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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Kommunalwahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Das Ordnungsamt in Mitte sollte personell aufgestockt werden.
Das Ordnungsamt in Mitte sollte personell aufgestockt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Das Aufgabenfeld des Ordnungsamts ist breit gefächert. Angesichts der derzeitigen Personalknappheit, können diese Aufgaben nicht immer zufriedenstellend wahrgenommen werden. Wir halten eine personelle Aufstockung deshalb für sinnvoll.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Für pflegende Angehörige soll das Land einen Zuschuss zum Pflegegeld zahlen.
Für pflegende Angehörige soll das Land einen Zuschuss zum Pflegegeld zahlen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Die eigenhändige Versorgung von pflegebedürftigen Angehörigen ist ein höchstpersönlicher Beitrag zum Familienwohl und meist mit gewaltigen Entbehrungen verbunden. Dieser Einsatz sollte die Betroffenen nicht auch noch in finanzielle Nöte bringen. Langfristig setzen wir uns jedoch dafür ein, dass jedem Pflegebedürftigen eine angemessene Versorgung durch eine Fachkraft garantiert werden kann.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
Sachsen-Anhalt soll die Förderung der kommunalen Theater kürzen.
Sachsen-Anhalt soll die Förderung der kommunalen Theater kürzen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Wir setzen uns für eine Kulturpolitik ein, die sowohl staatliche Einrichtungen als auch kulturelle Vereine in angemessenem Rahmen fördert und unterstützt. Die Förderung sollte sich dabei an dem realen Bedarf orientieren. Dies erfordert Einzelfallentscheidungen statt pauschaler Kürzungen.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Abgeordnetenwatch
Es ist richtig, dass Deutschland deutlich mehr für Verteidigung ausgibt.
Es ist richtig, dass Deutschland deutlich mehr für Verteidigung ausgibt.
Antwort der Humanisten: Nein.
Statt mehr Geld für unser Militär auszugeben, sollte Deutschland sich für eine EU-Armee einsetzen. Durch eine Zusammenlegung der nationalen Streitkräfte könnte eine deutliche Reduzierung des Umfangs und der Kosten erreicht werden – bei gleichzeitig gestiegener Einsatzkraft und -bereitschaft.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Berlin soll Energieversorger verpflichten, den Anteil fossiler Brennstoffe in der Fernwärmeversorgung zu reduzieren.
Berlin soll Energieversorger verpflichten, den Anteil fossiler Brennstoffe in der Fernwärmeversorgung zu reduzieren.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir unterstützen den schnellstmöglichen Ausstieg aus fossilen Energieträgern, um dem Klimawandel entgegenzuwirken.
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Bundestagswahl 2021 / Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland (BVMDE)
Durch die Smartmeterpflicht für Wasser und Strom, die die Politik 2020 per Gesetz eingeführt haben, wird das Recht auf körperliche Unversehrtheit GG Art.2(2) und auf Unverletzlichkeit der Wohnung – GG Art.13(1) – gebeugt. – Wie werden Sie die im Grundgesetz verbrieften Rechte auf körperliche Unversehrtheit sowie Unverletzlichkeit der Wohnung im Rahmen der Messtechnik garantieren? – Sehen Sie den Dataismus als Gefahr für unsere humanistische Demokratie?
Durch die Smartmeterpflicht für Wasser und Strom, die die Politik 2020 per Gesetz eingeführt haben, wird das Recht auf körperliche Unversehrtheit GG Art.2(2) und auf Unverletzlichkeit der Wohnung – GG Art.13(1) – gebeugt. – Wie werden Sie die im Grundgesetz verbrieften Rechte auf körperliche Unversehrtheit sowie Unverletzlichkeit der Wohnung im Rahmen der Messtechnik garantieren? – Sehen Sie den Dataismus als Gefahr für unsere humanistische Demokratie?
Antwort der Humanisten: Nein.
