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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
Sachsen-Anhalt soll die Begrenzung der Neuverschuldung („Schuldenbremse“) weiterhin einhalten.
Sachsen-Anhalt soll die Begrenzung der Neuverschuldung („Schuldenbremse“) weiterhin einhalten.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Weder eine starre Einhaltung der Schuldenbremse noch ein genereller Verzicht auf den Schuldenabbau ist in unseren Augen zielführend. Das grundsätzliche Ziel, die Neuverschuldung so gering wie möglich zu halten, unterstützen wir.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Die Vergabe öffentlicher Aufträge soll ausschließlich nach wirtschaftlichen Kriterien erfolgen.
Die Vergabe öffentlicher Aufträge soll ausschließlich nach wirtschaftlichen Kriterien erfolgen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir wollen vorausschauend planen statt kurzfristig sparen. Deshalb fordern wir einen transparenten Vergabeprozess für öffentliche Aufträge, der neben rein wirtschaftlichen Kriterien auch langfristige ökologische und soziale Auswirkungen und Zusammenhänge berücksichtigt.
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Soll es einen Rechtsanspruch auf eine schnelle Breitbandversorgung geben?
Soll es einen Rechtsanspruch auf eine schnelle Breitbandversorgung geben?
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir betrachten einen schnellen und stabilen Internetzugang sowie ein flächendeckend zuverlässiges Mobilfunknetz als unabdingbar für eine fortschrittliche Gesellschaft und wollen dafür sorgen, dass diese für jeden Menschen sichergestellt sind.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Stadtjugendausschuss (STJA)
Die Änderungen im baden-württembergischen Polizeigesetz (z.B. Ermöglichung des Einsatzes von Bodycams in privaten Wohnungen) sollen rückgängig gemacht werden.
Die Änderungen im baden-württembergischen Polizeigesetz (z.B. Ermöglichung des Einsatzes von Bodycams in privaten Wohnungen) sollen rückgängig gemacht werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Wir wollen die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten, ohne deren Freiheit unnötig zu beschränken. Im Zweifel entscheiden wir uns für die Freiheit. Wir sehen einige der Änderungen im neuen Polizeigesetz kritisch, wie z.B. die Möglichkeit von anlasslosen Personenkontrollen im Zusammenhang mit Veranstaltungen. Das pauschale Rückgängigmachen aller Änderungen lehnen wir allerdings ab. Stattdessen sollte jede Maßnahme einzeln auf Wirksamkeit im Verhältnis zum Grundrechtseingriff betrachtet werden und dementsprechend nachgebessert werden.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Wahl-O-Mat
In Niedersachsen sollen alle Neubauten mit Photovoltaikanlagen ausgerüstet werden müssen.
In Niedersachsen sollen alle Neubauten mit Photovoltaikanlagen ausgerüstet werden müssen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Für dezentrale Stromerzeugung sehen wir die Pflichtausstattung mit Photovoltaikanlagen für Neubauten als wichtiges Mittel an. Langfristig sind wir also dafür. Kurzfristig gibt der Markt jedoch längst nicht das dafür benötigte Angebot her, was es derzeit unmöglich macht. Eine Pflicht jetzt zu etablieren wäre damit ein weiterer Hinderungsgrund für Neubauten, welchen wir entgegenwirken wollen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Stadtjugendausschuss (STJA)
Ergebnisse aus öffentlich finanzierter Forschung sollen grundsätzlich via open access (d.h. ohne Bezahlschranke) publiziert werden.
Ergebnisse aus öffentlich finanzierter Forschung sollen grundsätzlich via open access (d.h. ohne Bezahlschranke) publiziert werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
orschungsergebnisse, die durch öffentliche Institutionen finanziert wurden, müssen für die Öffentlichkeit frei zugänglich sind. Alle rechtlichen Hürden des freien wissenschaftlichen Austausches möchten wir, so weit wie unter Wahrung der geistigen Eigentumsrechte der Urheber möglich, abbauen.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Wahl-O-Mat
In sächsischen Schulen soll nur vegetarisches Essen angeboten werden.
In sächsischen Schulen soll nur vegetarisches Essen angeboten werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Eine vollwertige vegetarische Ernährung ist gesund und klimafreundlich. Sie sollte daher fester Bestandteil schulischer Kantinen sein. Wir möchten den Schülern jedoch keine Ernährung vorschreiben, sondern es ihnen ermöglichen, aus einem breiten täglichen Angebot gesunder Gerichte frei zu wählen.
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Soll der Begriff der „Rasse“ aus dem Grundgesetz (Artikel 3) gestrichen werden?
Soll der Begriff der „Rasse“ aus dem Grundgesetz (Artikel 3) gestrichen werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Die Unterteilung von Menschen in sogenannte „Rassen“ ist unwissenschaftlicher Nonsens! Wir fordern daher, diesen Begriff aus dem Grundgesetz zu streichen. Der verfassungsmäßige Schutz vor Rassismus und anderen Formen menschenverachtender Diskriminierung muss jedoch bestehen bleiben bzw. ausgebaut werden. Dazu sollte der Paragraph entsprechend erweitert werden, etwa um den Schutz vor Diskriminierung aufgrund „körperlicher Merkmale“ oder der „sexuellen Orientierung“.
