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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Frankfurt sollte mehr Drogenkonsumräume für alle Arten von Drogen einrichten.
Frankfurt sollte mehr Drogenkonsumräume für alle Arten von Drogen einrichten.
Antwort der Humanisten: Ja.
Dies ist ein erster Schritt zur Entkriminalisierung von Drogenkosum. Der nächste Schritt ist die veantwortliche Freigabe.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Für pflegende Angehörige soll das Land einen Zuschuss zum Pflegegeld zahlen.
Für pflegende Angehörige soll das Land einen Zuschuss zum Pflegegeld zahlen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Die private Versorgung von pflegebedürftigen Angehörigen ist ein höchstpersönlicher Beitrag zum Familienwohl und meist mit gewaltigen Entbehrungen verbunden. Dieser Einsatz sollte die Betroffenen nicht auch noch in finanzielle Nöte bringen. Langfristig setzen wir uns jedoch dafür ein, dass jedem Pflegebedürftigen eine angemessene Versorgung durch eine Fachkraft garantiert werden kann.
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Bundestagswahl 2021 / Abgeordnetenwatch
Transparenzversprechen: „Ich werde mich für eine unabhängige Prüfinstanz für Abgeordneten- und Lobbytransparenz einsetzen. Die Prüfinstanz würde Transparenz-Angaben von Abgeordneten sowie die Angaben im Lobbyregister kontrollieren.“
Transparenzversprechen: „Ich werde mich für eine unabhängige Prüfinstanz für Abgeordneten- und Lobbytransparenz einsetzen. Die Prüfinstanz würde Transparenz-Angaben von Abgeordneten sowie die Angaben im Lobbyregister kontrollieren.“
Antwort der Humanisten: Ja.
Erläuterung: Für die Überprüfung der Transparenzangaben von Abgeordneten ist derzeit die Bundestagsverwaltung zuständig, die dem:der Bundestagspräsident:in untersteht. Auch beim Lobbyregister, das im Januar 2022 in Kraft treten wird, ist alleine die Bundestagsverwaltung für die Kontrolle zuständig, eine externe Überprüfung ist nicht geplant. Um Unbefangenheit sicherzustellen und den bzw. die Bundestagspräsident:in zu entlasten, sollte stattdessen eine unabhängige, überparteiliche Prüfinstanz eingesetzt werden, zum Beispiel in Form eines Transparenz-Gremium, die vom Bundestag gewählt wird. Die Aufgaben der Prüfinstanz: Überwachung der Angaben im Lobbyregister sowie der Transaprenzangaben von Abgeordneten; Befugnis bei Unklarheiten Nachforschungen anzustellen; Anhörung bei Verfahren zu Verstößen. Um die Parlamentsautonomie zu gewährleisten sollten finale Entscheidung zum Umgang mit Verstößen und anderen strittigen Fragen beim Bundestag verbleiben. Die genaue Ausgestaltung der Prüfinstanz sollte in einem parlamentarischen Verfahren ermittelt werden.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Parents for Future (P4F)
Unsere Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung) gehen über die Forderungen des Radentscheides hinaus.
Unsere Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung) gehen über die Forderungen des Radentscheides hinaus.
Antwort der Humanisten: Nein.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Soll sich das Land für die Wiedereinführung der Vermögensteuer einsetzen?
Soll sich das Land für die Wiedereinführung der Vermögensteuer einsetzen?
Antwort der Humanisten: Nein.
Unser Ziel ist eine soziale und faire Gesellschaft, in der Leistung und unternehmerische Initiative belohnt werden und in der jeder Mensch die Möglichkeit zum Aufstieg hat. Wir werden deshalb vieldiskutierte Maßnahmen wie eine Vermögensteuer sorgfältig auf ihre Wirksamkeit und Konsequenzen überprüfen. Wir sprechen uns jedoch für eine sozial gerechte Besteuerung von Erbschaften, Einkommen aus Kapitalanlagen und Spitzeneinkommen über eine progressive Einkommenssteuer aus.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Fridays for Future (FFF)
Wir fordern den Aufbau von Kurzzeit- und Langzeitspeichern für Energie.
Wir fordern den Aufbau von Kurzzeit- und Langzeitspeichern für Energie.
Antwort der Humanisten: Ja.
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Landtagswahl Saarland 2022 / WahlSwiper
Sollen kommunale Ordnungsdienste mit Schlagstöcken ausgestattet werden?
Sollen kommunale Ordnungsdienste mit Schlagstöcken ausgestattet werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Für den Selbstschutz sollten eher Pfefferspray oder andere Methoden verwendet werden. Der korrekte Umgang mit einem Schlagstock erfordert viel Übung. Zudem wirkt es auf Bürger einschüchternd und kann ihnen ein Gefühl von Bedrohung vermitteln.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Wahl-O-Mat
Niedersachsen soll sich für die Lockerung der Sanktionen gegen Russland einsetzen.
Niedersachsen soll sich für die Lockerung der Sanktionen gegen Russland einsetzen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Neben der militärischen Unterstützung durch Deutschland und andere westliche Länder sind die Sanktionen gegen Russland die wichtigste Maßnahme zur Unterstützung des Verteidigungskampfes der Ukraine. Analysen durch Ökonomen zeigen, dass die Sanktionen keineswegs wirkungslos sind, sondern die russische Wirtschaft in Bereichen die zur Fortführung des Angriffskrieges essentiell sind (wie die Elektronik- und Luftfahrtbranche) hart trifft.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / WahlSwiper
Soll in Schulklassen eine Obergrenze von 30% für Kinder mit Migrationshintergrund gelten?
