EUROPA-ARMEE! Demonstrier mit uns am 27.05 in München.

Putin hat die Ukraine angegriffen. Und wenn er könnte, würde er sich damit lange nicht begnügen. Putin bedroht ganz Europa. Wir müssen uns jetzt gemeinsam wehrbereit zeigen! Europa besteht militärisch betrachtet aus 27 verschiedene Armeen in den EU-Staaten mit eigenen Strukturen, eigenen Waffensystemen, eigenen Ausbildungen, weiteren Armeen in den übrigen europäischen Staaten, so etwa Russland, und zahlreichen US-Stützpunkten. In einer Wertegemeinschaft, wie sie die Europäische Union ist, hat ein gemeinsames Heer große Vorteile: Es stärkt die Schlagkraft und den Zusammenhalt, die europäische Zusammenarbeit, die internationale Verhandlungs- und Vermittlungsposition und schafft Synergien in der Verwaltung und Strukturen. Gegenüber Akteuren wie Russland würde Europa gestärkt auftreten und zudem seine militärische Abhängigkeit von den USA reduzieren. Mehr zu den Vorteilen einer europäischen Armee erfährst du in unserer Vision Bundesrepublik Europa. Deshalb demonstrieren wir am Samstag, den 27. Mai in München für die Etablierung einer europäischen Armee! Um 14:00 Uhr starten wir mit einer ersten Kundgebung am Siegestor, die Abschlusskundgebung findet im Anschluss an den Demozug am Karl-Stützel-Platz statt. Komm mit nach München und setze mit uns ein Zeichen für den nächsten großen Schritt in der europäischen Einigung!

Lichtblick fürs Klima: Aktionsprogramm „Natürlicher Klimaschutz“

Der Klimawandel stellt uns vor große Herausforderungen: Während die Menschheit gemeinsam versuchen muss, den Klimawandel zu bremsen, um die globale Erwärmung unter 1,5 °C zu halten (Mitigation), müssen wir uns an die bereits unvermeidbaren und schon heute spürbaren Auswirkungen des Klimawandels anpassen (Adaption), um Schäden für Mensch und Natur möglichst zu vermeiden. Beide Aspekte des Klimaschutzes sollten wichtigste Ziele der Politik sein. Im Idealfall stehen sie sich nicht entgegen, sondern unterstützen sich gegenseitig. Ein Beispiel dafür ist die Renaturierung unserer Wälder, die vor allem durch Trockenheit anfällig für Stürme, Schädlinge und Waldbrände werden. Ein geschädigter Wald nimmt kein CO2 mehr auf, sondern setzt es im schlechtesten Fall auch noch frei. Hier kann dem Wald durch veränderte Bewirtschaftung und stärkere Durchmischung statt Monokulturen geholfen werden. Ein weiteres Beispiel ist die Renaturierung von Feuchtgebieten wie Mooren, Flussläufen und Auenwäldern. Diese führen zu einer besseren Speicherung von Wasser und CO2, was den Klimawandel bremst und gleichzeitig vor Wetterextremen wie Dürren und Unwettern mit Überschwemmungsgefahr schützt [1]. In diesem Sinne kann Renaturierung aktiv einen Beitrag zu Klimaschutz und -anpassung leisten, ganz zu schweigen von den positiven Effekten für die Artenvielfalt (Biodiversität), wenn sich angestammte Arten in den wiederhergestellten Naturlandschaften erneut etablieren können [2]. Daher begrüßen wir ausdrücklich die Initiative der Bundesregierung für „natürlichen Klimaschutz“ [3,4]. Solche Initiativen sind für den Klimaschutz unabdingbar. Wir fordern jedoch, die Mittel effizient und unbürokratisch einzusetzen, damit Maßnahmen für Umwelt und Klima schnell wirken können. Keinesfalls sollte die Initiative durch Streit um Zuständigkeiten, Zuteilung der Mittel oder komplizierte Genehmigungsverfahren ausgebremst werden, wie es z. B. bei der Energiewende mehrmals passiert ist. Außerdem fordern wir, die Wirksamkeit der Maßnahmen wissenschaftlich zu begleiten bzw. zu überwachen. QUELLEN: [1] natur.de, 2023. Gewässer renaturieren – aber wie?   [2] BMUV, 2021. Renaturierung: Zurück zur Natur, aber wie?   [3] Spiegel Online, 2023. Regierung will vier Milliarden Euro in Schutz von Ökosystemen investieren   [4] Spektrum.de, 2023. Milliarden für ein »Zeitalter der Renaturierung«  

