Unser Listenkandidat für die Europawahl 2024 und Landesvorsitzender in Baden-Württemberg stellt sich vor. Mario Caraggiu unser Listenplatz 7 für das Europaparlament. Seit 2019 setzt sich Mario für einen neuen Politikstil ein. Einen Politikstil, der auf Experten hört und die Sorgen der Menschen ernst nimmt. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.
Unser Bundesvorsitzender und Co-Spitzenkandidat für das EU-Parlament 2024 Lasse Schäfer erklärt, wie wir Entwicklungszusammenarbeit neu zum beidseitgen Nutzen ausrichten wollen. Entwicklungszusammenarbeit muss auf dem Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe basieren und von großen Akteuren wie der Europäischen Union als gemeinsamer Teil der EU-Außenpolitik koordiniert werden. Eine gemeinsame Entwicklungszusammenarbeit spart Ressourcen der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten. Sie hilft anderen Staaten bei einer unabhängigen Entwicklung, vermindert Fluchtursachen und schafft neue Märkte und Forschungsstandorte. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.
Erst Informationen sammeln, dann eine Position finden – so arbeiten wir Humanisten. Ein Bericht der Stabsstelle Wissenschaft (SSW): Wir Humanisten schauen mutig in die Zukunft, frei von Ideologien und veralteten Gewohnheiten. Dafür brauchen wir einen sicheren Stand. Den finden wir in unseren Werten und unserem Vorgehen bei der Positionsfindung. Zunächst sammelt eine themenspezifische Arbeitsgruppe die Informationen, die für das jeweilige Thema wichtig sind und erstellt auf dieser Grundlage ihren ersten Entwurf.Dieser enthält die Positionierung selbst (den Themenabschnitt), aber auch bereits einen großen Anhang, das sogenannte Factsheet. Darin soll jede Faktenaussage des Themenabschnitts mit Quellen gestützt werden. So können wir sichergehen, dass unsere Positionen stichhaltig und die enthaltenen Faktenaussagen gut belegt sind. Bevor über einen solchen Entwurf abgestimmt wird, kommen wir – die SSW – ins Spiel. Wir prüfen, ob der Entwurf die oben genannten Anforderungen wirklich erfüllt. Dabei scheuen wir uns auch nicht vor einer geradzu peniblen Arbeitsweise. Wir markieren zu Beginn im Team zunächst jede einzelne Faktenaussage, die in dem Entwurf auftaucht. Im Anschluss wird unabhängig voneinander überprüft, ob die getätigte Aussage hinreichend durch die von der Arbeitsgruppe im Factsheet angegebenen Quellen belegt ist. Dabei achten wir neben der Vertrauenswürdigkeit auch auf die Auffindbarkeit und die Aussagekraft der jeweiligen Quelle. So haben großangelegte Studien, die in renommierten Fachzeitschriften veröffentlicht werden, für uns natürlich einen größeren Wert als zum Beispiel eine kleine Umfrage des lokalen Käseblatts. Entspricht der Themenabschnitt jedoch nicht unseren Anforderungen, wird dies in einem abschließenden Bericht vermerkt und an die Arbeitsgruppe zurückgeschickt. Dieses Prozedere wiederholen wir so oft, bis wir zu einem stichhaltigen Positionsvorschlag gekommen sind. Zu guter Letzt entscheiden alle Parteimitglieder zusammen im digitalen Plenum, ob ein Positionsvorschlag angenommen wird. Je nach Themenabschnitt kann der Faktencheck der SSW deshalb – natürlich sehr zum Bedauern der Arbeitsgruppen – auch seine Zeit dauern. Aber der Aufwand lohnt sich, ist für rationale Politik gar unabdingbar. Doch auch wir sind natürlich vor Fehlern nicht gefeit! Falls ihr Unstimmigkeiten in unseren Positionen erkennt, weist uns gerne darauf hin und lasst uns ins Gespräch kommen. Schließlich lebt die Wissenschaft von der Falsifizierung.
