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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Bundestagswahl 2021 / Lesben- und Schwulenverband (LSVD)
Wie wollen Sie die diskriminierenden Blutspendeverbote für „MSM“ und Trans* aufheben, einen LSBTI-Gesundheitsbericht auflegen, das Krankheitsrisiko Diskriminierung angehen, für LSBTI-inklusive Gesundheitsversorgung sorgen sowie einen Rettungsschirm für Corona-bedrohte LSBTI-Infrastruktur spannen?
Wie wollen Sie die diskriminierenden Blutspendeverbote für „MSM“ und Trans* aufheben, einen LSBTI-Gesundheitsbericht auflegen, das Krankheitsrisiko Diskriminierung angehen, für LSBTI-inklusive Gesundheitsversorgung sorgen sowie einen Rettungsschirm für Corona-bedrohte LSBTI-Infrastruktur spannen?
Das fragliche Blutspendeverbot für Männer, die Sex mit Männern haben (MSM) und trans*Menschen soll HIV-Übertragungen durch Blutprodukte verhindern. Tatsächlich sind HIV-Infektionen unter MSM noch immer überproportional häufig – trotz der in den letzten Jahren fallenden Inzidenzen in dieser Subgruppe dank Aufklärung und Bewusstsein in der Community. Der diagnostische Nachweis von HIV-Antigenen bzw. Antikörpern ist jedoch mittlerweile bereits ca. 2–12 Wochen nach Infektion möglich; die momentan geforderte sexuelle Abstinenz von 12 Monaten(!) ist demzufolge inakzeptabel. Eine allgemeine Karenzzeit von wenigen Wochen für ungeschützten analen Sexualverkehr außerhalb einer festen Beziehung (unabhängig von Sexualität, Geschlecht und Gender) wäre eine mögliche, für uns vertretbare Regelung. Diese Forderung folgt auch den neusten Empfehlungen der Bundesärztekammer. Die Studienlage im Bereich LGBTQIA+ ist mehr als dürftig. Um evidenzbasiert Entscheidungen treffen zu können, bedarf es hier deutlich mehr Forschungsvorhaben – etwa zu Auswirkungen von Diskriminierungserleben, der medizinischen Versorgung von trans* Menschen, den spezifischen Gesundheitsrisiken u. v. m. Im Interesse der Allgemeinheit sollten diese auch staatlich gefördert werden und die Ergebnisse open access, also für alle kostenfrei zugänglich sein. Ein Großteil der Diskriminierung entsteht nicht aus bösem Willen, sondern schlichtem Unwissen. In Ausbildung und Studium sowie auch Fortbildungen in allen Gesundheitsfachberufen muss mehr über queere Themen informiert werden, um eine adäquate Versorgung zu garantieren. Darüber hinaus begrüßen wir Bestrebungen zur Entpathologisierung, wie etwa das Ersetzen von „Störungen“ (ICD-10-GM) durch „Zustände“ in ICD-11 der WHO. Aufgrund der sich stetig wandelnden Situation ist es uns leider nicht möglich, konkrete Angaben zu pandemiebedingten Unterstützungsmaßnahmen zu machen.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Wahl-O-Mat
Pflegende Angehörige sollen vom Land einen Zuschuss zum Pflegegeld erhalten.
Pflegende Angehörige sollen vom Land einen Zuschuss zum Pflegegeld erhalten.
Antwort der Humanisten: Ja.
Als Partei wollen wir pflegende Angehörige unterstützen, die durch die Pflegekosten stark belastet sind. Langfristig wollen wir auch Pflegeleistungen in den Leistungskatalog einer Bürgerversicherung integrieren. Auf dem Weg dahin sehen wir die finanzielle Entlastung von pflegenden Angehörigen als probates Mittel an.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Wahl-O-Mat
Alle Förderschulen in Niedersachsen sollen erhalten bleiben.
Alle Förderschulen in Niedersachsen sollen erhalten bleiben.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Für uns ist Inklusion nicht nur ein gesellschaftliches Prinzip der Wertschätzung und Solidarität, sondern auch ein Menschenrecht. Wir wollen Schülern mit Beeinträchtigungen auf Basis ihrer Möglichkeiten Teilhabe und Chancengleichheit in Regelschulen ermöglichen. Aktuell sind diese jedoch meist nicht angemessen ausgestattet, baulich wie personell. Hier muss dringend nachgebessert werden. Dort, wo inklusive Bildung aktuell noch nicht möglich ist, sind Förderschulen nach wie vor sinnvoll.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Parents for Future (P4F)
Ab 2035 dürfen nur so viel Treibhausgase ausgestoßen werden, wie durch natürliche Prozesse (Wachstum von Pflanzen, etc.) wieder aufgenommen werden können (Nettonull).
