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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Empfängern und -Empfängerinnen von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) sollen weiterhin Leistungen gekürzt werden, wenn sie Jobangebote ablehnen.
Empfängern und -Empfängerinnen von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) sollen weiterhin Leistungen gekürzt werden, wenn sie Jobangebote ablehnen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Die Hartz-IV-Sanktionen sind aus unserer Sicht unwürdig und stehen einer selbstbestimmten Lebensgestaltung im Wege. Wir fordern die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Das Einfordern persönlicher Leistung für grundlegende soziale Leistungen steht diesem Konzept entgegen. Statt Arbeitsstellen durch Zwangsmaßnahmen zu besetzen, sollten positive Anreize gesetzt werden.
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Bundestagswahl 2021 / Lesben- und Schwulenverband (LSVD)
Wie wollen Sie Hasskriminalität gegen LSBTI wirksam bekämpfen (bundesweiter Aktionsplan zu Prävention und Bekämpfung, Berufung einer Expert*innenkommission, Benennung LSBTI-feindlicher Motive in §46 und §130 StGB, Sensibilisierung Polizei & Justiz, bessere Erfassung und Forschung zu Dunkelfeld?)
Wie wollen Sie Hasskriminalität gegen LSBTI wirksam bekämpfen (bundesweiter Aktionsplan zu Prävention und Bekämpfung, Berufung einer Expert*innenkommission, Benennung LSBTI-feindlicher Motive in §46 und §130 StGB, Sensibilisierung Polizei & Justiz, bessere Erfassung und Forschung zu Dunkelfeld?)
Hass gegen LGBTQIA+ Menschen ist ebenso wie Rassismus, Antisemitismus und andere Diskriminierungsformen eine Bedrohung – sowohl für unmittelbar Betroffene als auch für unsere freiheitliche Demokratie. Gerade das Erstarken nationaler, rechtspopulistischer Kräfte in den letzten Jahren hat gezeigt, wie weitverbreitet rückwärtsgewandte, menschenverachtende Ideologien sind und wie sie unsere Gesellschaft zersetzen. Die Partei der Humanisten tritt diesen Strömungen entschieden entgegen. Um deren Bekämpfung mit allen Mitteln des Rechtsstaats effektiv zu ermöglichen, müssen sie in den Kriminalitätsstatistiken erfasst werden. Auf Basis dieser Evidenz sollte dann gezielt interveniert werden. Des Weiteren müssen u. a. Polizeibeamte in Aus- und Fortbildung verstärkt für die Belange von LGBTQIA+ sensibilisiert werden.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Soll es eine generelle Impfpflicht gegen das Corona-Virus geben?
Soll es eine generelle Impfpflicht gegen das Corona-Virus geben?
Antwort der Humanisten: Ja.
Die mRNA-Corona-Impfstoffe haben sich als hochgradig wirksam und äußerst sicher erwiesen. Schwere Nebenwirkungen kommen eigentlich nicht vor. Dem geringen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit durch die Impfung stehen weitreichende Einschränkungen des öffentlichen Lebens gegenüber, die bei einer vollständigen Impfung der Bevölkerung aufgehoben werden könnten. Diese Güterabwägung fällt für uns zugunsten der Impfpflicht aus. Jede Impfung schützt nicht nur selbst, sondern auch die Mitmenschen.
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Landtagswahl Bayern 2023 / Franz Mensch Klima Stiftung
Sollte Bayern in den kommenden Jahren mehr in den Gesundheitssektor investieren, insbesondere in ländlichen Gebieten?
Sollte Bayern in den kommenden Jahren mehr in den Gesundheitssektor investieren, insbesondere in ländlichen Gebieten?
Antwort der Humanisten: Ja.
Stimme voll zu
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Kommunalwahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Die freie Kunst- und Theaterszene sollte stärker durch Geld und Räumlichkeiten unterstützt werden.
Die freie Kunst- und Theaterszene sollte stärker durch Geld und Räumlichkeiten unterstützt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Schon vor der Pandemie war die kulturelle Förderung unzureichend. Nun steht ein großer Teil der Kulturschaffenden vor dem finanziellen Aus. Insbesondere freischaffende Kreative und private Kulturorte sind betroffen. Es braucht Soforthilfen und unbürokratische Unterstützungen, um sowohl einzelne Kulturschaffende als auch den Kulturstandort Berlin an sich zu retten.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / WahlSwiper
Soll das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 Jahre herabgesetzt werden?
Soll das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 Jahre herabgesetzt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir setzen uns dafür ein, dass alle Bürger ab 16 Jahren das aktive Wahlrecht bei allen Wahlen besitzen. Jugendliche verfügen oftmals schon über klare politische Positionen und verdienen ein Recht darauf, Einfluss auf ihre Zukunft zu nehmen. Dass sie ihre Positionen auch einbringen wollen, haben nicht zuletzt die anhaltenden „Fridays for Future“-Proteste deutlich gemacht. Wir stehen darüber hinaus für die Stärkung von Jugendparlamenten und Politikbildung.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Stadtjugendausschuss (STJA)
Alle öffentlichen Plätze und Räume sollen videoüberwacht werden
Alle öffentlichen Plätze und Räume sollen videoüberwacht werden
Antwort der Humanisten: Nein.