Bundeskanzler Olaf Scholz’ jüngster Auftritt auf der UN-Klimakonferenz in Dubai hat einmal mehr seine Politik der leeren Worte aufgezeigt. In seiner Rede in Dubai im Rahmen der Klimakonferenz äußerte er die Notwendigkeit eines schnellen Ausstiegs aus fossilen Energieträgern [1]. Während Scholz die Notwendigkeit der Kohle-Abkehr betonte, offenbart ein Blick auf die aktuelle Energiepolitik Deutschlands einen besorgniserregenden Unterschied zwischen Worten und Taten des Regierungschefs aus den Reihen der SPD. Deutschland, einst ein Pionier im Bereich erneuerbarer Energien, steht nun angesichts des beschleunigten Atomausstiegs vor einer zunehmenden Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und einem Anstieg der CO2-Emissionen. Die Entscheidung zum Atomausstieg, die als ökologischer Fortschritt gepriesen wurde, wirft nun schwerwiegende Fragen auf. Diese Politik hat zu einer erhöhten Nutzung von Kohleenergie geführt, was den CO2-Ausstoß Deutschlands dramatisch erhöht [2]. Diese Realität steht im radikalen Gegensatz zu den ambitionierten Klimazielen, die die Bundesregierung immer wieder betont. Kanzler Scholz‘ Bekenntnis in Dubai zur Notwendigkeit, von Kohle abzurücken, wirkt angesichts dieser Entwicklungen eher wie eine Farce. Es scheint, als würde die Bundesregierung, angeführt von Scholz, mehr Wert auf das internationale Image legen als auf konkrete, wirkungsvolle Maßnahmen im eigenen Land. Dieses Verhalten wirft ernsthafte Zweifel an der Glaubwürdigkeit und dem Engagement der Regierung für den Klimaschutz auf. Unterstützt werden diese Zweifel ebenfalls durch das aktuelle Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Dieses hat die Klimapolitik von Scholz und seiner Regierung bemängelt. Nach dem Urteil muss die Bundesregierung eiligst ein Sofortprogramm vorlegen, um den Vorgaben des eigenen Klimaschutzgesetzes noch gerecht zu werden. Die Regierung hat allerdings bereits angekündigt, in Revision zu gehen [3]. Die aktuelle Energiekrise erfordert mehr als nur rhetorische Bekenntnisse. Es braucht dringend einen realistischen Plan, der die kurzfristige Energiesicherheit gewährleistet, ohne langfristige Klimaziele zu kompromittieren. Die beschleunigte Entwicklung und Integration erneuerbarer Energien, gepaart mit einem klugen und nachhaltigen Energiemanagement, sollte Priorität haben. Bundeskanzler Scholz und seine Regierung stehen vor der Aufgabe, ihre Versprechungen in die Praxis umzusetzen. Die Klimapolitik darf nicht nur auf internationalen Konferenzen das Image aufwerten, sondern muss vor allem national umgesetzt werden. Es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung ihre Prioritäten überdenkt und handelt, anstatt sich auf wohlklingende Reden zu verlassen. Als politische Stimme, die sich für rationale und humanistische Ansätze einsetzt, fordern wir eine transparente und konsequente Umweltpolitik, die über die bloße Rhetorik hinausgeht. Eine Politik, die sich auf konsequente Reduktion fossiler Energieträger konzentriert, Energie effizient und sinnvoll nutzt und dabei den Menschen ein gutes Leben und eine bessere Zukunft ermöglicht. Rahmenkonzepte für eine solche Politik bieten wir an, sie müssen nur umgesetzt werden. Deutschland hat die Möglichkeit, mit gutem Beispiel voranzugehen – nicht nur mit Worten, sondern vor allem mit Taten. Mehr Informationen zu unseren Plänen, um dem Klimawandel zu begegnen und die Transformation zur CO2-neutralen Wirtschaft zu schaffen findest du hier: pdh.eu/Klimawandel. [1] Tagesschau, 2023. „Scholz fordert mehr Tempo bei der Energiewende“ [2] Strom-Report, 2023. „Strommix Deutschland: Aktuelle Stromerzeugung 2023“ [3] Tagesschau, 2023. „Gericht verurteilt Regierung zu Klima-Sofortprogramm“