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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum soll ausgeweitet werden.
Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum soll ausgeweitet werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Flächendeckende Videoüberwachung bringt nachweislich nicht mehr Sicherheit. Zwar erleichtert sie die Aufklärung von begangenen Straftaten, aber sie verhindert diese nicht. Dafür schafft sie ein permanentes Klima der Angst und der Überwachung. Wir stellen die Freiheit über vermeintliche Sicherheit und möchten die offene Gesellschaft sowie ein freies Land für freie Bürger erhalten.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Soll die Maskenpflicht in Schleswig-Holstein aufgehoben werden?
Soll die Maskenpflicht in Schleswig-Holstein aufgehoben werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Für uns gilt es das Individuum zu schützen. Eine Maskenpflicht hat großen Anteil an der Infektionseindämmung. Eine Aufhebung der Maskenpflicht halten wir für falsch.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Wahl-O-Mat
Der Austausch personenbezogener Daten von Bürgerinnen und Bürgern zwischen sächsischen Behörden soll erleichtert werden.
Der Austausch personenbezogener Daten von Bürgerinnen und Bürgern zwischen sächsischen Behörden soll erleichtert werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Um die Bürokratie zu verschlanken, ist es hilfreich, ein zentrales Register zu besitzen, auf das die Behörden zugreifen können. Dies erleichtert nicht zuletzt auch dem Bürger den Behördenkontakt. Es ist für uns selbstverständlich, dabei auf Transparenz, Datensparsamkeit und Sicherheit zu achten. Bürger sollten jederzeit den vollen Überblick über die von ihnen gespeicherten Daten haben.
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Bundestagswahl 2021 / Abgeordnetenwatch
In der EU soll es einen einheitlichen Steuersatz für Unternehmen geben, damit diese sich nicht in Ländern mit niedrigen Steuersätzen niederlassen.
In der EU soll es einen einheitlichen Steuersatz für Unternehmen geben, damit diese sich nicht in Ländern mit niedrigen Steuersätzen niederlassen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Die EU ist ein Wirtschaftsraum, dessen Mitgliedsstaaten nicht in steuerliche Konkurrenz zueinander treten sollten, da dies Möglichkeiten zur Steuervermeidung schafft. Gleiche Bedingungen machen den Wettbewerb fairer und das Wirtschaften planbar. Zugleich darf ärmeren Ländern kein Nachteil entstehen.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / WahlSwiper
Soll die Grunderwerbsteuer für Familien beim Kauf einer Immobilie abgeschafft werden?
Soll die Grunderwerbsteuer für Familien beim Kauf einer Immobilie abgeschafft werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir sehen eine Abschaffung der Grunderwerbssteuer nur für Familien als eine Maßnahme, die Ungerechtigkeit in das System bringt anstatt herauszunehmen, da sie eine spezifische Bevölkerungsgruppe bevorzugen würde. Stattdessen sind Maßnahmen zu erarbeiten, welche die Möglichkeit für alle Bevölkerungsgruppen wieder öffnen, sich Immobilien kaufen zu können.
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Landtagswahl Bayern 2023 / Wahl-O-Mat
Bayern soll migrantische Kulturinitiativen fördern.
Bayern soll migrantische Kulturinitiativen fördern.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Grundsätzlich spricht nichts gegen eine Förderung. Dabei ist im Vorhinein zu prüfen und begleitend zu überwachen, ob es sich ggf. etwa um eine Propaganda-Veranstaltung handelt. Beispielsweise gab es bereits „harmlose“ Kulturveranstaltungen, die dann schlussendlich eher pro Erdogan-Propaganda waren oder stark die kommunistische Partei Chinas promoteten.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / WahlSwiper
Soll sich Baden-Württemberg verstärkt für Formen des Wirtschaftens einsetzen, bei denen Profitorientierung nicht einziges Kriterium ist?
Soll sich Baden-Württemberg verstärkt für Formen des Wirtschaftens einsetzen, bei denen Profitorientierung nicht einziges Kriterium ist?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir bekennen uns zur sozialen Marktwirtschaft. Unternehmen handeln profitorientiert, um am Markt zu bestehen, Investitionen zu tätigen und ihre Mitarbeiter angemessen bezahlen zu können. Dabei müssen sie sich bereits an gesetzliche Vorgaben halten. Als Humanisten fordern wir eindeutigen und effektiven Verbraucher- und Arbeitnehmerschutz, sowie Regularien, um beispielsweise Klima und Tiere zu schützen. Weitere nicht-profitorientierte Formen, wie Vereine oder Stiftungen, erhalten bereits steuerliche Vorteile, Förderungen und Subventionen.
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