Ab 2035 dürfen nur so viel Treibhausgase ausgestoßen werden, wie durch natürliche Prozesse (Wachstum von Pflanzen, etc.) wieder aufgenommen werden können (Nettonull).
Antwort der Humanisten: Ja.
Wissenschaftlichen Erkenntnissen und den vereinbarten Pariser Klimazielen folgend streben wir die CO2-Neutralität bis zum Jahr 2035 an. Dies ist technologisch wie auch gesellschaftlich machbar. Unbedingt notwendig ist dabei Förderung und Ausbau von Maßnahmen und Techniken zum Entfernen von CO2 aus der Luft sowie zur langfristigen Speicherung, z. B. durch das Pflanzen von Bäumen und durch technologische Verfahren.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Für die Sanierung von Sportanlagen soll der Bund den Kommunen dauerhaft Mittel bereitstellen.
Für die Sanierung von Sportanlagen soll der Bund den Kommunen dauerhaft Mittel bereitstellen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir halten die gesundheitliche Aufklärung für einen wesentlichen Teil erfolgreicher Sportpolitik. Wir fordern eine bessere Finanzierung von Sportvereinen oder anderen institutionellen Sportorganisationen. Wir setzen uns für eine bildungsorientierte Sportpolitik mit dem Ziel der Entwicklung eines Bewusstseins für die gesundheitliche Eigenverantwortung ein. Damit dies von jedem auch nach der Schulzeit umgesetzt werden kann, müssen genug Mittel für die Instandhaltung von Sportanlagen verfügbar sein.
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Landtagswahl Saarland 2022 / WahlSwiper
Soll der saarländische Rundfunk als eigenständig erhalten werden?
Soll der saarländische Rundfunk als eigenständig erhalten werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Eine unabhängige und kritische Medienlandschaft ist als „vierte Gewalt“ essenziell für die demokratische Kontrolle der Politik und die politische Bildung der Bürger. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk spielt dabei eine zentrale Rolle. Dennoch ist er reformbedürftig. Dazu gehört auch eine mögliche Zusammenlegung des SR mit dem SWR.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Die Präsenz der Polizei im öffentlichen Raum in Frankfurt am Main sollte erhöht werden.
Die Präsenz der Polizei im öffentlichen Raum in Frankfurt am Main sollte erhöht werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
(-)
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Bisexuelles Netzwerk (BiNe)
Immer wieder reden die Parteien davon, dass die AfD keine demokratische Partei sei. Nun werden auch immer mehr Landesverbände dieser Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Dennoch scheinen alle Parteien der AfD bislang alles durchgehen zu lassen – von zutiefst menschenrechtsfeindlichen Äußerungen … bis hin zu AfD-Denunziationsplattformen zu Lehrer_innen …. Auch gegen die Corona-Leugner*innen wird fast nichts unternommen: Sturm auf den Reichstag und späte Ermittlung gegen Hildmann … Die Querdenken 711-Initiative kommt dabei aus Ihrem Bundesland. a) Was werden Sie konkret gegen die menschenrechtlichen Aktionen der AfD unternehmen?
Immer wieder reden die Parteien davon, dass die AfD keine demokratische Partei sei. Nun werden auch immer mehr Landesverbände dieser Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Dennoch scheinen alle Parteien der AfD bislang alles durchgehen zu lassen – von zutiefst menschenrechtsfeindlichen Äußerungen … bis hin zu AfD-Denunziationsplattformen zu Lehrer_innen …. Auch gegen die Corona-Leugner*innen wird fast nichts unternommen: Sturm auf den Reichstag und späte Ermittlung gegen Hildmann … Die Querdenken 711-Initiative kommt dabei aus Ihrem Bundesland. a) Was werden Sie konkret gegen die menschenrechtlichen Aktionen der AfD unternehmen?
