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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
Landwirtschaftliche Betriebe in Sachsen-Anhalt sollen weiterhin synthetische Pestizide einsetzen dürfen.
Landwirtschaftliche Betriebe in Sachsen-Anhalt sollen weiterhin synthetische Pestizide einsetzen dürfen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Die Entscheidung darüber, ob ein Pestizid eingesetzt werden darf oder nicht, sollte sich nicht an esoterischen Kriterien wie der „Natürlichkeit“ orientieren, sondern an der tatsächlich nachgewiesenen Schädlichkeit für Mensch und Umwelt im Vergleich zu den Alternativen. Synthetische Pestizide sollten daher nicht kategorisch von der Nutzung ausgeschlossen werden.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Alkoholkonsum auf öffentlichen Plätzen und im öffentlichen Personennahverkehr sollte verboten werden.
Alkoholkonsum auf öffentlichen Plätzen und im öffentlichen Personennahverkehr sollte verboten werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Greift zu sehr in die Freiheit des Einzelnen ein.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Naturnahe Flächen sollten in Frankfurt nicht für den Wohnungsbau erschlossen werden.
Naturnahe Flächen sollten in Frankfurt nicht für den Wohnungsbau erschlossen werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Flächenversiegelung sollte auf jede Fall vermieden werden. Nachverdichhtung hat Priorität.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / WahlSwiper
Soll eine Karenzzeit eingeführt werden, wenn Regierungsmitglieder in die freie Wirtschaft wechseln?
Soll eine Karenzzeit eingeführt werden, wenn Regierungsmitglieder in die freie Wirtschaft wechseln?
Antwort der Humanisten: Ja.
Eine Karenzzeit besteht bereits für Mitglieder der Bundesregierung. Dabei muss ein Wechsel in die freie Wirtschaft angezeigt werden. Wenn ein Interessenkonflikt besteht, kann die Tätigkeit untersagt werden. Eine ähnliche Regelung wünschen wir uns aus Landesebene. Hierbei ist uns wichtig, ein Gleichgewicht zwischen freier Berufswahl sowie Kontrolle und Verhinderung politischer Beeinflussung zu wahren.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / WahlSwiper
Soll für die Landtagswahl in Baden-Württemberg eine Zweitstimme analog zur Bundestagswahl eingeführt werden?
Soll für die Landtagswahl in Baden-Württemberg eine Zweitstimme analog zur Bundestagswahl eingeführt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Das Wahlsystem sollte grundlegend reformiert werden. Kann eine Partei im derzeitigen System nicht in allen 70 Wahlkreisen einen Direktkandidaten aufstellen (z.B. weil ihre Mitglieder regional unterschiedlich stark vertreten sind), so kann die Partei in diesen Wahlkreisen überhaupt nicht gewählt werden. Durch die Einführung von Landeslisten und damit einer Zweitstimme ließe sich dieser Missstand beheben. Dies würde Vielfalt fördern und den wahren Wählerwillen besser widerspiegeln.
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Kommunalwahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Die Bürgerämter sollten ihre Öffnungszeiten verlängern und auch samstags öffnen.
Die Bürgerämter sollten ihre Öffnungszeiten verlängern und auch samstags öffnen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Die Bürgerämter sollten ihre Öffnungszeiten verlängern und auch samstags öffnen. Dazu muss den Behörden mehr Personal zur Verfügung gestellt werden. Des Weiteren müssen die digitalen Angebote der Behörden deutlich ausgebaut werden.
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Bundestagswahl 2021 / Abgeordnetenwatch
Transparenzversprechen: „Ich verpflichte mich, nach der Wahl Treffen mit registrierten Lobbyist:innen (gemäß der Definition im Bundeslobbyregistergesetz) offenzulegen. Hierzu gehören beispielsweise Vertreter:innen von Unternehmen, Verbänden und Nichtregierungsorganisationen.“
Transparenzversprechen: „Ich verpflichte mich, nach der Wahl Treffen mit registrierten Lobbyist:innen (gemäß der Definition im Bundeslobbyregistergesetz) offenzulegen. Hierzu gehören beispielsweise Vertreter:innen von Unternehmen, Verbänden und Nichtregierungsorganisationen.“
Erläuterung: Gespräche mit Interessensvertreter:innen sind wichtig, damit sich Abgeordnete über Fachfragen informieren können und die Interessen unterschiedlicher Gruppen Gehör finden. Zugleich muss es für Bürger:innen nachvollziehbar sein, wer auf politische Entscheidungen Einfluss nimmt. Abgeordnete können für mehr Transparenz sorgen, indem sie ihre Treffen mit registrierten Lobbyist:innen (nach Bundeslobbyregistergesetz) veröffentlichen. Gemeint sind vor allem folgende Angaben: Datum, Art des Kontakts (E-Mail, Telefonat, Gespräch), Auftraggeber oder Organisation des:der Lobbyist:in und Gesprächsthema (ggf. Gesetz oder ähnliche Vorhaben). Personenbezogene Daten müssen dabei nicht offengelegt werden. Die Angaben können z. B. vierteljährlich online öffentlich gemacht werden.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Bei der Besetzung des SWR-Rundfunkrates soll eine größere Vielfalt gesellschaftlicher Gruppen berücksichtigt werden.
