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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Bundestagswahl 2021 / Bisexuelles Netzwerk (BiNe)
Es gibt in allen Bundesländern einen Aktionsplan gegen LSBTI*-Feindlichkeit, nur in Bayern und auf Bundesebene nicht (9). Welche Inhalte sind Ihnen in so einem Plan wichtig, auch Bi+Inhalte? Werden Sie sich in jeder Koalition dafür einsetzen?
Es gibt in allen Bundesländern einen Aktionsplan gegen LSBTI*-Feindlichkeit, nur in Bayern und auf Bundesebene nicht (9). Welche Inhalte sind Ihnen in so einem Plan wichtig, auch Bi+Inhalte? Werden Sie sich in jeder Koalition dafür einsetzen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Eine diskriminierungsfreie Gesellschaft, in der alle Menschen sich frei entfalten und ihr Leben leben können, ist essenzieller Bestandteil humanistischer Politik. Wir werden uns für einen bundesweiten Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit einsetzen. Durch Aufklärungskampagnen (siehe auch Antwort 3) wollen wir über sexuelle und geschlechtliche Vielfalt informieren, schadhafte Stereotype bekämpfen und für ein tolerantes Miteinander sensibilisieren. Des Weiteren sollten Beratungs- und Unterstützungsangebote für queere Menschen stärker gefördert werden, um als niedrigschwellige Anlaufstellen innerhalb der Community zu fungieren.
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Bundestagswahl 2021 / Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland (BVMDE)
Welche Vorsorge-Maßnahmen werden Sie ergreifen, um EHS-Betroffene vor Strahlenbelastung zu schützen?
Welche Vorsorge-Maßnahmen werden Sie ergreifen, um EHS-Betroffene vor Strahlenbelastung zu schützen?
Es konnte bislang kein direkter Zusammenhang zwischen elektromagnetischer Strahlung und „EHS“ nachgewiesen werden. Aus subjektiver Perspektive Betroffenen sollten natürlich dennoch Hilfsangebote offen stehen – von Umweltmedizin bis Psychosomatik.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg soll aufgelöst werden.
Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg soll aufgelöst werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Extremismus stellt eine Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie dar. Daher ist es notwendig, Personen, Gruppierungen und Organisationen zu beobachten, welche diese Grundordnung mit Gewalt zerstören wollen. Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, rechtzeitig und vertrauenswürdig auf Gefahren hinzuweisen. Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre müssen allerdings die Zuständigkeiten klarer geregelt und die Zusammenarbeit mit der Polizei gestärkt werden.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / WahlSwiper
Soll zur Reduzierung des privaten Waffenbesitzes eine niedersächsische Waffenbesitzsteuer eingeführt werden?
Soll zur Reduzierung des privaten Waffenbesitzes eine niedersächsische Waffenbesitzsteuer eingeführt werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Um den Waffenbesitz in der Bevölkerung zu minimieren, müssen andere Maßnahmen ergriffen werden, als finanzielle. Eine zusätzliche Steuer würde Menschen, die sie sich leisten können, bevorzugen, und finanziell schlechter gestellte benachteiligen.
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Bundestagswahl 2021 / Bundesverband Sexuelle Dienstleistungen (BSD)
Verfolgt Ihre Partei in der kommenden Legislaturperiode bestimmte Aktivitäten zum Bereich Prostitution (z.B. Gesetzgebungsverfahren)?
Verfolgt Ihre Partei in der kommenden Legislaturperiode bestimmte Aktivitäten zum Bereich Prostitution (z.B. Gesetzgebungsverfahren)?
Antwort der Humanisten: Nein.
