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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Bundestagswahl 2021 / Liberale Netzpolitik (LOAD)
Wie definieren Sie Internetkriminalität? Mit welcher Ausstattung und personellen Maßnahmen sollen Strafverfolgungsbehörden unterstützt werden, um der Internetkriminalität grundsätzlich Herr zu werden? Welche Vorhaben möchten Sie zu dem Thema in der nächsten Legislaturperiode umsetzen?
Wie definieren Sie Internetkriminalität? Mit welcher Ausstattung und personellen Maßnahmen sollen Strafverfolgungsbehörden unterstützt werden, um der Internetkriminalität grundsätzlich Herr zu werden? Welche Vorhaben möchten Sie zu dem Thema in der nächsten Legislaturperiode umsetzen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Internetkriminalität fasst eine Vielzahl von Straftaten zusammen, die genauso geahndet werden müssen wie andere Straftaten auch. Dafür ist es nötig, Strafverfolgungsbehörden mit gut ausgebildetem Personal auszustatten. Zudem muss die bundes- und auch europaweite Zusammenarbeit stark ausgebaut werden. Wir wollen die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten, ohne ihre Freiheit unnötig zu beschränken. Im Zweifel entscheiden wir uns für die Freiheit. Wir sehen im Internet auch ein Werkzeug der Demokratie und wollen es vor Manipulation und Machtmissbrauch schützen. Wir wollen eine Kultur der Freiheit, Offenheit, Dezentralität und Kooperation fördern. Staatliche Zensur wird nicht toleriert. Die Freiheit des Menschen, sein Wohl und seine Entwicklung stehen im Mittelpunkt unserer humanistischen Politik. Um diese Aspekte auch in der digitalen Welt gewährleisten zu können, sind Datenschutz, Datensicherheit und Privatsphäre zentrale Anliegen für uns. Maßnahmen zur Bekämpfung von Kriminalität müssen immer gegen diese Werte abgewogen werden. Wir lehnen es ab, Maßnahmen einzuführen, die Menschen online unter Generalverdacht stellen oder die Sicherheit von IT-Infrastrukturen gefährden.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Empfängerinnen und Empfängern von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) sollen weiterhin Leistungen gekürzt werden, wenn sie wiederholt Termine beim Jobcenter versäumen.
Empfängerinnen und Empfängern von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) sollen weiterhin Leistungen gekürzt werden, wenn sie wiederholt Termine beim Jobcenter versäumen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Humanistische Sozialpolitik setzt auf Chancengleichheit, Hilfe zur Selbsthilfe und Unterstützung in der Not .Jeder Mensch soll sich frei entfalten und ein gleichberechtigtes und mitwirkendes Mitglied unserer Gesellschaft sein können. Wir lehnen Arbeitszwang und Strafmaßnahmen ab, die Menschen bevormunden und in ihrer Selbstbestimmung beeinträchtigen. Stattdessen wollen wir die Menschen motivieren und es ihnen ermöglichen, bessere Qualifikationen zu erlangen und selbstständig tätig zu werden.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Abgeordnetenwatch
Das mehrgliedrige Schulsystem soll beibehalten werden.
Das mehrgliedrige Schulsystem soll beibehalten werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Das mehrgliedrige Schulsystem soll langfristig einem gemeinschaftlichen System weichen. Hier würden Schüler mit gleichem Fertigkeitsniveau denselben Kurs besuchen, unabhängig vom Alter. Dies erlaubt eine bessere individuelle Förderung und Entfaltung entsprechend der Fähigkeiten der Schüler.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Wahl-O-Mat
An den Schulen Niedersachsens soll allen Schülerinnen und Schülern ein kostenfreies Mittagessen angeboten werden.
An den Schulen Niedersachsens soll allen Schülerinnen und Schülern ein kostenfreies Mittagessen angeboten werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Ein ausgewogenes und gesundes Mittagessen sollte, ebenso wie Bildung, ein Grundrecht für jedes Kind sein, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Kostenlose Mahlzeiten vereinfachen die Essensausgabe und stellen ein gutes Vorbild für eine bewusste und nachhaltige Lebensweise dar.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
In Berlin sollten mehr öffentliche Unternehmen privatisiert werden.
