Video: Trubel um den Personenkult Wagenknecht
Die Partei ist noch nicht mal gegründet und schon im Fokus der Medien. Mein Name ist Mario Caraggiu und ich bin Listenkandidat der PdH zur Europawahl 2024. Die von Sahra Wagenknecht angekündigte neue Partei beherrscht im Moment die Medien. Nie zuvor hat eine noch nicht gegründete Partei explizit auf sie zugeschnittene INSA Umfragen und so […]
Video: Kennzeichnungspflicht für Polizisten
Wir wollen eine Kennzeichnungspflicht. Eine Kennzeichnungspflicht ermöglicht es den Bürgern, Polizisten im Dienst zu erkennen und im Nachhinein identifizieren zu können. So ist es zum Beispiel möglich, bei unrechtmäßiger Polizeigewalt oder Maßnahmen, die der Bürger als unrechtmäßig empfindet, gegen die Polizei vorzugehen und den entsprechenden Beamten auch nachhinein ganz eindeutig identifizieren zu können. Wir befürworten […]
Video: Die Islamkritik gehört zu Deutschland
Die Islamkritik gehört zu Deutschland. Der Tagesschau-Sprecher Constantin Schreiber verkündete kürzlich, sich in Folge der zunehmenden Anfeindungen gegen seine Person aus der öffentlichen Debatte über den Islam zurückzuziehen. Dabei nutzte Schreiber seine Kenntnisse der arabischen Sprache und Kultur nicht nur, um Bücher zu schreiben, in denen er einige Moscheen und Islam-Gemeinschaften in Deutschland sachlich kritisierte, […]
Constantin Schreiber zieht sich zurück – Die Islamkritik gehört zu Deutschland!
Der Tagesschau-Sprecher Constantin Schreiber, der für seine fundierten Kenntnisse der arabischen Sprache und Kultur bekannt ist, hat sich in der Vergangenheit kritisch mit verschiedenen Moscheen und Islamgemeinden in Deutschland auseinandergesetzt. Nun zieht er sich aus der Debatte zurück: Ende August wurde Schreiber bei einer Lesung in der Uni Jena von Mitgliedern der Gruppe ,,Undogmatische Radikale Linke“ […]
Video: Kirchensteuer abschaffen!
Kohle für die Kirche? Drei Viertel der Deutschen sagen: Nicht mehr zeitgemäß. Warum auch? Doch zu einem säkularen Staat braucht es mehr, als nur die Abschaffung der Kirchensteuer. Dazu unser stellv. Vorsitzender und EU-Kandidat Ole Teschke: „74% der Deutschen halten die Kirchensteuer für nicht mehr zeitgemäß. Wir sagen: Das war sie noch nie.Kirchen sollten auf […]
Legale Diskriminierung: Das Kirchliche Arbeitsrecht
Die Institution Kirche genießt in Deutschland trotz der in der Verfassung festgelegten Trennung vom Staat eine Vielzahl von Privilegien [1]. Der Staat treibt die Kirchensteuer ein, kirchliche Einrichtungen werden zu großen Teilen mit Steuergeldern finanziert, die Gehälter und Pensionen von Bischöfen bezahlt der Staat und in fast jeder Schule gibt es christlich geprägten Religionsunterricht [2]. Die […]
Video: AfD im Umfragehoch – Fakten statt Faschismus!
20% für die Nazis von der AfD. Bei diesen Umfragewerten darf es auf gar keinen Fall bleiben. Doch die Frage, wie wir AfD-Wähler zurück für demokratische Parteien gewinnen können, die ist gar nicht so leicht zu beantworten. Ziemlich sicher nicht gelingen wird es, indem wir sie alle pauschal als Nazis bezeichnen und auch ein AfD-Verbot […]
Video: Machtsicherung durch 2% Hürde? Nicht mit uns!
Demokratie ist die Herrschaft des Volkes, durch das Volk und für das Volk. Teile der Bevölkerung zu ignorieren ist also zutiefst undemokratisch. Genau das macht aber eine Sperrklausel oder Prozenthürde. Ihr habt das selber schon erlebt, bei Landtagswahlen oder Bundestagswahlen, dass eure Lieblingspartei es wegen ein paar fehlender Stimmen nicht ins Parlament geschafft hat. Ab […]
Die Ampel drückt beim Thema Bürokratie auf die Bremse
Unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ ist im Koalitionsvertrag der Ampel festgeschrieben, dass mit einem Bürokratieentlastungsgesetz Abläufe und Regeln vereinfacht und damit Bürokratie abgebaut werden soll [1]. Doch der kürzliche Koalitionsgipfel brachte auch in der dritten Runde keine Einigung zur Infrastrukturbeschleunigung [2]. Dabei wäre eine schlanke, digitale Bürokratie ein wichtiger Schritt, um Verwaltungen zu entlasten […]