( – )
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Impfstoffe gegen Covid-19 sollen weiterhin durch Patente geschützt sein.
Impfstoffe gegen Covid-19 sollen weiterhin durch Patente geschützt sein.
Antwort der Humanisten: Ja.
Der Bedarf an Impfstoff in ärmeren Regionen der Welt ist groß und es gilt, weitere humanitäre Krisen zu verhindern. Doch eine komplette Aufhebung des Patentschutzes würde Unternehmen die Anreize nehmen, in Zukunft erneut riskante Investitionen in die Forschung zu tätigen. Zudem wären die Sicherheit und Effektivität der NachahmerImpfstoffe fraglich. Als möglichen Kompromiss sehen wir, die kontrollierte Vergabe von Lizenzen verstärkt staatlich zu fördern oder Impfstoff zu spenden.
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Bundestagswahl 2021 / Kinder- und Jugendpsychiatrie (DGKJP)
Welche Rolle messen Sie dem Strafrecht zu? Welche Rolle sehen Sie im Bereich der Kooperation verschiedenster Professionen im Spannungsfeld von Strafrecht und Hilfen? Wie stehen Sie zur Aufnahme von Kinderrechten in das GG? Wie wollen Sie gleichwertige Lebensverhältnisse von Kindern sichern, egal ob diese in ländlichen oder in urbanen Regionen leben, auch bezogen auf die Versorgung mit kinder- und jugendpsychiatrischen und –psychotherapeutischen Angeboten unter Berücksichtigung etwa des Fachkräftemangels? Wie kann eine regionale Versorgung diesbezüglich unterstützt, gesichert und weiterentwickelt werden?
Welche Rolle messen Sie dem Strafrecht zu? Welche Rolle sehen Sie im Bereich der Kooperation verschiedenster Professionen im Spannungsfeld von Strafrecht und Hilfen? Wie stehen Sie zur Aufnahme von Kinderrechten in das GG? Wie wollen Sie gleichwertige Lebensverhältnisse von Kindern sichern, egal ob diese in ländlichen oder in urbanen Regionen leben, auch bezogen auf die Versorgung mit kinder- und jugendpsychiatrischen und –psychotherapeutischen Angeboten unter Berücksichtigung etwa des Fachkräftemangels? Wie kann eine regionale Versorgung diesbezüglich unterstützt, gesichert und weiterentwickelt werden?
Der Opferschutz muss an erster Stelle stehen. In diesem Sinne sollte das Strafrecht primär dem Schutz der Kinder und der unmittelbaren Trennung von Opfern und Tätern dienen. Eine Retraumatisierung und Einflussnahme des Täters müssen verhindert werden. Videovernehmungen sehen wir als hilfreiches Instrument an, um erneute Opfer-Täter-Kontakte zu vermeiden und eine fachliche Auswertung durch Spezialisten zu erleichtern. Richter und alle sonstigen verfahrensbegleitenden Personen müssen im Umgang mit den Opfern psychologisch geschult sein.
Um die Opfer vor weiteren Übergriffen der Täter zu schützen und gleichzeitig möglichst eine Rehabilitation von Straffälligen zu erreichen, ist eine intensive interprofessionelle Zusammenarbeit in einem Team aus Justizvollzugsbeamten, Psychologen, Therapeuten, Pädagogen und vielen weiteren Akteuren essenziell.
Das Grundgesetz gilt ausnahmslos für alle Bürger und inkludiert damit auch Kinder und Jugendliche. Die Kinderrechte sind durch die UN-Kinderrechtskonvention bereits bindendes Recht. Die explizite Aufnahme in das Grundgesetz könnte den Belangen von Kindern und Jugendlichen jedoch mehr Gewicht geben.