In Berlin sollten mehr öffentliche Unternehmen privatisiert werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Unternehmen in öffentlicher Hand dienen oftmals der Daseinsvorsorge (z.B. Stadtreinigung, Bäderbetriebe, Wasserwerke, Verkehrsbetriebe, u.ä.). Diese wichtigen Aufgaben dürfen nicht an private Betreiber übertragen werden.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Die Hürden für Volksbegehren im Saarland sollen gesenkt werden.
Die Hürden für Volksbegehren im Saarland sollen gesenkt werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir fordern deutlich mehr Beteiligungsmöglichkeiten, um auch abseits von Wahlen aktiv die Politik mitgestalten zu können. Bei Sachfragen bergen Volksabstimmungen jedoch die Gefahr, dass emotionalisierte Entscheidungen getroffen oder Minderheiten nicht berücksichtigt werden. Hier sollten daher Expertengremien beteiligt werden. Bei Werteentscheidungen können Bürgerinitiativen und Petitionen allerdings richtungweisend sein. Wir wollen diese stärken und modernisieren.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Strompreise regional, netzdienlich und verursachergerecht: Wir fordern, dass (1) lokale Strompreise eingeführt werden, die die Netzbelastung und Erzeugungsqualität (erneuerbar oder fossil in g CO2e/kWh) widerspiegeln und damit für Unternehmen und Haushalte Anreize schafft, den Strombedarf zeitlich besser an das physikalische Dargebot von erneuerbarem Strom vor Ort anzupassen, (2) vor Ort mehr Suffizienz, Effizienz und mehr Flexibilität entsteht und Erneuerbare Energien auch ohne Förderbedarf ausgebaut werden können und (3) die Abgabe erneuerbarer Energien und von Strom aus KWK innerhalb einer Kundenanlage und im räumlichen Zusammenhang (Energy sharing) dereguliert wird.
Strompreise regional, netzdienlich und verursachergerecht: Wir fordern, dass (1) lokale Strompreise eingeführt werden, die die Netzbelastung und Erzeugungsqualität (erneuerbar oder fossil in g CO2e/kWh) widerspiegeln und damit für Unternehmen und Haushalte Anreize schafft, den Strombedarf zeitlich besser an das physikalische Dargebot von erneuerbarem Strom vor Ort anzupassen, (2) vor Ort mehr Suffizienz, Effizienz und mehr Flexibilität entsteht und Erneuerbare Energien auch ohne Förderbedarf ausgebaut werden können und (3) die Abgabe erneuerbarer Energien und von Strom aus KWK innerhalb einer Kundenanlage und im räumlichen Zusammenhang (Energy sharing) dereguliert wird.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Neutral bis eher nein. Lokale Strompreise könnten für manche Menschen, die nicht einfach umziehen können, mitunter sehr teuer werden. Auch können Haushalte dies nicht immer einfach steuern, wann sie Strom benötigen.
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Landtagswahl Bayern 2023 / Wahl-O-Mat
Der Freistaat soll garantieren, dass jede Ortschaft mindestens im Stundentakt mit dem öffentlichen Personennahverkehr erreichbar ist.
Der Freistaat soll garantieren, dass jede Ortschaft mindestens im Stundentakt mit dem öffentlichen Personennahverkehr erreichbar ist.
Antwort der Humanisten: Ja.
Der ÖPNV ist essenziell für gesellschaftliche Teilhabe, sei es für die Schule, das Studium, den Job oder das Freizeitvergnügen. Wir sehen den Staat in der Verantwortung eine gute Anbindung an den ÖPNV für alle Ortschaften zu ermöglichen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
In Baden-Württemberg soll jedes Landesgesetz vor der Verabschiedung auf seine Klimaverträglichkeit hin geprüft werden.
In Baden-Württemberg soll jedes Landesgesetz vor der Verabschiedung auf seine Klimaverträglichkeit hin geprüft werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Eine der größten Herausforderungen unserer Zeit ist das Aufhalten des vom Menschen verursachten Klimawandels. Eine Überprüfung neuer Gesetze halten wir daher für sinnvoll. Diese muss dabei immer ideologiefrei und auf Basis neuester wissenschaftlicher Fakten stattfinden. Um eine überbordende Bürokratie zu vermeiden, sollte es jedoch möglich sein, die Prüfung zu überspringen, wenn Gesetze keinen Einfluss auf den Klimaschutz haben.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Studi-O-Mat
Studierende mit Migrationshintergrund sollen stärker gefördert werden.
