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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Bayern 2023 / Science-O-Mat
Mineralwasserfirmen sollen für entnommenes Grundwasser Entgelt entrichtenTrinkwasser wird zunehmend knapper und kostbarer. In Bayern müssen Mineralwasserabfüller bislang keinerlei Kosten für entnommenes Wasser tragen. Dies soll geändert werden.Bayern soll ein Wasserentnahmeentgelt einführen.
Mineralwasserfirmen sollen für entnommenes Grundwasser Entgelt entrichtenTrinkwasser wird zunehmend knapper und kostbarer. In Bayern müssen Mineralwasserabfüller bislang keinerlei Kosten für entnommenes Wasser tragen. Dies soll geändert werden.Bayern soll ein Wasserentnahmeentgelt einführen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wasser ist ein öffentliches Gut und sollte nicht stark kapitalisiert werden. Durch ein Wasserentnahmeentgelt kann der Gesellschaft wieder etwas zurückgegeben werden, wodurch wir uns für die Einführung einsetzen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Bei der Videoüberwachung öffentlicher Plätze in Baden-Württemberg soll Gesichtserkennung eingesetzt werden können.
Bei der Videoüberwachung öffentlicher Plätze in Baden-Württemberg soll Gesichtserkennung eingesetzt werden können.
Antwort der Humanisten: Nein.
Durch den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware wird jeder Bürger als potenzieller Straftäter unter Generalverdacht gestellt und fortlaufend überwacht. Ein solcher Eingriff in das informationelle Selbstbestimmungsrecht steht in keinem Verhältnis zum erwarteten Nutzen und hat daher keinen Platz in einer freiheitlichen Gesellschaft. Zur Erhöhung der Sicherheit wäre vermehrte Polizeipräsenz nachweislich die bessere Option.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
In Berlin soll es in jedem Wohnhaus einen Altglascontainer geben.
In Berlin soll es in jedem Wohnhaus einen Altglascontainer geben.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Die kommunalen Entsorgungsbetriebe sollten ausreichend Container im öffentlichen Raum bereitstellen. Die Anschaffung eines Altglascontainers durch eine Wohngemeinschaft muss jedoch ermöglicht werden.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Die Parkgebühren in der Innenstadt sollen deutlich erhöht werden.
Die Parkgebühren in der Innenstadt sollen deutlich erhöht werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Im Rahmen von Umweltzonen sollen möglichst flexible Lösungen für verschiedene Fahrzeugtypen geschaffen werden, um die innerstädtische Mobilität einzelner Bürger finanziell nicht über Gebühr zu belasten.
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Landtagswahl Saarland 2022 / WahlSwiper
Sollen die für sozialen Wohnungsbau vorgesehenen Mittel stattdessen für Dorfentwicklungsprojekte eingesetzt werden?
Sollen die für sozialen Wohnungsbau vorgesehenen Mittel stattdessen für Dorfentwicklungsprojekte eingesetzt werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wohnraum ist auch im Saarland knapp geworden. Umso wichtiger ist, dass Wohnraum für alle sozialen Schichten zur Verfügung steht. Eine Umnutzung der Mittel für sozialen Wohnraum wäre daher nicht zielführend.
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Landtagswahl Bayern 2023 / Wahl-O-Mat
Der Freistaat soll ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer konsequent abschieben.
Der Freistaat soll ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer konsequent abschieben.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Es ist wichtig, Energie in die Integration und Inklusion der Flüchtlinge zu investieren. Dies betrifft vor allem Flüchtlinge mit guter Aussicht auf längeren Aufenthalt in Bayern, hilft aber auch ansonsten, die sozialen Spannungen abzubauen, die durch Ausgrenzung entstehen. Dies gilt nicht für diejenigen Asylbewerber, welche aufgrund begangener Straftaten der Ausweisung entgegensehen. Diese sollen im Rahmen des rechtsstaatlichen Verfahrens konsequent und schnell abgeschoben werden.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
In Deutschland soll es ein bedingungsloses Grundeinkommen geben.
In Deutschland soll es ein bedingungsloses Grundeinkommen geben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir betrachten das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) als wichtigen Beitrag zur Lösung der drängendsten sozialen Probleme. Durch die Einführung des BGE erhält jeder einzelne Bürger eine finanzielle Grundlage, die es ihm ermöglicht, sich frei von Existenzängsten zu verwirklichen. Damit begegnen wir nicht nur Armut als solcher, sondern können auch Folgeerscheinungen wie Existenzängste, Krankheit, soziale Isolation oder Kriminalität entgegenwirken.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
In Deutschland soll es generell möglich sein, neben der deutschen eine zweite Staatsbürgerschaft zu haben.
In Deutschland soll es generell möglich sein, neben der deutschen eine zweite Staatsbürgerschaft zu haben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Die doppelte Staatsbürgerschaft ermöglicht eine stärkere gesellschaftliche und politische Teilhabe und trägt somit zur Integration bei. Eine Person kann sich aufgrund ihrer Herkunft zu mehr als einem Land zugehörig fühlen. Diese Identifikation durch hart gesetzte Grenzen aufbrechen zu wollen, halten wir für kontraproduktiv.
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Europawahl 2019 / Wahl-O-Mat
Für die Besteuerung von Unternehmen soll es einen EU-weiten Mindestsatz geben.
