Die Industriestrompreis-Debatte: Machtspiele, blinder Aktionismus und am Ende leiden die Wähler?

Seit Wochen tobt sie, sowohl auf Bundesebene als auch mittlerweile schon in den Landtagen der Bundesrepublik: die Debatte um den Industriestrompreis. Was ursprünglich eine Idee aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) war, um die Folgen und Risiken einer Transformation des Energiesektors für die Wirtschaft abzufedern, verkommt immer mehr zu einem Schauspiel von blindem Aktionismus und politischen Machtspielen. Aber was ist der Industriestrompreis? Wer will nun eigentlich was? Und vor allem: Was sagen Experten dazu? Diesen Fragen wollen wir einmal nachgehen. Der Industriestrompreis war ursprünglich eine Idee des durch die Grünen geleiteten BMWK – die Idee Robert Habecks, eine Subventionierung des Strompreises für Unternehmen über 6ct/kWh, um Unternehmen zu entlasten und den deutschen Industriestandort zu sichern [1].  Dem entgegen stellt sich das FDP-geführte Bundesministerium der Finanzen (BMF). Christian Lindner kritisiert daran eine entstehende unfaire Quersubvention, ineffiziente Ausgestaltung sowie eine fehlende Realisierbarkeit und empfiehlt marktorientierte Lösungen ohne große staatliche Eingriffe [2]. Die FDP-Bundestagsfraktion schlägt daher sogenannte „Eigenstrom-PPA“ als Lösung vor. Diese Eigenstrom-PPAs stellen marktwirtschaftliche Verträge dar, die, kurz zusammengefasst, einer legalisierten Form der Umgehung von staatlichen Abgaben durch Unternehmen gleichkommen sollen [3]. Nun kommt aber auch noch die SPD als dritter Partner der Ampelkoalition hinzu. Hier wird das Ganze noch einmal komplizierter. Die SPD-Bundestagsfraktion ist für den Industriestrompreis und sieht in ihm, sofern gut ausgearbeitet, ein probates Mittel, um die deutsche Wirtschaft zu schützen [4]. Bundeskanzler Olaf Scholz widerspricht seiner Fraktion jedoch. Er sieht in dem Industriestrompreis die Gefahr einer unberechtigten Subventionierung von Unternehmen ohne wirkliche Zielwirkung [4]. Deshalb spricht sich der Bundeskanzler entgegen seiner Fraktion und entgegen dem BMWK gegen den Industriestrompreis aus. Wie sich zeigt, gibt es verschiedene Lösungsvorschläge zu diesem Thema, und auch die Beweggründe sind sehr unterschiedlich. Während die einen eine nachhaltige Transformation der Wirtschaft wünschen, wollen andere vor allem die heimische Industrie erhalten. Die Lösung könnte eine einfache sein – eine, die es vermeidet, die Bevölkerung als Zuschauer in einem Kampf der unterschiedlichen politischen Parteien und Interessengruppen zurückzulassen: das Einbeziehen von Fakten und Experten. Entstanden ist die Debatte aufgrund der hohen Energiepreise in Deutschland wegen externer Rohstoffabhängigkeiten und unterschiedliche Steuerarten. Kritisiert wird hier besonders eine unzureichende und verwirrende Datenlage über den Strommarkt sowie die Tatsache, dass das generelle Marktsystem der Energiebranche nach Merit-Order-Prinzip nicht in Frage gestellt wird [5]. Man ist unserer Ansicht nach somit eher versucht, ein kaputtes bestehendes System zu flicken, statt es von Grund auf neu zu regulieren. Vertreter des Leibnitz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung hinterfragen gar die Notwendigkeit, eine Abwanderung einzelner Unternehmen zu dramatisieren und plädieren stattdessen dafür, in dieser Debatte eine globale statt nationale Perspektive einzunehmen [6]. Der wissenschaftliche Beirat des BMF sieht ebenfalls keine Notwendigkeit, ein zwanghaftes Festhalten an energieintensiven Industrien zu subventionieren, als Gegenargumente werden hier lediglich potenzielle zukünftige Rohstoffabhängigkeiten angeführt [7]. Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung [8], vier der fünf beratenden Wirtschaftsweisen der Bundesregierung [9] und Experten aus der empirischen Praxis wie der Siemens Energy Manager Joe Kaeser [10] sehen die derzeitige Richtung der Debatte um den Industriestrompreis kritisch. Diese legitime und vor allem auf Fakten basierende Debatte über Ursachen, Wirkungen und Ziele eines Eingriffs in die Energiewirtschaft und die Strompreise geht aber im Gebrüll von Ideologie, Partei- und Klientel nahezu unter. Wir als Partei der Humanisten sagen: Es müssen endlich Fakten im Mittelpunkt stehen. Mögliche Stellschrauben und Methoden sollten im Austausch mit Experten klar evaluiert werden. Dazu gehört die sorgfältige Analyse von Daten und Trends im Energieverbrauch der Industrien und eine systematische Untersuchung von Best Practices aus anderen Ländern. In einem offenen Dialog mit Ökonomen, Energie-Experten und Industrievertretern sollte eine innovative Lösung identifiziert werden, die sowohl die wirtschaftliche als auch die ökologische Nachhaltigkeit fördert. Ziel der Politik sollte sein, durch einen evidenzbasierten Ansatz eine ausgewogene Strategie zu entwickeln, die Energiekosten optimiert, den Übergang zu sauberen Energiequellen erleichtert und Deutschlands Position im globalen Wettbewerb stärkt, während Belastungen für Verbraucher und Umwelt minimiert werden. [1] Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, 2023. Habeck legt Arbeitspapier zum Industriestrompreis vor [2] Bundesministerium der Finanzen, 2023. Ein Industriestrompreis ist der falsche Weg [3] FDP-Bundestagsfraktion, 2023. Positionspapier der FDP-Fraktion: Eigenstrom-PPA als Alternative zum Industriestrompreis [4] ZEIT ONLINE, 2023. Olaf Scholz hat weiter Vorbehalte gegen Industriestrompreis [5] SWR Aktuell, 2023. Was ein Industriestrompreis unserer Wirtschaft bringen würde [6] Leibnitz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, 2023. Industriestrompreis: Brücke ins Nirgendwo [7] ZDF, 2023. Pro und Contra. Stärkt Industriestrompreis die Wirtschaft? [8] Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, 2023, Breiter Industriestrompreis ist kein geeignetes Entlastungsinstrument [9] NDR, 2023. Debatte um Industriestrompreis: „Kanzler auf Kurs bringen“ [10] Welt, 2023., „”Mit einem Industriestrompreis würde man ein Symptom kurieren“

