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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
In allen Städten und Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns soll es Kinder- und Jugendparlamente geben müssen.
In allen Städten und Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns soll es Kinder- und Jugendparlamente geben müssen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Kinder und Jugendliche sollten die Möglichkeit haben, sich in ihren Heimatorten aktiv zu engagieren und eine eigene Meinung zu haben. Wir wollen die jungen Menschen zur Handlungsfähigkeit führen. Sie sollten insbesondere jene Fertigkeiten vermittelt bekommen, welche Grundlage für das Prüfen der eigenen Meinung und für faktenbasierte Argumentation sind.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Studi-O-Mat
Das Land soll die Kosten übernehmen, um den Betrieb von Wohnheimen schnellstmöglich klimaneutral zu machen.
Das Land soll die Kosten übernehmen, um den Betrieb von Wohnheimen schnellstmöglich klimaneutral zu machen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Studierendenwohnheime, die sich in öffentlicher oder gemeinnütziger Trägerschaft befinden, sollten direkt aus Landesmitteln gefördert werden, um Klimaneutralität zu erreichen. Bei Wohnheimen in privater Trägerschaft können zusätzlich Steuervorteile und Förderungen genutzt werden. Hier ist eine pauschale Kostenübernahme nicht sinnvoll.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Wahl-O-Mat
Der soziale Wohnungsbau soll im Freistaat Sachsen flächendeckend finanziell gefördert werden.
Der soziale Wohnungsbau soll im Freistaat Sachsen flächendeckend finanziell gefördert werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Als Humanisten unterstützen wir auch die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft. Eine Wohnung stellt dabei ein lebensnotwendiges Minimum dar. Das bisher bestehende System der Förderung sozialen Wohnungsbaus sorgt jedoch dafür, dass nach Ende der Frist für die Sozialbindung die Wohnung wieder teurer vermietet wird. Somit entsteht eine indirekte Förderung von Wohnungsbaufirmen. Wir halten es daher für sinnvoller und nachhaltiger Wohnungen in Bürgerhand, z. B. durch Genossenschaften, zu fördern.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Wahl-O-Mat
Der konfessionelle Religionsunterricht an öffentlichen Schulen in Sachsen soll abgeschafft werden.
Der konfessionelle Religionsunterricht an öffentlichen Schulen in Sachsen soll abgeschafft werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Den bekenntnisorientierten Religionsunterricht wollen wir durch einen gemeinsamen ethisch-philosophischen Unterricht ersetzen, welcher alle Religionen gleichwertig behandelt und über diese informiert. Religiös-weltanschaulich gebundene Schulen in staatlicher Trägerschaft sollen in weltanschaulich neutrale Schulen umgewandelt werden.
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Bundestagswahl 2021 / Abgeordnetenwatch
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Antwort der Humanisten: Nein.
Bei Sachfragen bergen Volksabstimmungen die Gefahr, dass emotionalisierte Entscheidungen getroffen oder Minderheiten nicht berücksichtigt werden. Hier sollten daher Expertengremien beteiligt werden. Bei Werteentscheidungen können Bürgerinitiativen und Petitionen allerdings richtungweisend sein.
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Bundestagswahl 2021 / Humanes Sterben (DGHS)
Welche gesetzliche Neuregelung der Suizidhilfe kann sich Ihre Partei vorstellen? Wie müsste diese konkret gestaltet sein? Was wären darin die wichtigsten Punkte?
Welche gesetzliche Neuregelung der Suizidhilfe kann sich Ihre Partei vorstellen? Wie müsste diese konkret gestaltet sein? Was wären darin die wichtigsten Punkte?
