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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Berlin 2021 / Humanistische Union Berlin
Experten sind sich einig, dass es in den nächsten Jahren weitere globale Pandemien geben wird. Deshalb muss Berlin sich auf weitere pandemische Lagen vorbereiten. Was sind aus Ihrer Sicht die fünf dringlichsten Maßnahmen, um auf künftige Pandemien vorbereitet zu sein? a) auf lokaler Ebene (in Berlin) b) auf nationaler Ebene c) auf europäischer und internationaler Ebene
Experten sind sich einig, dass es in den nächsten Jahren weitere globale Pandemien geben wird. Deshalb muss Berlin sich auf weitere pandemische Lagen vorbereiten. Was sind aus Ihrer Sicht die fünf dringlichsten Maßnahmen, um auf künftige Pandemien vorbereitet zu sein? a) auf lokaler Ebene (in Berlin) b) auf nationaler Ebene c) auf europäischer und internationaler Ebene
1. Struktur des Gesundheitssystems: Weitreichende Veränderungen sind notwendig, um Prävention und Versorgung niedrigschwellig und unbürokratisch für alle Menschen zu garantieren. Dazu zählen u.a.: Bürokratieabbau, Digitalisierung, Schnittstellen-Vernetzung, Abschaffung des „Zwei-Klassen“-Versicherungssystems (b,c). Durch die Bündelung von Expertise und Ressourcen in universitären Zentren kann die Versorgunsqualität weiter verbessert werden. In Berlin wurde dies mit der Charité als Level-1-Krankenhaus für die allerschwersten COVID-19- Intensivpatienten bereits teilweise implementiert (a,b). 2. Personal: Der Pflegenotstand ist auch pandemieunabhängig eines der drängendsten gesellschaftlichen Probleme, das durch COVID-19 noch verschärft wurde. Statt nur zu klatschen, müssen medizinische Berufsbilder (Pflegefachpersonen, MFA, Therapeuten u.v.m.) endlich attraktiver gestaltet, Arbeitsbedingungen verbessert und die Vergütung angepasst werden. Dazu braucht es eine stärkere Interessensvertretung z.B. in Pflegekammern und eine Berufung nichtärztlicher Berufsgruppen in entscheidende Gremien wie den Gemeinsamen Bundesausschuss. (b,c) 3. Integration gemeinsamer Kommunikations- und Meldesysteme: Mangelnde Schnittstellen (insb. grenzübergreifend) und zeitlicher Meldeverzug haben die Pandemiebekämpfung drastisch erschwert. Auch im Sinne der Umsetzbarkeit von Konzepten wie „NoCovid“, muss der Informationsfluss optimiert werden, sodass schnell, effizient und auf guter Datengrundlage interveniert werden kann. (a,b,c) 4. Überarbeitung und Erprobung von Krisenplänen: Die gewaltigen Defizite in der Bewältigung dieser Pandemie dürfen nicht ohne Folgen bleiben. Wir fordern eine unabhängige Aufarbeitung des staatlichen Krisenmanagements, um hieraus die nötigen Lehren ziehen zu können und uns organisatorisch besser für zukünftige Katastrophen zu wappnen. (a,b,c) 5. Materialbeschaffung: Wichtige Materialien zur Pandemiebekämpfung, wie beispielsweise Schutzkleidung und -masken, Impfstoffe, Testkits, medizinische Geräte, etc. sollten gemeinsam über die EU besorgt und verteilt werden. Dies stärkt unsere Verhandlungsposition mit Herstellern und verhindert, dass kleinere Akteure (z.B. Kommunen, einzelne Krankenhäuser) gegeneinander ausgespielt werden. ©
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Stadtjugendausschuss (STJA)
Um mehr Wohnraum zu schaffen sollen in Innenstädten vermehrt Hochhäuser gebaut werden.
Um mehr Wohnraum zu schaffen sollen in Innenstädten vermehrt Hochhäuser gebaut werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wohnraum wird in unseren Städten zunehmend zur Mangelware. Durch die zunehmende Flächenversiegelung heizen sich unsere Städte zudem weiter auf. Deshalb müssen wir zwangsläufig in die Höhe bauen, um ein Gebäudewachstum in der Fläche zu vermeiden. Dabei sollten vermehrt nachwachsende Rohstoffe (z.B. Holz) zum Einsatz kommen. Diese Notwendigkeit beschränkt sich nicht nur auf die Innenstädte.
