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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Die Studiengänge an öffentlichen Hochschulen sollen wieder auf Diplom und Magister umgestellt werden.
Die Studiengänge an öffentlichen Hochschulen sollen wieder auf Diplom und Magister umgestellt werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Die Umstellung auf das Bachelor- und Mastersystem war aufwendig und ist teilweise noch nicht komplett abgeschlossen. Aus ihr ergeben sich aber sowohl internationale Standards und eine bessere europäische Übertragbarkeit von Studienabschlüssen als auch die Möglichkeit neuer Studienkombinationen. Allerdings sollte darunter die Ausbildungsqualität nicht über Gebühr leiden. Die Studiengänge sollten sinnvoll strukturiert sowie berufs- und praxisnah gestaltet werden.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Soll eine CO2-Bremse in der Landesverfassung verankert werden?
Soll eine CO2-Bremse in der Landesverfassung verankert werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Eine der größten Herausforderungen unserer Zeit ist das Aufhalten des vom Menschen verursachten Klimawandels. Als Maßnahme zur langfristigen Verhinderung klimaschädlicher Politik ist die Aufnahme der CO2-Bremse in die Landesverfassung eine gute Rückendeckung. So verhindern wir eine weitere Verschlechterung der aktuellen Lage.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Der Verfassungsschutz Berlin sollte aufgelöst werden.
Der Verfassungsschutz Berlin sollte aufgelöst werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Nein, da der Verfassungsschutz eine wichtige Aufgabe übernimmt. Zahlreiche Skandale haben jedoch gezeigt, dass der Verfassungsschutz seine verfassungsgemäßen Kompetenzen teilweise überschritten hat. Es braucht daher umfassende Reformen, um die Behörde vor Unterwanderung durch Rechtsextremisten zu schützen sowie die parlamentarische Aufsicht zu stärken.
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Soll Deutschland die NATO verlassen?
Soll Deutschland die NATO verlassen?
Antwort der Humanisten: Nein.
Die NATO ist nicht nur ein militärisches „Verteidigungsbündnis“, sondern in erster Linie auch ein politischer Pakt. Durch die Verpflichtung zur kollektiven Verteidigung kann sie Konflikte verhindern, das Völkerrecht stärken und den Frieden sichern. Militärische Mittel sollten dabei jedoch immer die letzte Option sein. Sie müssen stets durch die UN legitimiert werden und darauf abzielen, tatsächlich die Situation der Betroffenen vor Ort zu verbessern.
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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Asylverfahren sollen unabhängig vom Herkunftsstaat der Antragssteller gleich durchgeführt werden.
Asylverfahren sollen unabhängig vom Herkunftsstaat der Antragssteller gleich durchgeführt werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Wir bekennen uns zu unserer humanitären Verpflichtung der Einhaltung von Menschenrechten und fordern eine menschenwürdige Asyl- und Flüchtlingspolitik, die in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Union stattfinden soll. Dazu sind schnelle und unbürokratische Asylverfahren unter Einhaltung von rechtsstaatlichen Standards und hoher Qualität notwendig. Ob und inwieweit das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten dazu beitragen kann, wird aktuell parteiintern diskutiert.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Die Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Frankfurt am Main sollte für alle kostenfrei sein.
Die Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Frankfurt am Main sollte für alle kostenfrei sein.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Ein 365,-€ Ticket ist sinnvoller.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Wahl-O-Mat
Die Menge der Gülle, die in der Landwirtschaft zum Düngen eingesetzt werden darf, soll verringert werden.
Die Menge der Gülle, die in der Landwirtschaft zum Düngen eingesetzt werden darf, soll verringert werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Dünger enthält Nitrate. Übermäßiges Düngen führt zur Verunreinigung des Grundwassers. Die Menge an Nitrat im Grundwasser wird durch die EWG-Nitratrichtlinie geregelt. Teilweise überschreitet Deutschland bereits die von der EU festgelegten Grenzwerte. Um die Grenzwerte einzuhalten, sollte die erlaubte Menge, die zum Düngen eingesetzt werden darf, verringert werden.
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Landtagswahl Saarland 2022 / WahlSwiper
Soll verhindert werden, dass sich SVolt auf dem Linslerfeld ansiedelt?
Soll verhindert werden, dass sich SVolt auf dem Linslerfeld ansiedelt?
Antwort der Humanisten: Nein.
Solange alle Umweltbedenken ausgeräumt werden, spricht aus unserer Sicht nichts gegen eine Ansiedlung. Die Batterieherstellung wird durch die Umstellung der Stromwirtschaft ein wichtiger Standortfaktor werden, wodurch – neben Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen – der Standort Saarland allgemein attraktiver und zukunftsfähiger wird.