Als Partei positionieren wir uns klar gegen jede Form der Menschenfeindlichkeit. Den widerlichen Äußerungen und Aktivitäten der AfD stellen wir uns entschlossen entgegen. Wir nehmen aktiv an Demonstrationen teil und beteiligen uns in entsprechenden Gremien, z.B. im Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts. Den Humanismus sehen wir hierbei als gesellschaftlichen Gegenentwurf zu allen Ausartungen des Faschismus. Aufforderungen zur Ausübung jedweder Form von Gewalt sowie Volksverhetzung sehen wir nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Diese gilt es konsequent strafrechtlich zu verfolgen.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Wahl-O-Mat
In Sachsen soll es ein Modellprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen geben.
In Sachsen soll es ein Modellprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen geben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir setzen uns für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein. Ein existenzsicherndes Grundeinkommen schützt Menschen vor ausbeuterischer Arbeit und ermutigt, neue Wege zu gehen. Damit fördert es auch selbstständige, künstlerische und ehrenamtliche Tätigkeiten. Gerade Sachsen eignet sich für solche Modellprojekte besonders, da in bestimmten Regionen tiefgreifende strukturelle Änderungen am Arbeitsmarkt absehbar sind.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
In Berlin sollen weitere Drogenkonsumräume mit medizinischer Betreuung für Suchtkranke eingerichtet werden.
In Berlin sollen weitere Drogenkonsumräume mit medizinischer Betreuung für Suchtkranke eingerichtet werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Drogenkonsumräume stellen eine sinnvolle Maßnahme dar, um Anwender zu schützen. Durch die Ausgabe von sauberen Spritzen und dem Konsum unter medizinischer Aufsicht werden Infektionskrankheiten und lebensbedrohliche Situationen für Konsumenten verhindert. Drogenkonsumräume ermöglichen außerdem niederschwellige Kontakte zwischen suchtkranken Menschen und Ärzten oder Sozialarbeitern und sind häufig der Einstieg in eine Therapie.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern soll verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchführen dürfen.
Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern soll verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchführen dürfen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir wollen die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten, ohne deren Freiheit unnötig zu beschränken. Im Zweifel entscheiden wir uns für die Freiheit. Für eine erfolgreiche polizeiliche Arbeit sind modernste technische Hilfsmittel notwendig. Dazu gehören EDV-, Auskunfts-, und Fallbearbeitungssysteme. Eine verdachtsunabhängige, flächendeckende Schleierfahndung halten wir dagegen für einen nicht angemessenen Eingriff in die Freiheit der Bürger.
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Bundestagswahl 2021 / Progressive Agrarwende
In welchen Technologien sieht Ihre Parteien die größten Chancen für eine nachhaltige Entwicklung in der Zukunft?
In welchen Technologien sieht Ihre Parteien die größten Chancen für eine nachhaltige Entwicklung in der Zukunft?
In der Landwirtschaft sehen wir großes Potenzial in einer nachhaltigen Intensivierung, bei der auch in der Öffentlichkeit umstrittene Methoden wie Pestizide oder Grüne Gentechnik entsprechend ihrer Vor- und Nachteile objektiv bewertet und ggf. zugelassen werden. Bei der Tierhaltung bieten sich Alternativen aus ökologischen und ethischen Gründen an. Dabei setzen wir auch auf die Erforschung von Laborfleisch und -milch sowie moderner Landwirtschaftskonzepte wie Vertical-Farming. Vor dem Hintergrund des Klimawandels, aber auch wegen der Umwelt und der Gesundheit, sollten bei Energiefragen alle sinnvollen Energiequellen zumindest zur rationalen Diskussion gestellt werden. Hier ist in Deutschland insbesondere die Kernenergie als CO2-arme Ergänzung der erneuerbaren Energie neu zu bewerten. Wir wollen außerdem die Elektrifizierung der Mobilität aktiv vorantreiben und den Schadstoff-emittierenden Autoverkehr insbesondere aus den Innenstädten so weit wie möglich verdrängen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
In Baden-Württemberg soll es mehr Gemeinschaftsschulen geben.
