Themenabend: Wege aus der Klimakrise – ein übergreifender Lösungsansatz für Politik und Individuum

„Die Fakten liegen doch auf dem Tisch. Warum wird nicht gehandelt?“ Diese oder ähnliche Fragen stellen sich viele Menschen, die sich aufgrund der Klimakrise Sorgen machen. Der Vortrag unternimmt den Versuch, die Hintergründe zu erklären. Darauf aufbauend wird erläutert, warum viele kursierende Lösungsvorschläge nicht zielführend oder sogar kontraproduktiv sind. Abschließend werden auf verschiedenen Feldern Handlungsoptionen vorgeschlagen, die vielfach nicht intuitiv sind, aber die vorhandenen Daten und Randbedingungen berücksichtigen. Folgende Punkte werden behandelt: • Einordnung der Klimakrise • Die Psychologie des Klimawandels • Die Bedeutung von Technologie und Wirtschaftlichkeit • Die Mechanismen einer demokratischen Marktwirtschaft • Handlungsoptionen für Politik und Individuum Thomas Köster ist in leitender Funktion in einem Industrieunternehmen tätig. Ehrenamtlich engagiert er sich bei Scientists For Future für einen faktenbasierten Umgang mit der Klimakrise. Mit Artikeln und Vorträgen versucht er vor allem vorhandenes Wissen in praktikable Lösungen umzusetzen. Wir laden dich herzlich zu dem Vortrag und der anschließenden Frage- und Diskussionsrunde ein!

Video: Mario Caraggiu für die Europawahl 2024

Unser Listenkandidat für die Europawahl 2024 und Landesvorsitzender in Baden-Württemberg stellt sich vor. Mario Caraggiu unser Listenplatz 7 für das Europaparlament. Seit 2019 setzt sich Mario für einen neuen Politikstil ein. Einen Politikstil, der auf Experten hört und die Sorgen der Menschen ernst nimmt. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.

Scholz in Dubai: Worte ohne Taten? Die Kluft zwischen Klimarhetorik und Realpolitik

