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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
In Sachsen-Anhalt soll es ein Ministerium für Digitalisierung geben.
In Sachsen-Anhalt soll es ein Ministerium für Digitalisierung geben.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Digitalisierung wird weiterhin unsere Zukunft prägen. Als progressive Partei gehört sie deshalb zu unseren Kernthemen. Vom digitalen Behördengang bis hin zur Förderung digitaler Projekte mit gesellschaftlichem Mehrwert gibt es viele Themen, die wir entschlossen und unter Abwägung von Nutzen und Auswirkungen angehen wollen. Ob dies im Rahmen der bestehenden Ministerien umgesetzt oder ein neues Ministerium geschaffen wird, ist nachrangig.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Studi-O-Mat
Die ausreichende Finanzierung der Studierendenwerke soll langfristig sichergestellt werden und deren gesamtes Angebot ausgebaut werden.
Die ausreichende Finanzierung der Studierendenwerke soll langfristig sichergestellt werden und deren gesamtes Angebot ausgebaut werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Studierendenwerke sind ein wichtiger Bestandteil des Hochschullebens, eine Verstetigung der Finanzierung ist daher grundlegend notwendig. Ein Ausbau der Angebote hängt stets mit dem spezifischen Hochschulkontext zusammen und sollte individuell geprüft werden.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Studi-O-Mat
Das BAföG soll unabhängig vom Einkommen der Eltern sowie dem eigenen Alter gewährt werden.
Das BAföG soll unabhängig vom Einkommen der Eltern sowie dem eigenen Alter gewährt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Bildung ist für uns ein Grundrecht jedes Menschen. Das aktuelle BAföG ist zu bürokratisch und lässt zu viele Studenten durch das Raster fallen. Alle Studierenden sollten unabhängig von familiären Rahmenbedingungen die benötigte Unterstützung erhalten, um sich ganz dem Studium widmen zu können.
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Landtagswahl Bayern 2023 / Wahl-O-Mat
Der Mindestabstand von Windrädern zu Wohnbebauungen soll verringert werden.
Der Mindestabstand von Windrädern zu Wohnbebauungen soll verringert werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Regelungen wie die 10H-Regel in Bayern bremsen den Bau von Windkraftanlagen und damit die Energiewende aus. Wir aber wollen Bayern zum Vorreiter im Klimaschutz machen, daher setzen wir uns für eine deutliche Reduzierung der Abstandsregel aus. Eventuelle Beeinträchtigungen des Wohlbefindens von Anwohnern können durch Lärmbegrenzungen minimiert werden.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Bisexuelles Netzwerk (BiNe)
Auch in der Politik äußern sich Politiker_innen LSBTI-feindlich … Wie wollen Sie dafür sorgen, dass menschenrechtsfeindliche Äußerungen auch für Politiker_innen deutlichere Konsequenzen haben?
Auch in der Politik äußern sich Politiker_innen LSBTI-feindlich … Wie wollen Sie dafür sorgen, dass menschenrechtsfeindliche Äußerungen auch für Politiker_innen deutlichere Konsequenzen haben?
Wir verurteilen jede LSBTI*-feindliche Äußerung. Allerdings gilt die Meinungsfreiheit unbedingt und überall. Sie schützt vor willkürlichen Übergriffen des Staates und deckt auch Meinungen ab, durch die sich Menschen beleidigt fühlen können. Wir sehen es als Aufgabe der Gesellschaft und der anderen Parteien, menschenrechtsfeindlichen Äußerungen entschieden entgegen zu treten und sie zu verurteilen. Aufforderungen zur Ausübung jedweder Form von Gewalt sowie Volksverhetzung sehen wir selbstverständlich nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Diese müssen strafrechtlich verfolgt werden.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Der Besitz illegaler Drogen sollte entkriminalisiert werden.
Der Besitz illegaler Drogen sollte entkriminalisiert werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Das Verbot von Drogen führt nicht zu weniger Konsum, sondern zu einem blühenden Schwarzmarkt. Wir wollen psychoaktive Substanzen legalisieren und erwachsene, aufgeklärte Konsumenten selbst entscheiden lassen. Durch regulierten Verkauf, strikte Alterskontrollen und die Umsetzung von Konzepten wie Drug-Checking werden Konsumenten effektiv geschützt. Der starke Ausbau niedrigschwelliger Beratungs- und Unterstützungsangebote hilft, problematischen Konsum zu verhindern.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Abbau klimaschädlicher Subventionen: Wir fordern, dass (1) klimaschädliche Subventionen vollständig abgebaut werden, (2) die dadurch entstehenden sozialen Härten gezielt und nicht gestreut mit der Gießkanne ausgleichen werden (3) und einen transparenten Verwendungsnachweis von Subventionsmitteln im Steuerbescheid zum.
