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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Sollen einige Autospuren zu Radwegen umfunktioniert werden?
Sollen einige Autospuren zu Radwegen umfunktioniert werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Der Ausbau der Fahrradwege wurde jahrzehntelang vernachlässigt und durch die Verkehrswegeplanung beschränkt. Dabei stellt Fahrradfahren eine beliebte, ökologische Form des Individualverkehrs dar, die einen hohen Stellenwert im Rahmen der Verkehrswende innehat. Zukünftig soll geprüft werden, ob und wie PKW-Fahrspuren in Radwege umgewandelt werden können.
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Bundestagswahl 2021 / Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland (BVMDE)
Ein häufiges Argument für die Digitalisierung ist die Kostensenkung durch die Rationalisierung von Prozessen. Das Internet der Dinge zieht aus den Labors ein in den Alltag der Konsumenten und erfordert immer ausgereiftere digitale Kompetenzen. • Werden Sie sich dafür einsetzen, einen an echten menschlichen Bedürfnissen ausgerichteten und möglichst gesundheitsbewahrenden Umgang mit der digitalen Welt zu ermöglichen? Werden Sie sicherstellen, dass für Personen, die keinen Zugang zu digitaler Kommunikation haben, damit nicht klarkommen wie ältere Menschen oder sich aus gesundheitlichen Gründen (EHS) keinen leisten können, ihre Teilhabe am sozialen, politischen und wirtschaftlichen Leben erhalten bleibt, indem es weiterhin analoge Alternativen gibt – z.B. papierbasierte Formulare, Systeme ohne Apps, ohne Bargeld?
Ein häufiges Argument für die Digitalisierung ist die Kostensenkung durch die Rationalisierung von Prozessen. Das Internet der Dinge zieht aus den Labors ein in den Alltag der Konsumenten und erfordert immer ausgereiftere digitale Kompetenzen. • Werden Sie sich dafür einsetzen, einen an echten menschlichen Bedürfnissen ausgerichteten und möglichst gesundheitsbewahrenden Umgang mit der digitalen Welt zu ermöglichen? Werden Sie sicherstellen, dass für Personen, die keinen Zugang zu digitaler Kommunikation haben, damit nicht klarkommen wie ältere Menschen oder sich aus gesundheitlichen Gründen (EHS) keinen leisten können, ihre Teilhabe am sozialen, politischen und wirtschaftlichen Leben erhalten bleibt, indem es weiterhin analoge Alternativen gibt – z.B. papierbasierte Formulare, Systeme ohne Apps, ohne Bargeld?
Antwort der Humanisten: Ja.
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Soll eine zentrale Beschwerde- und Ermittlungsstelle für Rassismus in der Bundespolizei eingerichtet werden?
Soll eine zentrale Beschwerde- und Ermittlungsstelle für Rassismus in der Bundespolizei eingerichtet werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Die Polizei vertritt und schützt als Exekutive die Grundwerte unserer liberalen Demokratie. Diese wird zunehmend durch wieder aufkeimenden Rassismus bedroht, der sich gegen unsere Mitmenschen richtet. Auch innerhalb staatlicher Behörden sind zahlreiche Fälle rassistischen Verhaltens aufgedeckt worden. Um dem entgegenzuwirken und etwaige Vorkommnisse rasch aufzudecken, befürworten wir eine zentrale Ermittlungsstelle.
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Landtagswahl Bayern 2023 / WahlSwiper
Soll sich Bayern dafür einsetzen, das Ehegattensplitting abzuschaffen?
Soll sich Bayern dafür einsetzen, das Ehegattensplitting abzuschaffen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Lebens- und Familienmodelle haben sich in den letzten Jahrzehnten stark gewandelt. Wir setzen uns dafür ein, dass jeder ein erfülltes und selbstbestimmtes Leben führen kann. Der Staat sollte nicht bestimmte Lebensmodelle vor anderen bevorzugen. Eine steuerliche Begünstigung von Ehepartnern ist unser Ansicht nach nicht mehr zeitgemäß.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / Wahl-O-Mat
Der Unterricht an den Schulen Schleswig-Holsteins soll unabhängig von der Corona-Inzidenz in Präsenz stattfinden.
Der Unterricht an den Schulen Schleswig-Holsteins soll unabhängig von der Corona-Inzidenz in Präsenz stattfinden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Eine Entscheidung über Präsenz- oder Online-Unterricht muss abhängig von den Gegebenheiten sein und je nach Situation neu evaluiert und angepasst werden.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Schulen in freier Trägerschaft sollten gegenüber staatlichen Schulen stärker gleichgestellt werden.
