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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Energieleitpläne für mehr Energieeffizienz in jeder Gemeinde: Wir fordern, dass (1) Energieleit- oder Energienutzungspläne in Kommunen verpflichtend eingeführt und durch die die anschließende Beratung der Anwohner*innen angemessen finanziert wird. Dies ist zum Beispiel über eine Grundsteuerkomponente möglich, die sich über die Energieverbrauchsausweise am Treibhausgaspotenzial der Gebäude bemisst, (2) der reine Ersatz von fossil betriebenen Wärmeerzeugern verboten wird, sodass bei einer Heizungssanierung verpflichtend Wärmepumpen und Solarstromanlagen (Hybridheizungen) in und auf den Gebäuden eingerichtet werden müssen.
Energieleitpläne für mehr Energieeffizienz in jeder Gemeinde: Wir fordern, dass (1) Energieleit- oder Energienutzungspläne in Kommunen verpflichtend eingeführt und durch die die anschließende Beratung der Anwohner*innen angemessen finanziert wird. Dies ist zum Beispiel über eine Grundsteuerkomponente möglich, die sich über die Energieverbrauchsausweise am Treibhausgaspotenzial der Gebäude bemisst, (2) der reine Ersatz von fossil betriebenen Wärmeerzeugern verboten wird, sodass bei einer Heizungssanierung verpflichtend Wärmepumpen und Solarstromanlagen (Hybridheizungen) in und auf den Gebäuden eingerichtet werden müssen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Eher nein. Zu viel Bürokratie und starre Vorgaben, während die anderen Maßnahmen (CO2-Steuer, etc.) bereits viele Anreize schaffen, wodurch emissionsärmere Gebäude schon indirekt gefördert werden. Aus dem Wahlprogramm: Eine hinreichend hohe CO2-Steuer und/oder Emissionshandel verteuern bestimmte Produktions- und Logistikketten und motivieren so einen Wandel zu günstigerem, klimafreundlicherem Wirtschaften und entsprechenden Investitionen. Statt einer Klimapolitik, die immer wieder mit kleinteiligen Einzelmaßnahmen reagiert, streben wir eine technologieoffene Energiepolitik an, die nach Bedarf reguliert. Dies bietet mehr Raum für die Förderung und Umsetzung von Innovationen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Studi-O-Mat
Mensa-Essen soll für Studierende kostenlos sein.
Mensa-Essen soll für Studierende kostenlos sein.
Antwort der Humanisten: Nein.
Die Mensen sind ein zusätzlicher Service der Universitäten, welcher bereits vielerorts deutlich unter marktüblichen Preisen Speisen anbietet. Dies kostenlos zu machen, würde jedoch unverhältnismäßige Kosten verursachen. Kostenfreie Bildung ist uns wichtiger als kostenfreie Verpflegung.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
In kommunalen Betreuungseinrichtungen und Schulen sollte eine Impfpflicht für Kinderkrankheiten wie Masern gelten.
In kommunalen Betreuungseinrichtungen und Schulen sollte eine Impfpflicht für Kinderkrankheiten wie Masern gelten.
Antwort der Humanisten: Ja.
Selbstbestiimung endet, wo sie das Leben anderer in Gefahr bringt.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
Sachsen-Anhalt soll vorrangig ökologische Landwirtschaft fördern.
Sachsen-Anhalt soll vorrangig ökologische Landwirtschaft fördern.
Antwort der Humanisten: Nein.
Die aktuellen Konzepte des ökologischen Landbaus sind durch den höheren Flächenbedarf in der Gesamtbetrachtung nicht automatisch umweltfreundlicher. Stattdessen brauchen wir Verordnungen, die das Tierwohl sicherstellen und die Schädigung der Umwelt effizient begrenzen. Den technologischen Fortschritt wollen wir hierbei nutzen, etwa durch Grüne Gentechnik, Vertical Farming oder Kulturfleisch. Freiwerdende Flächen wollen wir renaturieren und damit einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Biodiversität leisten.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Bisexuelles Netzwerk (BiNe)
Beim Blutspenden werden bisexuelle Männer genauso wie homosexuelle Männer nach wie vor diskriminiert. Dabei ist die sexuelle Orientierung als Kriterium nicht nachvollziehbar. Monogame und zuverlässig Safer Sex-Praktizierende stellen kein höheres Risiko dar. Andere Länder sind hier schon weiter. Wie ist Ihre Haltung zur Verbesserung der Blutspenderegelungen für Männer, die mit Männern Sex haben?
Beim Blutspenden werden bisexuelle Männer genauso wie homosexuelle Männer nach wie vor diskriminiert. Dabei ist die sexuelle Orientierung als Kriterium nicht nachvollziehbar. Monogame und zuverlässig Safer Sex-Praktizierende stellen kein höheres Risiko dar. Andere Länder sind hier schon weiter. Wie ist Ihre Haltung zur Verbesserung der Blutspenderegelungen für Männer, die mit Männern Sex haben?
