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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Berlin 2021 / Humanistische Union Berlin
Experten sind sich einig, dass es in den nächsten Jahren weitere globale Pandemien geben wird. Deshalb muss Berlin sich auf weitere pandemische Lagen vorbereiten. Was sind aus Ihrer Sicht die fünf dringlichsten Maßnahmen, um auf künftige Pandemien vorbereitet zu sein? a) auf lokaler Ebene (in Berlin) b) auf nationaler Ebene c) auf europäischer und internationaler Ebene
Experten sind sich einig, dass es in den nächsten Jahren weitere globale Pandemien geben wird. Deshalb muss Berlin sich auf weitere pandemische Lagen vorbereiten. Was sind aus Ihrer Sicht die fünf dringlichsten Maßnahmen, um auf künftige Pandemien vorbereitet zu sein? a) auf lokaler Ebene (in Berlin) b) auf nationaler Ebene c) auf europäischer und internationaler Ebene
1. Struktur des Gesundheitssystems: Weitreichende Veränderungen sind notwendig, um Prävention und Versorgung niedrigschwellig und unbürokratisch für alle Menschen zu garantieren. Dazu zählen u.a.: Bürokratieabbau, Digitalisierung, Schnittstellen-Vernetzung, Abschaffung des „Zwei-Klassen“-Versicherungssystems (b,c). Durch die Bündelung von Expertise und Ressourcen in universitären Zentren kann die Versorgunsqualität weiter verbessert werden. In Berlin wurde dies mit der Charité als Level-1-Krankenhaus für die allerschwersten COVID-19- Intensivpatienten bereits teilweise implementiert (a,b). 2. Personal: Der Pflegenotstand ist auch pandemieunabhängig eines der drängendsten gesellschaftlichen Probleme, das durch COVID-19 noch verschärft wurde. Statt nur zu klatschen, müssen medizinische Berufsbilder (Pflegefachpersonen, MFA, Therapeuten u.v.m.) endlich attraktiver gestaltet, Arbeitsbedingungen verbessert und die Vergütung angepasst werden. Dazu braucht es eine stärkere Interessensvertretung z.B. in Pflegekammern und eine Berufung nichtärztlicher Berufsgruppen in entscheidende Gremien wie den Gemeinsamen Bundesausschuss. (b,c) 3. Integration gemeinsamer Kommunikations- und Meldesysteme: Mangelnde Schnittstellen (insb. grenzübergreifend) und zeitlicher Meldeverzug haben die Pandemiebekämpfung drastisch erschwert. Auch im Sinne der Umsetzbarkeit von Konzepten wie „NoCovid“, muss der Informationsfluss optimiert werden, sodass schnell, effizient und auf guter Datengrundlage interveniert werden kann. (a,b,c) 4. Überarbeitung und Erprobung von Krisenplänen: Die gewaltigen Defizite in der Bewältigung dieser Pandemie dürfen nicht ohne Folgen bleiben. Wir fordern eine unabhängige Aufarbeitung des staatlichen Krisenmanagements, um hieraus die nötigen Lehren ziehen zu können und uns organisatorisch besser für zukünftige Katastrophen zu wappnen. (a,b,c) 5. Materialbeschaffung: Wichtige Materialien zur Pandemiebekämpfung, wie beispielsweise Schutzkleidung und -masken, Impfstoffe, Testkits, medizinische Geräte, etc. sollten gemeinsam über die EU besorgt und verteilt werden. Dies stärkt unsere Verhandlungsposition mit Herstellern und verhindert, dass kleinere Akteure (z.B. Kommunen, einzelne Krankenhäuser) gegeneinander ausgespielt werden. ©
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Giordano Bruno Stiftung (GBS)
Stimmen Sie zu, dass Parlamentsabgeordnete Ämter in Kirchen und angeschlossenen Organisationen offenlegen müssen?
Stimmen Sie zu, dass Parlamentsabgeordnete Ämter in Kirchen und angeschlossenen Organisationen offenlegen müssen?
Kirchen haben, ebenso wie andere gesellschaftliche Organisationen und Wirtschaftsunternehmen Interessen. Im Sinne der Transparenz ist es daher notwendig, dass Abgeordnete auch ihre Ämter in Kirchen und Religionsgemeinschaften offen legen.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Für die Sanierung von Sportanlagen soll der Bund den Kommunen dauerhaft Mittel bereitstellen.