Schulen in freier Trägerschaft sollten gegenüber staatlichen Schulen stärker gleichgestellt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Schülern in Schulen freier Trägerschaft dürfen keine Nachteile gegenüber Schülern in staatlichen Schulen entstehen. Prinzipiell sollten Abschlüsse und Lehrpläne gleichgestellt und damit vergleichbar sein.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Baden-Württemberg soll sich dafür einsetzen, dass anerkannte Flüchtlinge ihren Schutzstatus verlieren, wenn sie in ihr Herkunftsland reisen.
Baden-Württemberg soll sich dafür einsetzen, dass anerkannte Flüchtlinge ihren Schutzstatus verlieren, wenn sie in ihr Herkunftsland reisen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Es kann, auch für einen Flüchtling, gerechtfertigte Gründe dafür geben, kurzzeitig sein Heimatland zu besuchen. Hier kann nur eine Einzelfallregelung erfolgen, welche den individuellen Kontext, das Herkunftsland und das Reiseverhalten berücksichtigt. Im Zweifel gilt es, den Schutzstatus zu erhalten.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / WahlSwiper
Soll inklusive Beschulung über alle Schularten hinweg gefördert werden?
Soll inklusive Beschulung über alle Schularten hinweg gefördert werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Für uns ist Inklusion nicht nur ein gesellschaftliches Prinzip der Wertschätzung und Solidarität, sondern auch ein Menschenrecht. Wir wollen Schülern mit Beeinträchtigungen auf Basis ihrer Möglichkeiten Teilhabe und Chancengleichheit in Regelschulen ermöglichen. Aktuell sind diese jedoch meist noch nicht angemessen ausgestattet, baulich wie personell. Hier muss dringend nachgebessert werden.
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Bundestagswahl 2017 / Netzwerk Grundeinkommen
Welche Ihrer Meinung nach mit der Einführung des Grundeinkommens verbundenen weiteren Reformen strebt Ihre Partei an?
Welche Ihrer Meinung nach mit der Einführung des Grundeinkommens verbundenen weiteren Reformen strebt Ihre Partei an?
Antwort der Humanisten: Neutral.
Ziel eines Grundeinkommens ist es insbesondere auch, die finanziell schlecht gestellten Menschen in unserer Gesellschaft abzusichern. Um diese weiter zu entlasten schlagen wir einen verringerten Steuersatz auf Grundversorgungsmittel wie Nahrung, Bildung, Medikamente und andere wichtige Produkte und Dienstleistungen vor. Weiterhin möchten wir mit einer gemeinsamen und progressiven Besteuerung aller Einkünfte zur Steuergerechtigkeit beitragen. Es kann nicht sein, dass auf Arbeitseinkommen bis zu doppelt so hohe Steuersätze veranschlagt werden, wie auf Kapitaleinkünfte. Im unteren Steuerbereich wollen wir durch Freibeträge in Höhe des Grundeinkommens eine Verwässerung des positiven Effektes des Grundeinkommens verhindern.
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Kommunalwahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
In Wohngebieten sollten mehr Spielstraßen geschaffen werden.
In Wohngebieten sollten mehr Spielstraßen geschaffen werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir wollen Berlin zu einer klimafreundlichen, lebenswerten und zukunftsfähigen Stadt entwickeln. Verkehrsberuhigte Zonen und Spielstraßen sind ein essentieller Bestandteil davon.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Die Hürden für Volksbegehren im Saarland sollen gesenkt werden.
Die Hürden für Volksbegehren im Saarland sollen gesenkt werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir fordern deutlich mehr Beteiligungsmöglichkeiten, um auch abseits von Wahlen aktiv die Politik mitgestalten zu können. Bei Sachfragen bergen Volksabstimmungen jedoch die Gefahr, dass emotionalisierte Entscheidungen getroffen oder Minderheiten nicht berücksichtigt werden. Hier sollten daher Expertengremien beteiligt werden. Bei Werteentscheidungen können Bürgerinitiativen und Petitionen allerdings richtungweisend sein. Wir wollen diese stärken und modernisieren.
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Bundestagswahl 2021 / Humanes Sterben (DGHS)
Halten Sie die geltende Rechtslage für ausreichend, um Missbrauch zu ahnden? Können Sie sich vorstellen, keine explizite gesetzliche Neuregelung zu schaffen? Wo würden Sie die Neuregelung implementieren wollen? Im Strafgesetzbuch, im Bürgerlichen Gesetzbuch oder in einem eigenen Suizidhilfegesetz?
