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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / KA-News
Wie muss sich Baden-Württemberg in Sachen Corona-Politik künftig aufstellen? Sind Sie mit dem aktuellen Kurs der Landesregierung zufrieden oder muss nachgebessert werden?
Wie muss sich Baden-Württemberg in Sachen Corona-Politik künftig aufstellen? Sind Sie mit dem aktuellen Kurs der Landesregierung zufrieden oder muss nachgebessert werden?
Wir sehen hier dringenden Nachholbedarf. Mit „No Covid“ hat die Wissenschaft eine klare Strategie vorgelegt, die sowohl eine klare Öffnungsperspektive (bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 10) bietet, aber durch strikte und regional angepasste Maßnahmen diese Schwelle auch schnell erreicht. Da dann die meisten Einschränkungen aufgehoben werden können, würde dies zeitgleich die gesamtgesellschaftlichen Schäden in allen Bereichen minimieren. Bei einer Überschreitung der Inzidenz-Schwelle sind dann kurze und lokal beschränkte Lockdowns möglich, um die Ausbreitung schnell wieder einzudämmen. Mehr Informationen zur „No Covid“ Strategie findet man auch auf dieser Seite: https://www.yestonocovid.eu Andreas Schäfer: Hier gibt es dringenden Nachholbedarf. Aus wissenschaftlicher Sicht ist eine „No Covid“ Strategie alternativlos. Wir müssen das Virus nachhaltig eindämmen und verhindern, dass sich Mutationen weiter ausbreiten oder gar neue etablieren. Dazu brauchen wir eine möglichst niedrige Inzidenz und eine transparente Kommunikation für eine Öffnungsperspektive, die nicht mit einer 3. Welle endet. Die Menschen brauchen Planungssicherheit und Unterstützung. Sven Haiber: Die bisherige Corona-Politik ist verbesserungswürdig, da notwendige Maßnahmen nicht konsequent genug umgesetzt wurden und tendenziell kein strukturierter, nachhaltiger und transparenter Plan erkennbar war. Es braucht frühzeitig klare Zielsetzungen, bspw. ab welcher Inzidenz Lockerungen vertretbar sind. Dies sorgt für Planungssicherheit bei der Bevölkerung und motiviert, sich an die Maßnahmen zu halten, um nach der Erreichung diverser Zwischenziele Stück für Stück wieder zur Normalität zurückkehren zu können. Hierfür gibt es bereits faktenbasierte Vorschläge aus der Wissenschaft, wie beispielsweise die „No-COVID“ Strategie, für die ich mich positiv ausspreche.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Es sollen weiterhin Informationsveranstaltungen der Bundeswehr an Berliner Schulen stattfinden dürfen.
Es sollen weiterhin Informationsveranstaltungen der Bundeswehr an Berliner Schulen stattfinden dürfen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Im Rahmen von Berufsinformationstagen, auf welchen verschiedenste Berufe vorgestellt werden, sollte es der Bundeswehr erlaubt sein, sich zu präsentieren. Gesonderte Informationsveranstaltungen zum Zwecke der Rekrutierung an Schulen lehnen wir dagegen ab.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / WahlSwiper
Soll es finanzielle Anreize für Mediziner geben, die sich in unterversorgten Gebieten niederlassen?
Soll es finanzielle Anreize für Mediziner geben, die sich in unterversorgten Gebieten niederlassen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Im Sinne liberaler Politik ist es uns wichtig, wo möglich, gesellschaftliche Probleme so zu lösen, indem möglichst wenig Zwang angewendet wird und die Freiheit des einzelnen erhalten wird. Deshalb sprechen wir uns in unserem Wahlprogramm dafür aus, finanzielle und ggf. auch andere Anreize zu setzen, um Attraktivitätsunterschiede auszugleichen und zugleich die medizinische Versorgung der Menschen auf dem Land sicherzustellen.
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Kommunalwahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Eine umfangreichere Förderung für Projekte für Vielfalt und gegen Diskriminierung ist nicht notwendig.
Eine umfangreichere Förderung für Projekte für Vielfalt und gegen Diskriminierung ist nicht notwendig.
Antwort der Humanisten: Nein.