Europaparteitag in Lübeck!

Am Samstag, dem 04.11., kommt die Partei der Humanisten (PdH) in Lübeck für einen weiteren außerordentlichen Bundesparteitag zusammen. Nach den vergangenen Parteitagen in Hannover und Halle (Saale) steht auch der kommende Parteitag wieder ganz im Licht der bevorstehenden Wahl zum EU-Parlament. In den ‚Media Docks‘ möchte die PdH ihr EU-Programm beschließen und gemeinsam die aktive Wahlkampfzeit einläuten. Gäste, Interessierte und Sympathisanten sind herzlich willkommen. Humanisten aus ganz Deutschland kommen am 4. November 2023 im Lübecker Veranstaltungszentrum MediaDocks zusammen, um auf ihrem „Europaparteitag“ entscheidende Beschlüsse für ihren bevorstehenden EU-Wahlkampf zu fassen. Dabei wird nicht nur die strategische Ausrichtung, sondern auch das Wahlprogramm besprochen. Der EU-Wahlkampf steht im Mittelpunkt der derzeitigen Strategie der Partei der Humanisten, die mit Entschlossenheit und Vision in den Wettbewerb um einen Sitz im EU-Parlament eintritt. Als erste Partei haben die Humanisten ihre Liste aufgestellt und befinden sich schon seit Anfang des Jahres in der Vorbereitung auf den Wahlkampf. Ein Sitz im EU-Parlament würde einen historischen Meilenstein für die Partei bedeuten, da die Humanisten erstmals in die Position kämen, ihren Werten auch parlamentarisches Gewicht zu verleihen. Ein bedeutendes Highlight des Bundesparteitags wird die Verabschiedung des EU-Programms sein, das die Grundlage für die politischen Bemühungen der Partei auf europäischer Ebene legen wird. Die Partei der Humanisten wird ihren einzigartigen, wissenschaftlichen Politikstil mit klaren Positionen zu den Feldern der Migrations-, Wirtschafts-, Klima-, Europa- und Digitalisierungspolitik untermauern. Unter den prominenten Gästen werden auch die beiden Spitzenkandidaten Sascha Boelcke und Lasse Schäfer anwesend sein, die mit ihrer charismatischen Führung und ihrem klaren politischen Kompass die Dynamik und Entschlossenheit der Partei verkörpern. Mit einem klaren Bekenntnis zu europäischer Zusammenarbeit und der Förderung von Toleranz und Vielfalt stehen sie für einen humanistischen Ansatz, der die Bedürfnisse und Herausforderungen der europäischen Gesellschaft in den Mittelpunkt stellt. Als rationale Partei will sich die Partei der Humanisten als ein Gegengewicht zu den etablierten Parteien und dem etablierten Politikstil einen Namen machen. Die Humanisten fußen ihre Positionsfindung auf einen stark wissenschaftlich- und lösungsorientierten Ansatz. Dogmen und Ideologien wollen sie dabei in ihrer Politik hinten anstellen. Der Bundesparteitag in Lübeck markiert einen Wendepunkt in der politischen Geschichte der Partei der Humanisten und stellt einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem humanistischen Europa dar. Lübeck wird also zum Schauplatz einer humanistischen Entwicklung.Um mit den Mitgliedern in Kontakt zu treten, Fragen zu stellen und sich über Politik und Gesellschaft auszutauschen sind alle Interessenten eingeladen zu kommen. Frei zur redaktionellen Verwendung.

