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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Stadtjugendausschuss (STJA)
Das Land Baden-Württemberg soll Sportvereine finanziell bei der Digitalisierung unterstützen, damit diese z.B. ihre Online-Trainingsangebote ausbauen können.
Das Land Baden-Württemberg soll Sportvereine finanziell bei der Digitalisierung unterstützen, damit diese z.B. ihre Online-Trainingsangebote ausbauen können.
Antwort der Humanisten: Ja.
Die Digitalisierung ist ein wichtiger Teil unser Gesellschaft geworden. Gerade unsere wertvolle Vereinskultur sollte hier explizit unterstützt werden. Insbesondere kleine Vereine können oft kein ausgebildetes IT-Personal beschäftigen oder auf ausreichend geschulte, ehrenamtliche Mitglieder zurückgreifen.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Soll das Land Sachsen-Anhalt Stipendien an Studierende vergeben, die sich verpflichten, nach dem Studium in Sachsen-Anhalt zu bleiben?
Soll das Land Sachsen-Anhalt Stipendien an Studierende vergeben, die sich verpflichten, nach dem Studium in Sachsen-Anhalt zu bleiben?
Antwort der Humanisten: Nein.
Auch in Sachsen-Anhalt sorgt der Fachkräftemangel für den Wunsch, Absolventen örtlich zu binden. Stipendienprogramme können hierbei positive Anreize bieten. Auf der anderen Seite haben Studienanfänger häufig noch keinen realistischen Überblick darüber, wie sich der berufliche Alltag letztendlich gestaltet. Aus diesem Grund sprechen sich viele Fachverbände gegen verpflichtende Finanzierungsangebote aus. Wir halten es für sinnvoller, die Attraktivität der Region z.B. durch infrastrukturelle Maßnahmen zu erhöhen.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
In Sachsen-Anhalt soll ein Modellversuch zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens durchgeführt werden.
In Sachsen-Anhalt soll ein Modellversuch zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens durchgeführt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir setzen uns für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein. Es ermutigt, neue Wege zu gehen, stärkt ehrenamtliche Tätigkeit und bekämpft Kinder- und Altersarmut. Die Einführung muss dabei schrittweise erfolgen und Möglichkeiten bieten, Fehlentwicklungen zu erkennen und zu korrigieren. Modellversuche können hierbei unterstützen. Für deren Aussagekraft ist es essentiell, dass den Testpersonen ein lebenslanges Einkommen garantiert und dieses so verrechnet wird, wie es bei einer tatsächlichen Einführung, bspw. durch eine negative Einkommenssteuer, der Fall wäre.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Das russisch-deutsche Wirtschaftstreffen (Russlandtag) in Mecklenburg-Vorpommern soll weiterhin stattfinden.
Das russisch-deutsche Wirtschaftstreffen (Russlandtag) in Mecklenburg-Vorpommern soll weiterhin stattfinden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Handel ist der Kern jeder Wirtschaft. Aufgrund dessen sind solche Treffen stets zu begrüßen, doch ist es schwierig wirtschaftliche und sicherheitspolitische Fragen komplett voneinander zu trennen. Russland nimmt als lediglich 15. größter Handelspartner von MV keine allzu wichtige Handelsposition ein. Den Dialog und Kontakte zu erhalten ist demnach wichtig, doch sollten von großangelegten Projekten und Verträgen abgesehen werden.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / Wahl-O-Mat
Im ländlichen Raum Schleswig-Holsteins soll der Ausbau des Straßennetzes gegenüber dem Ausbau des Schienennetzes Vorrang haben.
Im ländlichen Raum Schleswig-Holsteins soll der Ausbau des Straßennetzes gegenüber dem Ausbau des Schienennetzes Vorrang haben.
Antwort der Humanisten: Nein.
Der Schienenverkehr kann als Teil einer nachhaltigen Verkehrswende einen signifikanten Beitrag leisten, nachhaltige und für alle bezahlbare Mobilitätsangebote zu schaffen. Daher wollen wir den Personennah-, -fern- und Güterverkehr so weit wie möglich auf die Schiene verlagern. Wir wollen außerdem ein europäisches Hochgeschwindigkeitsnetz als Alternative. zum Flugzeug umfangreich ausbauen.
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Landtagswahl Bayern 2023 / WahlSwiper
Sollen in Bayern Drogenkonsumräume eingerichtet werden?
