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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).

Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!

Wahlprüfsteine

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Landtagswahl Berlin 2021 / Humanistische Union Berlin
Welche Maßnahmen zur Kontrolle des Verfassungschutzes wollen Sie in der nächsten Legislaturperiode ergreifen?


Nach der schockierenden Vernichtung zahlreicher Akten aus der Zeit der NSU- Ermittlungen muss sichergestellt werden, dass die Geheimdienst-Akten zu laufenden Verfahren vollständig auf manipulationssichere Speichermedien abgelegt werden. Es muss eine unabhängige Kontrollinstanz zur Aufarbeitung von Missbrauchs- und Rechtsextremismus-Fällen in den Sicherheitsbehörden eingerichtet werden.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Frauen- und Kinderschutzhäuser sollen dauerhaft mehr Mittel vom Land erhalten.


Antwort der Humanisten: Ja.

Schnelle und unbürokratische Unterstützung in der Not ist ein wichtiger Bestandteil humanistischer Sozialpolitik. Eine gesicherte und ausreichende Finanzierung von Schutzangeboten für alle Opfer häuslicher Gewalt leistet hierzu einen entscheidenden Beitrag. Obwohl Frauen besonders betroffen sind, dürfen hierbei auch Personen mit anderer geschlechtlicher Identität nicht vergessen werden.


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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Arbeitsplätze sollen nur dann mit ausländischen Arbeitskräften besetzt werden dürfen, wenn keine deutschen Arbeitskräfte zur Verfügung stehen.


Antwort der Humanisten: Nein.

Eine Differenzierung von Arbeitskräften nach Herkunft bringt keinen Gewinn für den Arbeitsmarkt und diskriminiert menschliche Individuen. Qualifikation ist der entscheidende Faktor, an dem sich Arbeitgeber zu orientieren haben. Es gibt kein tragbares Argument für die Bevormundung deutscher Staatsbürger. Zudem würde eine solche Regelung einen bürokratischen Mehraufwand bedeuten, der den Einstellungsprozess verzögert und die Arbeitsmarktsituation nur noch verschärft.


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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Frankfurt sollte als Maßnahme zum Klimaschutz mehr Bäume im öffentlichen Raum pflanzen.


Antwort der Humanisten: Ja.

(-)


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Bisexuelles Netzwerk (BiNe)
Sind Ihnen geoutete bisexuelle Politiker_innen in Ihrer Partei bekannt? Wer?


Ja, uns sind mehrere geoutete bisexuelle Mitglieder (und generell der LGBTQ+ Community) in unserer Partei bekannt. Eine genaue Statistik erheben wir nicht. Wir stehen für Offenheit, Toleranz und Vielfalt ein. Für die Parteiarbeit spielt die sexuelle Orientierung unserer Mitglieder keine Rolle. Daher werden diese Daten auch nicht erhoben. Natürlich unterstützen und begrüßen wir es, wenn Mitglieder ihr Leben selbstbestimmt gestalten und zu ihrer Orientierung stehen.


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Europawahl 2019 / Wahl-O-Mat
Die EU-Mitgliedsstaaten sollen weiterhin Daten von Fluggästen speichern müssen.


Antwort der Humanisten: Nein.

Für uns gilt das Prinzip der Datensparsamkeit: Das, was nicht unbedingt erfasst werden muss, sollte auch nicht erfasst werden. Nur das, was nachweislich große Vorteile in der Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität bietet oder zu dem keine Alternativen bestehen, darf umgesetzt werden. Grundsätzlich stellen wir im Zweifelsfall Freiheit vor Sicherheit.


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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Soll ein bundesweiter Mietendeckel eingeführt werden?


Antwort der Humanisten: Nein.

Angemessener Wohnraum ist ein Menschenrecht und darf nicht zu Armut führen. Dafür muss die Politik besser regulierend eingreifen. Starre Kontrollkonstrukte wie Mietpreisbremsen oder Mietendeckel adressieren jedoch die Symptome eines überhitzten Wohnungsmarktes, ohne die Ursachen zu lösen. Wir wollen stattdessen neuen Wohnraum schaffen, welcher für alle sozialen Schichten zugänglich ist. Auch unkonventionelle und alternative Wohnformen sollten dabei berücksichtigt werden.


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Landtagswahl Saarland 2022 / WahlSwiper
Sollen Migranten unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus arbeiten dürfen?


Antwort der Humanisten: Ja.

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Wir sehen in dieser Einwanderung eine Chance und treten deshalb für ein Einwanderungssystem ein. Flüchtlinge, Asylbewerber und Einwanderer sollen in die Gesellschaft integriert werden. Allen ausländischen Einwohnern und Einwanderern sollen Selbstbestimmung und Chancengleichheit eingeräumt werden, um die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.


