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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land soll sich dafür einsetzen, dass finanzschwache Kommunen die eingenommene Gewerbesteuer in voller Höhe behalten dürfen.
Das Land soll sich dafür einsetzen, dass finanzschwache Kommunen die eingenommene Gewerbesteuer in voller Höhe behalten dürfen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Grundsätzlich sind alle Kommunen angehalten, nachhaltig zu wirtschaften. Wenn Kommunen in Notlagen geraten, sollte das Land unterstützend eingreifen. Wir wollen hier zielgerichtete Hilfen anbieten, die in Einzelfällen an Auflagen geknüpft sein können. Der Einbehalt der Gewerbesteuer bevorzugt die Kommunen, in denen sich viel Gewerbe angesiedelt hat, und ist damit als zielgerichtete Maßnahme nicht geeignet.
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Bundestagswahl 2021 / Forum soziale Inklusion (FSI)
Wie soll Forschung und Verbünde jenseits der DZ Ihrer Meinung nach gefördert werden?
Wie soll Forschung und Verbünde jenseits der DZ Ihrer Meinung nach gefördert werden?
Um politische Entscheidungen zum Wohle der Betroffenen und zur Verbesserung des Gesundheitssystems treffen zu können, braucht es eine solide Datenlage. Dementsprechend muss die wissenschaftliche Forschung auch in diesem Bereich stärker vorangetrieben, besser vernetzt und vermehrt finanziell gefördert werden. Ergebnisse aus Studien, die staatliche Förderung erhielten, sollen kostenfrei für alle verfügbar sein und – entsprechend aufbereitet – auch an die Allgemeinheit kommuniziert werden.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Das Saarland soll ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer konsequent abschieben.
Das Saarland soll ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer konsequent abschieben.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Da die Bearbeitung von Asylanträgen oft sehr lange dauert, kann sich die Situation des Asylbewerbers stark verändern. Entstand in der Zwischenzeit ein Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis, so soll die Möglichkeit eingeräumt werden, einen befristeten Aufenthaltstitel zu beantragen. Nach der Ausbildung kann der Bewerber dann entweder in sein Land zurückkehren oder einen dauerhaften Aufenthaltstitel beantragen. Liegen solche Bedingungen jedoch nicht vor, so sollen sie konsequent abgeschoben werden.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Bioökonomie: Nachwachsende statt fossile Rohstoffe: Wir fordern, dass (1) die Chancen der Bioökonomie besser genutzt werden, aber auch seine Grenzen festgelegt sind (zum Beispiel durch Flächenkonflikt mit anderen Landnutzungsformen), (2) die stoffliche Nutzung von Biomasse den Vorrang vor der energetischen Nutzung (Kaskadennutzung) bekommt, (3) Geschäftsmodelle gefördert werden, die nachwachsende Rohstoffe sinnvoll nutzen, um fossile Energieträger (Rohstoffe) einzusparen.
Bioökonomie: Nachwachsende statt fossile Rohstoffe: Wir fordern, dass (1) die Chancen der Bioökonomie besser genutzt werden, aber auch seine Grenzen festgelegt sind (zum Beispiel durch Flächenkonflikt mit anderen Landnutzungsformen), (2) die stoffliche Nutzung von Biomasse den Vorrang vor der energetischen Nutzung (Kaskadennutzung) bekommt, (3) Geschäftsmodelle gefördert werden, die nachwachsende Rohstoffe sinnvoll nutzen, um fossile Energieträger (Rohstoffe) einzusparen.
Antwort der Humanisten: Ja.
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Landtagswahl Berlin 2021 / WahlSwiper
Soll das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche weiter gelockert werden?
Soll das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche weiter gelockert werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Aufklärung ist keine Straftat. Das sogenannte „Werbeverbot“ kriminalisiert jedoch nicht nur Produktmarketing, sondern jegliche Patienteninformation. Für Betroffene ist die Situation schon belastend genug. Wir wollen ihnen mit niedrigschwelliger Beratung und Unterstützung bei ihrer individuellen Entscheidung zur Seite stehen, statt den Zugang zu wichtigen Informationen zu erschweren. Daher fordern wir, das „Werbeverbot“ in § 219a StGB ersatzlos zu streichen.
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Bundestagswahl 2021 / Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland (BVMDE)
Förderung für besonders energieeffiziente Rechenzentren?
Förderung für besonders energieeffiziente Rechenzentren?
Antwort der Humanisten: Ja.
( – )
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Die Ausbildung für Berufe im Gesundheitswesen soll generell gebührenfrei sein.
Die Ausbildung für Berufe im Gesundheitswesen soll generell gebührenfrei sein.
Antwort der Humanisten: Ja.
Ausbildungen sollten generell kostenlos sein. Die Gebührenfreiheit hat im Gesundheitswesen besondere Relevanz, da ein Fachkräftemangel fatale Folgen haben kann. Es braucht außerdem zusätzliche Ausbildungs- und Studienplätze, um personelle Lücken nachhaltig zu schließen. Gleichzeitig müssen Berufe im Gesundheitswesen generell attraktiver gestaltet werden. Hierzu zählt insbesondere eine faire Vergütung, Bürokratieabbau und verbesserte Arbeitsbedingungen vor Ort.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Das Saarland soll die Errichtung von Stromspeichern in Privathaushalten finanziell fördern.