Da wir noch keine Mandate in den dafür relevanten Parlamenten haben, haben wir aktuelle keine Gesetzgebungsverfahren initiiert oder geplant. Als Partei, die sich einer faktenbasierten Politik verschrieben hat, würden wir bei etwaigen Vorhaben auf die enge Einbindung von Experten und Interessensverbänden hinwirken.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Weltweite Koalitionen für Klimaschutz mit einheitlichen Standards: Wir fordern, dass (1) es möglich wird, Klimaschutzstandards und Klimaabgaben zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommen rechtsverbindlich im Welthandelsrecht zu verankern, (2) sich Länder zum Beispiel im Rahmen eines „Klimaclubs der Willigen“ auf einheitliche CO2-Preise bzw. auf einheitlichere, staatlich veranlasste Preisbestandteile auf Energie verständigen können, (3) ein Grenzausgleich für CO2-Preise gegenüber Drittstaaten eingeführt wird, um zu verhindern, dass Unternehmen ihre Produktion in Länder verschieben, in denen die Emissionsauflagen nicht so streng sind (Carbon Leakage), (4) die bisherigen Maßnahmen zum Schutz vor Carbon leakage durch Endproduktabgaben und Carbon Contract of difference ersetzt werden, (5) es eine einheitliche und angemessene Bepreisung von Emissionen im internationalen Flugverkehr gibt und die Einnahmen daraus in die Förderung von treibhausgasärmere Alternativen wie Bahnfahren und E-Fuels fließen, (6) Unternehmen international zur Bilanzierung ihrer Treibhausgasemissionen verpflichten werden, (7), gemeinsame Standards für die Kennzeichnung von verwendeten Materialen in exportierten Produkte entwickelt werden, um materialspezifisches Sortieren und Recyceln zu vereinfachen, (8) Klimaschutzanforderungen und Berichtspflichten in den Regularien des internationalen Kapitalgesellschaftsrechts (Aktienrecht) verankert werden, (9) beim internationalen Güterverkehr eine Speditionsabgabe eingeführt wird, (10) Deutschland in einen internationalen Klimafonds einzahlt für die Dekarbonisierung der Industrie und eine klimaverträgliche Landnutzung auch in weniger entwickelten Ländern, (11) EU-weit auf eine fahrleistungsbezogene PKW-Maut zur Internalisierung aller Externalitäten eingeführt wird.
Weltweite Koalitionen für Klimaschutz mit einheitlichen Standards: Wir fordern, dass (1) es möglich wird, Klimaschutzstandards und Klimaabgaben zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommen rechtsverbindlich im Welthandelsrecht zu verankern, (2) sich Länder zum Beispiel im Rahmen eines „Klimaclubs der Willigen“ auf einheitliche CO2-Preise bzw. auf einheitlichere, staatlich veranlasste Preisbestandteile auf Energie verständigen können, (3) ein Grenzausgleich für CO2-Preise gegenüber Drittstaaten eingeführt wird, um zu verhindern, dass Unternehmen ihre Produktion in Länder verschieben, in denen die Emissionsauflagen nicht so streng sind (Carbon Leakage), (4) die bisherigen Maßnahmen zum Schutz vor Carbon leakage durch Endproduktabgaben und Carbon Contract of difference ersetzt werden, (5) es eine einheitliche und angemessene Bepreisung von Emissionen im internationalen Flugverkehr gibt und die Einnahmen daraus in die Förderung von treibhausgasärmere Alternativen wie Bahnfahren und E-Fuels fließen, (6) Unternehmen international zur Bilanzierung ihrer Treibhausgasemissionen verpflichten werden, (7), gemeinsame Standards für die Kennzeichnung von verwendeten Materialen in exportierten Produkte entwickelt werden, um materialspezifisches Sortieren und Recyceln zu vereinfachen, (8) Klimaschutzanforderungen und Berichtspflichten in den Regularien des internationalen Kapitalgesellschaftsrechts (Aktienrecht) verankert werden, (9) beim internationalen Güterverkehr eine Speditionsabgabe eingeführt wird, (10) Deutschland in einen internationalen Klimafonds einzahlt für die Dekarbonisierung der Industrie und eine klimaverträgliche Landnutzung auch in weniger entwickelten Ländern, (11) EU-weit auf eine fahrleistungsbezogene PKW-Maut zur Internalisierung aller Externalitäten eingeführt wird.
Antwort der Humanisten: Ja.
Ja bis bedingt ja (bedingt, da viele andere der vorherigen Maßnahmen nun international umgesetzt werden sollen, und wir teilweise dort nicht vollumfänglich ja geantwortet haben). Klimaschutz ist eine globale Herausforderung. Nur zusammen mit der internationalen Staatengemeinschaft kann der Klimawandel aufgehalten werden. Daher muss die internationale Koordination ein wesentliches Element der deutschen Klimapolitik sein. Die internationale Zusammenarbeit muss weltweit enger und verbindlicher ausgestaltet werden. Klimaschutzprojekte müssen grenzübergreifend ausgelegt werden, denn jedes Land steht hierbei vor individuellen Herausforderungen und Chancen. Wir möchten internationale Energiepartnerschaften aufbauen, bspw. bei der Produktion und Verarbeitung CO2-neutraler Energieträger. Klimaneutrales Wirtschaftswachstum sollte ein wichtiger Bestandteil der internationalen Entwicklungszusammenarbeit werden. Dies möchten wir gezielt fördern.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Es sollen mehr Wohnhochhäuser in Berlin gebaut werden dürfen.
Es sollen mehr Wohnhochhäuser in Berlin gebaut werden dürfen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Zur Bewältigung der aktuellen Wohnungsnot und Reduzierung der Mietpreise ist das Erschließen von vertikalem Bebauungspotenzial ein sinnvoller Baustein. Für die Erstellung einer Baugenehmigung müssen jedoch Auflagen zu sozialen und ökologischen Aspekten eingehalten werden.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Bei Wohnungsbauprojekten in Frankfurt am Main sollten mehr Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen ausgewiesen werden.