Das Risiko für sexuell übertragbare Krankheiten hängt vor allem vom individuellen Risikoverhalten ab und nicht von der sexuellen Orientierung. Als Ausschlusskriterium für eine Blutspende sollte in Zukunft nur das häufige Wechseln von Sexualpartnern oder ungeschützter Sex gelten – unabhängig von der sexuellen Orientierung (abgesehen natürlich von anderen Ausschlusskriterien). Hier sollten jedoch nur die letzten drei Monate, statt wie bisher ein komplettes Jahr berücksichtigt werden, da HIV bereits innerhalb dieser Zeit nachweisbar ist.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Besetzte Häuser und Wagenplätze ohne Genehmigung sollten schnell und konsequent geräumt werden.
Besetzte Häuser und Wagenplätze ohne Genehmigung sollten schnell und konsequent geräumt werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Wohnen ist ein Menschenrecht. Besetzte Häuser und Wagenplätze dürfen nur nach einer Verhältnismäßigkeitsprüfung geräumt werden und wenn die Bewohner nach der Räumung eine Möglichkeit haben, in anderen Räumlichkeiten unterzukommen. Beim Antrag auf Räumung sollte der Eigentümer nachweisen können, dass er das Gebäude anschließend dem Wohnungsmarkt zugänglich macht. Eine Hausbesetzung darf andererseits aber auch nicht dazu führen, dass dem Eigentümer die Kontrolle über sein Eigentum entzogen wird.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Kreislaufwirtschaft: Der Weg aus den Müllbergen mit dem Ziel, dass (1) Produkte in Zukunft länger genutzt und ihre Bestandteile wiederverwertet werden können, (2) bereits beim Design von Produkten eine bestimmte Dauerhaftigkeit zu gewährleisten und die Wiederverwendung zukünftig verpflichtend zu berücksichtigen ist, (3) verlängerte Gewährleistungsfristen Reparaturen erleichtern, (4) die Ausfuhr klimaschädlicher Produkte, wie z.B. Gebrauchtwagen, stärker reguliert wird, (5) der Export von Abfall sehr stark eingeschränkt wird und (6) Stoffe, wie Plastik, die auf fossilen Energieträgern basieren, vorrangig eingespart (Suffizienz) und verstärkt durch Biomasse-basierte Stoffe ersetzt werden, sobald hierzu genug Flächen zur Verfügung stehen, ohne die Biodiversität oder die Lebensmittelproduktion zu gefährden.
Kreislaufwirtschaft: Der Weg aus den Müllbergen mit dem Ziel, dass (1) Produkte in Zukunft länger genutzt und ihre Bestandteile wiederverwertet werden können, (2) bereits beim Design von Produkten eine bestimmte Dauerhaftigkeit zu gewährleisten und die Wiederverwendung zukünftig verpflichtend zu berücksichtigen ist, (3) verlängerte Gewährleistungsfristen Reparaturen erleichtern, (4) die Ausfuhr klimaschädlicher Produkte, wie z.B. Gebrauchtwagen, stärker reguliert wird, (5) der Export von Abfall sehr stark eingeschränkt wird und (6) Stoffe, wie Plastik, die auf fossilen Energieträgern basieren, vorrangig eingespart (Suffizienz) und verstärkt durch Biomasse-basierte Stoffe ersetzt werden, sobald hierzu genug Flächen zur Verfügung stehen, ohne die Biodiversität oder die Lebensmittelproduktion zu gefährden.
Antwort der Humanisten: Ja.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / WahlSwiper
Sollen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie die Schulden erhöht werden?
Sollen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie die Schulden erhöht werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Die Auswirkungen der Coronakrise gefährden nicht nur viele wirtschaftliche Existenzen, sie haben auch strukturelle Probleme in unserem Land offengelegt. Menschen und Unternehmen, die durch die Pandemie in eine finanzielle Notlage geraten sind, müssen wir unterstützen. Zur Zukunftssicherung gilt es zudem, jetzt in den strukturellen Wandel zu investieren. Deutschland ist aktuell in der Lage, sich günstig Kredite zu verschaffen. Somit bietet sich insgesamt eine Chance zur gerechteren und moderneren Gestaltung unserer Gesellschaft.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Soll es einen Härtefallfonds geben, um Benachteiligungen von Rentner auszugleichen, die in der DDR gearbeitet haben?
Soll es einen Härtefallfonds geben, um Benachteiligungen von Rentner auszugleichen, die in der DDR gearbeitet haben?
Antwort der Humanisten: Ja.