Video: Chatkontrolle verstößt gegen Grundrechte

Jetzt kommt wohl die Chatkontrolle, vielleicht sogar mit guten Intentionen, kinderpornografische Inhalte schneller aufzuspüren. Doch selbst wenn das gelingt, entsteht dabei jede Menge Beifang. Die Behörden erhalten Alarmsignale von völlig unschuldigen Menschen und erhalten Zugriff nicht nur auf die fragliche Datei, sondern gleich auf alle, die auf einem Gerät gespeichert sind. Ich habe ja nichts zu verbergen, ist kein Argument. Nur weil du von deinen Rechten nicht Gebrauch machst, kannst du es anderen nicht absprechen. In Deutschland werden die Auswirkungen der Chatkontrolle noch vergleichsweise harmlos. In anderen autoritären Regimen könnte diese Technologie jedoch dazu eingesetzt werden Menschen zu verfolgen, die nichts als ihre Rechte ausleben. So könnte die KI gezielt nach Hinweisen suchen die auf Homosexualität des Nutzers schließen lassen. Diese Daten können zur Verfolgung dieser Gruppen eingesetzt werden. Für uns als Partei ist Selbstbestimmung ein Wert, den es zu verteidigen gilt. Und das nicht obwohl, sondern weil wir in einem Rechtsstaat leben. Deshalb wollen wir die Chatkontrolle verhindern. Weitere Kurzvideos und Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.

Video: Härtere Sanktionen gegen den Iran

Die Regierung im Iran mordet weiter und der Westen schaut nur zu. In den letzten Tagen wurden erneut 20 Menschen hingerichtet. Statt leere Worte braucht es dringend härtere Sanktionen, erklärt unser Vorsitzender und Europaspitzenkandidat Lasse Schäfer.

Die Ampel drückt beim Thema Bürokratie auf die Bremse

Unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ ist im Koalitionsvertrag der Ampel festgeschrieben, dass mit einem Bürokratieentlastungsgesetz Abläufe und Regeln vereinfacht und damit Bürokratie abgebaut werden soll [1]. Doch der kürzliche Koalitionsgipfel brachte auch in der dritten Runde keine Einigung zur Infrastrukturbeschleunigung [2]. Dabei wäre eine schlanke, digitale Bürokratie ein wichtiger Schritt, um Verwaltungen zu entlasten und wichtige Projekte zu beschleunigen. Ein Beispiel ist der Bau eines Windrades: Hierfür werden bis zu 80 Schwertransporte benötigt, die einzeln mit je bis zu 200 Seiten beantragt werden müssen. Zudem hat jedes Bundesland eigene Regelungen für Schwertransporte, die die Planung und Beantragung zusätzlich erschweren. Diese Prozesse führen zu einem hohen Aufwand für Verwaltungen, Verzögerungen in der Umsetzung des Transports und insgesamt höheren Kosten [3]. Sowohl Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), der sich gern als Bürokratiebekämpfer inszeniert [4], als auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) müssen den Abbau von Bürokratie endlich vorantreiben, statt ihn zu blockieren. Nur so können wichtige Projekte im Bereich des Klimaschutzes, wie zum Beispiel der Ausbau erneuerbarer Energien, zügig umgesetzt werden. Wir setzen uns dabei für eine digitale Verwaltung unter Verwendung von Open-Source-Projekten sowie eine grundsätzlich schlankere Bürokratie ein, um Ressourcen zu sparen und Prozesse zu beschleunigen. [1] Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokratische Partei (FDP), 2021. Mehr Fortschritt wagen – Koalitionsvertrag 2021-2025, S. 26 [2] Süddeutsche Zeitung, 2023. Rumms statt Wumms [3] Focus Online, 2022. 80 Genehmigungen für ein Windrad: Energiewende scheitert am Bürokratie-Irrsinn [4] Twitter-Account von Marco Buschmann (FDP), abgerufen Februar 2023