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Bundestagswahl 2017 / WahlSwiper
Sollte es eine gemeinsame Armee der EU-Staaten geben?
Sollte es eine gemeinsame Armee der EU-Staaten geben?
Antwort der Humanisten: Ja.
Um auch nach außen Sicherheit zu gewährleisten, sollte das Militär der Staaten zu einer gemeinsamen europäischen Armee zusammengelegt werden. Dadurch könnte die gesamte Truppenstärke reduziert werden. Die einzelnen Länder würden sich in dieser Armee auf ihre jeweiligen besonderen Fähigkeiten und Spezialbereiche konzentrieren. In Kombination mit gemeinsamen Rüstungsprojekten und einer standardisierten Ausrüstung könnten so enorme Kosten gespart werden.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land Berlin soll die Sanierung des ICC (Internationales Congress Centrum) in Auftrag geben.
Das Land Berlin soll die Sanierung des ICC (Internationales Congress Centrum) in Auftrag geben.
Antwort der Humanisten: Nein.
Es ist fraglich, wie sinnvoll eine kostenintensive Sanierung zur erneuten Nutzung für Kongresse ist. Zunächst sollte bei Mangel an Kongressräumen auf kostengünstigere Alternativen gesetzt werden. In Anbetracht des Wohnraummangels wäre die Bereitstellung von neuen Wohnungen auf dem Gelände des ICC zielführender
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Landtagswahl Saarland 2022 / WahlSwiper
Soll sich das Saarland für eine weitere Aussetzung der Schuldenbremse einsetzen?
Soll sich das Saarland für eine weitere Aussetzung der Schuldenbremse einsetzen?
Antwort der Humanisten: Nein.
Als Gesellschaft tragen wir Verantwortung für künftige Generationen. Hohe Schulden verhindern, dass sie die gleichen Chancen auf Wohlstand haben wie derzeit lebende Bürger. Daher unterstützen wir den Grundgedanken der Schuldenbremse langfristig. Allerdings geht die dogmatische „Schwarze Null“ teils zu weit. Wir müssen kurzfristig auch Investitionen in die Zukunft ermöglichen. Eine marode Infrastruktur gefährdet den Wohlstand der Gesellschaft stärker als hohe Schulden.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Wahl-O-Mat
Pflegende Angehörige sollen vom Land einen Zuschuss zum Pflegegeld erhalten.
Pflegende Angehörige sollen vom Land einen Zuschuss zum Pflegegeld erhalten.
Antwort der Humanisten: Ja.
Als Partei wollen wir pflegende Angehörige unterstützen, die durch die Pflegekosten stark belastet sind. Langfristig wollen wir auch Pflegeleistungen in den Leistungskatalog einer Bürgerversicherung integrieren. Auf dem Weg dahin sehen wir die finanzielle Entlastung von pflegenden Angehörigen als probates Mittel an.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Fridays for Future (FFF)
Wir fordern eine wirksamere Verankerung der Problematik der menschengemachten Klimakrise in allen schulischen Vorgaben.
Wir fordern eine wirksamere Verankerung der Problematik der menschengemachten Klimakrise in allen schulischen Vorgaben.
Antwort der Humanisten: Ja.
(-)
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Der Freiwillige Polizeidienst in Baden-Württemberg soll erhalten bleiben.
Der Freiwillige Polizeidienst in Baden-Württemberg soll erhalten bleiben.
Antwort der Humanisten: Nein.
Der Polizeiberuf ist ausbildungsintensiv und anspruchsvoll. Ein zweiwöchiger Lehrgang wird der Anforderung nicht gerecht, anschließend mit Uniform und Waffe in den Außendienst zu gehen und für den Bürger äußerlich wie ein umfänglich ausgebildeter Polizeibeamter auszusehen. Aus diesem Grund lehnen wir den freiwilligen Polizeidienst ab.
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Bundestagswahl 2021 / Science-O-Mat
Kerosinsteuer. Durch Einführung einer Mineralölsteuer auf Flugzeugkerosin soll Fliegen deutlich teurer werden.