Die KV-Versorgungsplanung bleibt schon lange hinter dem wissenschaftlich ermittelten Bedarf zurück; sie sollte sich verstärkt an der reellen Morbidität und der Auslastung des Systems orientieren. Akut heißt das: Zur Sicherstellung der Versorgung müssen Kassensitze für psychotherapeutische/psychiatrische Praxen ausgebaut werden, auch im Sinne der Sozialpsychiatrievereinbarung.
Wir wollen Ausbildung, Vergütung und Arbeitsbedingungen deutlich attraktiver gestalten und unnötige bürokratische Hürden abbauen. Weitere Konzepte wie “Landtherapeut”-Stipendien (analog zu bereits existierenden “Landarzt”-Stipendien) und andere Anreizsysteme sowie ergänzende telemedizinische Angebote möchten wir prüfen, um die Lebensqualität im ländlichen Raum auch im Hinblick auf die psychologische, psychotherapeutische und psychiatrische Versorgung zu erhöhen.
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Bundestagswahl 2021 / U18-Wahl
Wie gleichen Sie die durch Corona entstandenen Ungerechtigkeiten für uns junge Menschen aus?
Wie gleichen Sie die durch Corona entstandenen Ungerechtigkeiten für uns junge Menschen aus?
Viele junge Menschen haben ihr Leben im letzten Jahr stark eingeschränkt — auch aus Rücksicht auf die Älteren. Wir dürfen Kinder & Jugendliche nicht im Stich lassen. Sobald Impfstoffe für U16-jährige zugelassen sind, sollen sie ein Impfangebot erhalten. Die versäumte Ausstattung von Schulen mit Luftfiltern muss umgehend nachgeholt werden. Schulen,AusbildungsstättenundBehördensolltenschnelle Unterstützung erhalten,um Inhalte aufholen oder gezielt komprimieren zu können.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Fridays for Future (FFF)
Wir fordern eine Obergrenze für den Flächenverbrauch der EU-regelungskonformen 0,1 ha/Tag und dessen Reduzierung bis 2035 auf Nettonull.
Wir fordern eine Obergrenze für den Flächenverbrauch der EU-regelungskonformen 0,1 ha/Tag und dessen Reduzierung bis 2035 auf Nettonull.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Da man zukünftige Entwicklungen nicht vorhersagen kann, wollen wir keine grundsätzliche Obergrenze anstreben, setzen uns aber dennoch für eine Reduzierung des Flächenverbrauchs ein.
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Landtagswahl Bayern 2023 / WahlSwiper
Soll die Grundsteuer C eingeführt werden, damit Kommunen unbebaute, baureife Grundstücke steuerlich belasten können?
Soll die Grundsteuer C eingeführt werden, damit Kommunen unbebaute, baureife Grundstücke steuerlich belasten können?
Antwort der Humanisten: Ja.
Mit dieser Steuer könnten Besitzer solcher Grundstücke dazu animiert werden, zu bauen und damit mehr dringend benötigten Wohnraum zu schaffen oder das Grundstück zu verkaufen.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Städtische Fahrzeuge sollten in Frankfurt nur noch elektrisch betrieben werden.
Städtische Fahrzeuge sollten in Frankfurt nur noch elektrisch betrieben werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir sind grundsätzlich offen für alle Technologien, die Co2 neutral sind.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Tierwohl- und Emissionsabgabe, klimaschonende Landnutzung: Wir fordern, dass (1) klimaschädliche Subventionen in der Landwirtschaft abgebaut werden, (2) eine kombinierte Tierwohl- und Emissionsabgabe (> 100 € pro Tonne CO2e) eingeführt wird, aus deren Einnahmen Leistungen von Landwirt*innen vergütet werden können, die bisher unwirtschaftlich waren, (3) bei der landwirtschaftlichen Produktion die Stickstoffeffizienz durch eine stärkere Begrenzung betrieblicher Stickstoffbilanzüberschüsse (Stoffstrombilanzverordnung) erhöht wird, (4) die Erzeugung Erneuerbarer Energien aus Biomasse zukünftig weitgehend auf Gülle und Reststoffe beschränkt wird (ohne organische Reststoffe sowie holzige Biomasse aus Forst und von landwirtschaftlichen Flächen) und (5) Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Bau von AgriPV-Anlagen fördert, die auf derselben Fläche weiterhin landwirtschaftliche Nutzung zulassen.