Bundeskanzler Olaf Scholz’ jüngster Auftritt auf der UN-Klimakonferenz in Dubai hat einmal mehr seine Politik der leeren Worte aufgezeigt. In seiner Rede in Dubai im Rahmen der Klimakonferenz äußerte er die Notwendigkeit eines schnellen Ausstiegs aus fossilen Energieträgern [1]. Während Scholz die Notwendigkeit der Kohle-Abkehr betonte, offenbart ein Blick auf die aktuelle Energiepolitik Deutschlands einen besorgniserregenden Unterschied zwischen Worten und Taten des Regierungschefs aus den Reihen der SPD. Deutschland, einst ein Pionier im Bereich erneuerbarer Energien, steht nun angesichts des beschleunigten Atomausstiegs vor einer zunehmenden Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und einem Anstieg der CO2-Emissionen. Die Entscheidung zum Atomausstieg, die als ökologischer Fortschritt gepriesen wurde, wirft nun schwerwiegende Fragen auf. Diese Politik hat zu einer erhöhten Nutzung von Kohleenergie geführt, was den CO2-Ausstoß Deutschlands dramatisch erhöht [2]. Diese Realität steht im radikalen Gegensatz zu den ambitionierten Klimazielen, die die Bundesregierung immer wieder betont. Kanzler Scholz‘ Bekenntnis in Dubai zur Notwendigkeit, von Kohle abzurücken, wirkt angesichts dieser Entwicklungen eher wie eine Farce. Es scheint, als würde die Bundesregierung, angeführt von Scholz, mehr Wert auf das internationale Image legen als auf konkrete, wirkungsvolle Maßnahmen im eigenen Land. Dieses Verhalten wirft ernsthafte Zweifel an der Glaubwürdigkeit und dem Engagement der Regierung für den Klimaschutz auf. Unterstützt werden diese Zweifel ebenfalls durch das aktuelle Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Dieses hat die Klimapolitik von Scholz und seiner Regierung bemängelt. Nach dem Urteil muss die Bundesregierung eiligst ein Sofortprogramm vorlegen, um den Vorgaben des eigenen Klimaschutzgesetzes noch gerecht zu werden. Die Regierung hat allerdings bereits angekündigt, in Revision zu gehen [3]. Die aktuelle Energiekrise erfordert mehr als nur rhetorische Bekenntnisse. Es braucht dringend einen realistischen Plan, der die kurzfristige Energiesicherheit gewährleistet, ohne langfristige Klimaziele zu kompromittieren. Die beschleunigte Entwicklung und Integration erneuerbarer Energien, gepaart mit einem klugen und nachhaltigen Energiemanagement, sollte Priorität haben. Bundeskanzler Scholz und seine Regierung stehen vor der Aufgabe, ihre Versprechungen in die Praxis umzusetzen. Die Klimapolitik darf nicht nur auf internationalen Konferenzen das Image aufwerten, sondern muss vor allem national umgesetzt werden. Es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung ihre Prioritäten überdenkt und handelt, anstatt sich auf wohlklingende Reden zu verlassen. Als politische Stimme, die sich für rationale und humanistische Ansätze einsetzt, fordern wir eine transparente und konsequente Umweltpolitik, die über die bloße Rhetorik hinausgeht. Eine Politik, die sich auf konsequente Reduktion fossiler Energieträger konzentriert, Energie effizient und sinnvoll nutzt und dabei den Menschen ein gutes Leben und eine bessere Zukunft ermöglicht. Rahmenkonzepte für eine solche Politik bieten wir an, sie müssen nur umgesetzt werden. Deutschland hat die Möglichkeit, mit gutem Beispiel voranzugehen – nicht nur mit Worten, sondern vor allem mit Taten. Mehr Informationen zu unseren Plänen, um dem Klimawandel zu begegnen und die Transformation zur CO2-neutralen Wirtschaft zu schaffen findest du hier: pdh.eu/Klimawandel. [1] Tagesschau, 2023. „Scholz fordert mehr Tempo bei der Energiewende“ [2] Strom-Report, 2023. „Strommix Deutschland: Aktuelle Stromerzeugung 2023“ [3] Tagesschau, 2023. „Gericht verurteilt Regierung zu Klima-Sofortprogramm“

Die Industriestrompreis-Debatte: Machtspiele, blinder Aktionismus und am Ende leiden die Wähler?

