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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).

Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!

Wahlprüfsteine

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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Die städtische Wohnungsgesellschaft ABG soll nur noch geförderte Wohnungen bauen.


Antwort der Humanisten: Ja.
Wohnen ist Teil der allgemeinen Grundsicherung, jeder Mensch hat das Recht auf ein Dach über dem Kopf. In Folge von demographischem Wandel und Versäumnissen der Entscheidungsträger in den vergangenen Jahrzehnten herrscht nun, insbesondere in und um Ballungsgebiete, ein weiträumiger Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Daher fordern wir sowohl akute Nachbesserung in der Gesetzgebung als auch mehr Mut von den Entscheidungsträgern für eine nachhaltige und langfristige Entwicklung des Wohnumfelds. Bürokratie muss abgebaut, Hürden für Wohnentwicklungsprojekte reduziert und unnötige Subventionen vermieden werden.
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Bundestagswahl 2021 / Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland (BVMDE)
Durch die Smartmeterpflicht für Wasser und Strom, die die Politik 2020 per Gesetz eingeführt haben, wird das Recht auf körperliche Unversehrtheit GG Art.2(2) und auf Unverletzlichkeit der Wohnung – GG Art.13(1) – gebeugt. – Wie werden Sie die im Grundgesetz verbrieften Rechte auf körperliche Unversehrtheit sowie Unverletzlichkeit der Wohnung im Rahmen der Messtechnik garantieren? – Sehen Sie den Dataismus als Gefahr für unsere humanistische Demokratie?


Antwort der Humanisten: Nein.

( – )


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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land soll mehr Mittel für den Bau studentischer Wohnheime zur Verfügung stellen.


Antwort der Humanisten: Ja.

Studentische Wohnheime bieten Studenten die Möglichkeit, vor Ort auch mit geringem Einkommen und guter Infrastruktur zu wohnen. Dadurch können sie sich besser auf das Studium konzentrieren und erhalten mehr Freiraum bei der Wahl der Universität bzw. Hochschule, wenn vor Ort günstige Wohnheime für Studenten vorhanden sind. Zusätzlich dient es der Chancengleichheit der Studenten, wenn jeder eine bezahlbare Wohnung im Wohnheim findet und Weiterbildung nicht am Einkommen scheitert.


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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land soll den Neubau einer Moschee in Rostock unterstützen.


Antwort der Humanisten: Nein.

Das Land sollte generell nicht den Bau religiöser Institute finanziell unterstützen, um seinem Neutralitätsgebot gerecht zu bleiben. Er ist lediglich zur Denkmalpflege verpflichtet sowie zum Fördern von interkulturellen Begegnungsstätten. So kann gesellschaftliche Vielfalt gewährleitet werden, ohne einzelne Weltanschauungen vorzuziehen.


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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land soll Pflegekräfte aus dem Ausland anwerben.


Antwort der Humanisten: Ja.

Nicht erst seit der COVID-19-Pandemie ist der Mangel an Fachkräften in unserem Gesundheitssystem offenkundig. Das Anwerben von Pflegekräften aus dem Ausland kann hier zeitnah Besserung schaffen. Dies darf jedoch nicht zu einem Fachkräftemangel im Ausland führen. Langfristig kann die Versorgungssicherheit daher nur gewährleistet werden, wenn wir zusätzliche Ausbildungsplätze für medizinisches Fach- und Pflegepersonal einrichten und ebenso weitere Studienplätze im Bereich Medizin schaffen.


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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Sollen in Deutschland die Verteidigungsausgaben von knapp 1,4 auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht werden?


Antwort der Humanisten: Nein.

Wir streben keine derartige Aufrüstung an. Unser Ziel ist eine Zusammenlegung von 50% aller Streitkräfte jedes EU-Mitgliedstaates bis zum Jahr 2035 zu einer gemeinsamen europäischen Armee. Durch diese massive Abrüstung sparen wir immense Kosten ein, ohne dafür an Sicherheit für Europa zu verlieren.


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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Auch Betriebe mit weniger als 500 Beschäftigten sollen über die Höhe der Löhne von Männern und Frauen im Unternehmen berichten müssen.


Antwort der Humanisten: Ja.

Lohntransparenz ist ein wichtiger Schritt in Richtung Lohngleichheit. Wenn Arbeitnehmer die anonymisierten Gehälter ihrer Kollegen einsehen können, werden Ungleichbehandlungen sichtbar. Dadurch haben sie die Möglichkeit, von sich aus faire Löhne zu fordern. Lohnunterschiede wären dann Ausdruck unterschiedlicher Leistungen und nicht mehr der Geschlechterzugehörigkeit – wobei auch andere Diskriminierungsebenen berücksichtigt werden sollten.