Video: Trubel um den Personenkult Wagenknecht

Die Partei ist noch nicht mal gegründet und schon im Fokus der Medien. Mein Name ist Mario Caraggiu und ich bin Listenkandidat der PdH zur Europawahl 2024. Die von Sahra Wagenknecht angekündigte neue Partei beherrscht im Moment die Medien. Nie zuvor hat eine noch nicht gegründete Partei explizit auf sie zugeschnittene INSA Umfragen und so eine Aufmerksamkeit erhalten, obwohl Parteien nach Paragraph fünf des Parteiengesetzes gleich behandelt werden müssten. Dabei wäre es wünschenswert, man würde sich bei Politik auf Inhalte statt auf Gesichter und Populismus fokussieren. Wir als Humanisten wollen neue Politik ohne Populismus machen. Ein Personenkult und irrationale Politik lehnen wir konsequent ab. Deshalb kritisieren wir das neue Bündnis um Sahra Wagenknecht und den ganzen Medienrummel rund um die Gründung. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.

Video: Körperliche Unversehrtheit auch für Kinder

Wir setzen uns für das Recht auf körperliche Unversehrtheit ein. Auch bei Kindern. Dieses ist höher zu gewichten als die freie Religionsausübung der Eltern. Medizinisch nicht initiierte Jungenbeschneidungen sollten verboten werden. Erst in einwilligungsfähigem Alter soll jeder Mensch selbst entscheiden können, ob er sich diesem Eingriff unterzieht. Wir stehen zudem für eine Streichung des Paragraphen 1361d des BGB und setzen uns für Aufklärungskampagnen zu diesem Thema ein. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.

Video: Kein Geld für Autokraten!

A wie Autokratie. Um zu verhindern, dass Entwicklungsgelder in die Hände der wohlhabenden Elite eines Landes gelangen, anstatt für Entwicklungszusammenarbeit genutzt zu werden, wollen wir Deutschland, die EU und die UN für die Bezahlung von Projekten selbst verantwortlich machen. Dadurch befinden sich Gelder niemals außerhalb der eigenen Kontrolle, wodurch einem Missbrauch vorgebeugt werden kann. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.