Bei Wohnungsbauprojekten in Frankfurt am Main sollten mehr Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen ausgewiesen werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
(-)
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Das Land soll Erinnerungsorte, die an Verbrechen des Nationalsozialismus erinnern, stärker finanziell unterstützen.
Das Land soll Erinnerungsorte, die an Verbrechen des Nationalsozialismus erinnern, stärker finanziell unterstützen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Erinnerungsorte stellen ein wichtiges Mittel dar, um die Gräuel der NS-Zeit im Gedächtnis zu behalten. Damit sie diese wichtige Funktion weiter wahrnehmen können, müssen sie gepflegt werden und erhalten bleiben.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / Wahl-O-Mat
Die staatlichen Hochschulen Schleswig-Holsteins sollen stärker mit privaten Unternehmen zusammenarbeiten.
Die staatlichen Hochschulen Schleswig-Holsteins sollen stärker mit privaten Unternehmen zusammenarbeiten.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Wir unterstützen grundsätzlich die Zusammenarbeit von privaten Unternehmen und universitären Einrichtungen. Durch den Transfer von Wissen wird der Forschungs- und Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein gefördert. Eine steigende Finanzierung durch Drittmittel aus dem privatwirtschaftlichen Sektor darf aber nicht zu einer Abnahme der staatlichen Förderungen führen. Dabei muss stets die Unabhängigkeit und Freiheit der Forschung gewahrt bleiben.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Sollen alle Menschen, die seit mindestens vier Jahren in Schleswig-Holstein wohnen, bei Landtagswahlen wählen und gewählt werden dürfen?
Sollen alle Menschen, die seit mindestens vier Jahren in Schleswig-Holstein wohnen, bei Landtagswahlen wählen und gewählt werden dürfen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Menschen, die seit mindestens vier Jahren in Deutschland leben, demonstrieren damit ihre Verbundenheit zu unserem Land. Wir befürworten daher ihre Teilhabe auf der Kommunalebene und stehen auch der Teilhabe auf Landesebene offen gegenüber.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Der Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern soll aufgelöst werden.
Der Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern soll aufgelöst werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Extremismus stellt eine Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie dar. Daher ist es notwendig, Personen, Gruppierungen und Organisationen zu beobachten, welche diese Grundordnung mit Gewalt zerstören wollen. Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, rechtzeitig und vertrauenswürdig auf Gefahren hinzuweisen. Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre müssen allerdings die Zuständigkeiten klarer geregelt und die Zusammenarbeit mit der Polizei gestärkt werden.
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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Die Gesamtzahl der Nutztiere in den landwirtschaftlichen Betrieben einer Gemeinde soll begrenzt werden können.
Die Gesamtzahl der Nutztiere in den landwirtschaftlichen Betrieben einer Gemeinde soll begrenzt werden können.
Antwort der Humanisten: Ja.
Die atemberaubende Zahl an Tieren in den Intensivhaltungsanlagen und deren Versorgung sind sowohl für enorme Umweltschädigungen als auch für die rapide Zunahme von multiresistenten Keimen verantwortlich. Niedrige Preise von Fleisch, Milchprodukten und Eiern können dafür keine Rechtfertigung sein. Eine Reduzierung und Begrenzung der Gesamtzahl der Tiere ist ein erster Schritt zur Lösung der tierethischen wie auch umwelt- und gesundheitspolitischen Probleme.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
In Deutschland sollen nur Erwachsene Organspender werden, die zuvor in eine Spende eingewilligt haben.
In Deutschland sollen nur Erwachsene Organspender werden, die zuvor in eine Spende eingewilligt haben.
Antwort der Humanisten: Nein.
Jeden Tag sterben in Deutschland drei Menschen, während sie auf ein Spenderorgan warten. Um den Organmangel zu verringern, setzen wir uns für die Widerspruchslösung ein. Hierbei ist eine Spende grundsätzlich möglich, sofern ihr nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Essenziell bleibt natürlich die Aufklärung und Betreuung von Patienten und Angehörigen. Diese Regelung wird in vielen europäischen Ländern bereits erfolgreich angewandt und kann auch bei uns Leben retten. #EinHerzFürAlle
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
In Berlin sollten mehr öffentliche Unternehmen privatisiert werden.
In Berlin sollten mehr öffentliche Unternehmen privatisiert werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Unternehmen in öffentlicher Hand dienen oftmals der Daseinsvorsorge (z.B. Stadtreinigung, Bäderbetriebe, Wasserwerke, Verkehrsbetriebe, u.ä.). Diese wichtigen Aufgaben dürfen nicht an private Betreiber übertragen werden.
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