Seit Wochen tobt sie, sowohl auf Bundesebene als auch mittlerweile schon in den Landtagen der Bundesrepublik: die Debatte um den Industriestrompreis. Was ursprünglich eine Idee aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) war, um die Folgen und Risiken einer Transformation des Energiesektors für die Wirtschaft abzufedern, verkommt immer mehr zu einem Schauspiel von blindem Aktionismus und politischen Machtspielen. Aber was ist der Industriestrompreis? Wer will nun eigentlich was? Und vor allem: Was sagen Experten dazu? Diesen Fragen wollen wir einmal nachgehen. Der Industriestrompreis war ursprünglich eine Idee des durch die Grünen geleiteten BMWK – die Idee Robert Habecks, eine Subventionierung des Strompreises für Unternehmen über 6ct/kWh, um Unternehmen zu entlasten und den deutschen Industriestandort zu sichern [1]. Dem entgegen stellt sich das FDP-geführte Bundesministerium der Finanzen (BMF). Christian Lindner kritisiert daran eine entstehende unfaire Quersubvention, ineffiziente Ausgestaltung sowie eine fehlende Realisierbarkeit und empfiehlt marktorientierte Lösungen ohne große staatliche Eingriffe [2]. Die FDP-Bundestagsfraktion schlägt daher sogenannte „Eigenstrom-PPA“ als Lösung vor. Diese Eigenstrom-PPAs stellen marktwirtschaftliche Verträge dar, die, kurz zusammengefasst, einer legalisierten Form der Umgehung von staatlichen Abgaben durch Unternehmen gleichkommen sollen [3]. Nun kommt aber auch noch die SPD als dritter Partner der Ampelkoalition hinzu. Hier wird das Ganze noch einmal komplizierter. Die SPD-Bundestagsfraktion ist für den Industriestrompreis und sieht in ihm, sofern gut ausgearbeitet, ein probates Mittel, um die deutsche Wirtschaft zu schützen [4]. Bundeskanzler Olaf Scholz widerspricht seiner Fraktion jedoch. Er sieht in dem Industriestrompreis die Gefahr einer unberechtigten Subventionierung von Unternehmen ohne wirkliche Zielwirkung [4]. Deshalb spricht sich der Bundeskanzler entgegen seiner Fraktion und entgegen dem BMWK gegen den Industriestrompreis aus. Wie sich zeigt, gibt es verschiedene Lösungsvorschläge zu diesem Thema, und auch die Beweggründe sind sehr unterschiedlich. Während die einen eine nachhaltige Transformation der Wirtschaft wünschen, wollen andere vor allem die heimische Industrie erhalten. Die Lösung könnte eine einfache sein – eine, die es vermeidet, die Bevölkerung als Zuschauer in einem Kampf der unterschiedlichen politischen Parteien und Interessengruppen zurückzulassen: das Einbeziehen von Fakten und Experten. Entstanden ist die Debatte aufgrund der hohen Energiepreise in Deutschland wegen externer Rohstoffabhängigkeiten und unterschiedliche Steuerarten. Kritisiert wird hier besonders eine unzureichende und verwirrende Datenlage über den Strommarkt sowie die Tatsache, dass das generelle Marktsystem der Energiebranche nach Merit-Order-Prinzip nicht in Frage gestellt wird [5]. Man ist unserer Ansicht nach somit eher versucht, ein kaputtes bestehendes System zu flicken, statt es von Grund auf neu zu regulieren. Vertreter des Leibnitz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung hinterfragen gar die Notwendigkeit, eine Abwanderung einzelner Unternehmen zu dramatisieren und plädieren stattdessen dafür, in dieser Debatte eine globale statt nationale Perspektive einzunehmen [6]. Der wissenschaftliche Beirat des BMF sieht ebenfalls keine Notwendigkeit, ein zwanghaftes Festhalten an energieintensiven Industrien zu subventionieren, als Gegenargumente werden hier lediglich potenzielle zukünftige Rohstoffabhängigkeiten angeführt [7]. Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung [8], vier der fünf beratenden Wirtschaftsweisen der Bundesregierung [9] und Experten aus der empirischen Praxis wie der Siemens Energy Manager Joe Kaeser [10] sehen die derzeitige Richtung der Debatte um den Industriestrompreis kritisch. Diese legitime und vor allem auf Fakten basierende Debatte über Ursachen, Wirkungen und Ziele eines Eingriffs in die Energiewirtschaft und die Strompreise geht aber im Gebrüll von Ideologie, Partei- und Klientel nahezu unter. Wir als Partei der Humanisten sagen: Es müssen endlich Fakten im Mittelpunkt stehen. Mögliche Stellschrauben und Methoden sollten im Austausch mit Experten klar evaluiert werden. Dazu gehört die sorgfältige Analyse von Daten und Trends im Energieverbrauch der Industrien und eine systematische Untersuchung von Best Practices aus anderen Ländern. In einem offenen Dialog mit Ökonomen, Energie-Experten und Industrievertretern sollte eine innovative Lösung identifiziert werden, die sowohl die wirtschaftliche als auch die ökologische Nachhaltigkeit fördert. Ziel der Politik sollte sein, durch einen evidenzbasierten Ansatz eine ausgewogene Strategie zu entwickeln, die Energiekosten optimiert, den Übergang zu sauberen Energiequellen erleichtert und Deutschlands Position im globalen Wettbewerb stärkt, während Belastungen für Verbraucher und Umwelt minimiert werden. [1] Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, 2023. Habeck legt Arbeitspapier zum Industriestrompreis vor [2] Bundesministerium der Finanzen, 2023. Ein Industriestrompreis ist der falsche Weg [3] FDP-Bundestagsfraktion, 2023. Positionspapier der FDP-Fraktion: Eigenstrom-PPA als Alternative zum Industriestrompreis [4] ZEIT ONLINE, 2023. Olaf Scholz hat weiter Vorbehalte gegen Industriestrompreis [5] SWR Aktuell, 2023. Was ein Industriestrompreis unserer Wirtschaft bringen würde [6] Leibnitz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, 2023. Industriestrompreis: Brücke ins Nirgendwo [7] ZDF, 2023. Pro und Contra. Stärkt Industriestrompreis die Wirtschaft? [8] Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, 2023, Breiter Industriestrompreis ist kein geeignetes Entlastungsinstrument [9] NDR, 2023. Debatte um Industriestrompreis: „Kanzler auf Kurs bringen“ [10] Welt, 2023., „”Mit einem Industriestrompreis würde man ein Symptom kurieren“
Wir setzen uns für das Recht auf körperliche Unversehrtheit ein. Auch bei Kindern. Dieses ist höher zu gewichten als die freie Religionsausübung der Eltern. Medizinisch nicht initiierte Jungenbeschneidungen sollten verboten werden. Erst in einwilligungsfähigem Alter soll jeder Mensch selbst entscheiden können, ob er sich diesem Eingriff unterzieht. Wir stehen zudem für eine Streichung des Paragraphen 1361d des BGB und setzen uns für Aufklärungskampagnen zu diesem Thema ein. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.
A wie Autokratie. Um zu verhindern, dass Entwicklungsgelder in die Hände der wohlhabenden Elite eines Landes gelangen, anstatt für Entwicklungszusammenarbeit genutzt zu werden, wollen wir Deutschland, die EU und die UN für die Bezahlung von Projekten selbst verantwortlich machen. Dadurch befinden sich Gelder niemals außerhalb der eigenen Kontrolle, wodurch einem Missbrauch vorgebeugt werden kann. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.
Um sich kurz vorzustellen erzählte uns Conny folgendes: Ich bin Conny und ich liebe Europa. Ich liebe Demokratie. Und ich liebe es, dass ich mich in Europa frei entfalten kann. Du liebst Selbstbestimmung und deine Privatsphäre auch? Dann bin ich genau die richtige Europakandidatin für dich. Ob es sich um deine Daten, deine Lebensweise, deinen Körper, dein würdiges Lebensende oder dein Grundeinkommen dreht. Ich kandidiere für das Europaparlament, um dort deine Interessen zu vertreten und umzusetzen. Politik nicht auf Basis von Bauchgefühl oder einseitigem, intransparentem Lobbyismus gestalten, sondern mit dem Fokus auf das Wohl des Volkes und vir allem auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse. Wir können Experten zuhören und Studien analysieren. Darauf kannst du dich verlassen. Klingt sexy? Dann gib uns, der Partei der Humanisten, am 9. Juni 2024 deine Stimme! Dieses Kurzvideos und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.