Die homöopathische Arzneimittelprüfung

Eine Kritik im Rahmen der Aktion 10:23Etwa 602 Trilliarden Moleküle sind in einem Mol enthalten, der Einheit für Stoffmengen. Die genaue Zahl nennt sich Avogadro-Konstante [1] und gibt die Anzahl von Molekülen an, aus deren Atomgewicht sich eine analoge Gramm-Zahl ergibt. Wassermoleküle haben beispielsweise ein Atomgewicht von 18, 1 Mol Wasser wiegt entsprechend etwa 18 Gramm. Nimmt man also 18 Gramm Wasser und verdünnt es um die Zahl der Avogadro Konstante, also grob den Faktor 6 mal 10 hoch 23, ist statistisch nur noch eins der ursprünglichen Moleküle zu erwarten. Gäbe es nun eine medizinische Lehre, nach der Wirkstoffe zu verdünnen wären, könnte man als Faustregel davon ausgehen, dass wenn man mehr als 23 Mal um den Faktor 10 verdünnt, die Wahrscheinlichkeit schnell gegen Null geht, dass auch nur ein Molekül des Wirkstoffs noch vorhanden ist. Bekanntlich gibt es diese Lehre und sie ist Teil des Deutschen Arzneibuchs [2], welches die Grundlage des Deutschen Arzneimittelgesetzes bildet, – die Homöopathie. Skeptiker auf der ganzen Welt setzten sich für Aufklärung über die Implausibilität und Wirkungslosigkeit der Homöopathie ein. Um diese zu demonstrieren, wurden immer wieder öffentlich Überdosen homöopathischer Präparate eingenommen. Eine Wirkung, die über einen erhöhten Insulinspiegeldurch die vielen, aus reinem Zucker bestehenden Globuli hinausgeht, ist nicht bekannt.In Anspielung auf die Avogadro-Konstante wurde der Name „Aktion 10:23“ vergeben [3] und als Datum häufig der 23.10. gewählt.Anlässlich des 23.10.2023 wollen auch wir zur Aufklärung über Homöopathie beitragen. Dass dies weiterhin nötig ist, wurde erst am 3. Oktober 2023 wieder deutlich, als bei „Türen auf mit der Maus“ [4] die beliebte Kinder Wissenssendung bei einem Homöopathie-Hersteller zu Gast war, um die Produktion der fälschlich als Naturheilkunde dargestellten Pseudomedizin zu besuchen.Im Folgenden beleuchten wir einen sonst wenig beachteten, aber wichtigen Aspekt: Homöopathische ArzneimittelbilderZur Erinnerung: Nach dem der Homöopathie zugrundeliegenden pseudowissenschaftlichen Ähnlichkeitsprinzip (Simile-Prinzip) behandelt man Beschwerden mit etwas, das möglichst genau die gleichen Beschwerden hervorruft, wodurch angeblich die passenden Selbstheilungskräfte stimuliertwerden würden.Um zu wissen, welches Präparat wann einzusetzen ist, schauen Homöopathen in passende sogenannte homöopathische Arzneimittelbilder, die im Rahmen einer homöopathischen Arzneimittelprüfung erstellt wurden. Wie das funktioniert, wird beschrieben in: Bekanntmachung über die Zulassung, Nachzulassung und Registrierung von Arzneimitteln [5]: „Eine Homöopathische Arzneimittelprüfung (HAMP) ist eine klinische Prüfung von Stoffen in Form von Ausgangsstoffen, Urtinkturen oder Verdünnungsgraden (Potenzen). Auch fixe Kombinationen können geprüft werden. Die Stoffe werden gesunden Probanden (Prüfern) verabreicht, um Wirkungen hervorzurufen, aus denen das homöopathische Arzneimittelbild abgeleitet werden kann. Ein Prüfer ist ein gesunder Proband, der an der homöopathischen Arzneimittelprüfung teilnimmt. Der Prüfer zeichnet sein Befinden vor, während und nach der Gabe der Testsubstanz schriftlich auf. Er berichtet dem Untersucher und wird vor und bei Bedarf während der Prüfung von diesem untersucht.“ Auf der Skeptiker-Site Psiram [6] findet sich dazu: „In der Homöopathie existiert […] keine einheitliche Regel oder Vorschrift, wie die homöopathische Arzneimittelprüfung durchzuführen sei. So gibt es beispielsweise persönliche Arzneimittelprüfungen, Seminar Arzneimittelprüfungen, Traumprüfungen, Meditationsprüfungen, Bioresonanz-AMP und so weiter.Prinzipiell wird das Mittel an einem gesunden Probanden (auch im Selbstversuch) oder einem Probandenkollektiv in starker Verdünnung ausprobiert und die beobachteten, berichteten oder geträumten Symptome notiert. In der Regel wird dabei das Mittel nicht auf verblindete Weise mit einem Placebomittel verglichen. Ebenso fehlt in der Regel auch eine valide Randomisierung.