Pressemitteilung – Die Humanisten auf dem Weg nach Europa

Hannover den 17.04.2023 Die Partei der Humanisten hat ein erfolgreiches Wochenende hinter sich. Am 15. und 16. April haben sich die Humanisten in Hannover für ihren Bundesparteitag zusammengefunden und ihre Aufstellungsversammlung für die Europawahl 2024 abgehalten. Mehr als 100 Mitglieder haben zentrale Grundsteine für die kommenden 13 Monate gelegt. Mit der Wahl zum Europaparlament will die Partei einen maßgeblichen Meilenstein erreichen: In das Europäische Parlament einziehen und die Zukunft Europas mitgestalten. Die junge und progressive Partei steht klar zum Europäischen Projekt und will die EU weiterentwickeln. Mit Positionen, die bis zur Forderung nach einer Bundesrepublik Europa reichen, macht sie ihre Überzeugung von Europa klar. Die Humanisten wollen ihre Vorstellung von Politik, die auf klaren Fakten, Rationalität und dem evolutionären Humanismus beruht, in die Europäische Politik einbringen. Mit dem Anspruch in der Politik Fakten über Ideologien zu stellen stehen sie aktuell alleine auf der politischen Bühne Deutschlands. Jetzt wollen Sie diesem politischen Anspruch im Parlament Geltung verleihen. Als wahrscheinlich letzte Wahl ohne Wahlhürde sehen die Humanisten die Europawahl 2024 als große Chance an, ihre ersten Abgeordneten in Parlamentsverantwortung zu bringen, sich zu etablieren und Europa mitzugestalten.  Zunächst wurde am 15. April der Bundesvorstand gewählt, der die Partei vorbereiten und durch den Wahlkampf führen wird. Das neue Bundespräsidium bilden Lasse Schäfer (Vorsitzender), Dominic Ressel (Generalsekretär) und Stephan Wiedenmann (Schatzmeister). Lasse Schäfer ist mit 19 Jahren der jüngste Bundesvorsitzende in der deutschen Parteienlandschaft. Das Engagement von jungen Leuten in der Partei unterstreicht die Zukunftsperspektive der Humanisten. Von dem neuen Vorsitzenden wird viel frischer Wind erwartet, der sich mit der Erfahrung und Expertise der beiden im Amt bestätigten Präsidiumsmitglieder ergänzen wird.„Europa steht für Frieden in Freiheit. Wir wollen es stärken mit Fakten und Gerechtigkeit.“ Die darauffolgende Aufstellungsversammlung am 16. April übertraf die kühnsten Erwartungen aller und hat den Startschuss für das Ziel Europaparlament gesetzt. Mit schlussendlich 22 Kandidaten auf der Liste und inhaltlich wie rhetorisch so starken Reden war im Vorhinein nicht zu rechnen. Auf Platz 1 der Liste wurde der Vorsitzende des Landesverbands Schleswig-Holstein, Sascha Boelcke, gewählt. „Was die Politik braucht, was die Menschen brauchen, das sind neue Ideen, das ist frischer Wind, das ist eine neue Partei abseits derer, die es bisher versäumt haben, für die Menschen zu arbeiten“, betonte Boelcke in seiner Kandidatur. Er und der Bundesvorsitzende Lasse Schäfer bilden das Spitzenduo für die Europawahl. Der frisch ins Amt gewählte Vorsitzende resümiert die Versammlung wie folgt: „Über 100 Humanisten auf einem Fleck, das war ein tolles Signal für die kommenden 13 Monate. Wir wollen ins Parlament. Und die Ergebnisse des Wochenendes geben mir da in jeder Hinsicht allen Grund zur Zuversicht.“Doch was will die Partei in Europa erreichen? Die wohl tiefgreifendste Forderung ist die nach einer Bundesrepublik Europa. Die Humanisten sehen die Europäische Union, wie sie jetzt ist, als „größte politische Errungenschaft unserer Zeit“ an, identifizieren aber starken Reformationsbedarf. Neben Reformforderungen nach einheitlichen Sozialstandards, die Stärkung des EU-Parlaments und einer gemeinsamen