Unsere Stadt soll ein sicherer Ort für alle Menschen sein. Wir unterstützen Kampagnen der Bezirksverwaltungen gegen Diskriminierung jedweder Art. Hass und Intoleranz haben keinen Platz in Berlin!
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Landtagswahl Bayern 2023 / Wahl-O-Mat
Ein Teil der Medizinstudienplätze soll weiterhin an Menschen vergeben werden, die sich verpflichten, später als Ärztin oder Arzt auf dem Land zu arbeiten.
Ein Teil der Medizinstudienplätze soll weiterhin an Menschen vergeben werden, die sich verpflichten, später als Ärztin oder Arzt auf dem Land zu arbeiten.
Antwort der Humanisten: Ja.
Es wird in den ländlichen Regionen Bayerns in den nächsten Jahren einen enormen Bedarf an zusätzlichen Ärzten geben. Anreize wie Stipendien, bessere Bezahlung und Rahmenbedingungen wie eine verbesserte ländliche Infrastruktur können helfen, diesen Bedarf zu decken.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
Es sollen wieder mehr Krankenhäuser in öffentlicher Hand sein.
Es sollen wieder mehr Krankenhäuser in öffentlicher Hand sein.
Antwort der Humanisten: Ja.
Aufgabe von Krankenhäusern ist die flächendeckende medizinische Versorgung auf hohem Niveau. Diese Aufgabe steht in vielen Aspekten in Konflikt zur Gewinnerzielungsabsicht von privaten Trägern. Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung sollen daher in öffentlicher Hand sein. Um unser Gesundheitssystem auch langfristig stabil und nachhaltig aufzustellen, bedarf es zudem einer konstanten Evaluation der internen Arbeitsweise und der Übertragung erfolgreicher Ansätze aus dem In- und Ausland.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Der saarländische Verfassungsschutz soll aufgelöst werden.
Der saarländische Verfassungsschutz soll aufgelöst werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Extremismus ist eine Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie. Daher ist es notwendig, Personen und Gruppierungen zu beobachten, welche diese Grundordnung mit Gewalt zerstören wollen. Zahlreiche Skandale (z. B. NSU) haben gezeigt, dass der Verfassungsschutz dieser Aufgabe unzureichend nachgekommen ist. Es braucht umfassende Reformen, um die Behörde selbst vor Unterwanderung durch Rechtsextreme zu schützen sowie die parlamentarische Aufsicht und Zusammenarbeit mit den Polizeien zu stärken
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Hohe Richterämter sollen in Mecklenburg-Vorpommern ausschließlich von einem unabhängigen Auswahlgremium vergeben werden.
Hohe Richterämter sollen in Mecklenburg-Vorpommern ausschließlich von einem unabhängigen Auswahlgremium vergeben werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Wir haben keine ausgearbeitete Position zu diesem Thema. Da wir erst die Faktenlage genau klären müssen, wollen wir uns hier noch nicht final positionieren.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / WahlSwiper
Soll es in Niedersachsen eine verbindliche Grundschulempfehlung geben?
Soll es in Niedersachsen eine verbindliche Grundschulempfehlung geben?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wenn es verbindlich ist, ist es keine Empfehlung mehr. Die Leistung in der 4. Klasse der Grundschule sind nur eine Momentaufnahme und sollten nicht über die gesamte Schullaufbahn entscheiden. Außerdem hat die GS verschiedenste Fächer verschiedener Lebensbereiche im Curriculum, welche nicht gleichwertig zu anderen Fächern für die Empfehlung zu gewichten sind.
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Landtagswahl Berlin 2021 / WahlSwiper
Soll die Grunderwerbsteuer bei erstmaligem Eigentumserwerb für Selbstnutzer gesenkt werden?
Soll die Grunderwerbsteuer bei erstmaligem Eigentumserwerb für Selbstnutzer gesenkt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Privatpersonen müssen beim Erwerb von Wohneigentum für die eigene Nutzung spürbar entlastet werden. Dies ermöglichen wir unter anderem durch eine Erhöhung des Freibetrages bei der Grunderwerbsteuer.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Es sollen mehr Wohnhochhäuser in Berlin gebaut werden dürfen.