“ Das Prinzip deckt sich mit der sogenannten homöopathischen Erstverschlimmerung. Die Vorstellung ist, dass die Präparate bei ausreichender Exposition auch bei Gesunden ihre jeweiligen Symptome verursachen, wodurch beim Kranken ja dann die entsprechenden Selbstheilungskräfte aktiviert werdensollen. Für das beliebte Arnica steht auf www.globuli.de [7]: „Haut: Die Haut ist schwarz und blau, kann jucken oder brennen. Treten Entzündungen auf, neigen diese zu Eiterbildung.“ oder „Schlaf: Der Patient kann trotz Übermüdung nicht schlafen, träumt vom Tod und von verstümmelten Körpern, schreckt nachts oft auf. Während des Schlafes kann es zu unwillkürlichem Stuhlabgang kommen.“ Diese Listen sind lang und detailliert, wobei die referenzieren Bücher noch viel umfangreicher sind. Hieraus ergibt sich auch die Illusion, Homöopathie sei individuell und ganzheitlich: Der Homöopath steht vor der Herausforderung, in einem Wust beschriebener Symptome von Verstimmtheit über rissige Lippen bis hin zu blutigem Auswurf das passende Präparat zu finden. Dass man die homöopathischen Prämissen beliebig weiterspinnen kann, zeigen Beispiele wie das Buch „Radioaktive Substanzen in der Homöopathie“ [8]. Dort wird unter anderem die Behandlung von Menschen beschrieben, die „von großen historischen Katastrophen beeinflusst wurden, wie Hiroshima, Tschernobyl,Fukushima oder einem Atomtest.“ Aufbauend auf der irrigen Annahme einer Wirksamkeit des Ähnlichkeitsprinzips, basiert Homöopathie mit ihren Arzneimittelbildern also auf so etwas wie hochgradig subjektiver und unsystematisch ermittelter „Evidenz“. Wären die Annahmen der Homöopathen wahr, dann müssten sich Arzneimittelbilder jederzeit unter wissenschaftlichen Bedingungen reproduzieren lassen. Skeptiker, die zur 10:23-Aktion ein ganzes Fläschchen mit beispielsweise Nux Vomica (Brechnuss) der Potenzierung C30 (30 Mal im Verhältnis 1:100 verdünnt), im homöopathischen Sinne „starkem Zeug“, einnehmen, müssten irgendetwas in Richtung Übelkeit verspüren. Tun sie aber nicht. Aus epistemologischer Sicht ist dies ein wichtiger aber selten betrachteter Aspekt der Homöopathie-Kritik: Die homöopathischen Arzneimittelbilder lassen sich unter wissenschaftlichen Bedingungen, insbesondere Randomisierung und Doppelverblindung, nicht reproduzieren. Homöopathen sind auch nicht in der Lage, im Nachhinein zu hochpotenzierten Präparaten zu rekonstruieren, welches es war. Das Kuriose ist daher, dass selbst wenn Homöopathie irgendeine reale Wirkung haben sollte – die Homöopathen wissen nicht, welche! Dabei findet sich auf Seiten der pseudowissenschaftlichen Carstens-Stiftung sogar ein Artikel [9], wie man die Prüfungen randomisiert und doppel-verblindet durchführen könnte, und wir konnten zumindest eine Studie finden, die danach gearbeitet hat – erwartungsgemäß ohne Ergebnis [10]. FazitBis heute gilt: Die zur Wirksamkeit von Homöopathie vorliegende Evidenz ist ein starker Hinweis darauf, dass keine, über den Placeboeffekt hinausgehende Wirksamkeit vorliegt [11, 12, 13]. Die Annahmen der Homöopathie widersprechen zudem extrem gut abgesicherten naturwissenschaftlichen Erkenntnissen. Damit Homöopathie funktionieren könnte, müssten es auch die Arzneimittelprüfungen und die resultierenden Arzneimittelbilder tun. Diese bestehen aber lediglich aus den subjektiven, unverblindeten, nicht reproduzierbaren Eindrücken weniger Personen. Dies ist ein weiterer Aspekt, der Homöopathie zur esoterischen, völlig unplausiblen Pseudomedizin macht. Trotzdem steht Homöopathie weiter im Deutschen Arzneimittelbuch, sie wird an Lehrstühlen vermittelt und homöopathische Behandlungen werden teilweise von Krankenkassen übernommen.Es wird endlich Zeit für rationale Politik. ZugabeFür alle, die nun noch nicht genug Esoterik hatten, bieten