Die Lage im Sudan – warum UN-Missionen so wichtig sind

Die aktuelle Lage im Sudan ist unübersichtlich Am Morgen des 15.04.2023 kam es zu schweren Kämpfen in Khartum und anderen Großstädten. Seitdem konzentrieren sich die Kämpfe vor allem auf den Präsidentenpalast, den internationalen Flughafen von Khartum und das Hauptquartier der Rapid Support Forces (RSF), einer mächtigen paramilitärischen Miliz. Wer gerade die militärische Oberhand hat, ist zum derzeitigen Zeitpunkt noch unklar. Bei den schweren Kämpfen sind bereits Hunderte Zivilisten ums Leben gekommen [1]. Auch kam es zu einem Angriff auf den EU-Botschafter im Sudan, Aidan O‘Hara [2]. Zudem wurden ägyptische Soldaten, die laut Militärangaben beider Länder bei gemeinsamen Übungen von RSF-Truppen festgenommen worden waren, in ihr Land zurückgeführt [3].  Diplomatische Bemühungen um eine Waffenruhe waren bisher vergebens [4]. Einzig eine kurze Feuerpause wurde vereinbart, aber beide Konfliktparteien werfen sich gegenseitig vor, diese zu missachten [1]. Am Abend des 18.04.2023 bestätigte die Bundeswehr, dass sie die Option einer militärischen Evakuierung deutscher Staatsbürger und Schutzbefohlener ausarbeite [5]. Darunter dürften auch Polizisten im Auftrag der United Nations Integrated Transition Assistance Mission in Sudan (UNITAMS) sein. Diese wurden 2021 [6], mit dem Ende des militärischen Friedensmandats der Vereinten Nationen und Afrikanischen Union – der African Union/United Nations Hybrid Operation in Darfur (UNAMID) [7] –, zur zivilen Friedenskonsolidierung entsandt. Der Sudan leidet unter Bürgerkriegen, Instabilität und Klimakrise 2019 wurde der langjährige Staatspräsident Umar al Baschir durch einen Militärputsch abgesetzt. Eine zunächst gebildete zivile Regierung unter Abdalla Hamdok wurde 2021 durch einen erneuten Militärputsch gestürzt [8].Armeechef Abdel Fattah al-Burhan und der Führer der paramilitärischen RSF, Mohamed Hamdan Daglo, stellen seitdem eine Militärregierung mit Burhan an der Spitze und Daglo als dessen Stellvertreter. Die humanitäre Lage hat sich unterdessen, zusätzlich zu den Folgen der Klimakrise, verschärft. Ein Drittel aller Sudanesen sind bereits jetzt auf humanitäre Hilfe angewiesen [9]. „Humanistische Außenpolitik setzt sich für eine friedliche und demokratische Welt ein“ – Grundsatzprogramm der Partei der Humanisten [10] Die aktuellen Kämpfe in Teilen Sudans untergraben nicht nur die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden und die Übergabe an eine Zivilregierung, sondern bedrohen auch eine demokratische, vereinte Zukunft des Landes. Des Weiteren ist die humanitäre Situation im Sudan auch ohne einen erneuten Bürgerkrieg bereits bedrohlich und würde durch diesen nur noch verschlimmert werden. Die Partei der Humanisten fordert ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen, um die humanitäre Lage im Land nicht zu verschärfen. Die Vorbereitung der militärischen Evakuierungsoperation durch die Bundeswehr sehen wir als notwendig und wichtig an. Die Vereinten Nationen stehen in der Pflicht, weltweit für Menschenrechte einzutreten. Dazu gehört eine Vermittlung bei Friedensgesprächen sowie die Gewährleistung der Versorgungssicherheit der Bevölkerung. Wir fordern die Vereinten Nationen dazu auf, eine stärkere Rolle in der Friedenssicherung und Grundversorgung der Zivilbevölkerung einzunehmen. Eine Prüfung eines erneuten robusten Mandats zur Friedenssicherung (wie der UNAMID) muss ebenfalls von den Vereinten Nationen geprüft werden. Hinweis: Dies ist eine sich entwickelnde Lage. Alle Informationen beruhen auf dem Stand zu Redaktionsschluss.  Lies hier mehr zu unserer geplanten Reform und Stärkung der Vereinten Nationen: https://www.pdh.eu/programmatik/vereinte-nationen/Unser Grundsatzprogramm für Außenpolitik und Verteidigung:https://www.pdh.eu/gsp/aussenpolitik-verteidigung/ Quellen: [1] ZDFheute, 20.04.2023. Sorge um Zivilisten –Hunderte Tote bei Gefechten im Sudan [2] SPIEGEL, 18.04.2023. Schwere Gefechte im Land – EU-Botschafter im Sudan angegriffen [3] stern, 20.04.2023. Von Miliz im Sudan festgenommene ägyptische Soldaten wieder frei [4] stern, 18.04.2023. Weiter Kämpfe im Sudan – Waffenruhe vorerst gescheitert [5] Tagesschau, 18.04.2023. Weitere Kämpfe statt Feuerpause [6] Bundesministerium der Verteidigung, 11.12.2020. Ende der militärischen Beteiligung an UNAMID und Übergang zu UNITAMS [7] Bundeswehr. SUDAN – UNAMID, abgerufen am 20.04.23 [8] Deutschlandfunk, 27.10.2021. Militärputsch –Was hinter dem Umsturz im Sudan steckt [9] ZDFheute, 12.07.2022. Humanitäre Krise im Sudan

