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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Bundestagswahl 2021 / Science-O-Mat
Verbrennungsmotoren: Es soll ein Neuzulassungsstopp für Pkw und Kleinlaster mit Verbrennungsmotor festgesetzt werden, mit verbindlicher Wirkung spätestens ab 2025.
Verbrennungsmotoren: Es soll ein Neuzulassungsstopp für Pkw und Kleinlaster mit Verbrennungsmotor festgesetzt werden, mit verbindlicher Wirkung spätestens ab 2025.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Um den Klimawandel zu bekämpfen, müssen wir auf neue Antriebstechnologien setzen, welche kli- mafreundlich sind und möglichst geringe Umwelt- belastungen mit sich bringen. Das Verbrennen fos- siler Energieträger hat keine Zukunft. Dies sollte durch wirtschaftliche Anreize, wie beispielsweise eine CO2-Steuer, geschehen und nicht durch pau- schale Verbote.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Die Berliner Bezirke sollen über ihre Haushaltsausgaben eigenständig bestimmen können.
Die Berliner Bezirke sollen über ihre Haushaltsausgaben eigenständig bestimmen können.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Die Bezirke verfügen bereits über einen eigenen Haushalt, der in Abstimmung mit dem Abgeordnetenhaus erstellt wird. Wir sehen hier derzeit keinen dringenden Reformbedarf
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Berlin soll bis spätestens 2035 klimaneutral sein.
Berlin soll bis spätestens 2035 klimaneutral sein.
Antwort der Humanisten: Ja.
Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung. Wir wollen, dass Berlin dabei eine Vorreiterrolle einnimmt. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, müssen wir schnellstmöglich Klimaneutralität erreichen. Hierfür ziehen wir die gesamte Bandbreite aller Lösungsoptionen in Betracht. Langfristig sichern diese Investitionen auch den Wirtschafts- und Innovationsstandort Berlin.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Bisexuelles Netzwerk (BiNe)
Mangelnde Sichtbarkeit ist für bisexuelle Menschen ein zentrales Thema. In Schleswig-Holstein gab es im Rahmen von „Echte Vielfalt“ eine Initiative zu bisexueller Sichtbarkeit. Dieses Jahr ist ein Bi+Pride in Hamburg mit Bi-Flaggen- Hissung, Workshop und Demonstration für bisexuelle Sichtbarkeit geplant…. Welche vergleichbare Aktion können Sie sich für Baden-Württemberg vorstellen? Wie soll es umgesetzt werden?
Mangelnde Sichtbarkeit ist für bisexuelle Menschen ein zentrales Thema. In Schleswig-Holstein gab es im Rahmen von „Echte Vielfalt“ eine Initiative zu bisexueller Sichtbarkeit. Dieses Jahr ist ein Bi+Pride in Hamburg mit Bi-Flaggen- Hissung, Workshop und Demonstration für bisexuelle Sichtbarkeit geplant…. Welche vergleichbare Aktion können Sie sich für Baden-Württemberg vorstellen? Wie soll es umgesetzt werden?
Wir begrüßen diese Aktion und können uns eine Vergleichbare auch gut in Baden-Württemberg, z.B. in Stuttgart, vorstellen. Sollte die Veranstaltung gut ankommen, so wäre auch eine Veranstaltungsreihe in mehreren Städten, ähnlich dem Christopher Street Day, möglich. Diese sollte dann auch zumindest organisatorisch durch die lokale Politik unterstützt werden. Als Partei nehmen wir regelmäßig am CSD teil, sodass wir auch einer Teilnahme bei Bi+Pride Demos sehr aufgeschlossen wären.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / WahlSwiper
Soll die erste Klasse in Nahverkehrszügen abgeschafft werden?
Soll die erste Klasse in Nahverkehrszügen abgeschafft werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Nutzt eh keiner und es kann mehr Platz für die Allgemeinheit geschaffen werden. Wir setzen uns für stärkere Nutzung von ÖPNV ein, welche nur gestemmt werden kann, wenn der Platz dafür vorhanden ist.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Frankfurt soll eine autofreie Stadt werden.
Frankfurt soll eine autofreie Stadt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir fordern die vollständige Umsetzung der Vorschläge der Initiative Radentscheid Frankfurt.
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Landtagswahl Berlin 2021 / WahlSwiper
Sollen Subventionen für den Kulturbereich abgebaut werden?
Sollen Subventionen für den Kulturbereich abgebaut werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Schon vor der Pandemie war die kulturelle Förderung unzureichend. Nun steht ein großer Teil der Kulturschaffenden vor dem finanziellen Aus. Insbesondere freischaffende Kreative und private Kulturorte sind betroffen. Es braucht Soforthilfen und unbürokratische Unterstützungen, um sowohl einzelne Kulturschaffende als auch den Kulturstandort Berlin an sich zu retten.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
In Berlin sollen Lehrerinnen und Lehrer wieder verbeamtet werden können.