Video: Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Wir wollen eine Kennzeichnungspflicht. Eine Kennzeichnungspflicht ermöglicht es den Bürgern, Polizisten im Dienst zu erkennen und im Nachhinein identifizieren zu können. So ist es zum Beispiel möglich, bei unrechtmäßiger Polizeigewalt oder Maßnahmen, die der Bürger als unrechtmäßig empfindet, gegen die Polizei vorzugehen und den entsprechenden Beamten auch nachhinein ganz eindeutig identifizieren zu können. Wir befürworten das. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.

Video: Unsere Kandidatin für das Europaparlament – Conny Theimer

Um sich kurz vorzustellen erzählte uns Conny folgendes: Ich bin Conny und ich liebe Europa. Ich liebe Demokratie. Und ich liebe es, dass ich mich in Europa frei entfalten kann. Du liebst Selbstbestimmung und deine Privatsphäre auch? Dann bin ich genau die richtige Europakandidatin für dich. Ob es sich um deine Daten, deine Lebensweise, deinen Körper, dein würdiges Lebensende oder dein Grundeinkommen dreht. Ich kandidiere für das Europaparlament, um dort deine Interessen zu vertreten und umzusetzen. Politik nicht auf Basis von Bauchgefühl oder einseitigem, intransparentem Lobbyismus gestalten, sondern mit dem Fokus auf das Wohl des Volkes und vir allem auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse. Wir können Experten zuhören und Studien analysieren. Darauf kannst du dich verlassen. Klingt sexy? Dann gib uns, der Partei der Humanisten, am 9. Juni 2024 deine Stimme! Dieses Kurzvideos und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.

Technologie am Steuer: Fahren wir in eine datenschutzfreie Zone?

Mobilität im 21. Jahrhundert wandelt sich rasant. Mit dem Aufkommen smarter Technologien in Fahrzeugen sind Datenschutz und digitale Sicherheit wichtiger denn je. Eine kürzlich veröffentlichte Studie der Mozilla Foundation zeigt auf, dass viele moderne Autos über eine Fülle von Daten verfügen, die vertrauliche Informationen über die Fahrenden darstellen, darunter etwa sexuelle Aktivität, Gesichtsausdruck sowie genetische und gesundheitliche Details [1]. Aber inwiefern wird dieser Datenfluss durch aktuelle Datenschutzmaßnahmen geschützt? Die für die Schaffung des Projekt Firefox bekannt gewordene gemeinnützige Organisation Mozilla Foundation, welche sich für das Internet als öffentliches Gut aller einsetzt, hat sich in einer Studie dieser Frage angenommen. Untersucht wurden 25 Automarken. Das Ergebnis: Alle Marken sammeln persönliche Daten; 84 % geben Daten weiter, verkaufen sie oder übermitteln sie z. B. gar Strafbehörden; 92 % entziehen den Fahrern das Recht an ihren eigenen persönlichen Daten und keine einzige Marke erfüllt auch nur das Mindestmaß an Datensicherheit [2]. Als Partei der Humanisten setzen wir uns für eine transparente und ethische Nutzung von Technologien ein. Wir fordern Firmen, aber auch politische Institutionen, auf, klare Leitlinien und Regulierungen zum Schutz der Privatsphäre von Fahrzeugnutzern zu schaffen. Es sollte klar sein, welche Daten gesammelt, zu welchem Zweck sie verwendet und mit wem sie geteilt werden. Während wir uns über die Fortschritte der Automobilbranchen, gerade als Zukunftstechnologie in ländlichen Teilen Deutschlands, freuen und ihr Potential nutzen wollen, dürfen wir nicht zulassen, dass die Grundrechte der Menschen verletzt werden. Es liegt an uns allen, den Weg in eine Zukunft zu bahnen, in der Technologie und Datenschutz Hand in Hand gehen. Wir als PdH wollen politisch gewährleisten, dass uns unsere Straßen neben Bewegungsfreiheit auch Datensicherheit bieten. Wir rufen die Bevölkerung auf, in Bezug auf diese Thematik wachsam zu sein und den Schutz der eigenen Privatsphäre aktiv einzufordern. [1] Mozilla Foundation, 2023. „Datenschutz-Alptraum auf Rädern“: Alle von Mozilla geprüften Automarken – darunter Ford, Volkswagen, Toyota – fallen beim Datenschutz durch. [2] Mozilla Foundation, 2023. Es ist offiziell: Autos sind in puncto Datenschutz die übelste Produktkategorie, die wir je getestet haben. 