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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Bisexuelles Netzwerk (BiNe)
Beim Blutspenden werden bisexuelle Männer genauso wie homosexuelle Männer nach wie vor diskriminiert. Dabei ist die sexuelle Orientierung als Kriterium nicht nachvollziehbar. Monogame und zuverlässig Safer Sex-Praktizierende stellen kein höheres Risiko dar. Andere Länder sind hier schon weiter. Wie ist Ihre Haltung zur Verbesserung der Blutspenderegelungen für Männer, die mit Männern Sex haben?


Das Risiko für sexuell übertragbare Krankheiten hängt vor allem vom individuellen Risikoverhalten ab und nicht von der sexuellen Orientierung. Als Ausschlusskriterium für eine Blutspende sollte in Zukunft nur das häufige Wechseln von Sexualpartnern oder ungeschützter Sex gelten – unabhängig von der sexuellen Orientierung (abgesehen natürlich von anderen Ausschlusskriterien). Hier sollten jedoch nur die letzten drei Monate, statt wie bisher ein komplettes Jahr berücksichtigt werden, da HIV bereits innerhalb dieser Zeit nachweisbar ist.


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Bundestagswahl 2021 / Netzwerk Grundeinkommen
Findet sich in Wahlprogrammen (Bundestagswahl, Landtagswahlen) Ihrer Partei das deutliche Bekenntnis zur Einführung eines Grundeinkommens? (bitte mit konkreter Textpassage und Link)


Antwort der Humanisten: Ja.

Ja. Sowohl in unserem Grundsatzprogramm (https://www.pdh.eu/programm/) als auch im aktuellen Wahlprogramm zur Bundestagswahl bekennen wir uns zur Einführung eines Grundeinkommens: https://www.pdh.eu/wahlen/wahlprogramm-2021/ Dort heißt es: „Unser Herz brennt für ein bedingungsloses Grundeinkommen Wir betrachten das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) als wichtigen Beitrag zur Lösung der drängendsten sozialen Probleme. Durch die Einführung des BGE erhält jeder einzelne Bürger Deutschlands eine finanzielle Grundlage, die es ihm ermöglicht, sich frei von Existenzängsten zu verwirklichen. Damit begegnen wir nicht nur Armut als solcher, sondern können auch Folgeerscheinungen wie Existenzängste, Krankheit, soziale Isolation oder Kriminalität verringern. Wir wollen, dass jeder Mensch die Chance erhält, seinen Lebensweg frei zu gestalten. Mit dem BGE erkennen wir an, dass dabei auch die notwendige finanzielle Ausstattung eines Menschen eine gewichtige Rolle spielt und schaffen Rahmenbedingungen, die jedem Menschen ein würdiges und selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Mit einem BGE gehen wir neue Wege, die auch Risiken und Schwierigkeiten hinsichtlich Akzeptanz, Verhaltensänderungen und Abgaben mit sich bringen werden. Deshalb soll die Einführung schrittweise erfolgen, um Fehlentwicklungen zu erkennen und zu beheben. Kurzfristig unterstützen wir auch Maßnahmen, die die Hartz IV-Gesetzgebung und das Arbeitslosengeld II hin zu einer humaneren Grundsicherung reformieren. Dazu gehören die Abschaffung von Auflagen, Sanktionen und Vermögensprüfungen sowie die Erleichterung von Hinzuverdienstmöglichkeiten – insbesondere auch für Kinder von Transferempfängern. Voraussetzung für die Finanzierung des BGE ist ein starker Wirtschaftsstandort mit produktiven Leistungsträgern. Das BGE kann einen wichtigen Beitrag leisten, um unsere Gesellschaft an eine sich verändernde Arbeitswelt anzupassen und den damit verbundenen Wandel positiv zu gestalten.“ In den Wahlprogrammen zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg (https://www.pdh.eu/wp-content/uploads/Humanisten-BW_Wahlprogramm2021.pdf) und Sachsen (https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/default/files/election-program-files/humanisten_wahlprogramm_sachsen2019_1.pdf) befürworten wir die Einführung eines Grundeinkommens und fordern Modellversuche. Im Wahlprogramm zur Landtagswahl Sachsen fordern wir, dass wir „den Mindestlohn und Tarife stärken, effektiv gegen Altersarmut angehen und auf sächsischem Boden Modellversuche für ein bedingungsloses Grundeinkommen durchführen. Auf dem Weg dorthin sollen Sanktionen der Agentur für Arbeit eingeschränkt werden, um den Bürgern die Freiheit über ihr Leben zurückzugeben.“ In unserem Wahlprogramm der Landtagswahl Baden-Württemberg heißt es konkret:  „Wir setzen uns für die Einführung eines universellen Grundeinkommens ein. Diese Einführung muss, basierend auf einem zu erarbeitenden und tragfähigen Konzept, über einen langen Zeitraum schrittweise erfolgen und Möglichkeiten bieten, Fehlentwicklungen zu erkennen und korrigierend einzugreifen. Deswegen möchten wir den Start eines regional begrenzten Grundeinkommen-Experiments vorantreiben, um bei einer zukünftigen flächendeckenden Einführung auf eine gute Datengrundlage zurückgreifen und hierbei Verbesserungen vornehmen zu können.“ Im Wahlprogramm zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet sich ein im Kern identischer Abschnitt.


