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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Bundestagswahl 2017 / Netzwerk Grundeinkommen
Das Grundeinkommen hat in den meisten Modellen, neben Armutsprävention und angestrebter selbstbestimmter Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit mit anderen Formen menschlicher Tätigkeit (Care-Arbeit, am Gemeinwesen orientierte Tätigkeit, bürgerschaftliches Engagement), auch eine verteilungspolitische Funktion. Sieht Ihre Partei in verteilungspolitischer Hinsicht Handlungsbedarf und welche Maßnahmen schlägt Ihre Partei diesbezüglich vor?
Das Grundeinkommen hat in den meisten Modellen, neben Armutsprävention und angestrebter selbstbestimmter Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit mit anderen Formen menschlicher Tätigkeit (Care-Arbeit, am Gemeinwesen orientierte Tätigkeit, bürgerschaftliches Engagement), auch eine verteilungspolitische Funktion. Sieht Ihre Partei in verteilungspolitischer Hinsicht Handlungsbedarf und welche Maßnahmen schlägt Ihre Partei diesbezüglich vor?
Antwort der Humanisten: Ja.
Die Ungleichverteilung des Vermögens in Deutschland hat inzwischen zunehmend bedenkliche Ausmaße erreicht. Ein Grundeinkommen ist jedoch nicht in der Lage an dieser Verteilung etwas zu ändern. Es hebt zwar das zur Verfügung stehende Einkommen an, doch es ändert nichts an den gesamtgesellschaftlichen Relationen der bestehenden Vermögen. Eine sinnvolle Verteilungspolitik setzt hingegen auch hier an. Wir wollen durch die Gleichstellung der Besteuerung von Kapital, Kapitalerträgen und Arbeitseinkommen zur Gerechtigkeit beitragen. Besonderen Fokus legen wir auch auf die Verhinderung von Steuerflucht. Dafür ist es notwendig, dass Unternehmensgewinne auf der Basis der Konzernbilanzen besteuert werden, um steuervermeidende Gewinnverschiebungen innerhalb von Holding-Organisationen zu verhindern. Weiterhin wird in unserer Partei momentan eine Reform der Erbschaftssteuer, sowie die Wiedereinführung der Vermögensteuer diskutiert. Fest steht aber, dass steuerliche Reformen auch in europäischer und internationaler Koordinierung erfolgen sollten, um Kapitalflucht in Steueroasen zu verhindern.
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Landtagswahl Berlin 2021 / WahlSwiper
Soll ein neues Stadion für Hertha BSC gebaut werden?
Soll ein neues Stadion für Hertha BSC gebaut werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wird der Bau eines neuen Stadions finanziell vom Verein ohne Beteiligung der Stadt und des Landes Berlins getragen, ist gegen einen Neubau nichts einzuwenden. Hohe finanzielle Beteiligungen der Stadt, wie dies beim Stadionbau und Fußballevents häufig der Fall ist, sehen wir jedoch kritisch.
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Bundestagswahl 2021 / Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland (BVMDE)
Was werden Sie tun, um die Unverletzlichkeit der Wohnung vor eindringenden Funkwellen wiederherzustellen? – Werden Sie sich dafür einsetzen, dass jede Wohnung mit einem Glasfaserkabel versorgt wird?
Was werden Sie tun, um die Unverletzlichkeit der Wohnung vor eindringenden Funkwellen wiederherzustellen? – Werden Sie sich dafür einsetzen, dass jede Wohnung mit einem Glasfaserkabel versorgt wird?
Der Glasfaserausbau muss in DE schnellstmöglich vorangetrieben werden – um jedem Menschen möglichst schnellen Internetzugang zuzusichern, nicht um WLAN-Phobien in die Karten zu spielen.
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Bundestagswahl 2017 / Netzwerk Grundeinkommen
Welche konkreten Maßnahmen sieht Ihre Partei als notwendig an, um Kinder- und Altersarmut zu beseitigen? Sieht Ihre Partei mit einer ausreichenden Grundrente für alle eine Chance, Armut im Alter abzuschaffen?
Welche konkreten Maßnahmen sieht Ihre Partei als notwendig an, um Kinder- und Altersarmut zu beseitigen? Sieht Ihre Partei mit einer ausreichenden Grundrente für alle eine Chance, Armut im Alter abzuschaffen?
Antwort der Humanisten: Nein.
Unter “Altersarmut” wird gemeinhin per definitionem das Problem verstanden, dass das aktuelle Rentensystem die Existenzsicherung von Renter(innen) nicht mehr flächendeckend gewährleisten kann. Eine “ausreichende” (sprich: existenzsichernde) Grundrente ist daher einer der erfolgversprechendsten Ansätze zur Bekämpfung der Altersarmut.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Schülerinnen und Schüler mit und ohne Migrationshintergrund sollen weiterhin gemeinsam unterrichtet werden.
