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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Soll ein Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der bisherigen Corona-Politik eingesetzt werden?
Soll ein Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der bisherigen Corona-Politik eingesetzt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Das Pandemiemanagement von Bund und Ländern hat gänzlich versagt. Statt die Wissenschaft ernst zu nehmen und mit einer #NoCOVID-Strategie gesundheitliche und wirtschaftliche Folgen konsequent einzudämmen, hat man sich von populistischen Versprechen von verfrühten Lockerungen leiten lassen. Hinzu kommen unzulängliche Hilfsmaßnahmen, Korruption mit „Maskendeals“, Kontrollverlust bei Schnelltestzentren, mangelnde Digitalisierung in den Gesundheitsämtern etc. Aus diesen Fehlern müssen wir lernen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Studi-O-Mat
Frauen, Inter*-, Trans*- und nichtbinäre Personen sollen in Wissenschaft und Forschung gezielt gefördert werden.
Frauen, Inter*-, Trans*- und nichtbinäre Personen sollen in Wissenschaft und Forschung gezielt gefördert werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Wir befürworten die Chancengleichheit unabhängig des Geschlechts oder anderer Identifikationsmerkmale. Daher möchten wir diese flächendeckend fördern. Quotenregelungen lehnen wir jedoch ab.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / Wahl-O-Mat
Das Land soll allen Schülerinnen und Schülern kostenlos digitale Endgeräte zur Verfügung stellen.
Das Land soll allen Schülerinnen und Schülern kostenlos digitale Endgeräte zur Verfügung stellen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Nicht alle Kinder haben zu Hause Zugriff auf Laptop, Tablet oder Desktop-PC. Besonders während der COVID-19-Pandemie ist dies deutlich geworden. Vielen mangelt es auch an einem ruhigen Ort, an dem sie an solchen Endgeräten arbeiten könnten. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden, um die Bildungsbenachteiligung von Kindern aus finanzschwachen Umfeldern zu reduzieren. Wir setzen uns daher für Möglichkeiten zur Ausleihe von Endgeräten oder der entsprechenden Nutzungsmöglichkeit vor Ort ein.
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Bundestagswahl 2021 / Forum soziale Inklusion (FSI)
„Zeitgemäße Geschlechterpolitik legt den Fokus gleichberechtigt auf die Belange von Frauen und Männern sowie von (getrennt erziehenden) Müttern und Vätern.“ Wird Ihre Partei sich für diesen zeitgemäßen Politikansatz einsetzen?
„Zeitgemäße Geschlechterpolitik legt den Fokus gleichberechtigt auf die Belange von Frauen und Männern sowie von (getrennt erziehenden) Müttern und Vätern.“ Wird Ihre Partei sich für diesen zeitgemäßen Politikansatz einsetzen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Ja. Wir stehen für eine konsequente Gleichbehandlung von Menschen aller Geschlechter im Alltag und in allen Gesetzestexten, so auch im Familienrecht.
Ausschlaggebend für eine gute Kindheit sind Liebe, Zuneigung und Fürsorge der Bezugspersonen, nicht deren Geschlecht – auch im Trennungsfall.
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Bundestagswahl 2017 / Netzwerk Grundeinkommen
Die bestehenden Grundsicherungssysteme sind in der Kritik. Welche Änderungen bzw. Anpassungen (Höhe, Sanktions- und Repressionsfreiheit, Individualisierung der Leistung etc.) an bestehenden Grundsicherungen (SGB II / SGB XII) plant Ihre Partei?
Die bestehenden Grundsicherungssysteme sind in der Kritik. Welche Änderungen bzw. Anpassungen (Höhe, Sanktions- und Repressionsfreiheit, Individualisierung der Leistung etc.) an bestehenden Grundsicherungen (SGB II / SGB XII) plant Ihre Partei?
Antwort der Humanisten: Neutral.
Unser Ideal ist die individuelle Selbstbestimmung. Bei der freien Verwirklichung des persönlichen Lebensentwurfes sowie bei der Identitätsfindung spielen Art und Ausmaß der Arbeitstätigkeit eine erhebliche Rolle. Die Partei der Humanisten fordert daher ein Ende der gängelnden Sanktionspolitik und des de facto-Arbeitszwangs, der der Hartz IV-Politik zugrunde liegt. Darüber hinaus befürworten wir in einem Zwischenschritt zur Einführung eines Grundeinkommens die Anhebung des Mindestlohns auf ein Niveau, das es – unter Berücksichtung regionaler Unterschiede in den Lebenshaltungskosten – möglich macht, die eigene Existenz mit nur einem Beruf abzusichern.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / Wahl-O-Mat
Asylbewerberinnen und -bewerber in Schleswig-Holstein sollen unmittelbar nach ihrer Antragsstellung eine Arbeitserlaubnis erhalten.