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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Unternehmen in Deutschland sollen verpflichtet werden, die Einhaltung der Menschenrechte bis hin zu den Rohstofflieferanten in ihren Lieferketten zu gewährleisten.


Antwort der Humanisten: Ja.

Die Menschenrechte gelten unbedingt und überall. Deshalb treten wir dafür ein, dass für importierte Produkte dieselben Menschenrechts- und Arbeitsschutzstandards gelten wie in Deutschland. Unternehmen tragen Verantwortung dafür, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um deren Einhaltung in ihren Lieferketten zu gewährleisten. Die Bundesrepublik geht wirtschaftliche Beziehungen mit undemokratischen Regierungen nur dann ein, wenn sich dadurch die gesellschaftliche Situation vor Ort verbessert.


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Bundestagswahl 2021 / Forum soziale Inklusion (FSI)
In Deutschland ist eine zunehmende Kluft zwischen Politik und Zivilgesellschaft wahrnehmbar. Wird Ihre Partei sich zukünftig für eine konsequente Einbindung der Zivilgesellschaft in den politischen Prozess durch ausgewogene Einladung von Betroffenenverbänden einsetzen? 


Antwort der Humanisten: Ja.

Ja. Die Gesetzgebung muss die Interessen der Bevölkerung ausgewogen im Sinne einer fairen demokratischen Willensbildung berücksichtigen. Dies benötigt Wissen über Erwartungen und Bedürfnisse von Betroffenen durch intensive, transparente Zusammenarbeit mit deren Verbänden.


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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Für betriebliche Berufsausbildungen soll eine gesetzliche Mindestvergütung gelten.


Antwort der Humanisten: Ja.

Wir fordern eine Ausweitung der tarifvertraglich geregelten Ausbildungsvergütung auch auf aktuell tarifungebundene Arbeitgeber. Die durchschnittlichen Ausbildungsvergütungen werden deutschlandweit von der IHK erfasst und können dabei als Grundlage für gesetzliche Mindestvergütung herangezogen werden. Dadurch nimmt auch die Attraktivität von Ausbildungen zu.


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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Keine bewaffneten Auslandseinsätze der Bundeswehr!


Antwort der Humanisten: Nein.

Die größte Gefahr für Menschen geht nicht mehr allein von Kriegen zwischen Staaten, sondern von Völkermord, Bürgerkriegen und grenzüberschreitendem Terrorismus aus. Deshalb kann die Aufgabenstellung der Bundeswehr nicht ausschließlich auf die Landesverteidigung begrenzt sein. Als Humanisten können wir nicht tatenlos zusehen, wenn in anderen Ländern Menschen verfolgt, gefoltert und brutal getötet werden. Militäreinsätze müssen als letztes Mittel verfügbar bleiben.


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Bundestagswahl 2021 / Kinder- und Jugendpsychiatrie (DGKJP)
Wie stehen Sie zur „inklusiven Lösung“, die seit Jahren diskutiert wird?


Wir verstehen Inklusion als ein Menschenrecht, welches unmittelbar mit der Würde und den Ansprüchen auf Selbstbestimmung und Chancengleichheit verknüpft ist. Dies gilt selbstverständlich auch für junge Menschen in allen Bereichen der Jugendhilfe. Leistungen in diesem Bereich sollten, wo möglich, aus einer Hand kommen – unabhängig davon, ob eine Behinderung besteht. Wir begrüßen Bestrebungen, die Kindern und Jugendlichen zu mehr Teilhabe verhelfen.


