Die PdH schafft die Zulassung zur Europawahl

Generalsekretär Dominic Ressel vor dem Bundestag am 29.03.2024 in Berlin.

Die Partei der Humanisten, kurz PdH, wurde vom Bundeswahlausschuss zur Europawahl zugelassen – die Partei steht für einen neuen Politikstil in Europa

Am Freitag, den 29.03., gab die Bundeswahlleiterin bekannt, welche Parteien zur diesjährigen Europawahl antreten können. Was für große Parteien oftmals eine reine Formalie ist, ist für noch nicht etablierte Parteien ein Grund zum Feiern. Die Mitglieder und Unterstützer der PdH mussten dafür mehr als 4.000 Unterschriften sammeln und weitere formale Kriterien erfüllen. Mit dem heutigen Erfolg tritt die Partei nun bereits ein zweites Mal, nach 2019, zur Europawahl an.

Aufgrund der fehlenden Prozenthürde bei der Wahl besteht für kleinere Parteien wie die PdH eine große Chance, gewählt zu werden. Erstmals könnte die PdH ein Mandat in einem großen Parlament erringen. Dort will die Partei ihren neuen Politikstil demonstrieren: Experten sollen stärker in politische Entscheidungsprozesse einbezogen werden, um den Bürgern Europas ein Leben in Wohlstand, Freiheit und Sicherheit zu ermöglichen.

Die Europawahl bestreitet die PdH mit einem aussagekräftigen Wahlprogramm und kompetenten Spitzenkandidaten sowie einer starken Liste. Kernthemen des Programms sind insbesondere der Schutz vor und die Anpassung an den Klimawandel, die wirtschaftliche Erholung Europas und eine Lösung der europäischen Migrationsdebatte, die einerseits das Recht auf Asyl uneingeschränkt gewährleistet, gleichzeitig aber nicht aufnahmeberechtigte Asylbewerber konsequent abweist. Zudem soll die Digitalisierung der EU vorangetrieben und die Daten der europäischen Bürger geschützt werden. Nicht zuletzt steht die Stärkung der gemeinsamen europäischen Souveränität gegenüber Akteuren wie China, Russland und den USA im Mittelpunkt des Europaprogramms.

Spitzenkandidaten und damit potenzielle EU-Parlamentarier sind der 37-jährige Historiker Sascha Boelcke aus Schleswig-Holstein und der 20-jährige Bundesvorsitzende Lasse Schäfer aus Köln. Insgesamt tritt die Partei mit einer Liste von 20 Kandidaten für die Wahl des Europäischen Parlaments am 9. Juni 2024 an.

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