Seit Wochen tobt sie, sowohl auf Bundesebene als auch mittlerweile schon in den Landtagen der Bundesrepublik: die Debatte um den Industriestrompreis. Was ursprünglich eine Idee aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) war, um die Folgen und Risiken einer Transformation des Energiesektors für die Wirtschaft abzufedern, verkommt immer mehr zu einem Schauspiel von blindem Aktionismus und politischen Machtspielen. Aber was ist der Industriestrompreis? Wer will nun eigentlich was? Und vor allem: Was sagen Experten dazu? Diesen Fragen wollen wir einmal nachgehen. Der Industriestrompreis war ursprünglich eine Idee des durch die Grünen geleiteten BMWK – die Idee Robert Habecks, eine Subventionierung des Strompreises für Unternehmen über 6ct/kWh, um Unternehmen zu entlasten und den deutschen Industriestandort zu sichern [1].  Dem entgegen stellt sich das FDP-geführte Bundesministerium der Finanzen (BMF). Christian Lindner kritisiert daran eine entstehende unfaire Quersubvention, ineffiziente Ausgestaltung sowie eine fehlende Realisierbarkeit und empfiehlt marktorientierte Lösungen ohne große staatliche Eingriffe [2]. Die FDP-Bundestagsfraktion schlägt daher sogenannte „Eigenstrom-PPA“ als Lösung vor. Diese Eigenstrom-PPAs stellen marktwirtschaftliche Verträge dar, die, kurz zusammengefasst, einer legalisierten Form der Umgehung von staatlichen Abgaben durch Unternehmen gleichkommen sollen [3]. Nun kommt aber auch noch die SPD als dritter Partner der Ampelkoalition hinzu. Hier wird das Ganze noch einmal komplizierter. Die SPD-Bundestagsfraktion ist für den Industriestrompreis und sieht in ihm, sofern gut ausgearbeitet, ein probates Mittel, um die deutsche Wirtschaft zu schützen [4]. Bundeskanzler Olaf Scholz widerspricht seiner Fraktion jedoch. Er sieht in dem Industriestrompreis die Gefahr einer unberechtigten Subventionierung von Unternehmen ohne wirkliche Zielwirkung [4]. Deshalb spricht sich der Bundeskanzler entgegen seiner Fraktion und entgegen dem BMWK gegen den Industriestrompreis aus. Wie sich zeigt, gibt es verschiedene Lösungsvorschläge zu diesem Thema, und auch die Beweggründe sind sehr unterschiedlich. Während die einen eine nachhaltige Transformation der Wirtschaft wünschen, wollen andere vor allem die heimische Industrie erhalten. Die Lösung könnte eine einfache sein – eine, die es vermeidet, die Bevölkerung als Zuschauer in einem Kampf der unterschiedlichen politischen Parteien und Interessengruppen zurückzulassen: das Einbeziehen von Fakten und Experten. Entstanden ist die Debatte aufgrund der hohen Energiepreise in Deutschland wegen externer Rohstoffabhängigkeiten und unterschiedliche Steuerarten. Kritisiert wird hier besonders eine unzureichende und verwirrende Datenlage über den Strommarkt sowie die Tatsache, dass das generelle Marktsystem der Energiebranche nach Merit-Order-Prinzip nicht in Frage gestellt wird [5]. Man ist unserer Ansicht nach somit eher versucht, ein kaputtes bestehendes System zu flicken, statt es von Grund auf neu zu regulieren. Vertreter des Leibnitz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung hinterfragen gar die Notwendigkeit, eine Abwanderung einzelner Unternehmen zu dramatisieren und plädieren stattdessen dafür, in dieser Debatte eine globale statt nationale Perspektive einzunehmen [6]. Der wissenschaftliche Beirat des BMF sieht ebenfalls keine Notwendigkeit, ein zwanghaftes Festhalten an energieintensiven Industrien zu subventionieren, als Gegenargumente werden hier lediglich potenzielle zukünftige Rohstoffabhängigkeiten angeführt [7]. Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung [8], vier der fünf beratenden Wirtschaftsweisen der Bundesregierung [9] und Experten aus der empirischen Praxis wie der Siemens Energy Manager Joe Kaeser [10] sehen die derzeitige Richtung der Debatte um den Industriestrompreis kritisch. Diese legitime und vor allem auf Fakten basierende Debatte über Ursachen, Wirkungen und Ziele eines Eingriffs in die Energiewirtschaft und die Strompreise geht aber im Gebrüll von Ideologie, Partei- und Klientel nahezu unter. Wir als Partei der Humanisten sagen: Es müssen endlich Fakten im Mittelpunkt stehen. Mögliche Stellschrauben und Methoden sollten im Austausch mit Experten klar evaluiert werden. Dazu gehört die sorgfältige Analyse von Daten und Trends im Energieverbrauch der Industrien und eine systematische Untersuchung von Best Practices aus anderen Ländern. In einem offenen Dialog mit Ökonomen, Energie-Experten und Industrievertretern sollte eine innovative Lösung identifiziert werden, die sowohl die wirtschaftliche als auch die ökologische Nachhaltigkeit fördert. Ziel der Politik sollte sein, durch einen evidenzbasierten Ansatz eine ausgewogene Strategie zu entwickeln, die Energiekosten optimiert, den Übergang zu sauberen Energiequellen erleichtert und Deutschlands Position im globalen Wettbewerb stärkt, während Belastungen für Verbraucher und Umwelt minimiert werden. [1] Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, 2023. Habeck legt Arbeitspapier zum Industriestrompreis vor [2] Bundesministerium der Finanzen, 2023. Ein Industriestrompreis ist der falsche Weg [3] FDP-Bundestagsfraktion, 2023. Positionspapier der FDP-Fraktion: Eigenstrom-PPA als Alternative zum Industriestrompreis [4] ZEIT ONLINE, 2023. Olaf Scholz hat weiter Vorbehalte gegen Industriestrompreis [5] SWR Aktuell, 2023. Was ein Industriestrompreis unserer Wirtschaft bringen würde [6] Leibnitz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, 2023. Industriestrompreis: Brücke ins Nirgendwo [7] ZDF, 2023. Pro und Contra. Stärkt Industriestrompreis die Wirtschaft? [8] Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, 2023, Breiter Industriestrompreis ist kein geeignetes Entlastungsinstrument [9] NDR, 2023. Debatte um Industriestrompreis: „Kanzler auf Kurs bringen“ [10] Welt, 2023., „”Mit einem Industriestrompreis würde man ein Symptom kurieren“