Asylbewerberinnen und -bewerber in Schleswig-Holstein sollen unmittelbar nach ihrer Antragsstellung eine Arbeitserlaubnis erhalten.
Antwort der Humanisten: Ja.
Im Sinne eines selbstbestimmten Lebens befürworten wir es, wenn Migranten so schnell wie möglich arbeiten und am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Dies fördert das Selbstwertgefühl sowie die Integration. Hinzu kommt, dass ein faktisches Verbot, legaler Arbeit nachzugehen, Illegalität mittelbar befördern könnte.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / WahlSwiper
Sollen öffentliche Krankenhäuser dazu verpflichtet werden, Schwangerschaftsabbrüche anzubieten?
Sollen öffentliche Krankenhäuser dazu verpflichtet werden, Schwangerschaftsabbrüche anzubieten?
Antwort der Humanisten: Ja.
Es gehört zur individuellen Selbstbestimmung, über Eingriffe in seinen Körper zu entscheiden. Außerdem gibt es gibt knapp 100.000 Schwangerschaftsabbrüche pro Jahr. Somit ist es keine vernachlässigbare Nebenerscheinung und gehört zur allgemeinen Versorgung dazu. Deswegen sollte jedes öffentliche Krankenhaus mit einer gynäkologischen Abteilung dazu verpflichtet werden.
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Bundestagswahl 2021 / Liberale Netzpolitik (LOAD)
Welche Szenarien können Sie sich vorstellen, in denen (mitunter KI-basierte) Algorithmen unumkehrbare Entscheidungen treffen dürfen/sollten? Inwiefern sollen die Entscheidungsregeln für die Betroffenen transparent sein? Wie wird hierbei sichergestellt, dass Innovationen möglich bleiben?
Welche Szenarien können Sie sich vorstellen, in denen (mitunter KI-basierte) Algorithmen unumkehrbare Entscheidungen treffen dürfen/sollten? Inwiefern sollen die Entscheidungsregeln für die Betroffenen transparent sein? Wie wird hierbei sichergestellt, dass Innovationen möglich bleiben?
Antwort der Humanisten: Ja.
Es war uns noch nicht möglich, eine detaillierte Position zu gesetzlichen Regelungen zu entwickeln. Bei einer etwaigen politischen Entscheidung zu diesem Thema würden wir den aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstand und die Einschätzung von Experten einbeziehen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg soll aufgelöst werden.
Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg soll aufgelöst werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Extremismus stellt eine Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie dar. Daher ist es notwendig, Personen, Gruppierungen und Organisationen zu beobachten, welche diese Grundordnung mit Gewalt zerstören wollen. Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, rechtzeitig und vertrauenswürdig auf Gefahren hinzuweisen. Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre müssen allerdings die Zuständigkeiten klarer geregelt und die Zusammenarbeit mit der Polizei gestärkt werden.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Vom Straßen- zum Lebensraum – Straße kann mehr als Auto: Wir fordern, dass (1) die „wahren“ Kosten der PKW-Stellplätze verursachergerecht umgelegt werden, damit öffentlicher Raum nicht mehr selbstverständlich und vorrangig ohne Gegenleistung für das Auto reserviert bleibt, wie es aktuell etwa durch kostenlose oder zu günstige Parkplätze in dicht besiedelten Städten geschieht, (2) in den Städten die Wege zu wichtigen Infrastrukturen deutlich kürzer werden als heute, (3) Städte und ihr Umland durch öffentlichen Verkehr (ÖV) und Radschnellwege besser verknüpft sind, (4) Stadtautos der Zukunft klein sind, leise und elektrisch fahren und von mehreren Personen geteilt werden, (5) Ruftaxis und -busse den öffentlichen Verkehr ergänzen (UBA 2017, UBA 2018), (6) und sich dadurch die Funktionsvielfalt des öffentlichen Straßenraums als Aufenthaltsraum deutlich erhöht.
Vom Straßen- zum Lebensraum – Straße kann mehr als Auto: Wir fordern, dass (1) die „wahren“ Kosten der PKW-Stellplätze verursachergerecht umgelegt werden, damit öffentlicher Raum nicht mehr selbstverständlich und vorrangig ohne Gegenleistung für das Auto reserviert bleibt, wie es aktuell etwa durch kostenlose oder zu günstige Parkplätze in dicht besiedelten Städten geschieht, (2) in den Städten die Wege zu wichtigen Infrastrukturen deutlich kürzer werden als heute, (3) Städte und ihr Umland durch öffentlichen Verkehr (ÖV) und Radschnellwege besser verknüpft sind, (4) Stadtautos der Zukunft klein sind, leise und elektrisch fahren und von mehreren Personen geteilt werden, (5) Ruftaxis und -busse den öffentlichen Verkehr ergänzen (UBA 2017, UBA 2018), (6) und sich dadurch die Funktionsvielfalt des öffentlichen Straßenraums als Aufenthaltsraum deutlich erhöht.