Video: Olaf Scholz, Klima- oder doch Kohlekanzler?

Unser Bundesvorsitzender und Kandidat für das Europaparlament Lasse Schäfer hat klare Worte für dieses widersprüchliche Handeln: Klimakanzler. So nennt sich Olaf Scholz und so hat er auch um unsere Stimmen geworben. Jetzt reaktiviert er Kohlekraft-Reserven, einen der größten Klimakiller überhaupt. Nötig wurde das, weil wir Anfang des Jahres ja unbedingt die letzten drei verbleibenden Kernkraftwerke abschalten mussten. Nur um den Jugendtraum der Grünen, um Jürgen Trittin und Renate Künast nicht zu gefährden. Die Grünen sind keine Wissenschaftspartei. Sie sind ideologisch und hören auf die Wissenschaft nur dann, wenn es in ihr Weltbild und ihr Narrativ passt. Stichwort Homöopathie. Stichwort Gentechnik. Wir bringen mit unserem neuen und einzigartigen Politikstil Fakten in die Politik. Wie das aussieht, kannst du direkt nachlesen. Dann trittst du uns bei und gemeinsam stellen wir vielleicht demnächst einen echten Klimakanzler. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.

Video: Gewaltverherrlichung in Deutschland

Hamas und Hisbollah greifen Israel mit den widerwertigsten Mitteln, die man sich vorstellen kann, an. Unschuldige Menschen, Zivilisten wurden terrorisiert, entführt, gefoltert und getötet. Das ist durch nichts zu rechtfertigen und widerspricht jeder Menschlichkeit. Der Nutzen für Hamas und Hisbollah ist zweifelhaft. In Deutschland werden sie von einer kleinen Gruppe öffentlich gefeiert, auf den Straßen Neuköllns und anderen deutschen Städten. Wir hoffen, dass die Beteiligten identifiziert werden können und der Rechtsstaat aktiv werden kann. Deutschland darf nie wieder Schauplatz von Antisemitismus werden. Das gilt es zu verhindern. Die Menschenrechte, ihre Achtung und Verteidigung sind unverhandelbar. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.

Video: Das Bayern der Zukunft

Was ist deine Vision eines Bayerns der Zukunft? In Connys Vision gibt es durchkonsequenten Klima- und Umweltschutz weiterhin viel Grün, vor allem auch in Städten. In dieser Zukunft kann sich jeder Mensch einen Apfel am Tag leisten. Denn durch geschickte Besteuerung sind gesunde Lebensmittel für jeden erschwinglich und ungesündere, umweltschädlichere bleiben im Regal stehen. In diesem künftigen Bayern wird auf Open Source Lösungen gesetzt, in der Schule wie im Öffentlichen Dienst. Dadurch können Abhängigkeiten und Monopolstellungen einzelner Konzernriesen vermieden werden. Jeder Mensch kann selbst bestimmen, welche Daten online wie offline gesammelt werden dürfen. Chatkontrolle und Social Credit Systeme sind vergessene Unwörter. Generell kannst du ohne gesellschaftliche Stigmatisierung selbst bestimmt über deinen Körper entscheiden, egal ob es sich um deine Berufswahl, deine sexuelle Orientierung, einen Schwangerschaftsabbruch oder dein würdiges Lebensende dreht. Ähneln sich deine und Connys Visionen der Zukunft? Dann wähle wo du kannst die Partei der Humanisten, trete uns bei oder unterstütze uns bei der Wahlzulassung. Weitere Kurzvideos und Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.