Abbau klimaschädlicher Subventionen: Wir fordern, dass (1) klimaschädliche Subventionen vollständig abgebaut werden, (2) die dadurch entstehenden sozialen Härten gezielt und nicht gestreut mit der Gießkanne ausgleichen werden (3) und einen transparenten Verwendungsnachweis von Subventionsmitteln im Steuerbescheid zum.
Antwort der Humanisten: Ja.
Ja bis bedingt Ja (Abschaffung der Pendlerpauschale: haben wir keine Position) Generell passt es aber, da wir Subventionen laut Grundsatzprogramm kritisch sehen: “Wir wollen insbesondere Subventionen prüfen und kontinuierlich abbauen. Sie sollen überwiegend zur gezielten, zeitlich begrenzten Förderung eingesetzt werden, um nicht dauerhafte Abhängigkeiten, Preisverzerrungen und Verschwendung zu verursachen” Und bei klimaschädlichen Subventionen passt es natürlich noch besser.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / Wahl-O-Mat
Klimaschutz soll als Staatsziel in die schleswig-holsteinische Landesverfassung aufgenommen werden.
Klimaschutz soll als Staatsziel in die schleswig-holsteinische Landesverfassung aufgenommen werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Unsere Kinder und deren Kinder sollten ein Grundrecht auf einen bewohnbaren Planeten erhalten. Und es sollte Aufgabe unserer Gesellschaft sein, dies zu gewährleisten. Ein Anstieg der weltweiten Durchschnittstemperatur um mehr als 1.5°C würde u.a. zu mehr Schäden durch Umweltkatastrophen, Ernteausfällen und somit zu erheblichen finanziellen Schäden führen. Den Umweltschutz als Staatsziel festzulegen, würde den nachfolgenden Generationen den Erhalt einer angemessenen Lebensgrundlage zusichern.
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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Der Kinderfreibetrag bei der Besteuerung von Einkommen soll erhöht werden.
Der Kinderfreibetrag bei der Besteuerung von Einkommen soll erhöht werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir wollen, dass der Staat grundsätzlich seine Familienpolitik kinderfreundlich und zukunftsorientiert ausrichtet. Familiengründungen und Elternschaft sind vom Staat so zu fördern, dass in unserer Gesellschaft Kinderkriegen kein Armutsrisiko ist.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Klimaschutz als Pflichtaufgabe rechtlich konkretisieren: (1) Ein Verbot für das Inverkehrbringen fossiler Energieträger ab z.B. 2035, sofern andere Maßnahmen nicht den notwendigen Erfolg bringen, (2) Verpflichtung zum Klimaschutz für Kommunen, (3) Verankerung des Klimaschutzes im Aktienrecht als Aufgabe von Unternehmen, (4) Beschlussvorlagen in Bund, Land und Kommunen müssen auf Klimarelevanz geprüft werden, (5) Gesetzliche Verankerung eines Klimabürger*innenrats oder einer Klimaversammlung.
Klimaschutz als Pflichtaufgabe rechtlich konkretisieren: (1) Ein Verbot für das Inverkehrbringen fossiler Energieträger ab z.B. 2035, sofern andere Maßnahmen nicht den notwendigen Erfolg bringen, (2) Verpflichtung zum Klimaschutz für Kommunen, (3) Verankerung des Klimaschutzes im Aktienrecht als Aufgabe von Unternehmen, (4) Beschlussvorlagen in Bund, Land und Kommunen müssen auf Klimarelevanz geprüft werden, (5) Gesetzliche Verankerung eines Klimabürger*innenrats oder einer Klimaversammlung.
Wir wollen die Energiegewinnung durch Kohle bis spätestens 2030 beenden, sind aber gegen ein grundsätzliches Verbot fossiler Energieträger ab 2035. Präventive Maßnahmen, Förderung von Innovationen und Ausbau der Erneuerbaren Energie und die ausreichend hohe Bepreisung von Treibhausgas-Emissionen sollen Verbote unnötig machen und zu einer vollständigen Dekarbonisierung unserer Energieerzeugung führen. Statt eines Klimabürgerrats setzen wir auf Expertengremien, die Klima- und Umweltschutzmaßnahmen fachlich auf ihre Effizienz evaluieren können.