Für die Besteuerung von Unternehmen soll es einen EU-weiten Mindestsatz geben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir treten für eine europaweite Körperschaftssteuer-Bemessungsgrundlage mit einem Korridor für den pro Region festzulegenden Körperschaftsteuersatz mit Unter- und Obergrenze ein. Der Steuersatz könnte sich dann in Pro-Kopf-Einkommensgruppen objektiv an der bestehenden Wirtschaftskraft der Region orientieren. So würden schwächere Regionen einen dynamischen Steuervorteil gegenüber den starken Wirtschaftszentren erhalten und somit einen zusätzlichen Anreiz zur Ansiedlung neuer Unternehmen bieten.
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Landtagswahl Bayern 2023 / WahlSwiper
Soll die Gemeinschaftsschule zusätzlich zu den bisherigen Schularten eingeführt werden?
Soll die Gemeinschaftsschule zusätzlich zu den bisherigen Schularten eingeführt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Gemeinschaftsschulen sollten Bildungsstätten sein, in denen sich die Schüler individuell entfalten können. Die aktuelle Umsetzung in anderen Ländern ist jedoch nicht gelungen. Eine Verbesserung könnte ein Kurssystem darstellen, in dem Schüler mit gleichem Fertigkeitsniveau denselben Kurs besuchen. So müssten Schüler nur bis zu einem gewissen Niveau Fächer belegen, die ihnen nicht liegen, und könnten sich gleichzeitig in ihren bevorzugten Fächern in Leistungskursen sogar über dem derzeitigen Abiturniveau bewegen.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
In ganz Berlin soll es wieder gebührenfreie Sperrmüllabholungen geben.
In ganz Berlin soll es wieder gebührenfreie Sperrmüllabholungen geben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Illegale Sperrmüllentsorgung ist ein zunehmendes Problem, das unsere Umwelt schädigt und hohe Folgekosten für die Beseitigung verursacht. Eine grundsätzlich gebührenfreie Sperrmüllabholung würde helfen, diesem Problem beizukommen.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / Wahl-O-Mat
Die Hochschulausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Schleswig-Holstein soll ausgebaut werden.
Die Hochschulausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Schleswig-Holstein soll ausgebaut werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Der Ausbau der Hochschulausbildung von Erzieherinnen und Erziehern muss in erster Linie qualitativ verbessert werden. Wenn dies mit einem generellen Ausbau einher geht, ist die Situation auch auf lange Sicht gut gelöst. Inspiration kann hierbei die Umsetzung in Finnland liefern.
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Landtagswahl Berlin 2021 / WahlSwiper
Sollen Kulturgüter, die in der Kolonialzeit ins Land gekommen sind, an ihre Herkunftsländer zurückgegeben werden?
Sollen Kulturgüter, die in der Kolonialzeit ins Land gekommen sind, an ihre Herkunftsländer zurückgegeben werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Raubkunst ist auf unrechtmäßigem Wege in unsere Museen gelangt und sollte den Herkunftsländern zurückgegeben werden. Diese Exponate müssen von unabhängigen Experten erfasst werden. Wir sind überzeugt davon, dass unsere Museen nicht auf gestohlene Güter angewiesen sind. Kulturgüter aus anderen Weltregionen können als Exponate ausgeliehen werden. Deutschland sollte sich seiner Verantwortung gegenüber der Kolonialzeit konsequent stellen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / KA-News
Wie wollen Sie die Wirtschaft im Land – vor allem nach der Krise – wieder aufbauen bzw. voranbringen?
Wie wollen Sie die Wirtschaft im Land – vor allem nach der Krise – wieder aufbauen bzw. voranbringen?
Investitionen, aber kombiniert mit einer Transformation 🙂 Andreas Schäfer: Unser Land bietet einen besonderen Grad an Innovationsreichtum und Unternehmertum. Diese müssen wir fördern, von der Gastronomie, über Start-Ups bis zum Mittelstand. Dazu braucht es finanzielle und strukturelle Unterstützung. Unsere Wirtschaft befindet sich in einer Transformationsphase, die beschleunigt und gefördert werden muss, damit Digitalisierung keine Hürde mehr ist und wir neue Innovationen und Ideen in unserer Heimat verwirklicht sehen können. Sven: Baden-Württemberg ist eines der wirtschaftsstärksten Bundesländer in Deutschland und zeichnet sich unter anderem durch seinen starken Mittelstand aus. Um diese Wirtschaftsstärke aufrecht zu erhalten, sind Förderungen in Form von Investitionen nötig, vor allem im Bereich der Digitalisierung. Leider mussten viele Unternehmen in der Krise sehr lange auf ihre beantragten Corona-Unterstützungen warten. Auch wenn die entsprechenden Hilfen positiv zu werten sind, müssen diese zukünftig auch zeitnah ausgezahlt werden. Andernfalls kommt es zu Insolvenzen, die hätten vermieden werden können.
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Soll ein Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der bisherigen Corona-Politik eingesetzt werden?
Soll ein Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der bisherigen Corona-Politik eingesetzt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Das Pandemiemanagement von Bund und Ländern hat gänzlich versagt. Statt die Wissenschaft ernst zu nehmen und mit einer #NoCOVID-Strategie gesundheitliche und wirtschaftliche Folgen konsequent einzudämmen, hat man sich von populistischen Versprechen von verfrühten Lockerungen leiten lassen. Hinzu kommen unzulängliche Hilfsmaßnahmen, Korruption mit „Maskendeals“, Kontrollverlust bei Schnelltestzentren, mangelnde Digitalisierung in den Gesundheitsämtern etc. Aus diesen Fehlern müssen wir lernen.
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