Schülerinnen und Schüler mit und ohne Migrationshintergrund sollen weiterhin gemeinsam unterrichtet werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Gemeinsamer Unterricht kann die Integration erleichtern sowie die interkulturellen Kompetenzen der Schüler stärken und ist deshalb unterstützenswert. Differenziert werden sollte nach individuellem Förderungsbedarf.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Umbau des Erdgasnetzes in ein „Grünes“ Wasserstoffnetz: Wir fordern, dass (1) im Regulierungsrahmen eine längerfristige Nutzung von Erdgas ausgeschlossen wird bzw. das Erdgasnetz nicht zur längerfristigen Nutzung von fossilem Erdgas ausgebaut wird, (2) die direkten Nutzung von Erneuerbaren Energien in Form von Strom und Wärme gegenüber der Wasserstofferzeugung den Vorrang behält, (3) die Nutzung von grünem Wasserstoff in der Kraft-Wärme-Kopplung während der kalten Dunkelflaute gefördert wird, (4) der reine Betrieb von Heizkesseln mit grünem Wasserstoff ausgeschlossen wird, (5) die Nutzung und der Transport von regenerativ erzeugten Gasen (insbesondere grünem Wasserstoff) in der vorhandenen Infrastruktur gefördert wird, um fossile Energieträger zunehmend zu ersetzen und (6) ordnungsrechtlich ein verpflichtender Anteil (z.B. 2-5%) an grünem Wasserstoff im Erdgasnetz festgelegt wird, um den Hochlauf der entsprechenden Technologieentwicklung zu fördern.
Umbau des Erdgasnetzes in ein „Grünes“ Wasserstoffnetz: Wir fordern, dass (1) im Regulierungsrahmen eine längerfristige Nutzung von Erdgas ausgeschlossen wird bzw. das Erdgasnetz nicht zur längerfristigen Nutzung von fossilem Erdgas ausgebaut wird, (2) die direkten Nutzung von Erneuerbaren Energien in Form von Strom und Wärme gegenüber der Wasserstofferzeugung den Vorrang behält, (3) die Nutzung von grünem Wasserstoff in der Kraft-Wärme-Kopplung während der kalten Dunkelflaute gefördert wird, (4) der reine Betrieb von Heizkesseln mit grünem Wasserstoff ausgeschlossen wird, (5) die Nutzung und der Transport von regenerativ erzeugten Gasen (insbesondere grünem Wasserstoff) in der vorhandenen Infrastruktur gefördert wird, um fossile Energieträger zunehmend zu ersetzen und (6) ordnungsrechtlich ein verpflichtender Anteil (z.B. 2-5%) an grünem Wasserstoff im Erdgasnetz festgelegt wird, um den Hochlauf der entsprechenden Technologieentwicklung zu fördern.
Antwort der Humanisten: Ja.
Bedingt ja. Teilweise zu starre und detaillierte Vorgaben.
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Sollen in Deutschland predigende Imame auch in Deutschland ausgebildet werden müssen?
Sollen in Deutschland predigende Imame auch in Deutschland ausgebildet werden müssen?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir fordern die strikte Trennung von Staat und Religionsgemeinschaften. Das heißt für uns, dass beispielsweise Religionsunterricht an Schulen nicht durch Imame oder Priester erfolgt, sondern durch einen gemeinsamen, weltanschaulich neutralen Ethikunterricht ersetzt wird. Auf der anderen Seite hat der Staat damit keine Kontrolle über die Ausbildung der Imame.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / WahlSwiper
Soll das Arbeitsverbot auch für nicht-ukrainische Geflüchtete aufgehoben werden?
Soll das Arbeitsverbot auch für nicht-ukrainische Geflüchtete aufgehoben werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Im Sinne eines selbstbestimmten Lebens befürworten wir es, wenn Geflüchtete so schnell wie möglich arbeiten und am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Dies fördert das Selbstwertgefühl sowie die Integration. Hinzu kommt, dass ein faktisches Verbot, legaler Arbeit nachzugehen, Illegalität mittelbar befördern könnte.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Berlin soll weiterhin Fachkräfte aus dem Ausland anwerben.
Berlin soll weiterhin Fachkräfte aus dem Ausland anwerben.
Antwort der Humanisten: Ja.
In Branchen, in denen Fachkräftemangel herrscht, befürworten wir es, dass Berlin diesen Bedarf auch durch Anwerben deckt. Essentiell ist weiterhin, die Arbeitsbedingungen und Vergütung angemessen anzupassen, um die Berufsbilder attraktiver zu gestalten. Zu beachten ist, dass vor Ort dringend benötigte Fachkräfte nicht übermäßig aus wirtschaftsschwachen Regionen abgezogen werden.