19-jähriger Kölner ist jüngster Parteivorsitzender Deutschlands 

Köln, den 21.04.2023 An ihrem 6. ordentlichen Bundesparteitag am vergangenen Wochenende hat die Partei der Humanisten Lasse Schäfer zu ihrem Bundesvorsitzenden und Co-Spitzenkandidaten der Europawahl 2024 gewählt. Der 19-jährige Kölner wird die Partei damit durch den Europawahlkampf führen. Was ihn qualifiziert und welche Pläne Schäfer und die Humanisten haben: Schäfer kommt gebürtig aus Köln, studiert im 4. Semester Unternehmensentwicklung im Fernstudium an der IU Internationale Hochschule und ist Stipendiat der Studienstiftung des deutschen Volkes. In der Kölner Politik hat er von 2020-2021 bereits als Bezirksschülersprecher in der für Schüler besonders belastenden Phase der Corona-Pandemie auf sich aufmerksam gemacht. Jetzt will er Politik in Europa mitgestalten. Dominic Ressel, 38 Jahre alt und seit 2019 Generalsekretär der Partei, urteilt über seinen Vorsitzenden: ,,Lasse zeigt, dass Alter keine große Rolle spielen muss, wenn es darum geht, souverän aufzutreten und einen ganzen Schwarm kritisch-rationaler Humanisten davon zu überzeugen, dass er sie repräsentieren und führen kann. Seit Oktober war er bereits als reguläres Mitglied im Bundesvorstand tätig und hat dort sein ganzes Können unter Beweis gestellt. Er ist der Beste für diese verantwortungsvolle Aufgabe!” Auf dem Parteitag betonte Schäfer vor den über 100 Teilnehmern die wissenschaftliche Herangehensweise seiner Partei: ,,Wir formulieren den Anspruch rationaler Politik an uns selbst und wir sind bereit, dazuzulernen und unsere Positionen zu überdenken! Wir wollen Fakten an erste Stelle stellen – keinen Gott, keine Privatinteressen, kein Klientel und erst recht keine Ideologie. Das macht uns einzigartig.” Die Partei der Humanisten wurde 2014 in Berlin gegründet und betrachtet sich selbst als sozialliberal, rational und fortschrittlich. Sie möchte Politik konsequent an wissenschaftlichen Erkenntnissen ausrichten und leitet aus dem evolutionären Humanismus Positionen hinsichtlich einer strikten Trennung von Staat und Kirche ab. Die Humanisten sehen die Europäische Union  als „größte politische Errungenschaft unserer Zeit“ an und möchten sie langfristig zu einer föderalen Bundesrepublik ausbauen. Auf dem Weg dahin möchte sie eine europäische Armee, einheitliche Sozialstandards, die Stärkung des EU-Parlaments und eine gemeinsame Außenpolitik etablieren. Zur Europawahl 2024 möchte sie ins Parlament einziehen. Mit revolutionären Ideen, einem innovativen Politikstil und einer engagierten, jungen Parteibasis will die Partei der Humanisten unsere Zukunft prägen. Kontakt: presse@diehumanisten.de

Startschuss für Europa! 101 Humanisten bringen uns auf den Weg nach Brüssel.