Tierwohl- und Emissionsabgabe, klimaschonende Landnutzung: Wir fordern, dass (1) klimaschädliche Subventionen in der Landwirtschaft abgebaut werden, (2) eine kombinierte Tierwohl- und Emissionsabgabe (> 100 € pro Tonne CO2e) eingeführt wird, aus deren Einnahmen Leistungen von Landwirt*innen vergütet werden können, die bisher unwirtschaftlich waren, (3) bei der landwirtschaftlichen Produktion die Stickstoffeffizienz durch eine stärkere Begrenzung betrieblicher Stickstoffbilanzüberschüsse (Stoffstrombilanzverordnung) erhöht wird, (4) die Erzeugung Erneuerbarer Energien aus Biomasse zukünftig weitgehend auf Gülle und Reststoffe beschränkt wird (ohne organische Reststoffe sowie holzige Biomasse aus Forst und von landwirtschaftlichen Flächen) und (5) Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Bau von AgriPV-Anlagen fördert, die auf derselben Fläche weiterhin landwirtschaftliche Nutzung zulassen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Zum Thema klimaschonende Landnutzung (aus dem Wahlprogramm): Durch einen technologieoffenen Ansatz in der Agrarpolitik möchten wir eine Landwirtschaft realisieren, die mit minimalem Ressourceneinsatz und Flächenverbrauch maximale Erträge liefern kann. Mithilfe einer optimalen Nutzung bisheriger Flächen und einer Kombination aus alt bewährten und neuen Methoden wollen wir unsere Landwirtschaft einerseits für kommende klimatische Veränderungen anpassungsfähig machen und andererseits Naturräume für biologische Vielfalt schaffen. Dadurch wird die Landwirtschaft der Zukunft nur noch geringe negative Einflüsse auf das Weltklima haben. Ein Kernanliegen der Partei der Humanisten ist, dass politische Entscheidungen auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse getroffen werden. Wir möchten den Diskurs um Gentechnik versachlichen und ein Gegengewicht zu faktenfernen politischen Entscheidungen sein. Die wissenschaftliche Studienlage zu Gentechnik ist eindeutig, deshalb befürworten wir diese Technologie und möchten ihr entgegenstehende Barrieren abbauen und sie fördern.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Abgeordnetenwatch
Nach Überwindung der Corona-Pandemie muss es einen strikten Sparkurs geben.
Nach Überwindung der Corona-Pandemie muss es einen strikten Sparkurs geben.
Antwort der Humanisten: Nein.
Die Corona-Pandemie hat u.a. Schwächen unserer Bildungs- und Gesundheitssysteme aufgezeigt. Hinzu kommen die Herausforderungen von Klima- und demografischem Wandel. Wir haben jetzt die Chance in intelligente Lösungen zu investieren, die nachhaltig die Zukunftsperspektive unserer Gesellschaft fördern.
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Landtagswahl Bayern 2023 / WahlSwiper
Soll bei allen Baumaßnahmen die Radverkehrsführung vorranging berücksichtigt werden?
Soll bei allen Baumaßnahmen die Radverkehrsführung vorranging berücksichtigt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Zwar ist es wichtig nicht ohne genügende Faktenlage zu entscheiden. Insbesondere bei Baumaßnahmen im innerstädtischen Bereich sollte jedoch der Fokus statt auf motorisierten Individualverkehr auf Radverkehr gelegt werden, um eine klimapolitisch sinnvolle und effektive Verkehrswende zu fördern. Konzepte wie die 5- Minuten Stadt oder ähnliche neue Stadtkonzepte der Zukunft, werden nur so hinreichend gefördert.
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