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Bundestagswahl 2021 / Bisexuelles Netzwerk (BiNe)
Bisexuelle (Bi+) outen sich deutlich später (1), dabei sorgt Coming-out deutlich für bZufriedenheit (2). Es gibt bislang 0 geoutete bi+ Bundestagsabgeordneten –anders in anderen Staaten (3). Niemand muss sich outen, aber haben Sie geoutete (!) bi+ Politiker*innen in Ihrer Partei wahrgenommen? Wen?
Bisexuelle (Bi+) outen sich deutlich später (1), dabei sorgt Coming-out deutlich für bZufriedenheit (2). Es gibt bislang 0 geoutete bi+ Bundestagsabgeordneten –anders in anderen Staaten (3). Niemand muss sich outen, aber haben Sie geoutete (!) bi+ Politiker*innen in Ihrer Partei wahrgenommen? Wen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Dies ist eine sehr persönliche Frage. Letztendlich sollte die Sexualität in Bezug auf die politischen Kompetenzen perspektivisch genauso wenig eine Rolle spielen wie die Hautfarbe oder Schuhgröße. Nichtsdestotrotz begrüßen wir es, wenn unsere Mitglieder zu ihrer Identität/Sexualität stehen und sich bei uns sicher fühlen. Uns sind mehrere bisexuelle Humanisten sowohl unter unseren Vorständen als auch unter den Kandidaten zur Bundestagswahl bekannt.
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Landtagswahl Berlin 2021 / WahlSwiper
Soll die Verbeamtung für Lehrkräfte wieder eingeführt werden?
Soll die Verbeamtung für Lehrkräfte wieder eingeführt werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Grundsätzlich erscheint uns eine Verbeamtung von Lehrkräften nicht sinnvoll, weil es sich bei den von ihnen wahrgenommenen Aufgaben nicht um hoheitliche Aufgaben handelt. Allerdings ist Berlin das einzige Bundesland ohne Lehrerverbeamtung, was einen deutlichen Standortnachteil in Zeiten des Lehrkräftemangels bedeutet und zu Ungerechtigkeiten in den Kollegien führt. Dieser Nachteil muss durch andere Anreize kompensiert werden.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Der Energieversorger EnBW soll bis 2030 komplett aus der Kohleverstromung aussteigen.
Der Energieversorger EnBW soll bis 2030 komplett aus der Kohleverstromung aussteigen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Baden-Württembergs größter Energieversorger EnBW trägt besondere Verantwortung beim Erreichen der Klimaziele, ebenso wie alle anderen Energieversorger. Der Einsatz CO2-intensiver Energieträger wie Kohle oder Öl muss bis spätestens 2030, wenn möglich früher, beendet sein. Stattdessen muss der Ausbau von erneuerbaren und CO2-neutralen Energiequellen intensiviert werden.
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Kommunalwahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Bei Wohnungsbauprojekten in Mitte sollten mehr Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen ausgewiesen werden.
Bei Wohnungsbauprojekten in Mitte sollten mehr Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen ausgewiesen werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Sozialer Wohnungsbau ist eine wichtige Komponente, um Menschen mit geringem Einkommen kostengünstigen Wohnraum anzubieten. Diesen Mechanismus gilt es zu erhalten und den Bestand geförderter Sozialwohnungen durch Neubau aufzustocken. Dies darf jedoch nicht zu Ghettoisierung führen, weswegen bei Neubauprojekten auf eine soziale Durchmischung von regulärem und gefördertem Wohnraum zu achten ist.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Anstatt neue Wohngebiete in Frankfurt am Main zu bauen, sollten bestehende Wohngebiete nachverdichtet werden, um mehr Wohnraum zu schaffen.
Anstatt neue Wohngebiete in Frankfurt am Main zu bauen, sollten bestehende Wohngebiete nachverdichtet werden, um mehr Wohnraum zu schaffen.
Antwort der Humanisten: Ja.
(-)
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Die freie Kunst- und Theaterszene sollte stärker durch Geld und Räumlichkeiten unterstützt werden.
Die freie Kunst- und Theaterszene sollte stärker durch Geld und Räumlichkeiten unterstützt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Schon vor der Pandemie war die kulturelle Förderung unzureichend. Nun steht ein großer Teil der Kulturschaffenden vor dem finanziellen Aus. Insbesondere freischaffende Kreative und private Kulturorte sind betroffen. Es braucht Soforthilfen und unbürokratische Unterstützungen, um sowohl einzelne Kulturschaffende als auch den Kulturstandort Berlin an sich zu retten. Aber auch über die Pandemie hinaus wollen wir die Kulturszene stärker fördern.
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