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Europawahl 2019 / Wahl-O-Mat
Die europäische Polizeibehörde Europol soll weitere Kompetenzen erhalten.


Antwort der Humanisten: Nein.

International agierende kriminelle Banden, terroristische Netzwerke und verfassungsfeindliche Bestrebungen bestimmter Gruppierungen stellen eine erhebliche Bedrohung für die innere Sicherheit eines freiheitlichen, liberalen und rechtsstaatlichen Europas als Ganzes sowie der Sicherheit der Bürger im Einzelnen dar. Aus diesem Grund befürworten wir den Ausbau von Europol zu einem vollwertigen europäischen Bundeskriminalamt mit vollen Rechten und Weisungsbefugnis gegenüber nationalen Behörden.


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Landtagswahl Saarland 2022 / WahlSwiper
Sollen Zweitstudiengebühren im Saarland abgeschafft werden?


Antwort der Humanisten: Ja.

Bildung befähigt Menschen dazu, ihr volles Potential zu entfalten und das Leben nach eigenen Wünschen zu gestalten. Wir sehen Bildung als Grundrecht jedes Menschen. Sie sollte daher, egal in welchem Lebensabschnitt man sich befindet, kostenlos zugänglich sein.


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It's a Match?


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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Familien in Armut sollten mehr Unterstützung erhalten.


Antwort der Humanisten: Ja.

Zur Lösung der drängenden sozialen Probleme setzen wir uns für die Einführung eines existenzsichernden Grundeinkommens (BGE) ein. Durch die Einführung des BGE erhält jeder Bürger eine finanzielle Grundlage, die es ihm ermöglicht, sich frei von Existenzängsten zu verwirklichen. Damit begegnen wir nicht nur Armut als solcher, sondern können auch Folgeerscheinungen wie Existenzängste, soziale Isolation oder Kriminalität verringern.


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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / WahlSwiper
Sollen die Hürden für Volksabstimmungen gesenkt werden?


Antwort der Humanisten: Nein.

Wir fordern deutlich mehr Beteiligungs- und Einflussmöglichkeiten, um die Politik in Deutschland und EU aktiv mitzugestalten. Volksabstimmungen bergen jedoch die Gefahr, dass emotionalisierte Entscheidungen getroffen oder Minderheiten nicht angemessen berücksichtigt werden. Stattdessen fordern wir den Ausbau und die Stärkung von Bürgerinitiativen. Gleichzeitig wollen wir das Petitionsrecht verbessern und modernisieren. So muss u.a. der Online-Prozess deutlich vereinfacht und Fristen verlängert werden.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
Sachsen-Anhalt soll sich dafür einsetzen, dass die Sanktionen gegen Russland zurückgenommen werden.


Antwort der Humanisten: Neutral.

Sanktionen sind dann notwendig, wenn kein Dialog mehr möglich ist und alle Dialogversuche scheitern. Die Russlandsanktionen sind als Reaktion auf die Krim-Krise daher ein wichtiger Schritt gewesen. Dennoch müssen ihre Auswirkungen regelmäßig evaluiert werden. Wir sehen demnach eine Gesprächsbereitschaft gegenüber Russland zur Lockerung der derzeitigen Sanktionen als wichtiges Mittel der fortschrittlichen Völkerverständigung an.


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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / WahlSwiper
Soll eine Karenzzeit eingeführt werden, wenn Regierungsmitglieder in die freie Wirtschaft wechseln?


Antwort der Humanisten: Ja.

Eine Karenzzeit besteht bereits für Mitglieder der Bundesregierung. Dabei muss ein Wechsel in die freie Wirtschaft angezeigt werden. Wenn ein Interessenkonflikt besteht, kann die Tätigkeit untersagt werden. Eine ähnliche Regelung wünschen wir uns aus Landesebene. Hierbei ist uns wichtig, ein Gleichgewicht zwischen freier Berufswahl sowie Kontrolle und Verhinderung politischer Beeinflussung zu wahren.


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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Bioökonomie: Nachwachsende statt fossile Rohstoffe: Wir fordern, dass (1) die Chancen der Bioökonomie besser genutzt werden, aber auch seine Grenzen festgelegt sind (zum Beispiel durch Flächenkonflikt mit anderen Landnutzungsformen), (2) die stoffliche Nutzung von Biomasse den Vorrang vor der energetischen Nutzung (Kaskadennutzung) bekommt, (3) Geschäftsmodelle gefördert werden, die nachwachsende Rohstoffe sinnvoll nutzen, um fossile Energieträger (Rohstoffe) einzusparen.