Für die Sanierung von Sportanlagen soll der Bund den Kommunen dauerhaft Mittel bereitstellen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir halten die gesundheitliche Aufklärung für einen wesentlichen Teil erfolgreicher Sportpolitik. Wir fordern eine bessere Finanzierung von Sportvereinen oder anderen institutionellen Sportorganisationen. Wir setzen uns für eine bildungsorientierte Sportpolitik mit dem Ziel der Entwicklung eines Bewusstseins für die gesundheitliche Eigenverantwortung ein. Damit dies von jedem auch nach der Schulzeit umgesetzt werden kann, müssen genug Mittel für die Instandhaltung von Sportanlagen verfügbar sein.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) sollen mehr hinzuverdienen dürfen, ohne dass ihnen die Leistungen gekürzt werden.
Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) sollen mehr hinzuverdienen dürfen, ohne dass ihnen die Leistungen gekürzt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wegen der Kürzung von Leistungen haben ALG2-Empfänger kaum einen finanziellen Zugewinn, wenn sie in geringem Umfang eine Arbeit aufnehmen. Höhere prozentuale Freibeträge können das ändern, Arbeit attraktiver machen und so den Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtern. Kinder von ALG2-Empfängern sollten Geld verdienen können, ohne dass dies überhaupt zu Leistungskürzungen bei den Eltern führt. Die Umsetzung darf aber nicht zu Ungerechtigkeiten gegenüber Geringverdienern führen.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Die Landeslisten der Parteien für die Wahlen zum Deutschen Bundestag sollen abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt werden müssen.
Die Landeslisten der Parteien für die Wahlen zum Deutschen Bundestag sollen abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt werden müssen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir stehen für die Chancengleichheit aller Menschen. Doch einfache, populistische Antworten auf komplexe Probleme haben oft einen Haken: Erzwungene Parität verletzt die Gleichheit der Wahl, wie schon die Verfassungswidrigkeit des Brandenburger Wahllistengesetzes gezeigt hat. Zudem lässt sie nichtbinäre Menschen unberücksichtigt. Statt künstlicher Ergebnisgleichheit wollen wir in Maßnahmen investieren, die gleiche Chancen auch in der Politik ermöglichen — z. B. paritätische Elternzeit.
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Kommunalwahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
In Mitte sollten keine weiteren Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) errichtet werden.
In Mitte sollten keine weiteren Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) errichtet werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Berlin sollte auch weiterhin Flüchtlinge aufnehmen und zu diesem Zweck weitere Unterkünfte errichten. Die in modularer Bauweise errichteten Flüchtlingsunterkünfte bieten deutlich bessere Lebensbedingungen als einfache Container-Bauten und lassen sich dennoch schnell und günstig errichten. Sie punkten außerdem mit einer „Lebensdauer“ von 80 Jahren und der Möglichkeit, die Wohnheime später in Wohnungen umwandeln zu können.
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Landtagswahl Saarland 2022 / WahlSwiper
Soll es eine Versicherungspflicht für Wohngebäude gegen Naturkatastrophen geben (Elementarversicherung)?
Soll es eine Versicherungspflicht für Wohngebäude gegen Naturkatastrophen geben (Elementarversicherung)?
Antwort der Humanisten: Ja.
Risiken durch Naturkatastrophen werden von vielen Menschen unterschätzt. Eine verpflichtende Elementarversicherung beugt möglichen schweren Verlusten vor und sorgt für mehr Absicherung in einem sich veränderten Weltklima.
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Sollen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie die Steuern und Abgaben erhöht werden?
Sollen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie die Steuern und Abgaben erhöht werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Die Bewältigung der Folgen wird neben dem Staat von jedem einzelnen Bürger, Betrieb und Unternehmen getragen. Diese brauchen Planungssicherheit und die Perspektive, in Zukunft über die finanziellen Mittel für Erhalt und Investition zu verfügen. Insbesondere sollten einkommensschwache Gruppen nicht noch weiter belastet werden. Wir fordern stattdessen einen erhöhten Spitzensteuersatz von 50 % ab einem Jahresbruttoeinkommen von einer Million Euro.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Abgeordnetenwatch
Niedersachsen soll sich bereit erklären, mehr Geflüchtete aufzunehmen.