Video: Olaf Scholz, Klima- oder doch Kohlekanzler?

Unser Bundesvorsitzender und Kandidat für das Europaparlament Lasse Schäfer hat klare Worte für dieses widersprüchliche Handeln: Klimakanzler. So nennt sich Olaf Scholz und so hat er auch um unsere Stimmen geworben. Jetzt reaktiviert er Kohlekraft-Reserven, einen der größten Klimakiller überhaupt. Nötig wurde das, weil wir Anfang des Jahres ja unbedingt die letzten drei verbleibenden Kernkraftwerke abschalten mussten. Nur um den Jugendtraum der Grünen, um Jürgen Trittin und Renate Künast nicht zu gefährden. Die Grünen sind keine Wissenschaftspartei. Sie sind ideologisch und hören auf die Wissenschaft nur dann, wenn es in ihr Weltbild und ihr Narrativ passt. Stichwort Homöopathie. Stichwort Gentechnik. Wir bringen mit unserem neuen und einzigartigen Politikstil Fakten in die Politik. Wie das aussieht, kannst du direkt nachlesen. Dann trittst du uns bei und gemeinsam stellen wir vielleicht demnächst einen echten Klimakanzler. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.

Video: Mit Humanismus gegen den Klimawandel

Den Klimawandel stoppen und gleichzeitig unseren Wohlstand erhalten? Ja, das können wir schaffen, das müssen wir schaffen. Das sagt unser Bundesvorsitzender und Kandidat für die Europawahl 2024, Lasse Schäfer. Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Wir haben die Verantwortung, diese vom Menschen verursachte Entwicklung aufzuhalten und bestenfalls sogar umzukehren. Wir streben eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung für Klimaschutz und Klimagerechtigkeit an. Viele der dafür nötigen Erkenntnisse und Technologien stehen uns bereits heute zur Verfügung. Wir müssen sie nur konsequent und nach dem Stand der Wissenschaft einsetzen. Wir sind überzeugt, dass wir mit unserem rational-wissenschaftlichen Ansatz die Menschen dazu bringen können, aktiv am Erreichen der Klimaschutzziele mitzuwirken und unseren Wohlstand zu erhalten. Wie genau das gehen kann, erfährst du in unserem brandneuen und ausführlichen Themenabschnitt Klimawandel. Entwickelt von unserer AG Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz unter Leitung von Dr. Jochen Sieck, der übrigens auch in Darmstadt als Direktkandidat zur Landtagswahl in Hessen (2023) antritt. Mit seinen und den Ideen der AG können wir den Klimawandel stoppen und gleichzeitig unseren Wohlstand erhalten. Weitere Kurzvideos und Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.

Video: Klimakleber schaden dem Klima!

