Video: Scholz würdigt Frauen herab.

Bundeskanzler Scholz würdigt mündige Frauen als Waren herab. Und anstatt die Rechte von Sexworkern zu stärken und sie als Berufsgruppe anzuerkennen, möchte er sie in die Illegalität drängen. Wir fordern die Legalisierung von Sexarbeit nach neuseeländischem Vorbild. Statement von unserer EU-Kandidatin Felicitas Klings. Lies auch unsere Position zur Sexarbeit. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer […]

Video: Körperliche Unversehrtheit auch für Kinder

Wir setzen uns für das Recht auf körperliche Unversehrtheit ein. Auch bei Kindern. Dieses ist höher zu gewichten als die freie Religionsausübung der Eltern. Medizinisch nicht initiierte Jungenbeschneidungen sollten verboten werden. Erst in einwilligungsfähigem Alter soll jeder Mensch selbst entscheiden können, ob er sich diesem Eingriff unterzieht. Wir stehen zudem für eine Streichung des Paragraphen […]

Legale Diskriminierung: Das Kirchliche Arbeitsrecht

Die Institution Kirche genießt in Deutschland trotz der in der Verfassung festgelegten Trennung vom Staat eine Vielzahl von Privilegien [1]. Der Staat treibt die Kirchensteuer ein, kirchliche Einrichtungen werden zu großen Teilen mit Steuergeldern finanziert, die Gehälter und Pensionen von Bischöfen bezahlt der Staat und in fast jeder Schule gibt es christlich geprägten Religionsunterricht [2]. Die […]

Sozialer Wohnungsbau der Ampel steht auf Rot

Inflation, steigende Kosten und höhere Finanzierungszinsen – die gegenwärtige Situation hat auch für den sozialen Wohnungsbau gravierende Folgen. Es droht ein massiver Einbruch beim Neubau von Sozialwohnungen. Sowohl der Städte- und Gemeindebund als auch der Bundesverband der Wohnungswirtschaft GdW warnen davor, dass etwa 70 % aller geplanten Bauprojekte entweder abgesagt oder zumindest weit zurückgestellt werden [1]. Damit […]

Kinderrechte sind Menschenrechte

Wie denken wir Kinderrechte? Humanistische Sozialpolitik setzt auf Chancengleichheit, materielle und soziale Teilhabe, Inklusion, Hilfe zur Selbsthilfe und den Schutz von Kindern und Familie.Kinder sind die Zukunft unserer Gesellschaft. Wir wollen die Rechte der Kinder in den Gesetzen und vor Gericht stärken und Eltern- und Partnerschaften in allen Formen gleichberechtigt anerkennen. Die berufliche Chancengleichheit der […]

Inklusion: Viel geschafft, aber noch mehr zu tun

Die grundsätzlichen Rechte, die jedem Menschen mit Behinderungen zustehen, regelt die UN-Behindertenrechtskonvention, die 2008 international in Kraft getreten ist. Diese hat Deutschland am 24. Februar 2009 ratifiziert. Damit ist die Konvention in Deutschland geltendes Recht. Seitdem ist Deutschland nicht nur dazu verpflichtet, gegenüber dem Komitee für die Rechte von Menschen mit Behinderungen periodisch Berichte über […]

Nachfolge gesucht: 9-€-Ticket und nun?

Das 9-Euro-Ticket bewegt Deutschland – und das auch über seinen Tod hinaus.Was lief gut, was lief schlecht, und wie sollte es weiter gehen? Auf jeden Fall braucht es eine intelligente und solidarische Nachfolgeregelung! Eine zentrale Erkenntnis ist: Es wurde sehr intensiv benutzt [1]. Neben der Verwendung im ÖPNV, bspw. für Pendler, Schüler und Co, war […]

Fridays for Few – isoliert sich die Klimaschutzbewegung?

FridaysForFuture ist die wichtigste Jugendbewegung unserer Zeit. Doch leider fiel sie in letzter Zeit durch ideologisierte Rhetorik auf.
Klimaschutz muss die Gesellschaft einen und darf sie nicht spalten. FFF, verliert hier nicht den Fokus…