Halten Sie die geltende Rechtslage für ausreichend, um Missbrauch zu ahnden? Können Sie sich vorstellen, keine explizite gesetzliche Neuregelung zu schaffen? Wo würden Sie die Neuregelung implementieren wollen? Im Strafgesetzbuch, im Bürgerlichen Gesetzbuch oder in einem eigenen Suizidhilfegesetz?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir halten die aktuelle Rechtslage für nicht ausreichend, da sie insbesondere keine Rechtssicherheit für behandelnde Ärzte darstellt. Weiterhin ist mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Paragraf 217 StGB die assistierte Selbsttötung nicht hinreichend geregelt. Wir fordern, dass eindeutige Regelungen zur Straffreiheit der geschäftsmäßigen und nicht- kommerziellen aktiven und passiven Sterbehilfe getroffen werden, die die Selbstbestimmtheit sterbewilliger Menschen berücksichtigen. Die selbstbestimmte Willensbekundung, frei von äußeren Zwängen, muss eindeutig festgestellt werden, um Missbrauch zu verhindern. Hierzu sollte eine fachärztliche Begutachtung nach dem Vier- oder Sechs-Augen-Prinzip oder vergleichbar taugliche Verfahren eingesetzt werden. Die genaue Ausgestaltung solcher Regelungen muss unter Beratung durch Experten der Palliativmedizin und -pflege, Psychiatrie/Psychotherapie und Ethik erfolgen.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Wahl-O-Mat
Bei der Videoüberwachung an öffentlichen Orten soll die sächsische Polizei Software zur Gesichtserkennung einsetzen dürfen.
Bei der Videoüberwachung an öffentlichen Orten soll die sächsische Polizei Software zur Gesichtserkennung einsetzen dürfen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Allein schon durch die Videoaufnahme an öffentlichen Orten steigt die Sicherheit und die Aufklärungsrate. Durch den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware wird jedoch jeder Bürger als potentieller Straftäter unter Generalverdacht gestellt und fortlaufend überwacht. Ein solcher Eingriff in das informationelle Selbstbestimmungsrecht steht in keinem Verhältnis zum erwarteten Nutzen und hat daher keinen Platz in einer freiheitlichen Gesellschaft.
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Bundestagswahl 2021 / Synthetic Biology (GASB)
Künstliche Intelligenz, Quanten- und Batterietechnologien werden bereits im Rahmen des MINT Aktionsfahrplans des BMBFs gefördert. Inwieweit wollen Sie biotechnologische und synthetisch biologische Bildungsprojekte (z.B. im Rahmen solcher Programme des BMBFs) in Zukunft einbringen und fördern?
Künstliche Intelligenz, Quanten- und Batterietechnologien werden bereits im Rahmen des MINT Aktionsfahrplans des BMBFs gefördert. Inwieweit wollen Sie biotechnologische und synthetisch biologische Bildungsprojekte (z.B. im Rahmen solcher Programme des BMBFs) in Zukunft einbringen und fördern?
Antwort der Humanisten: Ja.
Ein wichtiger Schlüssel für die Vermittlung von Bildung im Bereich „Synthetische Biologie“ liegt im interdisziplinären Lernen. Der Forschungsbereich bringt Wissen und Technologie aus den Bereichen Biotechnologie, Molekularbiologie, Biochemie, Medizin und Informationstechnik zusammen. Diese Schnittstellen müssen bereits im interdisziplinären Lehren und Lernen adressiert werden. Vor allem in der Schulausbildung, in der Wissen nach wie vor stark kategorisiert vermittelt wird, kann der Grundstein für Forschungsinteresse und zum Verständnis für wissenschaftliches Arbeiten gelegt werden. Hierfür sollte die Kooperation zwischen Schulen und Universitäten verbessert werden und fächerübergreifende Projektwochen und Praktika in diesen Bereichen gefördert werden.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
An mehr Schulen im Saarland soll verpflichtender Ganztagsunterricht eingeführt werden.
An mehr Schulen im Saarland soll verpflichtender Ganztagsunterricht eingeführt werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Verpflichtende Ganztagsschulen entsprechen nicht unserem Ziel der individuellen Selbstentfaltung. Außerdem fehlen derzeit aufgrund des Lehrermangels grundsätzlich zu viele Lehrkräfte, um dies konsequent umsetzen zu können. Hier muss zuerst angesetzt werden. Flächendeckende, freiwillige Ganztagsschulen wären dagegen auf lange Sicht eine sinnvolle Erweiterung der Bildungsvielfalt.
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