Die Klimakleber schaden dem Klima. Die Blockaden stellen die gesamte Bewegung und ihre Erfolge in ein schlechtes Licht. Eine aktuelle Umfrage Zeigt, dass die Klimabewegung in en letzten zwei Jahren die Hälfte ihrer Unterstützung eingebüßt hat. Ein fatales Zeugnis für die Letzte Generation. Deren konkrete Forderungen dem Klima wahrscheinlich weniger nützen würden als die Blockaden dem Klima schaden, indem sie dem Thema den Rückhalt aus der Gesellschaft nehmen. Klimaschutz ist eine Gesellschaftsaufgabe. Also hört auf die Gesellschaft gegen ihn aufzubringen. Wir brauchen jetzt alle Karten, die wir in der Hand haben, um irgendwie noch in Richtung des Pariser Klimaabkommens zu kommen. Dazu gehören Geoengineering, Wasser-, Solar- und Windkraft, CO2-Speicher, Geothermie und auch Kernkraft. Wir wollen wissenschaftlich an dem Klimawandel herangehen. Wir als einer der größten Treibhausgasemittenten haben eine Verantwortung voranzugehen. Dafür brauchen wir breite Mehrheiten in der Gesellschaft und ganz sicher keine Schikane gegen die eigene Bevölkerung. Weitere Kurzvideos und Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.

Video: Mit allen Möglichkeiten den Klimawandel bekämpfen!

Die Zeit rennt uns davon. Die Temperatur der Ozeane steigt in einem Tempo an, das die schlimmsten Erwartungen von Experten übertrifft. Wir müssen verstehen, welche Auswirkungen unsere Lebensweise hat. Deshalb muss CO2 endlich ein seinen Schäden entsprechenden Preis bekommen und CO2 sparsame Haushalte belohnt werden. Wir brauchen alle Möglichkeiten, CO2 einzusparen oder sogar aus der Atmosphäre herauszuholen und wieder zu speichern. Kein Forschungszweig, sollte von vornherein ausgeschlossen werden. Also ja zu Geoengineering, Wasserkraft-, Solar- und Windanlagen, CO2-Speichern, Geothermie und Kernkraft. Doch Klimapolitik muss immer auch Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit sein. Wir müssen vorangehen und zeigen, dass auch eine klimafreundliche Wirtschaft eine starke Wirtschaft sein kann und sein muss. Wir möchten in Europa, nachhaltiges Wachstum vorleben und so der ganzen Welt Optionen darlegen, nachhaltig zu Wohlstand zu kommen. Lasst uns jetzt Verantwortung übernehmen. Weitere Kurzvideos und Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.

Video: Ole Teschke – mit 18 Jahren ins EU-Parlament

Klimawandel, Korruption, ein Erstarken des Populismus und ein Zurück zu Nationalstaaten: Das sind Bedrohungen, denen wir uns alle stellen müssen. Es reicht nicht aus, diese Probleme nur im Alleingang anzugehen – Wir brauchen eine gemeinsame, europäische Strategie. Wir brauchen Politiker, die sich von Populismus und emotionalen Apellen abwenden und stattdessen evidenzbasierte Entscheidungen treffen. Besonders wichtig ist mir Klimaschutz – und das Thema ist mir wichtiger, als dass ich mich dafür auf die Straße klebe. Stattdessen will ich es selbst demokratisch im EU-Parlament angehen. Beim Klimaschutz sitzt Europa am längeren Hebel: Wir brauchen mehr europäische Zusammenarbeit. Außerdem muss die EU endlich ihrer internationale Verhandlungsrolle gerecht werden, auch, um mehr Druck auf Staaten wie China auszuüben. Die wirksamste Klimapolitik ist Europapolitik! Aber egal, wie stark wir den Klimawandel bekämpfen – Wir müssen uns auch schon jetzt auf die unausweichlichen Folgen vorbereiten. Mein Name ist Ole Teschke, ich bin 18 Jahre alt und ich kandidiere fürs europäische Parlament für die Partei der Humanisten, um mich diesen Problemen zu widmen. Weitere Kurzvideos und Statements unserer Partei findest hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.

Verschläft Europa die Food-Revolution?