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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land soll ehemals volkseigene land- und forstwirtschaftliche Flächen von der Bodenverwertungsgesellschaft des Bundes (BVVG) kaufen.


Antwort der Humanisten: Ja.

Das Vergabeverfahren durch das BVVG ist dringend reformierungsbedürftig. Das Aufkaufen von Flächen durch das Land MV kann diese Problematik lindern. Voraussetzung ist hierbei, dass die Vergabe durch das Land bevorzugt an ortsansässige Landwirte erfolgt, ohne dabei einzelne Betriebsformen zu diskriminieren.


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It's a Match?


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Landtagswahl Saarland 2022 / WahlSwiper
Sollen kommunale Ordnungsdienste mit Schlagstöcken ausgestattet werden?


Antwort der Humanisten: Nein.

Für den Selbstschutz sollten eher Pfefferspray oder andere Methoden verwendet werden. Der korrekte Umgang mit einem Schlagstock erfordert viel Übung. Zudem wirkt es auf Bürger einschüchternd und kann ihnen ein Gefühl von Bedrohung vermitteln.


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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Berlin soll sich dafür einsetzen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein Recht auf Homeoffice haben.


Antwort der Humanisten: Ja.

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eines der wichtigsten Anliegen vieler Arbeitnehmer und die Pandemie hat gezeigt, dass Homeoffice in vielen Unternehmen möglich ist. Gesetzliche Rahmenbedingungen müssen diesbezüglich verbessert werden. Arbeitgeber sollen verpflichtet werden, flexible Arbeitszeiten, Gleitzeitkonten und gelegentliches Homeoffice zu ermöglichen, sofern dem keine betrieblichen Erfordernisse im Wege stehen.


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Landtagswahl Bayern 2023 / WahlSwiper
Sollen in Bayern weitere Waldflächen stillgelegt, d. h. nicht mehr bewirtschaftet werden?


Antwort der Humanisten: Ja.

Wir setzen uns dafür ein, schädliche Einflüsse auf Lebewesen und Umwelt auf ein mögliches Minimum zu reduzieren. Die Ökosysteme der Erde sind maßgeblich verantwortlich für die Regeneration von Luft und Böden sowie die Stabilität von Wasser- und Nährstoffkreisläufen. Zusätzlich bieten sie Lebensraum für zahllose Lebewesen. Vor allem der Wald ist ein wichtiger Sauerstofflieferant und gilt außerdem als Rückzugsort für Tiere und Menschen.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Sollen die Schulden des Landes vorrangig vor Investitionen abgebaut werden?


Antwort der Humanisten: Nein.

Weder eine starre Einhaltung der Schuldenbremse noch ein genereller Verzicht auf den Schuldenabbau ist in unseren Augen zielführend. Das grundsätzliche Ziel, die Neuverschuldung so gering wie möglich zu halten, unterstützen wir.


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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerber sollen konsequent abgeschoben werden.


Antwort der Humanisten: Neutral.

In einem funktionierenden und menschenwürdigen Asylsystem muss korrekt und individuell geprüft werden, ob ein Asylgrund vorliegt und Verantwortung gegenüber den Schutzsuchenden übernommen werden. Aufgrund fehlender europäischer Solidarität und Verbindlichkeit sowie einer langen Liste vermeintlich sicherer Herkunftsländer, lässt sich aber aktuell nicht garantieren, dass ein angemessenes Verfahren individuell gewährleistet ist. Für Konsequenz beim Abschieben ist das aber die Grundlage.


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Landtagswahl Bayern 2023 / WahlSwiper
Soll bei Landes- und Kommunalwahlen ab 16 Jahren gewählt werden dürfen?


Antwort der Humanisten: Ja.

Da der gewählte Landtag über die Zukunft der nächsten Generationen in Bayern mitentscheidet, hat er auch eine Verantwortung dafür, den Willen junger Menschen zu berücksichtigen. Durch das in Bayern geltende Mindestwahlalter von 18 Jahren wird ihr aber die politische Teilhabe erschwert. Daher fordern wir, das Wahlalter für Landtagswahlen in Bayern auf 16 Jahre zu senken und treten im überparteilichen Bündnis ,,Vote16″ aktiv dafür ein.


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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Die Bußgelder für Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen sollen erhöht werden.


Antwort der Humanisten: Ja.