Da seit der durch das Bundesverfassungsgericht festgestellten Verfassungswidrigkeit des Paragrafen 217 StGB keine klare Gesetzeslage existiert, ist eine Neuregelung der Beihilfe zur Selbsttötung dringend nötig. Eine solche Regelung muss sich sowohl an den Bedürfnissen der Sterbewilligen, des Lebensschutzes als auch der Bedeutung für der Gesellschaft orientieren. Aus unserer Sicht muss dabei die Selbstbestimmung der Sterbewilligen im Zentrum stehen. Das bedeutet, dass die Möglichkeit der assistierten Selbsttötung nicht ausschließlich an chronische, letale Erkrankungen gekoppelt sein darf. Diese Auffassung entspricht auch dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Auch lange Wartefristen müssen ausgeschlossen werden, die unter Umständen dem Wunsch der sterbewilligen Person zuwider laufen. Weiterhin muss ein Vier- oder Sechs-Augen-Prinzip implementiert werden, das zusätzlich vorsieht, dass mindestens eine der behandelnden Personen eine psychiatrische oder psychotherapeutische Ausbildung absolviert hat.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Es sollen mehr ausländische Fachkräfte nach Deutschland einwandern dürfen.
Es sollen mehr ausländische Fachkräfte nach Deutschland einwandern dürfen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Um den Anforderungen der Zukunft gerecht zu werden, brauchen wir neben heimischen Fachkräften auch gut ausgebildete Zuwanderer. Diese sollen bei der Eingliederung unterstützt werden, um möglichst schnell mitwirken zu können. Eine dauerhafte Bleibeperspektive ist dabei essenziell für eine erfolgreiche Integration und Inklusion in die deutsche Gesellschaft. Dabei ist darauf zu achten, dass die Herkunftsländer von Migranten keine gravierenden Nachteile aus der Abwanderung erleiden („brain-drain“).
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Alle Ufer der größeren Berliner Gewässer sollten öffentlich zugänglich sein.
Alle Ufer der größeren Berliner Gewässer sollten öffentlich zugänglich sein.
Antwort der Humanisten: Ja.
Dies wäre prinzipiell wünschenswert. Ein öffentlicher Zugang zu sämtlichen Uferabschnitten der Berliner Gewässer wäre allerdings schwer realisierbar, da sich an bestimmten Uferabschnitten bereits private Grundstücke oder Strandbäder befinden. Die Stadt Berlin sollte sich jedoch dafür einsetzen, den öffentlichen Zugang zu den restlichen Ufern zu erhalten.
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Landtagswahl Berlin 2021 / WahlSwiper
Sollen Straf- und Gewalttaten gegen Homo- und Bisexuelle sowie Menschen mit anderer sexueller Identität (LGBT) als eigene Kategorie in der Kriminalstatistik geführt werden?
Sollen Straf- und Gewalttaten gegen Homo- und Bisexuelle sowie Menschen mit anderer sexueller Identität (LGBT) als eigene Kategorie in der Kriminalstatistik geführt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Gerade in diesem Bereich gibt es eine große Grauzone, verbunden mit zusätzlichen Ängsten bei Betroffenen. Derartige Gewalttaten richten sich gegen unsere pluralistische Gesellschaft und müssen offensiver verfolgt werden. Um wirksame Präventionsmaßnahmen treffen zu können, müssen diese Straftaten statistisch erfasst werden.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Frankfurt am Main sollte mehr sparen.
Frankfurt am Main sollte mehr sparen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Nicht Sparen ist der Schlüssel zum Erfolg, sondern neue Prioritäten im Haushalt. Investitionen in die digitale Infrastruktur und ein breit gefächertes kulturelles Angebot neben Wohnraum, den sich alle leisten können.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / WahlSwiper
Soll die Videoüberwachung öffentlicher Plätze ausgeweitet werden?