Am 21.06.2023 haben die US-Behörden das erste Mal Fleischprodukte aus Zellkulturen zum Verkauf zugelassen [1]. Das ist aus unserer Sicht ein großartiger Meilenstein, da diese Produkte deutlich geringere Klima- und Umweltschäden verursachen und nicht zuletzt den Konsum von Fleischprodukten ohne Tierleid ermöglichen [2]. Wir hoffen, dass dieser weitere Durchbruch dieser Zukunftstechnologie nach ihrer ersten Zulassung 2020 in Singapur weiteren Aufwind geben wird und zellkulturbasierte Fleischprodukte möglichst bald für breite Bevölkerungsschichten verfügbar werden – wenn auch zunächst nur in den USA. Denn leider steht die erste Zulassung in der EU noch aus, und es steht zu befürchten, dass sich das aufgrund der Novel-Food-Verordnung noch lange hinziehen wird.  Novel Foods sind neuartige Zutaten, Lebensmittelgruppen oder Technologien, die vor dem 15. Mai 1997 in der Europäischen Union (EU) noch nicht in relevanten Mengen für den menschlichen Verzehr verwendet wurden. In Europa müssen Novel Foods eine Zulassung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) erhalten, bevor sie auf den Markt gebracht werden dürfen. Die Zulassung ist jedoch zurzeit ein langwieriger und kostspieliger Prozess, der oft mehrere Jahre dauern kann und viele Ressourcen erfordert. Ein weiterer Aspekt ist die bisweilen negative öffentliche Wahrnehmung. Novel Foods werden häufig als unnatürlich oder gar gefährlich angesehen. Gleichzeitig steigt aber die Nachfrage nach alternativen Proteinquellen und nachhaltigen Lebensmitteln stetig an. Ebenso wird oft vergessen, wie viele ehemalige Novel Foods heute nicht mehr wegzudenken sind. Besonders in Bezug auf die Klimakrise ist die Förderung und Innovation von Novel Foods richtig und wichtig. Trotz regulatorischer Vereinfachungen im Jahr 2018 (Regulation EU 2015/2283) und des daraus resultierenden Anstiegs von Novel-Food-Anmeldungen besteht für Deutschland und Europa die Gefahr, den internationalen Anschluss zu verpassen. Ein Vorbild könnte Singapur sein: Die zuständige Behörde, die „Singapore Food Agency“ (SFA), unterstützt eine beschleunigte Zulassung für Novel Foods und erleichtert somit die Markteinführung neuer Novel-Food-Produkte. Abbildung 1: Angenommene Anträge für neuartige Lebensmittel, die von Januar 2003 bis Dezember 2019 in die Risikobewertung der EFSA eingegangen sind [3]. Natürlich erkennen wir die Wichtigkeit einer umfassenden Zulassungskontrolle für die Produktion von Novel Foods an, allerdings darf der regulatorische Prozess nicht ein Hindernis für Innovation und Fortschritt darstellen. Wir setzen uns daher für mehr Investitionen in die weitere Entwicklung sowie eine auf wissenschaftlichen Kriterien basierende Überprüfung der Produktion und Nutzung dieser Lebensmittel ein. Jedoch sollte die Überprüfung der Verträglichkeit dieser Produkte ohne unnötig aufgeblähte bürokratische Hürden erfolgen. Auf diese Weise könnte der Eintritt von Novel Foods in den europäischen Markt vereinfacht werden. Wir hoffen auch, dass die Erfahrungen der amerikanischen Zulassung hilft, das Thema bei den europäischen Behörden und Politikern präsenter zu machen. Die Entwicklung von Zukunftstechnologien wie dieser sollte auch in Europa stattfinden! Quellen: [1] Tagesschau, 2023. USA genehmigen Verkauf von Labor-Fleisch  [2] Partei der Humanisten, 2022. Fleischprodukte aus Zellkultur [3] Ermolaos Ververis et al. Novel foods in the European Union: Scientific requirements and challenges of the risk assessment process by the European Food Safety Authority, Food Research International, 137, 109515, 2020