In Baden-Württemberg soll es mehr Gemeinschaftsschulen geben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Gemeinschaftsschulen sollten Bildungsstätten sein, in denen sich die Schüler individuell entfalten können. Die aktuelle Umsetzung ist jedoch nicht gelungen. Eine Verbesserung könnte ein Kurssystem darstellen, in dem Schüler mit gleichem Fertigkeitsniveau denselben Kurs besuchen. So müssten Schüler nur bis zu einem gewissen Niveau Fächer belegen, die ihnen nicht liegen, und könnten sich gleichzeitig in ihren bevorzugten Fächern in Leistungskursen sogar über dem derzeitigen Abiturniveau bewegen.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Tierwohl- und Emissionsabgabe, klimaschonende Landnutzung: Wir fordern, dass (1) klimaschädliche Subventionen in der Landwirtschaft abgebaut werden, (2) eine kombinierte Tierwohl- und Emissionsabgabe (> 100 € pro Tonne CO2e) eingeführt wird, aus deren Einnahmen Leistungen von Landwirt*innen vergütet werden können, die bisher unwirtschaftlich waren, (3) bei der landwirtschaftlichen Produktion die Stickstoffeffizienz durch eine stärkere Begrenzung betrieblicher Stickstoffbilanzüberschüsse (Stoffstrombilanzverordnung) erhöht wird, (4) die Erzeugung Erneuerbarer Energien aus Biomasse zukünftig weitgehend auf Gülle und Reststoffe beschränkt wird (ohne organische Reststoffe sowie holzige Biomasse aus Forst und von landwirtschaftlichen Flächen) und (5) Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Bau von AgriPV-Anlagen fördert, die auf derselben Fläche weiterhin landwirtschaftliche Nutzung zulassen.
Tierwohl- und Emissionsabgabe, klimaschonende Landnutzung: Wir fordern, dass (1) klimaschädliche Subventionen in der Landwirtschaft abgebaut werden, (2) eine kombinierte Tierwohl- und Emissionsabgabe (> 100 € pro Tonne CO2e) eingeführt wird, aus deren Einnahmen Leistungen von Landwirt*innen vergütet werden können, die bisher unwirtschaftlich waren, (3) bei der landwirtschaftlichen Produktion die Stickstoffeffizienz durch eine stärkere Begrenzung betrieblicher Stickstoffbilanzüberschüsse (Stoffstrombilanzverordnung) erhöht wird, (4) die Erzeugung Erneuerbarer Energien aus Biomasse zukünftig weitgehend auf Gülle und Reststoffe beschränkt wird (ohne organische Reststoffe sowie holzige Biomasse aus Forst und von landwirtschaftlichen Flächen) und (5) Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Bau von AgriPV-Anlagen fördert, die auf derselben Fläche weiterhin landwirtschaftliche Nutzung zulassen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Zum Thema klimaschonende Landnutzung (aus dem Wahlprogramm): Durch einen technologieoffenen Ansatz in der Agrarpolitik möchten wir eine Landwirtschaft realisieren, die mit minimalem Ressourceneinsatz und Flächenverbrauch maximale Erträge liefern kann. Mithilfe einer optimalen Nutzung bisheriger Flächen und einer Kombination aus alt bewährten und neuen Methoden wollen wir unsere Landwirtschaft einerseits für kommende klimatische Veränderungen anpassungsfähig machen und andererseits Naturräume für biologische Vielfalt schaffen. Dadurch wird die Landwirtschaft der Zukunft nur noch geringe negative Einflüsse auf das Weltklima haben. Ein Kernanliegen der Partei der Humanisten ist, dass politische Entscheidungen auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse getroffen werden. Wir möchten den Diskurs um Gentechnik versachlichen und ein Gegengewicht zu faktenfernen politischen Entscheidungen sein. Die wissenschaftliche Studienlage zu Gentechnik ist eindeutig, deshalb befürworten wir diese Technologie und möchten ihr entgegenstehende Barrieren abbauen und sie fördern.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / WahlSwiper
Soll das Land die Produktion von Lithiumbatterien in der Lausitz fördern?
Soll das Land die Produktion von Lithiumbatterien in der Lausitz fördern?
Antwort der Humanisten: Ja.
Nach Schätzungen lässt sich der Abbau von Lithium in Sachsen mehr als 30 Jahre lang wirtschaftlich betreiben. Im Zuge unserer Strategie, für strukturschwache Regionen in Sachsen neue Zukunftsperspektiven zu schaffen, wollen wir die Lausitz als Energieregion Europas etablieren. Dazu gehören nicht nur moderne Gas-und-Dampfturbinen-Kraftwerke, sondern auch die Umsetzung innovativer Agro-Photovoltaik und Speichertechnologien.
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