Sollen in Bayern Drogenkonsumräume eingerichtet werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir wollen Drogenabhängige medizinisch unterstützen, statt sie zu kriminalisieren. Durch den Kontakt zu medizinischem Fachpersonal wird den gesundheitlichen Folgen nachweislich besser vorgebeugt und der Zugang zu Hilfsprogrammen wird erleichtert. Auch die Anzahl der Drogentoten kann durch Drogenkonsumräume nachweislich reduziert werden.
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Landtagswahl Bayern 2023 / Wahl-O-Mat
Für den Kauf des ersten selbstgenutzten Wohneigentums soll keine Grunderwerbsteuer erhoben werden.
Für den Kauf des ersten selbstgenutzten Wohneigentums soll keine Grunderwerbsteuer erhoben werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Allgemein unterstützen wir die Senkung der Grunderwerbssteuer zur Entlastung der Bürger, beispielsweise in Form eines Freibetrags auf den Ersterwerb von Eigenbedarf. Eine vollständige Ablösung dieser Steuer würde jedoch einen regulativen Eingriff des Staates insbesondere mit Blick auf Ungleichverteilung und spekulative Nutzung von Immobilien erschweren und wird daher von uns abgelehnt.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Soll eine Mietpreisbremse wieder eingeführt werden?
Soll eine Mietpreisbremse wieder eingeführt werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Es hat sich gezeigt, dass die Mietpreisbremse wenig zielführend ist und nur die Symptome statt der Ursachen des angespannten Wohnungsmarktes adressiert. Stattdessen möchten wir stärker gegen die Ursachen für teures Wohnen angehen, mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen, die Finanzierung von sozialem Wohnraum verstetigen und Menschen beim Eigentumserwerb bezüglich der Nebenkosten entlasten. Dazu gehört auch ein rationaler und transparenter Diskurs über Bauentwicklungen mit der Gesellschaft.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Weltweite Koalitionen für Klimaschutz mit einheitlichen Standards: Wir fordern, dass (1) es möglich wird, Klimaschutzstandards und Klimaabgaben zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommen rechtsverbindlich im Welthandelsrecht zu verankern, (2) sich Länder zum Beispiel im Rahmen eines „Klimaclubs der Willigen“ auf einheitliche CO2-Preise bzw. auf einheitlichere, staatlich veranlasste Preisbestandteile auf Energie verständigen können, (3) ein Grenzausgleich für CO2-Preise gegenüber Drittstaaten eingeführt wird, um zu verhindern, dass Unternehmen ihre Produktion in Länder verschieben, in denen die Emissionsauflagen nicht so streng sind (Carbon Leakage), (4) die bisherigen Maßnahmen zum Schutz vor Carbon leakage durch Endproduktabgaben und Carbon Contract of difference ersetzt werden, (5) es eine einheitliche und angemessene Bepreisung von Emissionen im internationalen Flugverkehr gibt und die Einnahmen daraus in die Förderung von treibhausgasärmere Alternativen wie Bahnfahren und E-Fuels fließen, (6) Unternehmen international zur Bilanzierung ihrer Treibhausgasemissionen verpflichten werden, (7), gemeinsame Standards für die Kennzeichnung von verwendeten Materialen in exportierten Produkte entwickelt werden, um materialspezifisches Sortieren und Recyceln zu vereinfachen, (8) Klimaschutzanforderungen und Berichtspflichten in den Regularien des internationalen Kapitalgesellschaftsrechts (Aktienrecht) verankert werden, (9) beim internationalen Güterverkehr eine Speditionsabgabe eingeführt wird, (10) Deutschland in einen internationalen Klimafonds einzahlt für die Dekarbonisierung der Industrie und eine klimaverträgliche Landnutzung auch in weniger entwickelten Ländern, (11) EU-weit auf eine fahrleistungsbezogene PKW-Maut zur Internalisierung aller Externalitäten eingeführt wird.