Lichtblick fürs Klima: Aktionsprogramm „Natürlicher Klimaschutz“

Der Klimawandel stellt uns vor große Herausforderungen: Während die Menschheit gemeinsam versuchen muss, den Klimawandel zu bremsen, um die globale Erwärmung unter 1,5 °C zu halten (Mitigation), müssen wir uns an die bereits unvermeidbaren und schon heute spürbaren Auswirkungen des Klimawandels anpassen (Adaption), um Schäden für Mensch und Natur möglichst zu vermeiden. Beide Aspekte des Klimaschutzes sollten wichtigste Ziele der Politik sein. Im Idealfall stehen sie sich nicht entgegen, sondern unterstützen sich gegenseitig. Ein Beispiel dafür ist die Renaturierung unserer Wälder, die vor allem durch Trockenheit anfällig für Stürme, Schädlinge und Waldbrände werden. Ein geschädigter Wald nimmt kein CO2 mehr auf, sondern setzt es im schlechtesten Fall auch noch frei. Hier kann dem Wald durch veränderte Bewirtschaftung und stärkere Durchmischung statt Monokulturen geholfen werden. Ein weiteres Beispiel ist die Renaturierung von Feuchtgebieten wie Mooren, Flussläufen und Auenwäldern. Diese führen zu einer besseren Speicherung von Wasser und CO2, was den Klimawandel bremst und gleichzeitig vor Wetterextremen wie Dürren und Unwettern mit Überschwemmungsgefahr schützt [1]. In diesem Sinne kann Renaturierung aktiv einen Beitrag zu Klimaschutz und -anpassung leisten, ganz zu schweigen von den positiven Effekten für die Artenvielfalt (Biodiversität), wenn sich angestammte Arten in den wiederhergestellten Naturlandschaften erneut etablieren können [2]. Daher begrüßen wir ausdrücklich die Initiative der Bundesregierung für „natürlichen Klimaschutz“ [3,4]. Solche Initiativen sind für den Klimaschutz unabdingbar. Wir fordern jedoch, die Mittel effizient und unbürokratisch einzusetzen, damit Maßnahmen für Umwelt und Klima schnell wirken können. Keinesfalls sollte die Initiative durch Streit um Zuständigkeiten, Zuteilung der Mittel oder komplizierte Genehmigungsverfahren ausgebremst werden, wie es z. B. bei der Energiewende mehrmals passiert ist. Außerdem fordern wir, die Wirksamkeit der Maßnahmen wissenschaftlich zu begleiten bzw. zu überwachen. QUELLEN: [1] natur.de, 2023. Gewässer renaturieren – aber wie?   [2] BMUV, 2021. Renaturierung: Zurück zur Natur, aber wie?   [3] Spiegel Online, 2023. Regierung will vier Milliarden Euro in Schutz von Ökosystemen investieren   [4] Spektrum.de, 2023. Milliarden für ein »Zeitalter der Renaturierung«  