Unser ordentlicher Bundesparteitag 2023 ist beendet. Er war ein voller Erfolg. Mehr als 100 Mitglieder wählten unsere Liste für die Europawahl im Frühjahr 2024, mit der wir erstmals in ein großes Parlament einziehen wollen! Außerdem wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt und die Kurzbezeichnung der Partei angepasst. Wir blicken auf ein erfolgreiches Jahr zurück: Die Partei hat bei zahlreichen Demonstrationen mitgewirkt, einige selbst veranstaltet, ihre Programmatik mit noch mehr Tiefe versehen und sich sehr regelmäßig mit politischen Statements und Blogs zu unseren Positionen zu Wort gemeldet. Wir werden sichtbarer und lauter, der Wahlkampf beginnt jetzt! Wir haben festgelegt: Wir trauen uns den Einzug ins Europaparlament zu und haben dafür die strategische und koordinative Planung detailliert ausgearbeitet. Jetzt geht es an die Umsetzung! Im Rahmen des Bundesparteitags haben wir zwei bezahlte Stellen speziell für den EU-Wahlkampf geschaffen und unsere Kurzbezeichnung überarbeitet. Wir heißen jetzt Partei der Humanisten – PdH. Unser neues Bundespräsidium bilden Lasse Schäfer (Vorsitzender), Dominic Ressel (Generalsekretär) und Stephan Wiedenmann (Schatzmeister). Von unserem neuen Vorsitzenden, mit 19 Jahren der jüngste aller Parteien in Deutschland, erwarten wir viel frischen Wind, der sich mit der Erfahrung und Expertise der beiden im Amt bestätigten Präsidiumsmitglieder ergänzen wird. Er war bereits seit Oktober eine feste Säule in unserem Bundesvorstand und hat die Außenkommunikation geleitet. Gemeinsam mit Ole Teschke, David Goldbrunner (unsere beiden stellvertretenden Bundesvorsitzenden), Josie Keller, Axel Börold, Henning Sylla, Andreas Stirner und Timo Hellbeck bilden sie den Bundesvorstand, der uns ins Europaparlament führen soll. In der Folge inhaltlich wie rhetorisch bemerkenswerter Reden wählte die Aufstellungsversammlung für die Europawahl ganze 22 Kandidaten aus ganz Deutschland auf unsere Liste. Zum Spitzenkandidaten wurde der Vorsitzende des Landesverbands Schleswig-Holstein, Sascha Boelcke, gewählt. Gemeinsam mit unserem Bundesvorsitzenden Lasse Schäfer bildet er unser Spitzenduo für die Europawahl. Wir sind absolut begeistert von den beiden und werden sie nach Kräften unterstützen. Der Schwarm steht hinter euch! Aber natürlich werdet ihr von allen Kandidaten viel zu sehen und hören bekommen. Es ist einfach klasse, wie viele Humanisten sich diese große Verantwortung zutrauen und mutig aufgestanden sind, um die Werte des Humanismus ins europäische Parlament zu tragen. Außerdem kandidieren für uns: Ole TeschkeFelicitas KlingsLena AndrisAlexander WeiglinMario CaraggiuJosie KellerMelissa LoosLeonie NeuBastian KreienhoopTobias RaumJan Arne WirthsCornelia TheimerLeonard NiesikSimon MichalkeTristan MarsellCédric JockelDennis WörnerMaximilian PindlTimo HellbeckJohannes Adelmann Demnächst stellen wir euch unsere Kandidaten ausführlich vor. Auch können wir in Kürze mit dem Sammeln der für die Zulassung benötigten Unterstützerunterschriften beginnen. Das ist mittlerweile Routine. Genauso, wie du es bestimmt schon gewohnt bist, uns deine Unterstützungsunterschrift zu schicken! Dazu dann mehr, wenn es soweit ist. Unser frisch ins Amt gewählte Vorsitzende Lasse Schäfer resümiert die Versammlung wie folgt: „Über 100 Humanisten auf einem Fleck, das war ein tolles Signal für die kommenden 13 Monate. Wir wollen ins Parlament. Und die Ergebnisse des Wochenendes geben mir da in jeder Hinsicht allen Grund zur Zuversicht.“ Brüssel, wir kommen!

Europa wir kommen! Wer wird neuer Vorstand? Was ist unser Name?