Weltweite Koalitionen für Klimaschutz mit einheitlichen Standards: Wir fordern, dass (1) es möglich wird, Klimaschutzstandards und Klimaabgaben zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommen rechtsverbindlich im Welthandelsrecht zu verankern, (2) sich Länder zum Beispiel im Rahmen eines „Klimaclubs der Willigen“ auf einheitliche CO2-Preise bzw. auf einheitlichere, staatlich veranlasste Preisbestandteile auf Energie verständigen können, (3) ein Grenzausgleich für CO2-Preise gegenüber Drittstaaten eingeführt wird, um zu verhindern, dass Unternehmen ihre Produktion in Länder verschieben, in denen die Emissionsauflagen nicht so streng sind (Carbon Leakage), (4) die bisherigen Maßnahmen zum Schutz vor Carbon leakage durch Endproduktabgaben und Carbon Contract of difference ersetzt werden, (5) es eine einheitliche und angemessene Bepreisung von Emissionen im internationalen Flugverkehr gibt und die Einnahmen daraus in die Förderung von treibhausgasärmere Alternativen wie Bahnfahren und E-Fuels fließen, (6) Unternehmen international zur Bilanzierung ihrer Treibhausgasemissionen verpflichten werden, (7), gemeinsame Standards für die Kennzeichnung von verwendeten Materialen in exportierten Produkte entwickelt werden, um materialspezifisches Sortieren und Recyceln zu vereinfachen, (8) Klimaschutzanforderungen und Berichtspflichten in den Regularien des internationalen Kapitalgesellschaftsrechts (Aktienrecht) verankert werden, (9) beim internationalen Güterverkehr eine Speditionsabgabe eingeführt wird, (10) Deutschland in einen internationalen Klimafonds einzahlt für die Dekarbonisierung der Industrie und eine klimaverträgliche Landnutzung auch in weniger entwickelten Ländern, (11) EU-weit auf eine fahrleistungsbezogene PKW-Maut zur Internalisierung aller Externalitäten eingeführt wird.
Antwort der Humanisten: Ja.
Ja bis bedingt ja (bedingt, da viele andere der vorherigen Maßnahmen nun international umgesetzt werden sollen, und wir teilweise dort nicht vollumfänglich ja geantwortet haben). Klimaschutz ist eine globale Herausforderung. Nur zusammen mit der internationalen Staatengemeinschaft kann der Klimawandel aufgehalten werden. Daher muss die internationale Koordination ein wesentliches Element der deutschen Klimapolitik sein. Die internationale Zusammenarbeit muss weltweit enger und verbindlicher ausgestaltet werden. Klimaschutzprojekte müssen grenzübergreifend ausgelegt werden, denn jedes Land steht hierbei vor individuellen Herausforderungen und Chancen. Wir möchten internationale Energiepartnerschaften aufbauen, bspw. bei der Produktion und Verarbeitung CO2-neutraler Energieträger. Klimaneutrales Wirtschaftswachstum sollte ein wichtiger Bestandteil der internationalen Entwicklungszusammenarbeit werden. Dies möchten wir gezielt fördern.
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Bundestagswahl 2021 / Bisexuelles Netzwerk (BiNe)
Bisexuelle Frauen sind deutlich häufiger als andere Opfer von Vergewaltigung und Gewalt: 61% vs. maximal 44% (4). Junge Bi+ neigen zu Drogenmissbrauch (5). Bi+ haben ein höheres Risiko, unter Krankheiten zu leiden (6). Welche Maßnahmen speziell für Bisexuelle planen Sie im Gesundheitssystem?
Bisexuelle Frauen sind deutlich häufiger als andere Opfer von Vergewaltigung und Gewalt: 61% vs. maximal 44% (4). Junge Bi+ neigen zu Drogenmissbrauch (5). Bi+ haben ein höheres Risiko, unter Krankheiten zu leiden (6). Welche Maßnahmen speziell für Bisexuelle planen Sie im Gesundheitssystem?
Allgemein lässt sich anmerken, dass wir noch viel zu wenig über die speziellen Risiken von marginalisierten Personengruppen allgemein und queeren Menschen im speziellen wissen. Erste Studien zeigen etwa, dass die enorm hohe Inzidenz von psychischen Erkrankungen in der LGBTQ+ Community hauptsächlich auf Diskriminierungserleben zurückzuführen ist (Übersichtsartikel: Schreiber, 2016). Hier braucht es jedoch noch intensivierte Forschung, um die Gründe für psychische und physische Erkrankungen zu erfassen, damit diese auf der Public-Health-Ebene gezielt angegangen werden können (siehe auch Antwort 5). Der Problematik des Drogenmissbrauchs wollen wir entgegentreten, indem wir psychoaktive Substanzen legalisieren und erwachsene, aufgeklärte Konsumenten selbst entscheiden lassen. Durch regulierten Verkauf in Apotheken, strikte Alterskontrollen und die Umsetzung von Konzepten wie Drug-Checking werden Konsumenten effektiv geschützt. Der starke Ausbau niedrigschwelliger Beratungs- und Unterstützungsangebote hilft, problematischen Konsum zu verhindern.
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Bundestagswahl 2021 / Science-O-Mat
CO2-Bepreisung. Die Emission von CO2 kann am effektivsten über einen CO2-Preis reduziert werden (zum Beispiel Steuer oder Emissionsrechtehandel). Daher soll eine wirksame und jährlich steigende Bepreisung der Emissionen eingeführt werden.