Das Saarland soll die Errichtung von Stromspeichern in Privathaushalten finanziell fördern.
Antwort der Humanisten: Ja.
Aufgrund der Umstellung der Stromversorgung auf erneuerbare Energien wird auch eine private Speicherung notwendig werden um Stromausfällen vorzubeugen. Da jeder private Speicher die Stromwirtschaft entlastet, sollten diese auch vom Land gefördert werden.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land soll weiterhin die Qualifizierung von Zugewanderten für den Arbeitsmarkt fördern.
Das Land soll weiterhin die Qualifizierung von Zugewanderten für den Arbeitsmarkt fördern.
Antwort der Humanisten: Ja.
Eine erfolgreiche Integration schließt den Arbeitsmarkt mit ein und bietet große Chancen für unsere Gesellschaft. Sich in einem neuen Arbeitsmarkt zurecht zu finden, kann für Zugewanderte eine Herausforderung darstellen, bei denen sie aufgrund des Mehrwertes, den sie der Gesellschaft bieten können, Unterstützung erhalten sollten.
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Landtagswahl Bayern 2023 / Wahl-O-Mat
Personen, von denen eine erhebliche Ordnungswidrigkeit zu erwarten ist, sollen weiterhin bis zu zwei Monate vorsorglich in Gewahrsam genommen werden können.
Personen, von denen eine erhebliche Ordnungswidrigkeit zu erwarten ist, sollen weiterhin bis zu zwei Monate vorsorglich in Gewahrsam genommen werden können.
Antwort der Humanisten: Nein.
Es gibt keine evidenten Ansatzpunkte, ab wann etwas eine „erhebliche Ordnungswidrigkeit“ darstellt. Stattdessen birgt es das Potenzial, unangenehme Gegner (politisch und gesellschaftlich) zum Schweigen zu bringen. Daher sehen wir eine präventive Haft als Gefahr für die Demokratie an, die in keinem Verhältnis zum erwarteten Nutzen steht.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Stadtjugendausschuss (STJA)
Der Einzelhandel soll auch an Sonn- und Feiertagen öffnen dürfen.
Der Einzelhandel soll auch an Sonn- und Feiertagen öffnen dürfen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Das Ladenöffnungsgesetz ist längst nicht mehr zeitgemäß. Dieses basiert noch auf dem Staatskirchenrecht. Der Einzelhandel muss die Freiheit haben, nach eigenem Ermessen mit dem Onlinehandel konkurrieren zu können, solange das Arbeitsrecht eingehalten wird. Durch den technologischen Fortschritt sind zudem autonome Geschäfte bald Realität. Diese sind auf die durchgängige Anwesenheit der Angestellten nicht mehr angewiesen.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Die Staatlichen Museen zu Berlin sollen in der Kolonialzeit geraubte Kulturgüter an die Herkunftsländer zurückgeben.
Die Staatlichen Museen zu Berlin sollen in der Kolonialzeit geraubte Kulturgüter an die Herkunftsländer zurückgeben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Raubkunst ist auf unrechtmäßigem Wege in unsere Museen gelangt und sollte den Herkunftsländern zurückgegeben werden. Diese Exponate müssen von unabhängigen Experten erfasst werden. Wir sind überzeugt davon, dass unsere Museen nicht auf gestohlene Güter angewiesen sind. Kulturgüter aus anderen Weltregionen können als Exponate ausgeliehen werden. Deutschland sollte sich der Verantwortung gegenüber seiner Kolonialzeit konsequent stellen.
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Bundestagswahl 2017 / WahlSwiper
Sollen alle Sanktionen gegen Russland aufrechterhalten werden?
Sollen alle Sanktionen gegen Russland aufrechterhalten werden?
Antwort der Humanisten: Neutral.
Die Partei hat ihre Antwort nicht begründet.
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Soll es einen Rechtsanspruch auf eine schnelle Breitbandversorgung geben?
Soll es einen Rechtsanspruch auf eine schnelle Breitbandversorgung geben?
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir betrachten einen schnellen und stabilen Internetzugang sowie ein flächendeckend zuverlässiges Mobilfunknetz als unabdingbar für eine fortschrittliche Gesellschaft und wollen dafür sorgen, dass diese für jeden Menschen sichergestellt sind.
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Bundestagswahl 2017 / Science-O-Mat
Die Erforschung erneuerbarer Energien, ihrer Grundlasttauglichkeit und die Verfügbarkeit für die Bevölkerung soll gefördert werden.
Die Erforschung erneuerbarer Energien, ihrer Grundlasttauglichkeit und die Verfügbarkeit für die Bevölkerung soll gefördert werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Die Erforschung von Techniken im Bereich erneuerbare Energien soll staatlich gefördert werden. Wir setzen uns zwar grundsätzlich gegen Dauersubventionen ein, halten aber zahlreiche Aspekte der Forschung in diesem Bereich für besonders förderungswürdig. Beispiele dafür sind die Entwicklung höherer Effizienzgrade von Solarpanelen, Batterien mit höherer Speicherkapazität, Langzeit-Stromspeicher oder die Synthese chemischer Energieträger sowie neue Ansätze bei der Kernfusion.
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