Möchtest du uns Humanisten im EU-Parlament sehen? Wir auch. Dafür geben wir alles. Dieses Mal sind wir sogar besonders früh dran: Wir treffen uns am Wochenende in Hannover im Stadtteilhaus Ricklingen, werden dort die Weichen für eine erfolgreiche EU-Wahl 2024 stellen und unsere Liste der Europakandidaten wählen! Elf Mitglieder haben bereits ihre Kandidatur verkündet.Ihr werdet bis zum Juni 2024 regelmäßig von ihnen hören. Außerdem wählen wir unseren Bundesvorstand sowie das Bundesschiedsgericht und die Kassenprüfer neu. Darüber hinaus gibt es wieder einen ganzen Schwung an Satzungs- und Programmanträgen. Kleine Besonderheit: Es gibt sogar Anträge zu Namensänderungen der Partei.Bevor du vom Stuhl kippst: Es geht um die Kurzbezeichnung und potenzielle Zusatzbezeichnungen. Grundsätzlich bleibt es bei „Partei der Humanisten“. Es wird ein vollgepacktes, sehr spannendes Wochenende und endlich wieder ein größeres Treffen von Humanisten. Falls du noch spontan als Gast teilnehmen möchtest: Schreib gerne eine E-Mail an bpt@diehumanisten.de.Am Samstag geht es um 08:30 Uhr los, am Sonntag um 09:30 Uhr. Wir freuen uns auf einen ereignisreichen Parteitag, der den Startschuss für unseren Weg nach Brüssel abgeben wird!

Das Silicon Saxony wächst weiter – Zukunftshoffnung und Gegenwartsprobleme

Sachsen verfügt mit dem Silicon Saxony über eines der größten Cluster für Mikroelektronik, IT, Forschungsinstitute und Hochschulen [1]. Erst vergangenes Jahr wurde bekannt gegeben, dass von Bundesseite drei Milliarden Euro zur Schaffung zweier neuer Großforschungszentren investiert werden: dem „Deutschen Forschungszentrum für Astrophysik“ in der Lausitz sowie dem „Center for the Transformation of Chemistry“ im mitteldeutschen Braunkohlerevier [2]. Nun gibt es noch zwei weitere positive Nachrichten zum Wachstum des Silicon Saxony. Das in Dresden ansässige Start-up Sunfire befindet sich aktuell in einer Finanzierungsrunde, wodurch das Unternehmen mit mehr als einer Milliarde Euro bewertet werden könnte [3]. Sunfire stellt Elektrolyseure her, mit denen grüner Wasserstoff als solcher oder im Gemisch mit Kohlenstoffmonoxid als Synthesegas hergestellt werden kann [4]. Damit sollen zukünftig fossile Brennstoffe abgelöst und durch umweltfreundliche Alternativen ersetzt werden. Außerdem wurde bekannt gegeben, dass der Halbleiter-Hersteller Infineon im zweiten Halbjahr 2023 mit dem Bau eines neuen Werks beginnen wird. Durch die Zustimmung des Bundeswirtschaftsministeriums unter Robert Habeck kann das Projekt frühzeitig starten [5]. Das Projekt wird mit fünf Milliarden Euro die größte Einzelinvestition von Infineon und soll 1.000 neue Arbeitsplätze in Dresden schaffen [6]. Wir begrüßen die Erweiterung des Silicon Saxony und verstärkte Investitionen in Sachsen und die anderen ostdeutschen Bundesländer. Die Technologien, die durch Unternehmen wie Infineon oder Sunfire hergestellt und weiterentwickelt werden, sind Treiber von Innovationen und werden weiter an Bedeutung gewinnen. Darüber hinaus treiben derartige Investitionen den Strukturwandel im Osten Deutschlands voran und bieten Perspektiven hinsichtlich der Nutzung der ehemaligen Braunkohlegebiete. Allerdings gibt es auch für diese Entwicklung Kritik. Infineon hofft für den Bau der neuen Fabrik auf eine Milliarde Euro vom Bund, die aus dem European Chips Act kommen soll. Unabhängig von der Tatsache, dass der Chips Act noch nicht beschlossen wurde, sehen wir das öffentliche Fördervolumen in Höhe von 20 % der Gesamtinvestition als kritisch an, auch wenn damit potentielle Abhängigkeiten bspw. von asiatischen Ländern reduziert werden können. Zudem gibt es Befürchtungen, dass Infineon mit dem neuen Werk Überkapazitäten schaffen könnte, die im Falle eines wirtschaftlichen Abschwungs schwerwiegende Folgen für das Unternehmen und den gesamten Standort haben könnten [6]. Zudem verschlingt die Produktion enorme Ressourcen. Je kleiner und entwickelter der zu produzierende Chip, umso mehr Wasser wird verbraucht und umso höher die CO2-Emissionen. Mit der Zeit sind jedoch auch Fortschritte, insbesondere im Hinblick auf den Stromverbrauch und Bemühungen bei der Wassereinsparung, zu beobachten [7]. Trotzdem fordern wir von den entsprechenden Stellen sowohl auf Landes- und Bundesebene als auch auf Seiten von Infineon, den Energie- und Wasserverbrauch sowie die Auswirkungen auf die Umwelt transparent zu kommunizieren und kritisch zu beobachten. Darüber hinaus sollen innovative Lösungen zur Reduktion des Verbrauchs gefunden und Maßnahmen zum Ausgleich der negativen Effekte auf die Umwelt getroffen werden. Ebenso fordern wir weitere Investitionen in konkrete Projekte für einen effektiven Strukturwandel und die künftige Nutzung der ehemaligen Braunkohlegebiete. [1] Silicon Saxony. Über uns – Verein, abgerufen Februar 2023  [2] Mitteldeutscher Rundfunk (MDR), 2022. Milliarden-Investitionen in Forschungszentren in Sachsen und Sachsen-Anhalt [3] Handelsblatt, 2023. Wasserstoff-Start-up steht vor Milliardenbewertung [4] Sunfire. Startseite – RenewablesEverywhere, abgerufen Februar 2023 [5] Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), 2023. Infineon baut neue Fabrik in Dresden [6] Handelsblatt, 2023. Bund macht Weg frei für Rekordinvestition von Infineon [7] Euractiv, 2022. Katastrophale Umweltschäden bei Halbleiterproduktion von EU-Kommission ignoriert