Soll die Videoüberwachung öffentlicher Plätze ausgeweitet werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Die Videoüberwachung öffentlicher Plätze findet schon statt und steigert die Sicherheit und die Aufklärungsrate. Eine Ausweitung dieses Eingriffes in das informationelle Selbstbestimmungsrecht sollte jedoch stets unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit gegen den erwarteten Nutzen abgewogen werden. Zurzeit sehen wir nach dieser Abwägung keine hinreichende Begründung für eine Ausweitung der Videoüberwachung.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Stadtjugendausschuss (STJA)
Bei Großveranstaltungen soll es eine*n Gebärdendolmetscher*in geben, um den Zugang für gehörlose und schwerhörige Menschen zu erleichtern
Bei Großveranstaltungen soll es eine*n Gebärdendolmetscher*in geben, um den Zugang für gehörlose und schwerhörige Menschen zu erleichtern
Antwort der Humanisten: Ja.
Barrierefreiheit ist ein wichtiger Bestandteil von Veranstaltungskonzepten. Dazu gehört auch die Einbindung von gehörlosen und schwerhörigen Menschen. Wo möglich sollten Gebärdendolmetscher eingesetzt werden. Dies sollte vom Land auch finanziell unterstützt werden. In begründeten Fällen kann darauf aber auch verzichtet werden.
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Bundestagswahl 2021 / Humanes Sterben (DGHS)
Halten Sie die geltende Rechtslage für ausreichend, um Missbrauch zu ahnden? Können Sie sich vorstellen, keine explizite gesetzliche Neuregelung zu schaffen? Wo würden Sie die Neuregelung implementieren wollen? Im Strafgesetzbuch, im Bürgerlichen Gesetzbuch oder in einem eigenen Suizidhilfegesetz?
Halten Sie die geltende Rechtslage für ausreichend, um Missbrauch zu ahnden? Können Sie sich vorstellen, keine explizite gesetzliche Neuregelung zu schaffen? Wo würden Sie die Neuregelung implementieren wollen? Im Strafgesetzbuch, im Bürgerlichen Gesetzbuch oder in einem eigenen Suizidhilfegesetz?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir halten die aktuelle Rechtslage für nicht ausreichend, da sie insbesondere keine Rechtssicherheit für behandelnde Ärzte darstellt. Weiterhin ist mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Paragraf 217 StGB die assistierte Selbsttötung nicht hinreichend geregelt. Wir fordern, dass eindeutige Regelungen zur Straffreiheit der geschäftsmäßigen und nicht- kommerziellen aktiven und passiven Sterbehilfe getroffen werden, die die Selbstbestimmtheit sterbewilliger Menschen berücksichtigen. Die selbstbestimmte Willensbekundung, frei von äußeren Zwängen, muss eindeutig festgestellt werden, um Missbrauch zu verhindern. Hierzu sollte eine fachärztliche Begutachtung nach dem Vier- oder Sechs-Augen-Prinzip oder vergleichbar taugliche Verfahren eingesetzt werden. Die genaue Ausgestaltung solcher Regelungen muss unter Beratung durch Experten der Palliativmedizin und -pflege, Psychiatrie/Psychotherapie und Ethik erfolgen.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Sollen die Förderschulen beibehalten werden?
Sollen die Förderschulen beibehalten werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir treten für eine inklusive Bildung ein, die es Menschen mit Einschränkungen jedweder Art ermöglicht, an Bildung uneingeschränkt teilzuhaben. Die Ausgestaltung begreifen wir als eine Herausforderung, mit dem Ziel, den individuellen Bedürfnissen/ Bedarfen aller Schüler gerecht zu werden. Dies ist in isolierten Förderschulen nicht möglich. Förderschulen sollten daher perspektivisch durch integrierte Gesamtschulen ersetzt werden.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Das Heizkraftwerk der Mainova soll schon vor 2025 aus der Kohleenergie aussteigen.
Das Heizkraftwerk der Mainova soll schon vor 2025 aus der Kohleenergie aussteigen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Für eine erfolgreiche Energiewende benötigen wir ein strategisches und umfassendes Konzept, das flexibel an wissenschaftliche Erkenntnisse und verfügbare Technologie angepasst wird. Ein starres, von realen Möglichkeiten und Notwendigkeiten unabhängiges Ziel wird hingegen scheitern. Wir fordern Effektivität statt Aktionismus.
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