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Europawahl 2019 / Wahl-O-Mat
Für die Besteuerung von Unternehmen soll es einen EU-weiten Mindestsatz geben.
Für die Besteuerung von Unternehmen soll es einen EU-weiten Mindestsatz geben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir treten für eine europaweite Körperschaftssteuer-Bemessungsgrundlage mit einem Korridor für den pro Region festzulegenden Körperschaftsteuersatz mit Unter- und Obergrenze ein. Der Steuersatz könnte sich dann in Pro-Kopf-Einkommensgruppen objektiv an der bestehenden Wirtschaftskraft der Region orientieren. So würden schwächere Regionen einen dynamischen Steuervorteil gegenüber den starken Wirtschaftszentren erhalten und somit einen zusätzlichen Anreiz zur Ansiedlung neuer Unternehmen bieten.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Die Gewerbesteuer in Berlin sollte gesenkt werden.
Die Gewerbesteuer in Berlin sollte gesenkt werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Dazu haben wir noch keine Position erarbeitet.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Stadtjugendausschuss (STJA)
Alle öffentlichen Plätze und Räume sollen videoüberwacht werden
Alle öffentlichen Plätze und Räume sollen videoüberwacht werden
Antwort der Humanisten: Nein.
Der flächendeckende Einsatz von Videoüberwachung ist unverhältnismäßig und stellt Bürger ungerechtfertigt unter Generalverdacht. Videoüberwachung im öffentlichen Raum sollte nur in notwendigen Ausnahmefällen, bspw. zum Schutz von Bau- und Kulturdenkmälern, an Orten mit besonderem Sicherheitsbedarf und an Kriminalitätsschwerpunkten notwendig sein. Zur Erhöhung der Sicherheit ist vermehrte Polizeipräsenz nachweislich die bessere Option.
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Landtagswahl Bayern 2023 / Franz Mensch Klima Stiftung
Sollte die bayerische Regierung stärker in die Preisregulierung von Grundnahrungsmitteln eingreifen?
Sollte die bayerische Regierung stärker in die Preisregulierung von Grundnahrungsmitteln eingreifen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Stimme voll zu
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
In der Kommune sollen gezielt Sharingangebote (z.B. Car- oder Bikesharing) gefördert werden.
In der Kommune sollen gezielt Sharingangebote (z.B. Car- oder Bikesharing) gefördert werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Im Rahmen von Umweltzonen sollen möglichst flexible Lösungen für verschiedene Fahrzeugtypen geschaffen werden, um die innerstädtische Mobilität einzelner Bürger finanziell nicht über Gebühr zu belasten. Wir setzen uns im Zuge der Umwelt und gesundheitlichen Entlastung von Ballungsräumen für eine Förderung nachhaltiger Antriebsmethoden im Automobilbereich ein.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Soll der Weltfrauentag am 8. März ein gesetzlicher Feiertag werden?
Soll der Weltfrauentag am 8. März ein gesetzlicher Feiertag werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir fordern stattdessen eine Neuregelung der gesetzlichen Feiertage, um der staatlichen Neutralität gerecht zu werden. Dazu gehören weitere weltliche Feiertage, wie den Europatag (09. Mai), den Tag der Wissenschaft und Aufklärung (21. Juni) und den Tag der deutschen Geschichte (09. November). Jeder hat 14 Feiertage, mit einem Kontingent von 5 individuellen Feiertage für die Ausübung der eigenen Religion. Es steht dann jedem frei, den Frauentag als individuellen Feiertag wahrzunehmen.
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Bundestagswahl 2017 / Science-O-Mat
Die Forschung im Bereich künstlicher Intelligenz benötigt verbindliche ethische Regeln in der Gesetzgebung.
Die Forschung im Bereich künstlicher Intelligenz benötigt verbindliche ethische Regeln in der Gesetzgebung.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Zum derzeitigen Stand der Dinge sehen wir konkret in Bezug auf die Entwicklung „echter“ künstlicher Intelligenz noch keinen direkten Handlungsbedarf für gesetzliche Beschränkungen oder Vorgaben. Nach Aussagen der Experten auf diesem Gebiet steht die Forschung noch zu sehr am Anfang um hier realitätsnahe Linien vorgeben zu können. Schon im nächsten Jahrzehnt jedoch werden ethische und gesetzliche Regeln notwendig werden, an deren Erarbeitung wir uns beteiligen wollen.In anderen Bereichen wie Algorithmen im Börsenhandel oder dem selbstfahrenden Auto sind schon jetzt gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen.
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