Kerosinsteuer. Durch Einführung einer Mineralölsteuer auf Flugzeugkerosin soll Fliegen deutlich teurer werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Um die Folgen des Klimawandels so gering wie möglich zu halten, muss Deutschland so schnell es geht CO2-neutral werden. Hierfür halten wir negative finanzielle Anreize für fossile Energieträger wie Kerosin für notwendig, präferieren jedoch eine allgemeine CO2-Steuer. Sofern der Antrieb durch Innovationen wie klimaneutrale E-Fuels zukünftig emissionsfrei erfolgt, halten wir eine künstliche Verteuerung nicht für notwendig.
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Bundestagswahl 2017 / Netzwerk Grundeinkommen
Welche konkreten Vorschläge unterbreitet Ihre Partei, um den Menschen mehr finanziell abgesicherte Selbstbestimmung über ihre Erwerbsarbeits- und Lebenszeit zu ermöglichen, zum Beispiel durch eine steuerfinanzierte Absicherung einer Auszeit?
Welche konkreten Vorschläge unterbreitet Ihre Partei, um den Menschen mehr finanziell abgesicherte Selbstbestimmung über ihre Erwerbsarbeits- und Lebenszeit zu ermöglichen, zum Beispiel durch eine steuerfinanzierte Absicherung einer Auszeit?
Antwort der Humanisten: Neutral.
Abseits der Einführung eines bedingungslosen (bzw. universellen) Grundeinkommens hat die Partei der Humanisten noch keine konkreten Forderungen mit dieser Zielrichtung beschlossen. Wir haben uns im Wahl-O-Maten zur Bundestagswahl allerdings dafür ausgesprochen, den Zeitraum für die Pflege von nahen Angehörigen bei Lohnfortzahlung zu verlängern.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / Wahl-O-Mat
Auf den Autobahnen in Schleswig-Holstein soll ein generelles Tempolimit gelten.
Auf den Autobahnen in Schleswig-Holstein soll ein generelles Tempolimit gelten.
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir befürworten ein flexibles Tempolimit, um Schadstoffausstoß und Verkehrsunfälle zu reduzieren und den Fahrfluss zu optimieren. Die Geschwindigkeitsgrenze sollte durch digitale, automatisierte Verkehrsleitsysteme nach oben oder unten an die Bedingungen angepasst werden. Eine wissenschaftliche Begleitung des Einsatzes und der Höhe von Tempolimits ist essenziell.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Berlin sollte mehr sparen.
Berlin sollte mehr sparen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Als Gesellschaft haben wir die Verantwortung gegenüber künftigen Generationen, hohe Schulden zu verhindern, damit sie die gleichen Chancen auf Wohlstand haben wie derzeit lebende Bürger. Daher unterstützen wir den Grundgedanken einer Schuldenbremse langfristig. Kurzfristige Ausgaben müssen aber möglich sein, um dem Investitionsstau und den Schäden der Pandemie beizukommen. Eine marode Infrastruktur oder ein unterfinanziertes Bildungssystem gefährden die kommenden Generationen ebenso wie Schulden.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Die Berliner Polizei soll weiterhin Körperkameras („Bodycams“) einsetzen dürfen.
Die Berliner Polizei soll weiterhin Körperkameras („Bodycams“) einsetzen dürfen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir sprechen uns prinzipiell für die Verwendung von Bodycams aus, da sie Polizisten und Bürgern mehr Sicherheit sowie Beweismaterial in kritischen Situationen liefern können. Dabei müssen strenge Richtlinien gelten, um den Eingriff in die informelle Selbstbestimmung zu minimieren. Zur Wirksamkeit des Einsatzes von Bodycams bedarf es grundsätzlich weiterer Forschung.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Die Stadt Frankfurt soll mehr Geld für die Obdachlosen-Hilfe ausgeben.
Die Stadt Frankfurt soll mehr Geld für die Obdachlosen-Hilfe ausgeben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir wollen die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten, ohne deren Freiheit unnötig zu beschränken. Im Zweifel entscheiden wir uns für die Freiheit.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Alle U-Bahnstationen sollten in Frankfurt barrierefrei gemacht werden.
Alle U-Bahnstationen sollten in Frankfurt barrierefrei gemacht werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Jedem Menschen sollte die umfassende Partizaption ermöglicht werden.
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