Die Lage im Sudan – warum UN-Missionen so wichtig sind

Die aktuelle Lage im Sudan ist unübersichtlich Am Morgen des 15.04.2023 kam es zu schweren Kämpfen in Khartum und anderen Großstädten. Seitdem konzentrieren sich die Kämpfe vor allem auf den Präsidentenpalast, den internationalen Flughafen von Khartum und das Hauptquartier der Rapid Support Forces (RSF), einer mächtigen paramilitärischen Miliz. Wer gerade die militärische Oberhand hat, ist zum derzeitigen Zeitpunkt noch unklar. Bei den schweren Kämpfen sind bereits Hunderte Zivilisten ums Leben gekommen [1]. Auch kam es zu einem Angriff auf den EU-Botschafter im Sudan, Aidan O‘Hara [2]. Zudem wurden ägyptische Soldaten, die laut Militärangaben beider Länder bei gemeinsamen Übungen von RSF-Truppen festgenommen worden waren, in ihr Land zurückgeführt [3].  Diplomatische Bemühungen um eine Waffenruhe waren bisher vergebens [4]. Einzig eine kurze Feuerpause wurde vereinbart, aber beide Konfliktparteien werfen sich gegenseitig vor, diese zu missachten [1]. Am Abend des 18.04.2023 bestätigte die Bundeswehr, dass sie die Option einer militärischen Evakuierung deutscher Staatsbürger und Schutzbefohlener ausarbeite [5]. Darunter dürften auch Polizisten im Auftrag der United Nations Integrated Transition Assistance Mission in Sudan (UNITAMS) sein. Diese wurden 2021 [6], mit dem Ende des militärischen Friedensmandats der Vereinten Nationen und Afrikanischen Union – der African Union/United Nations Hybrid Operation in Darfur (UNAMID) [7] –, zur zivilen Friedenskonsolidierung entsandt. Der Sudan leidet unter Bürgerkriegen, Instabilität und Klimakrise 2019 wurde der langjährige Staatspräsident Umar al Baschir durch einen Militärputsch abgesetzt. Eine zunächst gebildete zivile Regierung unter Abdalla Hamdok wurde 2021 durch einen erneuten Militärputsch gestürzt [8].Armeechef Abdel Fattah al-Burhan und der Führer der paramilitärischen RSF, Mohamed Hamdan Daglo, stellen seitdem eine Militärregierung mit Burhan an der Spitze und Daglo als dessen Stellvertreter. Die humanitäre Lage hat sich unterdessen, zusätzlich zu den Folgen der Klimakrise, verschärft. Ein Drittel aller Sudanesen sind bereits jetzt auf humanitäre Hilfe angewiesen [9]. „Humanistische Außenpolitik setzt sich für eine friedliche und demokratische Welt ein“ – Grundsatzprogramm der Partei der Humanisten [10] Die aktuellen Kämpfe in Teilen Sudans untergraben nicht nur die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden und die Übergabe an eine Zivilregierung, sondern bedrohen auch eine demokratische, vereinte Zukunft des Landes. Des Weiteren ist die humanitäre Situation im Sudan auch ohne einen erneuten Bürgerkrieg bereits bedrohlich und würde durch diesen nur noch verschlimmert werden. Die Partei der Humanisten fordert ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen, um die humanitäre Lage im Land nicht zu verschärfen. Die Vorbereitung der militärischen Evakuierungsoperation durch die Bundeswehr sehen wir als notwendig und wichtig an. Die Vereinten Nationen stehen in der Pflicht, weltweit für Menschenrechte einzutreten. Dazu gehört eine Vermittlung bei Friedensgesprächen sowie die Gewährleistung der Versorgungssicherheit der Bevölkerung. Wir fordern die Vereinten Nationen dazu auf, eine stärkere Rolle in der Friedenssicherung und Grundversorgung der Zivilbevölkerung einzunehmen. Eine Prüfung eines erneuten robusten Mandats zur Friedenssicherung (wie der UNAMID) muss ebenfalls von den Vereinten Nationen geprüft werden. Hinweis: Dies ist eine sich entwickelnde Lage. Alle Informationen beruhen auf dem Stand zu Redaktionsschluss.  Lies hier mehr zu unserer geplanten Reform und Stärkung der Vereinten Nationen: https://www.pdh.eu/programmatik/vereinte-nationen/Unser Grundsatzprogramm für Außenpolitik und Verteidigung:https://www.pdh.eu/gsp/aussenpolitik-verteidigung/ Quellen: [1] ZDFheute, 20.04.2023. Sorge um Zivilisten –Hunderte Tote bei Gefechten im Sudan [2] SPIEGEL, 18.04.2023. Schwere Gefechte im Land – EU-Botschafter im Sudan angegriffen [3] stern, 20.04.2023. Von Miliz im Sudan festgenommene ägyptische Soldaten wieder frei [4] stern, 18.04.2023. Weiter Kämpfe im Sudan – Waffenruhe vorerst gescheitert [5] Tagesschau, 18.04.2023. Weitere Kämpfe statt Feuerpause [6] Bundesministerium der Verteidigung, 11.12.2020. Ende der militärischen Beteiligung an UNAMID und Übergang zu UNITAMS [7] Bundeswehr. SUDAN – UNAMID, abgerufen am 20.04.23 [8] Deutschlandfunk, 27.10.2021. Militärputsch –Was hinter dem Umsturz im Sudan steckt [9] ZDFheute, 12.07.2022. Humanitäre Krise im Sudan