Fund von Seltenen Erden: Autonomie, Innovation und Wohlstand in Europa gesichert.

Die Bedeutung Seltener Erden nimmt zu. Allein von 1997 bis 2007 hat sich der Markt für diese verzwanzigfacht. Anwendung finden sie vor allem in High-Tech-Produkten wie Smartphones, Elektromotoren, Batterien, Solarpanele und Windkraftwerken [1]. Ein verantwortungsvoller Umgang mit Rohstoffen ist von sicherheitspolitischem Interesse für die Bundesrepublik Deutschland, denn durch große Importe aus anderen Ländern macht sich Deutschland erpress- und angreifbar — insbesondere von China. Dies liegt daran, dass der Weltmarkt in diesem Bereich von der Volksrepublik abhängig ist, da mehr als 95 % der weltweiten Importe Seltener Erden aus China stammen [1]. Auch Deutschland ist hier in hohem Maße abhängig. So stammten 2020 beispielsweise 93,5 % aller Mischungen und Legierungen aus Seltenen Erden und 90,9 % des Scandiums und Yttriums aus China [2]. Dabei lassen einige Funde darauf schließen, dass auch Deutschland Vorkommen von Seltenen Erden beherbergt [3]. Nun gibt es aber einen Lichtblick: In Schweden wurde das bisher größte Vorkommen an Seltenen Erden in Europa entdeckt. Anders als beispielsweise im sächsischen Delitzsch dürfte dieses Vorkommen höchstwahrscheinlich nicht als „unwirtschaftlich“ bewertet werden [4]. Es könnte zwar noch ein paar Jahre dauern, bis der Import aus Schweden möglich ist, aber sobald dies der Fall ist, könnten wir einen wichtigen Schritt Richtung Autonomie von autoritären und menschenverachtenden Regimen, wie China [5], unternehmen und den Wohlstand sowie die Innovationsfähigkeit Deutschlands und Europas langfristig sichern. Grundsätzlich setzen wir uns dafür ein, die deutschen Importländer zu diversifizieren, also Waren und Rohstoffe aus vielen verschiedenen Ländern zu beziehen. Damit möchten wir uns weniger abhängig seitens einzelner Länder machen und den Schaden durch mögliche Lieferausfälle verringern. Quellen [1] Thomas Jüstel. Seltene Erden – Vorkommen und Anwendungen, abgerufen am 13.01.2023 Bayerischer Rundfunk, 2022. Essenzielle Rohstoffe für Smartphones und die Energiewende [2] Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, 2021. Deutschland – Rohstoffsituationsbericht 2020, S. 118f. [3] Verein Deutscher Ingenieure (VDI), 2018. Rohstoffe: Deutschland ist reich an seltenen Erden  [4] Spiegel, 12.01.2023. Bergbaukonzern entdeckt Europas größtes Vorkommen an seltenen Erden [5] Amnesty International, 29.03.2022. China 2021