Antwort der Humanisten: Ja.
Ja bis bedingt Ja (Vorgabe, dass alle Autos elektrisch fahren, ist zu restriktiv und widerspricht Technologieoffenheit)
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Bisexuelles Netzwerk (BiNe)
Wie stehen Sie dazu, dass hierbei der sehr eindeutige Rat der Expert*innen von der Politik nicht umgesetzt wird?
Wie stehen Sie dazu, dass hierbei der sehr eindeutige Rat der Expert*innen von der Politik nicht umgesetzt wird?
Als Partei, die ihren Fokus unter anderem auf die Wissenschaft setzt, können wir nicht nachvollziehen, dass die Politik den Expertenrat nicht umsetzt. Wir treten generell dafür ein, dass politische Entscheidungen in allen Bereichen – soweit möglich – wissenschaftlich fundiert seien sollten.
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Landtagswahl Saarland 2022 / WahlSwiper
Soll es eine Versicherungspflicht für Wohngebäude gegen Naturkatastrophen geben (Elementarversicherung)?
Soll es eine Versicherungspflicht für Wohngebäude gegen Naturkatastrophen geben (Elementarversicherung)?
Antwort der Humanisten: Ja.
Risiken durch Naturkatastrophen werden von vielen Menschen unterschätzt. Eine verpflichtende Elementarversicherung beugt möglichen schweren Verlusten vor und sorgt für mehr Absicherung in einem sich veränderten Weltklima.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Stadtjugendausschuss (STJA)
Der Anteil von Beamt*innen in der öffentlichen Verwaltung soll reduziert werden.
Der Anteil von Beamt*innen in der öffentlichen Verwaltung soll reduziert werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Die Leistungen des Staates für die Bürger müssen zuverlässig, rechtmäßig und neutral erbracht werden. Dies wird durch das Grundgesetz, das Beamten- und das Beamtenstatusgesetz sichergestellt. Die Privilegien der Beamten gehen auch mit zusätzlichen Pflichten einher, wie etwa dem Streikverbot. In Krisenzeiten können Beamte zudem an Stellen versetzt werden, an denen sie benötigt werden. Daher sehen wir eine Reduktion des Beamtenanteils kritisch. Gleichzeitig setzen wir uns für Digitalisierung und Bürokratieabbau ein, wodurch der öffentliche Verwaltungsapparat insgesamt deutlich schlanker werden würde.
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Bundestagswahl 2021 / Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland (BVMDE)
Durch die Smartmeterpflicht für Wasser und Strom, die die Politik 2020 per Gesetz eingeführt haben, wird das Recht auf körperliche Unversehrtheit GG Art.2(2) und auf Unverletzlichkeit der Wohnung – GG Art.13(1) – gebeugt. – Wie werden Sie die im Grundgesetz verbrieften Rechte auf körperliche Unversehrtheit sowie Unverletzlichkeit der Wohnung im Rahmen der Messtechnik garantieren? – Sehen Sie den Dataismus als Gefahr für unsere humanistische Demokratie?
Durch die Smartmeterpflicht für Wasser und Strom, die die Politik 2020 per Gesetz eingeführt haben, wird das Recht auf körperliche Unversehrtheit GG Art.2(2) und auf Unverletzlichkeit der Wohnung – GG Art.13(1) – gebeugt. – Wie werden Sie die im Grundgesetz verbrieften Rechte auf körperliche Unversehrtheit sowie Unverletzlichkeit der Wohnung im Rahmen der Messtechnik garantieren? – Sehen Sie den Dataismus als Gefahr für unsere humanistische Demokratie?
Antwort der Humanisten: Nein.
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Bundestagswahl 2021 / Science-O-Mat
Zukünftige Technologien. Zukünftige Technologien werden die Transformation zu einer nachhaltigen Gesellschaft ermöglichen; Lebensstiländerungen in der Gegenwart sind daher kaum nötig.
Zukünftige Technologien. Zukünftige Technologien werden die Transformation zu einer nachhaltigen Gesellschaft ermöglichen; Lebensstiländerungen in der Gegenwart sind daher kaum nötig.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Der Klimawandel findet seit Jahrzehnten statt und nimmt jetzt besonders an Fahrt auf. Wir haben bereits heute die Mittel, um diese Entwicklung zumindest zu verringern. Politik und Gesellschaft müssen entsprechend reagieren und das besser gestern als morgen. Zukünftige Technologien können diese Anstrengungen ergänzen, aber nicht ersetzen.
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