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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land soll die Schulden überschuldeter Kommunen vollständig übernehmen.
Das Land soll die Schulden überschuldeter Kommunen vollständig übernehmen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Grundsätzlich sind alle Kommunen angehalten, nachhaltig zu wirtschaften. Wenn Kommunen in Notlagen geraten, sollte das Land unterstützend eingreifen. Wir wollen hier zielgerichtete Hilfen anbieten, die in Einzelfällen an Auflagen geknüpft sein können. Eine vollständige Übernahme der Schulden schafft hingegen keine Anreize, besser zu wirtschaften, und ist damit im Regelfall nicht erstrebenswert.
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Bundestagswahl 2021 / Hanfverband (DHV)
Welche Initiativen planen Sie in der nächsten Legislaturperiode?
Welche Initiativen planen Sie in der nächsten Legislaturperiode?
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Ökologische Landwirtschaft soll stärker gefördert werden als konventionelle Landwirtschaft.
Ökologische Landwirtschaft soll stärker gefördert werden als konventionelle Landwirtschaft.
Antwort der Humanisten: Nein.
Ökologische Landwirtschaft ist nicht zwangsläufig klimafreundlicher als konventionelle. Unser Ziel ist eine klima- und umweltfreundliche, flächensparsame und am Tierwohl orientierte Landwirtschaft. Diese wollen wir durch die Förderung der Erforschung und Entwicklung moderner und nachhaltiger Methoden ermöglichen, die nicht der vermeintlichen Spaltung in ökologisch versus konventionell folgen. Die ideologische Verengung auf einzelne Produktionsmethoden lehnen wir ab.
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Bundestagswahl 2021 / Hanfverband (DHV)
Cannabiskonsumenten werden sowohl bei der Definition einer Rauschfahrt (THC Grenzwert) als auch bei der Überprüfung der Fahreignung (z.B. MPU-Anordnung) benachteiligt. Setzen Sie sich für eine Gleichbehandlung von Cannabis- und Alkoholkonsumenten im Straßenverkehr ein?
Cannabiskonsumenten werden sowohl bei der Definition einer Rauschfahrt (THC Grenzwert) als auch bei der Überprüfung der Fahreignung (z.B. MPU-Anordnung) benachteiligt. Setzen Sie sich für eine Gleichbehandlung von Cannabis- und Alkoholkonsumenten im Straßenverkehr ein?
Wir fordern für den motorisierten Straßenverkehr eine Nulltoleranz-Grenze für psychoaktive Substanzen, die die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigen. Deren Feststellung muss allerdings wissenschaftlichen Kriterien genügen. Unwirksame Abbauprodukte, die keine Aussage zur Fahrtüchtigkeit zulassen, dürfen nicht ausschlaggebend für deren Beurteilung sein. Da insbesondere die Abbaukurve von THC nicht dieselbe Linearität wie die von Alkohol aufweist, fordern wir die Finanzierung der Erforschung aussagekräftiger Testverfahren.
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Sollen die Kitagebühren abgeschafft werden?
Sollen die Kitagebühren abgeschafft werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Bildung befähigt Menschen dazu, ihr volles Potential zu entfalten und das Leben nach den eigenen Wünschen zu gestalten. Gute Bildung bedeutet Chancengleichheit. Staatlich geförderte Bildung sollte daher weitestgehend kostenlos sein. Die Kita- und Kindergarten-Betreuung legt hier einen wichtigen Grundstein in der frühkindlichen Entwicklung. Kinder, die durch vorschulische Einrichtungen gefördert wurden, haben nachweislich weniger Schwierigkeiten, die Lehrinhalte der ersten Klassen zu verstehen.
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Soll die Amtszeit des Bundeskanzlers auf zwei volle Amtszeiten begrenzt werden?
Soll die Amtszeit des Bundeskanzlers auf zwei volle Amtszeiten begrenzt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Dazu haben wir noch keine endgültige Position. Lange Amtszeiten können zu Stagnation demokratischer Politik führen. Im Gegensatz zum freiwilligen Rücktritt schwächt ein vorgeschriebener, planbarer Amtswechsel die Position des aktuellen Kanzlers sowie der Regierung nicht. Dies fördert den Wettbewerb zwischen den verschiedenen Parteien und Kandidaten und gibt damit den Anreiz zu kontinuierlicher Verbesserung. Die Anzahl der zulässigen Amtszeiten soll fortlaufend wissenschaftlich evaluiert werden.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / WahlSwiper
Soll sich das Land für eine regulierte Legalisierung von Cannabis einsetzen?
Soll sich das Land für eine regulierte Legalisierung von Cannabis einsetzen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Polizisten sollten keine Joints einsammeln. Wir fordern einen Wandel hin zu einer aufgeklärten Drogenpolitik. Die Prohibition verfehlt nicht nur das erklärte Ziel, den Konsum von psychoaktiven Substanzen zu reduzieren, sondern führt dazu, dass Konsum und Handel unkontrolliert, unreguliert und nicht aufgeklärt stattfinden. Wir fordern, den Umgang mit psychoaktiven Substanzen grundsätzlich zu legalisieren und entsprechend dem wissenschaftlichen Stand differenziert zu behandeln und zu regulieren.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
An Berliner Grundschulen sollen ab der ersten Klasse Schulnoten vergeben werden müssen.
An Berliner Grundschulen sollen ab der ersten Klasse Schulnoten vergeben werden müssen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Schulnoten sind eine Möglichkeit für ehrliche Feedbackkultur, sollten jedoch immer transparent und verständlich sein. Besonders in den ersten Schuljahren müssen sie durch Beurteilungen, Erklärungen und Lernentwicklungsgespräche ergänzt werden.