Durch Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen gefährdet man die Gesundheit seiner Mitmenschen. Dies sollte sich den Bußgeldern widerspiegeln. Da der abschreckende Effekt mit der Wahrscheinlichkeit, erwischt zu werden, zunimmt, müssen neben einer Erhöhung der Bußgelder jedoch auch die Kontrollen verstärkt und konsequenter umgesetzt werden.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Soll Fracking in Sachsen-Anhalt verboten werden?


Antwort der Humanisten: Ja.

Wir halten die Förderung von Erdgas und Erdöl in Deutschland generell nicht für zukunftsträchtig. Gerade mit dem Fracking sind verhältnismäßig hohe Risiken verbunden. Daher lehnen wir die Verwendung von Fracking ab.


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Bundestagswahl 2021 / Abgeordnetenwatch
Um künftige Pandemien schnell einzudämmen, müssen Einschränkungen beim Datenschutz hingenommen werden.


Antwort der Humanisten: Nein.

Datenschutz muss zwar in Ausnahmesituationen situativ diskutiert werden, aber grundsätzlich muss informationelle Selbstbestimmung gegenüber politischen oder wirtschaftlichen Akteuren gewährleistet werden. Dabei gilt für uns stets das Prinzip der Datensparsamkeit und des hohen Datenschutzstandards.


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Landtagswahl Sachsen 2019 / Wahl-O-Mat
Beim Kauf von Wohneigentum für die eigene Nutzung soll keine Grunderwerbsteuer erhoben werden.


Antwort der Humanisten: Ja.

Wir befürworten die Einführung eines Freibetrags von 250.000 Euro beim Erwerb von Wohneigentum für die eigene Nutzung. Bei nachweislich spekulativer Nutzung wird rückwirkend die volle Grunderwerbssteuer fällig. Dies wird auch ein Anreiz für junge Familien sein, in ländlichen Regionen wieder Fuß zu fassen.


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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Frankfurt am Main sollte mehr Geld für klimaneutrale Gebäudesanierungen bereitstellen.


Antwort der Humanisten: Ja.

(-)


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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Soll der Besuch einer Gedenkstätte der Judenverfolgung während der Schulzeit verpflichtend sein?


Antwort der Humanisten: Ja.

Erinnerungskultur muss ein verpflichtender Bestandteil der schulischen Laufbahn sein. In begründeten Einzelfällen, etwa bei persönlicher Betroffenheit, allerdings sollten Ausnahmen möglich sein.


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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Studi-O-Mat
Auch bei Entfernungen unter 1.000 km sollen dienstliche Flugreisen erlaubt sein.


Antwort der Humanisten: Neutral.

Eine pauschale Regelung halten wir für wenig sinnvoll. Grundsätzlich sollte jede Dienstreise nach Möglichkeit die klimafreundlichste Mobilitätsform wählen. Doch zeitliche Dringlichkeit oder schlechte Infrastruktur am Zielort kann eine Flugreise in Ausnahmefällen notwendig machen. In jedem Fall sollte diese durch eine wirksame CO2-Steuer kompensiert werden.


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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Berlin soll vorrangig gemeinsame Sportangebote für Menschen mit und ohne Behinderung fördern.


Antwort der Humanisten: Ja.

Für uns ist Inklusion ein Menschenrecht, unmittelbar verknüpft mit der Menschenwürde und den Ansprüchen auf Selbstbestimmung und Chancengleichheit. Sportangebote sollten sowohl für Menschen mit als auch ohne Behinderung gefördert werden. Am Bedarf gemessen, müssen inklusive Sportarten und Aktivitäten Teil dieses Angebots sein und eine entsprechende Förderung erfahren.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Sollen Corona-Einschränkungen (exklusiv) für Geimpfte gelockert werden?


Antwort der Humanisten: Ja.

Eine Einschränkung der Grundrechte darf nur erfolgen, wenn eine signifikante Gefährdung der Bevölkerung zu erwarten ist. Bei nachweislich immunisierten Personen ist dies nicht mehr gegeben. Gleichzeitig kann so bei hoher Impfquote die schrittweise Öffnung von Gastronomie- und Kultureinrichtungen ermöglicht werden. Um eine Zweiklassengesellschaft zu vermeiden muss schnellstmöglich für alle Bürger ein Impfangebot geschaffen werden. Zusätzlich müssen Lösungen für Menschen, die sich aufgrund ihres Gesundheitszustandes nicht impfen lassen können, geschaffen werden.


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