Niedersachsen soll sich bereit erklären, mehr Geflüchtete aufzunehmen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Jeder Mensch hat ein Recht auf Leben. Wir sind in der Lage die kurzfristige Belastung durch einen stärkeren Strom von Geflüchteten zu tragen, um zu unseren sozialen, demokratischen Grundwerten zu stehen und Leuten die Möglichkeit zu geben aus einem Kriegs- oder Krisengebiet zu fliehen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Studi-O-Mat
Verfasste Studierendenschaften sollen sich auch zu allgemein- bzw. gesellschaftspolitischen Themen äußern dürfen.
Verfasste Studierendenschaften sollen sich auch zu allgemein- bzw. gesellschaftspolitischen Themen äußern dürfen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Das Positionieren zu allgemein- bzw. gesellschaftspolitischen Themen ist nicht die Hauptaufgabe der verfassten Studierendenschaft, aber in relevanten Ausnahme sollte ihr diese Möglichkeit durchaus gegeben sein.
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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Der Kinderfreibetrag bei der Besteuerung von Einkommen soll erhöht werden.
Der Kinderfreibetrag bei der Besteuerung von Einkommen soll erhöht werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir wollen, dass der Staat grundsätzlich seine Familienpolitik kinderfreundlich und zukunftsorientiert ausrichtet. Familiengründungen und Elternschaft sind vom Staat so zu fördern, dass in unserer Gesellschaft Kinderkriegen kein Armutsrisiko ist.
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Bundestagswahl 2021 / Science-O-Mat
Kohleausstieg. Die Kohlekraftwerke in Deutschland sollen bis 2038 am Netz bleiben, wie im Kohlekompromiss vereinbart.
Kohleausstieg. Die Kohlekraftwerke in Deutschland sollen bis 2038 am Netz bleiben, wie im Kohlekompromiss vereinbart.
Antwort der Humanisten: Nein.
Der Klimawandel ist eines der größten Probleme unserer Zeit. Die Kohleverstromung trägt nicht nur einen signifikanten Anteil zu den Treibhaus- gasemissionen Deutschlands bei, sondern sorgt durch Feinstaubemissionen auch für eine Vielzahl an Lungenerkrankungen. Wir wollen daher die Energiegewinnung durch Kohle bis spätestens 2030 beenden. Um dieses Ziel zu erreichen, muss der Ausbau von erneuerbaren und CO2-neutralen Energiequellen intensiviert werden.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Berlin sollte vollständig auf erneuerbare Energien umsteigen.
Berlin sollte vollständig auf erneuerbare Energien umsteigen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Der Umstieg auf eine klimaneutrale Energieversorgung muss deshalb auch in Berlin konsequent und schnell umgesetzt werden. Die Energiegewinnung durch Kohle muss bis spätestens 2030 beendet werden. Damit dies gelingt, müssen die erneuerbaren Energien schnell und nachhaltig ausgebaut werden. Hierfür brauchen wir eine flächendeckende Verfügbarkeit effizienter Energiespeichertechnologien, deren Weiterentwicklung und Verwendung gezielt gefördert werden muss.
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Bundestagswahl 2021 / U18-Wahl
Wie haben Sie junge Menschen an ihrem Wahlprogramm beteiligt?
Wie haben Sie junge Menschen an ihrem Wahlprogramm beteiligt?
Das Durchschnittsalter unserer Mitglieder liegt bei 32 Jahren. Das ist etwa die Hälfte der CDU (61 Jahre. Quelle: Statista, 2019). Damit sind wir, soweit uns bekannt ist, die jüngste Vollprogramm-Partei Deutschlands! Alle unsere Mitglieder konnten sich an unserem Wahlprogramm beteiligen. Darüber hinaus treten wir regelmäßig z. B. mit Umfragen über die Sozialen Medien an alle, aber überdurchschnittlich viele junge, Menschen heran.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
In Baden-Württemberg soll jedes Landesgesetz vor der Verabschiedung auf seine Klimaverträglichkeit hin geprüft werden.
In Baden-Württemberg soll jedes Landesgesetz vor der Verabschiedung auf seine Klimaverträglichkeit hin geprüft werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Eine der größten Herausforderungen unserer Zeit ist das Aufhalten des vom Menschen verursachten Klimawandels. Eine Überprüfung neuer Gesetze halten wir daher für sinnvoll. Diese muss dabei immer ideologiefrei und auf Basis neuester wissenschaftlicher Fakten stattfinden. Um eine überbordende Bürokratie zu vermeiden, sollte es jedoch möglich sein, die Prüfung zu überspringen, wenn Gesetze keinen Einfluss auf den Klimaschutz haben.
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