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Landtagswahl Bayern 2023 / Wahl-O-Mat
Die Modernisierung und der Ausbau von Beschneiungsanlagen sollen weiterhin vom Freistaat gefördert werden.
Die Modernisierung und der Ausbau von Beschneiungsanlagen sollen weiterhin vom Freistaat gefördert werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Beschneiungsanlagen verbrauchen Unmengen an Energie, was die Energiewende erschwert. Zugleich ist der Skitourismus aber essenziell für die Wirtschaft. Wir wollen die Beschneiungsanlagen daher nicht staatlich fördern, aber auch nicht verbieten. Stattdessen setzen wir uns für die Erforschung von Alternativen ein, die evtl. auch Sommerski ermöglichen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Baden-Württemberg soll sich dafür einsetzen, dass ein verpflichtendes Tierwohl-Label eingeführt wird.
Baden-Württemberg soll sich dafür einsetzen, dass ein verpflichtendes Tierwohl-Label eingeführt wird.
Antwort der Humanisten: Ja.
Missstände in der Tierhaltung, insbesondere der Massentierhaltung, müssen beendet werden. Wir setzen uns darum bspw. für die Aufzucht von Bruderküken und das Ende des Kastenstands ein. In Tierbetrieben müssen leidfreie Haltungsbedingungen gewährleistet werden. Ein Tierwohl-Label kann einen wichtigen Beitrag leisten, um die Konsumenten für das Thema zu sensibilisieren. Gleichzeitig bedarf es aber auch regulatorischer Änderungen und verstärkter Forschung für eine tierhaltungsfreie Ernährung.
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Bundestagswahl 2021 / Netzwerk Grundeinkommen
Gibt es in Ihrer Partei Arbeitsgemeinschaften bzw. Zusammenschlüsse, die die Einführung eines Grundeinkommens fordern und diese Forderung im Parteiprogramm verankert sehen wollen? Wenn ja, welche? (bitte mit konkreter Benennung und Link)?
Gibt es in Ihrer Partei Arbeitsgemeinschaften bzw. Zusammenschlüsse, die die Einführung eines Grundeinkommens fordern und diese Forderung im Parteiprogramm verankert sehen wollen? Wenn ja, welche? (bitte mit konkreter Benennung und Link)?
Die Forderung nach einem Grundeinkommen ist bereits fester Bestandteil unseres Grundsatzprogramms. Diese Forderung möchten wir auch mit einem realistischen und finanziell tragfähigen Konzept konkretisieren. Die Erarbeitung erfolgt in unserer BGE-Gruppe in der AG „Arbeit und Soziales“ und ist aufgrund der Komplexität noch nicht abgeschlossen. Insbesondere muss konkretisiert werden, welche sonstigen Sozialleistungen mit einem universellen Grundeinkommen zusammengelegt werden können, welche weiterhin als gezielte Maßnahmen bestehen bleiben müssen und welche Steuern welchen Beitrag zur Finanzierung des Grundeinkommens leisten sollen.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / WahlSwiper
Soll sich die Landesregierung für eine erleichterte Zuwanderung von ausländischen Arbeits- und Fachkräften einsetzen?
Soll sich die Landesregierung für eine erleichterte Zuwanderung von ausländischen Arbeits- und Fachkräften einsetzen?
Antwort der Humanisten: Ja.
In vielen Branchen herrscht ein dramatischer Fachkräftemangel. Die gezielte Anwerbung von ausländischen Kräften kann helfen diesen Mangel zu mildern und unter anderem die Arbeitsbelastung für alle Arbeitenden zu verringern
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Der kommunale Wohnungsbesitz in Berlin sollte erhöht werden.
Der kommunale Wohnungsbesitz in Berlin sollte erhöht werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Über das Eigentum an kommunalen Wohnungsunternehmen haben Länder und Kommunen eine Steuerungsmöglichkeit auf den lokalen Wohnungsmarkt. Aus diesem Grund befürworten wir es grundsätzlich, den kommunalen Wohnungsbesitz durch Zubau in Berlin zu erhöhen.
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Bundestagswahl 2017 / WahlSwiper
Sollte die Erbschaftssteuer erhöht werden?
Sollte die Erbschaftssteuer erhöht werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Die gewaltige Ungleichverteilung von Vermögen zwischen den diversen Bevölkerungsgruppen scheint ethisch und aus demokrathieteoretischer Sichweitweise nicht mehr zu rechtfertigen zu sein. Staatliche Umverteilungsmaßnahmen sollten aber mit Augenmaß und bestmöglicher Vorausschau der Konsequenzen vorgenommen werden. Ob und inwieweit eine Erbschaftsteuer dazu beitragen kann, das Vermögen gerechter zu verteilen und wie diese ausgestaltet sein müsste, wird parteiintern diskutiert.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Soll der Einsatz von Bodycams auch in Wohnungen zugelassen werden?
Soll der Einsatz von Bodycams auch in Wohnungen zugelassen werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Es müssen geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen gegen Polizeigewalt und zur Deeskalation bei polizeilichem Einschreiten geschaffen werden. Dazu gehören organisatorische und technische Maßnahmen nach dem jeweiligen aktuellen Kenntnisstand, wie z.B. die Kennzeichnungspflicht der Polizisten und moderne technische Einrichtungen wie Bodycams. Diese tragen letztlich auch zum Schutz der Polizisten bei. Eine datenschutzkonforme Verwendung, auch innerhalb Wohnungen, ist hierbei technisch sicherzustellen.
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