Es sollen mehr Wohnhochhäuser in Berlin gebaut werden dürfen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Zur Bewältigung der aktuellen Wohnungsnot und Reduzierung der Mietpreise ist das Erschließen von vertikalem Bebauungspotenzial ein sinnvoller Baustein. Für die Erstellung einer Baugenehmigung müssen jedoch Auflagen zu sozialen und ökologischen Aspekten eingehalten werden.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Mecklenburg-Vorpommern soll die Begrenzung der Neuverschuldung („Schuldenbremse“) weiterhin einhalten.
Mecklenburg-Vorpommern soll die Begrenzung der Neuverschuldung („Schuldenbremse“) weiterhin einhalten.
Antwort der Humanisten: Ja.
Als Gesellschaft haben wir auch eine Verantwortung gegenüber künftigen Generationen. Hohe Schulden verhindern, dass sie die gleichen Chancen auf Wohlstand haben, wie derzeit lebende Bürger. Daher unterstützen wir den Grundgedanken der Schuldenbremse langfristig. Allerdings müssen wir kurzfristig auch Investitionen ermöglichen, um dem Investitionsstau und den Schäden der Corona-Pandemie beizukommen. Eine marode Infrastruktur gefährdet den Wohlstand der Gesellschaft stärker als hohe Schulden.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Strompreise regional, netzdienlich und verursachergerecht: Wir fordern, dass (1) lokale Strompreise eingeführt werden, die die Netzbelastung und Erzeugungsqualität (erneuerbar oder fossil in g CO2e/kWh) widerspiegeln und damit für Unternehmen und Haushalte Anreize schafft, den Strombedarf zeitlich besser an das physikalische Dargebot von erneuerbarem Strom vor Ort anzupassen, (2) vor Ort mehr Suffizienz, Effizienz und mehr Flexibilität entsteht und Erneuerbare Energien auch ohne Förderbedarf ausgebaut werden können und (3) die Abgabe erneuerbarer Energien und von Strom aus KWK innerhalb einer Kundenanlage und im räumlichen Zusammenhang (Energy sharing) dereguliert wird.
Strompreise regional, netzdienlich und verursachergerecht: Wir fordern, dass (1) lokale Strompreise eingeführt werden, die die Netzbelastung und Erzeugungsqualität (erneuerbar oder fossil in g CO2e/kWh) widerspiegeln und damit für Unternehmen und Haushalte Anreize schafft, den Strombedarf zeitlich besser an das physikalische Dargebot von erneuerbarem Strom vor Ort anzupassen, (2) vor Ort mehr Suffizienz, Effizienz und mehr Flexibilität entsteht und Erneuerbare Energien auch ohne Förderbedarf ausgebaut werden können und (3) die Abgabe erneuerbarer Energien und von Strom aus KWK innerhalb einer Kundenanlage und im räumlichen Zusammenhang (Energy sharing) dereguliert wird.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Neutral bis eher nein. Lokale Strompreise könnten für manche Menschen, die nicht einfach umziehen können, mitunter sehr teuer werden. Auch können Haushalte dies nicht immer einfach steuern, wann sie Strom benötigen.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land Berlin soll weitere Wohnungen von privaten Wohnungsunternehmen kaufen.
Das Land Berlin soll weitere Wohnungen von privaten Wohnungsunternehmen kaufen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Die Nutzung des Vorkaufsrechts kann im Einzelfall sinnvoll sein, insbesondere um lokal Verdrängungseffekte abzumildern. Wir bevorzugen jedoch sinnvollere Alternativen, wie die Verwendung der entsprechenden Gelder für den Bau neuer Wohnungen, um die Mietenproblematik insgesamt zu verbessern.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Die Ausbildung für Berufe im Gesundheitswesen soll generell gebührenfrei sein.
Die Ausbildung für Berufe im Gesundheitswesen soll generell gebührenfrei sein.
Antwort der Humanisten: Ja.
Ausbildungen sollten generell kostenlos sein. Die Gebührenfreiheit hat im Gesundheitswesen besondere Relevanz, da ein Fachkräftemangel fatale Folgen haben kann. Es braucht außerdem zusätzliche Ausbildungs- und Studienplätze, um personelle Lücken nachhaltig zu schließen. Gleichzeitig müssen Berufe im Gesundheitswesen generell attraktiver gestaltet werden. Hierzu zählt insbesondere eine faire Vergütung, Bürokratieabbau und verbesserte Arbeitsbedingungen vor Ort.
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