In Berlin sollen Lehrerinnen und Lehrer wieder verbeamtet werden können.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Einerseits handelt es sich bei den von Lehrkräften wahrzunehmenden Aufgaben nicht um hoheitliche Aufgaben, weshalb eine Verbeamtung nicht sinnvoll erscheint. Andererseits ist Berlin das einzige Bundesland ohne Lehrerverbeamtung, was einen massiven Standortnachteil in Zeiten des Lehrkräftemangels bedeutet und zu Ungerechtigkeiten in den Kollegien führt.
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Bundestagswahl 2021 / U18-Wahl
Wie kann der Zustand unserer Schulen verbessert und können die Klassen verkleinert werden?
Wie kann der Zustand unserer Schulen verbessert und können die Klassen verkleinert werden?
Wir wollen beachtlich mehr Geld für Bildung und Schulen ausgeben. Viele Schulgebäude müssen modernisiert werden. In diesem Zuge sollten sie jugendgerechter, individueller und nachhaltiger gestaltet werden. Es ist erwiesen, dass kleinere Klassen das Lernen fördern. Um das zu erreichen, müssen natürlich mehr Lehrkräfte eingestellt werden. Darüber hinaus kann auch eine verstärkte und durchdachte Digitalisierung zu individuellerem Lernen im Schulalltag beitragen.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Der Solidaritätszuschlag soll vollständig abgeschafft werden.
Der Solidaritätszuschlag soll vollständig abgeschafft werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir fordern, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen, da er seine ursprüngliche Laufzeit lange überschritten hat, soziale Ungerechtigkeit fördert und verfassungsrechtlich auf wackeligem Boden steht. Kosten zur besonderen Unterstützung strukturschwacher Regionen in Gesamtdeutschland wollen wir, wie sonst auch üblich, über die progressive Einkommenssteuer decken. Dazu sollen insbesondere Einkommen über einer Millionen Euro höher versteuert werden.
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Landtagswahl Berlin 2021 / WahlSwiper
Soll die Überwachung politischer Extremisten ausgebaut werden?
Soll die Überwachung politischer Extremisten ausgebaut werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Menschenfeindliche Ideologien gefährden unsere freiheitliche Demokratie. Daher kann es notwendig sein, extremistische Gruppierungen zu beobachten. Zahlreiche Skandale haben jedoch gezeigt, dass der Verfassungsschutz seine verfassungsgemäßen Kompetenzen teilweise überschritten hat. Einen pauschalen Ausbau der Überwachung lehnen wir ab. Stattdessen braucht es umfassende Reformen, um die Behörde vor Unterwanderung durch Rechtsextremisten zu schützen sowie die parlamentarische Aufsicht zu stärken.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Frankfurt am Main sollte Projekte gegen Links- bzw. Rechtsextremismus fördern.
Frankfurt am Main sollte Projekte gegen Links- bzw. Rechtsextremismus fördern.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir stellen uns gegen jedwede Art des politischen Extremismus
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Sollen die Förderschulen beibehalten werden?
Sollen die Förderschulen beibehalten werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir treten für eine inklusive Bildung ein, die es Menschen mit Einschränkungen jedweder Art ermöglicht, an Bildung uneingeschränkt teilzuhaben. Die Ausgestaltung begreifen wir als eine Herausforderung, mit dem Ziel, den individuellen Bedürfnissen/ Bedarfen aller Schüler gerecht zu werden. Dies ist in isolierten Förderschulen nicht möglich. Förderschulen sollten daher perspektivisch durch integrierte Gesamtschulen ersetzt werden.
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Landtagswahl Berlin 2021 / WahlSwiper
Soll sich das Berlin im Bundesrat für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer einsetzen?
Soll sich das Berlin im Bundesrat für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer einsetzen?
Antwort der Humanisten: Nein.
Aus unserer Sicht ist das Besteuern von Einkommen aller Arten einer Vermögenssteuer vorzuziehen. Eine Vermögenssteuer kann übergangsweise dazu beitragen, die Kluft zwischen Arm und Reich zu verringern und Steuerschlupflöcher zu stopfen. Stattdessen fordern wir einen erhöhten Spitzensteuersatz von 50 % ab einem Jahresbruttoeinkommen von einer Million Euro.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Sollen als Reaktion auf dänische Grenzkontrollen auch auf der deutschen Seite der Grenze vermehrt Kontrollen durchgeführt werden?
Sollen als Reaktion auf dänische Grenzkontrollen auch auf der deutschen Seite der Grenze vermehrt Kontrollen durchgeführt werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Eine große Errungenschaft der EU ist die Personenfreizügigkeit. Diese ist notwendig und wichtig für unser Selbstverständnis und die Identifikation als Europäer. Dem entgegen stehen nationalstaatliche Alleingänge insbesondere an den innereuropäischen Grenzen. Ob Grenzkontrollen sinnvoll sind kann nicht pauschal beantwortet werden. Eine Evaluierung des Einzelfalls ist immer erforderlich.
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