Studierende mit Migrationshintergrund sollen stärker gefördert werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Grundsätzlich möchten wir die Integration von allen Menschen fördern, auch jenseits eines Migrationshintergrunds. Dazu bedarf Förderung individuell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten. Buddy-Programme, Sprachkurse oder auch die Anerkennung im Ausland erbrachter Studienleistungen gehören hier dazu.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Studi-O-Mat
Die Gleichstellungsarbeit an den Hochschulen soll weiter ausgebaut und finanziell besser ausgestattet werden.
Die Gleichstellungsarbeit an den Hochschulen soll weiter ausgebaut und finanziell besser ausgestattet werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Chancengleichheit ist für uns ein wichtiges Anliegen. Inwiefern weiterer Förderungsbedarf an den Hochschulen besteht, müsste jedoch im Einzelfall geprüft werden.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Bisexuelles Netzwerk (BiNe)
Werden Sie in Ihren Veröffentlichungen und Reden über LSBTI* auch Bisexuelle mit nennen?
Werden Sie in Ihren Veröffentlichungen und Reden über LSBTI* auch Bisexuelle mit nennen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Grundsätzlich ist für uns die Gleichwertigkeit und Gleichberechtigung aller sexuellen Orientierungen eine Selbstverständlichkeit. Daher planen wir nicht, Bisexuelle im generellen Kontext explizit zu nennen. Sollte es jedoch im konkreten Kontext angebracht sein, werden wir selbstverständlich differenziert auf die jeweiligen Gruppen, die LSBTI* umfasst, eingehen. Dazu gehört dann natürlich auch die Gruppe der Bisexuellen.
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Bundestagswahl 2017 / Science-O-Mat
Eine verpflichtende Masernimpfung für Kinder und Erwachsene sollte eingeführt werden.
Eine verpflichtende Masernimpfung für Kinder und Erwachsene sollte eingeführt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Hohe Impfquoten in der Bevölkerung sind unerlässlich, um erstens die Gesundheit von Menschen zu schützen, deren Immunsystem schwach ist und die aus diversen Gründen wie Alter oder Immunkrankheiten nicht geimpft werden können (Kleinkinder, Senioren, HIV- und Krebspatienten etc.). Zweitens kann nur so eine Rückkehr bereits nahezu ausgerotteter Pathogene verhindert werden. Wir setzen uns daher für eine generelle Impfpflicht bis zum 16. Lebensjahr entsprechend der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO), ein.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Familien mit niedrigem Einkommen sollen einen finanziellen Zuschlag zum Kindergeld erhalten.
Familien mit niedrigem Einkommen sollen einen finanziellen Zuschlag zum Kindergeld erhalten.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Ein finanzieller Zuschlag stellt eine deutliche Verbesserung für Familien mit niedrigem Einkommen dar, sorgt aber auch für erhöhten bürokratischen Aufwand. Wir haben dazu aktuell keine konkrete Position, machen uns aber für ein Grundeinkommen für Kinder stark, das höher ausfällt als das heutige Kindergeld, damit das Aufziehen von Kindern nicht zum Armutsrisiko wird. Wir würden daher eine Erhöhung des Kindergeldes in Form eines Grundeinkommens für alle Familien bevorzugen.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Auf den Umsatz, der in Deutschland mit digitalen Dienstleistungen erzielt wird, soll eine nationale Steuer erhoben werden.
Auf den Umsatz, der in Deutschland mit digitalen Dienstleistungen erzielt wird, soll eine nationale Steuer erhoben werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Da große digitale Plattformen oft nur geringe Steuern zahlen, könnte eine umsatzbezogene nationale Digitalsteuer ein sinnvolles Mittel dagegen sein. Unternehmen sollten einen fairen Beitrag leisten. Wir möchten aber auch die Digitalisierung und Innovationen vorantreiben und nicht unnötig stark ausbremsen. Bevor Maßnahmen ergriffen werden, sollte der Effekt der geplanten internationalen Mindeststeuer abgewartet werden. Unabhängig von konkreten Maßnahmen bevorzugen wir EU-weite Lösungen.
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