Bei der Besetzung des SWR-Rundfunkrates soll eine größere Vielfalt gesellschaftlicher Gruppen berücksichtigt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Eine unabhängige und kritische Medienlandschaft ist als ,,vierte Gewalt“ essenziell für die demokratische Kontrolle der Politik und die politische Bildung der Bürger. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk spielt dabei eine zentrale Rolle. Ein möglichst vielfältig besetzter Rundfunkrat ist hierbei ein wichtiger Baustein. Mit der Erhöhung der Vielfalt ist gleichzeitig der Anteil der Vertreter religiöser oder weltanschaulicher Vereinigungen auf ein angemessenes Maß zu reduzieren.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Das 5G-Mobilfunknetz im Saarland soll schnellstmöglich ausgebaut werden.
Das 5G-Mobilfunknetz im Saarland soll schnellstmöglich ausgebaut werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Der Mobilfunkstandard 5G bietet viele Vorteile – von deutlich höheren Datenraten bis hin zu sehr niedrigen Latenzzeiten. Dies ermöglicht völlig neue Nutzungsszenarien, darunter Augmented Reality, sowie 4K Streaming und autonomes Fahren. Für ländliche Gebiete fordern wir gezielte staatliche Anreize und Förderung, auch für den Glasfaserausbau, um hier Zugang zu schnellem Internet zu ermöglichen und den ländlichen Raum attraktiver zu gestalten.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / WahlSwiper
Soll eine Mietobergrenze für Neuvermietungen eingeführt werden?
Soll eine Mietobergrenze für Neuvermietungen eingeführt werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Es hat sich gezeigt, dass eine Mietobergrenze wenig zielführend ist und nur die Symptome statt der Ursachen des angespannten Wohnungsmarktes adressiert. Stattdessen möchten wir stärker gegen die Ursachen für teures Wohnen angehen, mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen, die Finanzierung von sozialem Wohnraum verstetigen und Menschen beim Eigentumserwerb bezüglich der Nebenkosten entlasten. Dazu gehört auch ein rationaler und transparenter Diskurs über Bauentwicklungen mit der Gesellschaft.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Berlin soll vorrangig gemeinsame Sportangebote für Menschen mit und ohne Behinderung fördern.
Berlin soll vorrangig gemeinsame Sportangebote für Menschen mit und ohne Behinderung fördern.
Antwort der Humanisten: Ja.
Für uns ist Inklusion ein Menschenrecht, unmittelbar verknüpft mit der Menschenwürde und den Ansprüchen auf Selbstbestimmung und Chancengleichheit. Sportangebote sollten sowohl für Menschen mit als auch ohne Behinderung gefördert werden. Am Bedarf gemessen, müssen inklusive Sportarten und Aktivitäten Teil dieses Angebots sein und eine entsprechende Förderung erfahren.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Alle Mieten in der Stadt sollen in den nächsten 5 Jahren nicht erhöht werden dürfen.
Alle Mieten in der Stadt sollen in den nächsten 5 Jahren nicht erhöht werden dürfen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Daher fordern wir sowohl akute Nachbesserung in der Gesetzgebung als auch mehr Mut von den Entscheidungsträgern für eine nachhaltige und langfristige Entwicklung des Wohnumfelds. Bürokratie muss abgebaut, Hürden für Wohnentwicklungsprojekte reduziert und unnötige Subventionen vermieden werden. Initiativen aus dem 2018er Wohngipfel der Bundesregierung greifen dabei zu kurz und Maßnahmen wie die Mietpreisbremse oder das Baukindergeld waren wenig zielführend, erwiesen sich als kontraproduktiv und zielten ohnehin nur auf die Bekämpfung der Symptomatik des angespannten Wohnungsmarktes
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Landtagswahl Berlin 2021 / WahlSwiper
Soll sich das Berlin im Bundesrat für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer einsetzen?
Soll sich das Berlin im Bundesrat für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer einsetzen?
Antwort der Humanisten: Nein.
Aus unserer Sicht ist das Besteuern von Einkommen aller Arten einer Vermögenssteuer vorzuziehen. Eine Vermögenssteuer kann übergangsweise dazu beitragen, die Kluft zwischen Arm und Reich zu verringern und Steuerschlupflöcher zu stopfen. Stattdessen fordern wir einen erhöhten Spitzensteuersatz von 50 % ab einem Jahresbruttoeinkommen von einer Million Euro.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Wahl-O-Mat
Das Land soll sich dafür einsetzen, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegewesen abgeschafft wird.
Das Land soll sich dafür einsetzen, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegewesen abgeschafft wird.
Antwort der Humanisten: Nein.
Gerade gefährdete Personengruppen bedürfen eines besonderen Schutzes. Impfungen minimieren das Risiko der Übertragung von gefährlichen Infektionskrankheiten wie Masern. Im Falle der Covid-19 Impfung verringern sie außerdem die Gefahr, dass ein zu großer Anteil des Personals gleichzeitig krankheitsbedingt ausfällt und die Handlungsfähigkeit betroffener Einrichtung gefährdet ist.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Das Saarland soll mit Landesmitteln Radschnellwege einrichten.
Das Saarland soll mit Landesmitteln Radschnellwege einrichten.
Antwort der Humanisten: Ja.
Ein gut ausgebautes Radwegenetz ermöglicht klimafreundliche Mobilität. Wir möchten es daher stärker fördern, sicher ausgestalten und besser vernetzen. Dazu gehört auch ein Radschnellwegenetz zwischen großen Pendlerzentren, das neben einer Stärkung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs einen wichtigen Baustein zur Entlastung der Straßen darstellt.
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