CO2-Bepreisung. Die Emission von CO2 kann am effektivsten über einen CO2-Preis reduziert werden (zum Beispiel Steuer oder Emissionsrechtehandel). Daher soll eine wirksame und jährlich steigende Bepreisung der Emissionen eingeführt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Eine hinreichend hohe CO2-Steuer und/oder Emissionshandel beeinflussen bestimmte Produktions- und Logistikketten und motivieren so einen Wandel zu günstigerem, klimafreundlichem Wirtschaften und entsprechenden Investitionen. So wird es durch die ausreichend hohe Bepreisung klimaschädlicher Gase beispielsweise attraktiver, auf CO2-neutrale Energieerzeugung umzusteigen und Innovationen voranzubringen. Auch auf Konsumentenseite wird klimafreundlicher Konsum belohnt.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Sollen energetische Gebäudesanierungen steuerlich vom Land gefördert werden?
Sollen energetische Gebäudesanierungen steuerlich vom Land gefördert werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Die Energiewende kann nur gelingen, wenn Verluste bei Erzeugung, Übertragung und Nutzung von Energie durch intensive Forschung weiter drastisch verringert werden. Gebäude haben einen wesentlichen Anteil am Gesamtenergiebedarf und an den Treibhausgasemissionen in Deutschland. Eine energetische Gebäudesanierung lohnt sich besonders, wenn eine angemessene CO2-Bepreisung dies über die Wirtschaftlichkeit attraktiv macht. Verpflichtungen zu bestimmten Technologien der Sanierung erachten wir als nicht zielführend, wenn bspw. technologischer Fortschritt durch veraltete Gesetze nicht umgesetzt werden darf. Die Förderung von einzelnen baulichen Maßnahmen halten wir für eine unnötige Subventionierung.
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Landtagswahl Bayern 2023 / WahlSwiper
Soll Hochschulen verboten werden, für militärische Zwecke zu forschen?
Soll Hochschulen verboten werden, für militärische Zwecke zu forschen?
Antwort der Humanisten: Nein.
Die Entscheidung sollte jeder Universität selbst überlassen werden. Insbesondere im Bereich der Grundlagenforschung können die Ergebnisse von Forschungsprojekten mit militärischem Kontext auch für zivile Nutzung erheblichen Erkenntniswert haben. Außerdem ist die Weiterentwicklung der eigenen militärischen Technologien einer der Grundpfeiler einer resilienten Armee, wodurch verhindert werden soll, dass die Bundeswehr im internationalen Vergleich noch weiter zurückfällt.
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Kommunalwahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Bei Wohnungsbauprojekten in Mitte sollten mehr Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen ausgewiesen werden.
Bei Wohnungsbauprojekten in Mitte sollten mehr Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen ausgewiesen werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Sozialer Wohnungsbau ist eine wichtige Komponente, um Menschen mit geringem Einkommen kostengünstigen Wohnraum anzubieten. Diesen Mechanismus gilt es zu erhalten und den Bestand geförderter Sozialwohnungen durch Neubau aufzustocken. Dies darf jedoch nicht zu Ghettoisierung führen, weswegen bei Neubauprojekten auf eine soziale Durchmischung von regulärem und gefördertem Wohnraum zu achten ist.
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Bundestagswahl 2021 / Forum soziale Inklusion (FSI)
Wird Ihre Partei sich für ein zeitgemäßes Abstammungsrecht einsetzen, das sich an Abstammung orientiert und dabei nicht eine Erwachsenen-, sondern die Kindersicht priorisiert? Wird Ihre Partei dabei Mutterschaft und Vaterschaft über biologische Abstammung rechtlich gleichbehandeln?
Wird Ihre Partei sich für ein zeitgemäßes Abstammungsrecht einsetzen, das sich an Abstammung orientiert und dabei nicht eine Erwachsenen-, sondern die Kindersicht priorisiert? Wird Ihre Partei dabei Mutterschaft und Vaterschaft über biologische Abstammung rechtlich gleichbehandeln?
Antwort der Humanisten: Neutral.
Das Kindeswohl hat hier oberste Priorität. Den Ehemann der Mutter automatisch als rechtlichen Vater eines Kindes zu betrachten, ist nicht mehr zeitgemäß. Wir arbeiten an einer konkreten Möglichkeit zur Umsetzung dazu, die auch alternative Familienmodelle angemessen berücksichtigt.
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