Der flächendeckende Einsatz von Videoüberwachung ist unverhältnismäßig und stellt Bürger ungerechtfertigt unter Generalverdacht. Videoüberwachung im öffentlichen Raum sollte nur in notwendigen Ausnahmefällen, bspw. zum Schutz von Bau- und Kulturdenkmälern, an Orten mit besonderem Sicherheitsbedarf und an Kriminalitätsschwerpunkten notwendig sein. Zur Erhöhung der Sicherheit ist vermehrte Polizeipräsenz nachweislich die bessere Option.
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Soll das Renteneintrittsalter im Laufe der nächsten Jahre bis auf 68 Jahre angehoben werden?
Soll das Renteneintrittsalter im Laufe der nächsten Jahre bis auf 68 Jahre angehoben werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Das Renteneintrittsalter auf 68 anzuheben soll das aktuelle Rentensystem finanzierbar halten, ohne jedoch dessen strukturelle Probleme zu adressieren. Es berücksichtigt außerdem unterschiedliche Eintrittsalter in den Arbeitsmarkt nicht und differenziert zu wenig zwischen unterschiedlichen Berufen. Wir wollen das Rentensystem insgesamt modernisieren, um den Ansprüchen eines modernen Arbeitsmarktes gerecht zu werden. Teil unserer Vision ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Im öffentlichen Dienst des Saarlandes sollen Stellen grundsätzlich auch ohne Sachgrund befristet werden können.
Im öffentlichen Dienst des Saarlandes sollen Stellen grundsätzlich auch ohne Sachgrund befristet werden können.
Antwort der Humanisten: Nein.
Abgesehen von den im Teilzeit- und Befristungsgesetz §14 Nummer 1 genannten Gründen, sehen wir keinen Anlass, im öffentlichen Dienst eine Befristung ohne Sachgründe zu erlauben.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Soll die Maskenpflicht in Schleswig-Holstein aufgehoben werden?
Soll die Maskenpflicht in Schleswig-Holstein aufgehoben werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Für uns gilt es das Individuum zu schützen. Eine Maskenpflicht hat großen Anteil an der Infektionseindämmung. Eine Aufhebung der Maskenpflicht halten wir für falsch.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / WahlSwiper
Soll sich die Landesregierung für eine erleichterte Zuwanderung von ausländischen Arbeits- und Fachkräften einsetzen?
Soll sich die Landesregierung für eine erleichterte Zuwanderung von ausländischen Arbeits- und Fachkräften einsetzen?
Antwort der Humanisten: Ja.
In vielen Branchen herrscht ein dramatischer Fachkräftemangel. Die gezielte Anwerbung von ausländischen Kräften kann helfen diesen Mangel zu mildern und unter anderem die Arbeitsbelastung für alle Arbeitenden zu verringern
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Bundestagswahl 2021 / Säkulare Organisationen (KORSO)
Der staatliche Kirchensteuer-Einzug macht den Staat zum Dienstleister der Kirchen und verpflichtet die Bürger, verfassungs- und datenschutzwidrig ihre Religionszugehörigkeit bei Behörden und Arbeitgebern offenzulegen. Wie werden Sie sich für das Ende des staatlichen Kirchensteuer-Einzugs einsetzen?
Der staatliche Kirchensteuer-Einzug macht den Staat zum Dienstleister der Kirchen und verpflichtet die Bürger, verfassungs- und datenschutzwidrig ihre Religionszugehörigkeit bei Behörden und Arbeitgebern offenzulegen. Wie werden Sie sich für das Ende des staatlichen Kirchensteuer-Einzugs einsetzen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Der Staat soll keine finanziellen, vertraglichen oder institutionellen Verpflichtungen oder Verbindungen mit religiösen Gemeinschaften oder sonstigen Weltanschauungsgemeinschaften haben. In diesem Sinne fordern wir, die bestehenden Kirchenstaatsverträge zu kündigen und die staatlich organisierte Kirchensteuer abzuschaffen.
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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Ökologische Landwirtschaft soll stärker gefördert werden als konventionelle Landwirtschaft.
Ökologische Landwirtschaft soll stärker gefördert werden als konventionelle Landwirtschaft.
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir setzen uns für die Abschaffung von Subventionen auch im Agrarbereich ein. Das momentane System bevorzugt die konventionelle Landwirtschaft und Großbauern. Die richtige Antwort auf die damit einhergehen Probleme kann nicht sein, ökologische Landwirtschaft ebenso zu fördern. Stattdessen brauchen wir Verordnungen, die das Tierwohl sicherstellen und die Schädigung der Umwelt begrenzen.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Die Bußgelder für Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen sollen erhöht werden.
Die Bußgelder für Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen sollen erhöht werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Durch Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen gefährdet man die Gesundheit seiner Mitmenschen. Dies sollte sich den Bußgeldern widerspiegeln. Da der abschreckende Effekt mit der Wahrscheinlichkeit, erwischt zu werden, zunimmt, müssen neben einer Erhöhung der Bußgelder jedoch auch die Kontrollen verstärkt und konsequenter umgesetzt werden.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land soll die Kurtaxe für Touristinnen und Touristen übernehmen, die ohne Auto anreisen.
Das Land soll die Kurtaxe für Touristinnen und Touristen übernehmen, die ohne Auto anreisen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Die Kurabgaben bringen den erhebenden Gemeinden oft mehrere Millionen an Einnahmen. Wenn diese nun in Teilen vom Land übernommen werden würden, würde das den Landeshaushalt nur unnötig belasten. Das Geld sollte stattdessen in die Bahninfrastruktur gesteckt werden, um das Angebot zu verbessern und nicht künstliche Lockangebote zu schaffen.
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