Soll in Schulklassen eine Obergrenze von 30% für Kinder mit Migrationshintergrund gelten?
Antwort der Humanisten: Nein.
Das Verhältnis sollte ausgeglichen sein, um eine erfolgreiche Integration zu fördern und die Bildung von Parallelgesellschaften zu vermeiden. Daher halten wir es für sinnvoll darauf zu achten, dass der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in Schulklassen nicht deutlich über zwei Drittel hinausgeht. Migrationshintergründe können jedoch vielfältig und die Integrationshürden sehr individuell ausgeprägt sein. Deshalb lehnen wir eine pauschale Grenze von 30 % ab.
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Landtagswahl Berlin 2021 / WahlSwiper
Soll der Rundfunkbeitrag gesenkt werden?
Soll der Rundfunkbeitrag gesenkt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir sehen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als wichtigen Pfeiler unserer Demokratie. Die Mittel sollten jedoch vorwiegend dazu genutzt werden, der eigenen Kernaufgabe, der Vermittlung von Nachrichten, Bildung und Kultur, nachzukommen. Dies ist aus unserer Sicht aktuell nicht gegeben. Beispielsweise ist die Ausstrahlung von teuren Sportgroßereignissen aus unserer Sicht nicht Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
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Bundestagswahl 2021 / Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland (BVMDE)
Welche Vorsorge-Maßnahmen werden Sie ergreifen, um Nutzer von funkbasierten Geräten, Kindern, geschwächte Menschen und EHS-Betroffene vor Strahlenbelastung zu schützen? – Werden Sie dafür Sorge tragen, dass bei allen Geräten – besonders auch bei Smart-TV ́s – WLAN auf einfache Weise (per Tastendruck) abgeschaltet werden kann, um eine automatische Dauerbestrahlung zu verhindern und die Selbstbestimmung des Nutzers zu wahren?
Welche Vorsorge-Maßnahmen werden Sie ergreifen, um Nutzer von funkbasierten Geräten, Kindern, geschwächte Menschen und EHS-Betroffene vor Strahlenbelastung zu schützen? – Werden Sie dafür Sorge tragen, dass bei allen Geräten – besonders auch bei Smart-TV ́s – WLAN auf einfache Weise (per Tastendruck) abgeschaltet werden kann, um eine automatische Dauerbestrahlung zu verhindern und die Selbstbestimmung des Nutzers zu wahren?
Antwort der Humanisten: Ja.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Wahl-O-Mat
Sächsische Kommunen sollen selbst entscheiden, ob sie Flüchtlinge aufnehmen.
Sächsische Kommunen sollen selbst entscheiden, ob sie Flüchtlinge aufnehmen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Die pauschale Ablehnung von geflüchteten Menschen verträgt sich nicht mit unserer humanitären Verantwortung. Allerdings ist bei der Zuweisung von Flüchtlingen auf örtliche Gegebenheiten stärker darauf zu achten, die Bevölkerung frühzeitig in den Prozess einzubinden und einen wirtschaftlich und sozial gerechten Ausgleich zu schaffen.
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Bundestagswahl 2017 / Netzwerk Grundeinkommen
Die bestehenden Grundsicherungssysteme sind in der Kritik. Wie steht Ihre Partei zur Auffassung des ehemaligen Leiters der Sektion Zwangsarbeit der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO), dass der Sanktionsparagraf des SGB II (bekannt als Hartz IV) in Bezug auf Aufnahme einer Lohnarbeit ein völkerrechtswidriger Verstoß gegen das Verbot von Zwangsarbeit ist?
Die bestehenden Grundsicherungssysteme sind in der Kritik. Wie steht Ihre Partei zur Auffassung des ehemaligen Leiters der Sektion Zwangsarbeit der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO), dass der Sanktionsparagraf des SGB II (bekannt als Hartz IV) in Bezug auf Aufnahme einer Lohnarbeit ein völkerrechtswidriger Verstoß gegen das Verbot von Zwangsarbeit ist?
Antwort der Humanisten: Neutral.
In der Partei der Humanisten sind keine Juristen mit völkerrechtlicher Expertise vertreten. Daher maßen wir uns daher nicht an, ein derart komplexes juristisches Thema zu kommentieren.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Wahl-O-Mat
Kinder, die eine Kita in Sachsen besuchen, sollen gegen Masern geimpft sein müssen.
Kinder, die eine Kita in Sachsen besuchen, sollen gegen Masern geimpft sein müssen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir folgen der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO). Die Nichtimpfung stellt eine große Gefahr für diejenigen Menschen dar, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Außerdem gefährdet die Nichtimpfung die Kinder der Impfgegner selbst. Diese sind noch nicht mündig und werden durch Entscheidungen Dritter, in diesem Fall der Erziehungsberechtigten, einer nicht zu unterschätzenden Gefahr ausgesetzt. Das Kindeswohl steht für uns über dem Bestimmungsrecht der Eltern.
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Landtagswahl Bayern 2023 / WahlSwiper
Soll es verbindliche Sprachfeststellungstests vor der Einschulung geben?
Soll es verbindliche Sprachfeststellungstests vor der Einschulung geben?
Antwort der Humanisten: Nein.
Kein Schüler darf grundsätzlich vom Unterricht ausgeschlossen werden: Im Sinne von Zugehörigkeit und Klassengemeinschaft sollten alle Schüler von Anfang an am Regelunterricht teilnehmen. Gleichzeitig ist Sprache der Schlüssel zu Bildung und Teilhabe. Das Erreichen von Standards beim Spracherwerb muss durch zusätzliche Förderangebote gewährleistet werden. Gerade hier darf nicht, wie bisher, gespart werden!
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