Durch das Rentenüberleitungsgesetz 1991 wurden einige DDR-spezifische Rentenansprüche gekürzt oder gestrichen. Im Sinne der sozialen Wiedervereinigung und als Wertschätzung der geleisteten Arbeit, wäre die Gründung eines Härtefallfonds denkbar. Die Hürden hierzu müssen dabei ausreichend niedrig sein, dass Betroffene tatsächlich davon profitieren können.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Soll die Höchstgeschwindigkeit auf den Autobahnen auf 130 km/h begrenzt werden?
Soll die Höchstgeschwindigkeit auf den Autobahnen auf 130 km/h begrenzt werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Die Autobahnen sind trotz des Fehlens eines flächendeckenden Tempolimits relativ sicher. Gefahr entsteht, wenn schneller gefahren wird, als es Verkehrslage und Wetter erlauben. Deswegen halten wir moderne Verkehrsleitsysteme mit dynamischen Tempolimits für sinnvoller als eine pauschale Geschwindigkeitsbegrenzung. Mit der aktuellen Antriebstechnik aus Verbrennungsmotoren dient ein Tempolimit auch dem Klimaschutz. Zu diesem Zweck sehen wir aber eine begründete CO2-Bepreisung als wirksameres Mittel.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / Wahl-O-Mat
Das Land Schleswig-Holstein soll die Schwangerschaftskonfliktberatung stärker finanziell fördern.
Das Land Schleswig-Holstein soll die Schwangerschaftskonfliktberatung stärker finanziell fördern.
Antwort der Humanisten: Ja.
Die Länder sind nach § 4 SchKG dazu verpflichtet, eine ausreichende Kapazität für Schwangerschaftskonfliktberatungen zur Verfügung zu stellen. Ein Schwangerschaftsabbruch darf nicht verzögert werden, nur weil kein Beratungstermin verfügbar ist. Neben der Quantität ist aber die Qualität der Beratung von großer Bedeutung. Wir fordern eine neutrale, sachliche Aufklärung und lehnen eine bevormundende Beratung mit dem Ziel, die Schwangere zur Austragung des Kindes zu überreden, entschieden ab.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Studi-O-Mat
Die Landesregierung soll ein landesweites Semesterticket finanziell unterstützen.
Die Landesregierung soll ein landesweites Semesterticket finanziell unterstützen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Ein landesweites Semesterticket wäre unbürokratischer als ein Flickenteppich von Einzelangeboten der Verkehrsbetriebe. Dies könnte außerdem den Austausch zwischen den Hochschulstandorten fördern und somit das Land allgemein besser vernetzen.
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Bundestagswahl 2021 / Abgeordnetenwatch
Flugtickets sollen durch die Subventionierung von Kerosin weiterhin vergünstigt bleiben.
Flugtickets sollen durch die Subventionierung von Kerosin weiterhin vergünstigt bleiben.
Antwort der Humanisten: Nein.
Aktuell wird der Flugverkehr durch klimaschädliche Subventionen und Steuervergünstigungen gegenüber anderen Transportmitteln bevorzugt. Diese Verzerrung des Marktes muss im Sinne des Klimaschutzes aufgehoben werden.
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Bundestagswahl 2021 / Progressive Agrarwende
Wie wird ihre Partei mit der steigenden Anzahl an Klimaflüchtlingen umgehen?
Wie wird ihre Partei mit der steigenden Anzahl an Klimaflüchtlingen umgehen?
Als Humanisten sehen wir uns in der Pflicht, Menschen in Not zu helfen. Die durch den Klimawandel zu erwartenden Verwerfungen und Migrationsbewegungen stellen eine Aufgabe dar, die nur gemeistert werden kann, wenn zeitnah funktionierende Konzepte auf europäischer und internationaler Ebene etabliert werden. Unsere Vision für die Flüchtlingspolitik der Bundesrepublik Europa umfasst daher ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Binnenflüchtlingen, die Einrichtung eines europäischen Amtes für Flucht und Migration sowie ein handelbares Quotensystem zur Verteilung von Geflüchteten, das die gescheiterte Dublin-Verordnung ersetzt. Des Weiteren muss das Budget des Flüchtlingshilfswerkes der Vereinten Nationen deutlich aufgestockt werden.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Wahl-O-Mat
Ein Teil der Medizinstudienplätze in Sachsen soll nur noch an Studierende vergeben werden, die anschließend im ländlichen Raum als Ärzte bzw. Ärztinnen tätig sind.
Ein Teil der Medizinstudienplätze in Sachsen soll nur noch an Studierende vergeben werden, die anschließend im ländlichen Raum als Ärzte bzw. Ärztinnen tätig sind.
Antwort der Humanisten: Nein.
Dieser Versuch, den Ärztemangel auf dem Land zu beheben, schränkt die jungen Studenten in ihrer beruflichen Ausrichtung zu stark ein. Wir halten es für sinnvoller Niederlassungen im ländlichen Raum zu unterstützen und die Attraktivität des ländlichen Raumes z. B. durch konsequenten Netzausbau, Infrastrukturmaßnahmen, Schnellstraßen und -radwege zu steigern.
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