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Landtagswahl Bayern 2023 / Science-O-Mat
Neu- und Ausbau von Bahnstrecken soll Vorrang vor Straßenbau habenNur durch die umfassende Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene und den Umstieg vieler Menschen vom Privat-PKW auf die Bahn können die Klimaziele im Verkehrssektor erreicht werden. Geeignete Maßnahmen sind erweiterte ÖPNV-Netze, neue Schnellfahrstrecken im Fernverkehr und die Schaffung neuer Schienengüterverkehrskorridore.Der Neubau, Ausbau und die Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Bahnstrecken soll gegenüber dem Straßenbau bevorzugt werden.
Neu- und Ausbau von Bahnstrecken soll Vorrang vor Straßenbau habenNur durch die umfassende Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene und den Umstieg vieler Menschen vom Privat-PKW auf die Bahn können die Klimaziele im Verkehrssektor erreicht werden. Geeignete Maßnahmen sind erweiterte ÖPNV-Netze, neue Schnellfahrstrecken im Fernverkehr und die Schaffung neuer Schienengüterverkehrskorridore.Der Neubau, Ausbau und die Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Bahnstrecken soll gegenüber dem Straßenbau bevorzugt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Die Schieneninfrastruktur wurde in den letzten Jahrzehnten zugunsten der Straße unangemessen vernachlässigt. Wir möchten diese im Sinne des Klimaschutzes wieder ausbauen, indem stillgelegte Streckenabschnitte wiederhergestellt und modernisiert werden. Stillgelegte Bahnstrecken sind bereits erprobte Trassenkorridore und sparen Zeit in der Planung, um mehr Kommunen an die Bahn anzubinden. Kap. 8-8.2
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Die Hochschulen des Saarlandes sollen stärker mit privaten Unternehmen zusammenarbeiten.
Die Hochschulen des Saarlandes sollen stärker mit privaten Unternehmen zusammenarbeiten.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Die Zusammenarbeit von Hochschulen mit privaten Unternehmen kann Innovationen in Forschung und Lehre zur Folge haben, birgt jedoch auch die Gefahr übermäßiger Einflussnahme der Unternehmen auf die Wissenschaft. Die ideelle und finanzielle Förderung von Forschungsvorhaben muss stets transparent gemacht werden.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Wer mit dem PKW in die Innenstadt fährt, soll zukünftig eine Gebühr zahlen (City-Maut).
Wer mit dem PKW in die Innenstadt fährt, soll zukünftig eine Gebühr zahlen (City-Maut).
Antwort der Humanisten: Neutral.
Im Rahmen von Umweltzonen sollen möglichst flexible Lösungen für verschiedene Fahrzeugtypen geschaffen werden, um die innerstädtische Mobilität einzelner Bürger finanziell nicht über Gebühr zu belasten.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Sollen Klima- und Umweltkriterien bei öffentlichen Ausschreibungen des Landes verbindlich mit angelegt werden?
Sollen Klima- und Umweltkriterien bei öffentlichen Ausschreibungen des Landes verbindlich mit angelegt werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Eine weitere Verkomplizierung der auch jetzt schon sehr komplexen Vergaberichtlinien halten wir nicht für sinnvoll, insbesondere da kaum Möglichkeiten existieren, an dieser Stelle objektive Kriterien anzulegen. Stattdessen sollten durch geeignete Maßnahmen wie eine CO2-Steuer alle Anbieter indirekt zu einer besseren Umwelt- und Klimabilanz gedrängt werden.
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Bundestagswahl 2021 / Hanfverband (DHV)
Cannabiskonsumenten werden sowohl bei der Definition einer Rauschfahrt (THC Grenzwert) als auch bei der Überprüfung der Fahreignung (z.B. MPU-Anordnung) benachteiligt. Setzen Sie sich für eine Gleichbehandlung von Cannabis- und Alkoholkonsumenten im Straßenverkehr ein?
Cannabiskonsumenten werden sowohl bei der Definition einer Rauschfahrt (THC Grenzwert) als auch bei der Überprüfung der Fahreignung (z.B. MPU-Anordnung) benachteiligt. Setzen Sie sich für eine Gleichbehandlung von Cannabis- und Alkoholkonsumenten im Straßenverkehr ein?
Wir fordern für den motorisierten Straßenverkehr eine Nulltoleranz-Grenze für psychoaktive Substanzen, die die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigen. Deren Feststellung muss allerdings wissenschaftlichen Kriterien genügen. Unwirksame Abbauprodukte, die keine Aussage zur Fahrtüchtigkeit zulassen, dürfen nicht ausschlaggebend für deren Beurteilung sein. Da insbesondere die Abbaukurve von THC nicht dieselbe Linearität wie die von Alkohol aufweist, fordern wir die Finanzierung der Erforschung aussagekräftiger Testverfahren.
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