Unser Bundesvorsitzender und Kandidat für das Europaparlament Lasse Schäfer hat klare Worte für dieses widersprüchliche Handeln: Klimakanzler. So nennt sich Olaf Scholz und so hat er auch um unsere Stimmen geworben. Jetzt reaktiviert er Kohlekraft-Reserven, einen der größten Klimakiller überhaupt. Nötig wurde das, weil wir Anfang des Jahres ja unbedingt die letzten drei verbleibenden Kernkraftwerke abschalten mussten. Nur um den Jugendtraum der Grünen, um Jürgen Trittin und Renate Künast nicht zu gefährden. Die Grünen sind keine Wissenschaftspartei. Sie sind ideologisch und hören auf die Wissenschaft nur dann, wenn es in ihr Weltbild und ihr Narrativ passt. Stichwort Homöopathie. Stichwort Gentechnik. Wir bringen mit unserem neuen und einzigartigen Politikstil Fakten in die Politik. Wie das aussieht, kannst du direkt nachlesen. Dann trittst du uns bei und gemeinsam stellen wir vielleicht demnächst einen echten Klimakanzler. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.
Hamas und Hisbollah greifen Israel mit den widerwertigsten Mitteln, die man sich vorstellen kann, an. Unschuldige Menschen, Zivilisten wurden terrorisiert, entführt, gefoltert und getötet. Das ist durch nichts zu rechtfertigen und widerspricht jeder Menschlichkeit. Der Nutzen für Hamas und Hisbollah ist zweifelhaft. In Deutschland werden sie von einer kleinen Gruppe öffentlich gefeiert, auf den Straßen Neuköllns und anderen deutschen Städten. Wir hoffen, dass die Beteiligten identifiziert werden können und der Rechtsstaat aktiv werden kann. Deutschland darf nie wieder Schauplatz von Antisemitismus werden. Das gilt es zu verhindern. Die Menschenrechte, ihre Achtung und Verteidigung sind unverhandelbar. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.
Was ist deine Vision eines Bayerns der Zukunft? In Connys Vision gibt es durchkonsequenten Klima- und Umweltschutz weiterhin viel Grün, vor allem auch in Städten. In dieser Zukunft kann sich jeder Mensch einen Apfel am Tag leisten. Denn durch geschickte Besteuerung sind gesunde Lebensmittel für jeden erschwinglich und ungesündere, umweltschädlichere bleiben im Regal stehen. In diesem künftigen Bayern wird auf Open Source Lösungen gesetzt, in der Schule wie im Öffentlichen Dienst. Dadurch können Abhängigkeiten und Monopolstellungen einzelner Konzernriesen vermieden werden. Jeder Mensch kann selbst bestimmen, welche Daten online wie offline gesammelt werden dürfen. Chatkontrolle und Social Credit Systeme sind vergessene Unwörter. Generell kannst du ohne gesellschaftliche Stigmatisierung selbst bestimmt über deinen Körper entscheiden, egal ob es sich um deine Berufswahl, deine sexuelle Orientierung, einen Schwangerschaftsabbruch oder dein würdiges Lebensende dreht. Ähneln sich deine und Connys Visionen der Zukunft? Dann wähle wo du kannst die Partei der Humanisten, trete uns bei oder unterstütze uns bei der Wahlzulassung. Weitere Kurzvideos und Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.
Die Islamkritik gehört zu Deutschland. Der Tagesschau-Sprecher Constantin Schreiber verkündete kürzlich, sich in Folge der zunehmenden Anfeindungen gegen seine Person aus der öffentlichen Debatte über den Islam zurückzuziehen. Dabei nutzte Schreiber seine Kenntnisse der arabischen Sprache und Kultur nicht nur, um Bücher zu schreiben, in denen er einige Moscheen und Islam-Gemeinschaften in Deutschland sachlich kritisierte, sondern wurde auch mit dem Grimme-Preis dafür ausgezeichnet, dass er die Sendung „Merhaba – Ankommen in Deutschland“ moderierte und ist Gründer der deutschen Toleranzstiftung. Als Partei der Humanisten verteidigen wir auch und insbesondere Kritik an Religionsgemeinschaften, deren Sonderstellung in unserem Staat endlich ein Ende gesetzt werden muss. Dass sich Religionskritiker aufgrund von Anfeindungen und Drohungen aus der der öffentlichen Debatte zurückziehen, stellt einen enormen Verlust für den sachlichen und notwendigen Diskurs über den Islam und andere religiöse Themen in Deutschland dar. Wir, die Partei der Humanisten, rufen dazu auf, die Meinungsfreiheit und den offenen Diskurs in Deutschland zu verteidigen und zu stärken. Kritik muss sachlich bleiben. Auch die Kritik an der Kritik. Weitere Kurzvideos und Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.