Antwort der Humanisten: Ja.

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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Die kommunale Grundversorgung (z.B. Gas, Strom, Wasser, Abfall) soll in öffentlicher Hand sein.


Antwort der Humanisten: Neutral.

Die kommunale Grundversorgung muss für alle jederzeit und zu fairen Konditionen zur Verfügung stehen. Aus diesem Grund begrüßen wir ausdrücklich Stadt- und Gemeindewerke in öffentlicher Hand und lehnen Privatisierung von Infrastruktur ab, wenn dadurch monopolartige Verhältnisse geschaffen werden. Im Übrigen setzen wir uns ein für einen freien Wettbewerb, der den Bürgern auch weiterhin die größtmögliche Wahlfreiheit lässt, z.B. bei der Auswahl des Stromanbieters.


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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Studi-O-Mat
Das BAföG soll als Vollzuschuss gewährt, nicht an die Regelstudienzeit gekoppelt und deutlich erhöht werden.


Antwort der Humanisten: Neutral.

Ein Bafög als Vollzuschuss bewegt sich für uns schon sehr nahe an der Vorstellung eines Grundeinkommens, welches wir grundsätzlich befürworten. Daher ist auch eine Entkopplung von äußeren Faktoren langfristig sinnvoll. Eine zeitnahe Umsetzung halten wir jedoch derzeit noch für unrealistisch.


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Bundestagswahl 2021 / Abgeordnetenwatch
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll sich auf Information und regionale Berichterstattung konzentrieren


Antwort der Humanisten: Neutral.

Wir wollen den öffentlichen Rundfunk stärken, modernisieren und auf seine Kernaufgaben reduzieren. Deshalb sollen alle Bereiche des ÖR, die nicht unter Nachrichten und Journalismus, Kultur und Bildung fallen, in private Gesellschaften ausgegliedert werden.


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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Soll die Gasleitung Nord Stream 2 in Betrieb genommen werden?


Antwort der Humanisten: Nein.

Wir sollten Abhängigkeitsverhältnisse zu weniger pluralen oder gar autokratischen Gesellschaften vermeiden. Auch Partnerschaften mit Regierungen, welche unsere Werte nicht teilen, werden nur eingegangen, wenn dies die Lage der Menschen vor Ort nachweislich verbessert.


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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Giordano Bruno Stiftung (GBS)
Stimmen Sie zu, dass der bislang bereitgestellte privilegierte Zugang der Kirchen zum Landtag zu beenden ist und dass Kirchen wie Wirtschaftsbetriebe und Vereinigungen als Lobbyorganisationen behandelt werden sollten?


Antwort der Humanisten: Ja.

Die Präsenz kirchlicher Vertreter in politischen Einrichtungen gilt genauso zu behandeln wie von anderen Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft und sollte somit den gleichen Transparenzregeln unterliegen.


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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Sollen als Reaktion auf dänische Grenzkontrollen auch auf der deutschen Seite der Grenze vermehrt Kontrollen durchgeführt werden?


Antwort der Humanisten: Nein.

Eine große Errungenschaft der EU ist die Personenfreizügigkeit. Diese ist notwendig und wichtig für unser Selbstverständnis und die Identifikation als Europäer. Dem entgegen stehen nationalstaatliche Alleingänge insbesondere an den innereuropäischen Grenzen. Ob Grenzkontrollen sinnvoll sind kann nicht pauschal beantwortet werden. Eine Evaluierung des Einzelfalls ist immer erforderlich.


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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Bei erheblichem Zahlungsverzug soll privaten Haushalten auch zukünftig der Strom abgestellt werden dürfen.


Antwort der Humanisten: Nein.

Das Abstellen des Stroms in einem Haushalt sorgt für weitere Probleme bei den Betroffenen (z. B. kein funktionierender Kühlschrank, Heizung). Eine Verbesserung ihrer Situation wird dadurch kaum erreicht werden. Zumal einem jeden Menschen eine würdevolle Behandlung zusteht. Dennoch sollte eine Lösung gefunden werden, wie mit dem Zahlungsverzug umgegangen werden kann.


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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Zur Unterbringung von Suchtpersonen und Wohnungenlosen sollten Hotels in der Corona-Pandemie geöffnet und als Notunterkünfte zwischengenutzt werden.


Antwort der Humanisten: Ja.

Housing First ist der Einstieg zum Ausstieg aus der individuellen schwierigen Lage.


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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Beim Bau neuer Wohngebäude soll die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen verpflichtend sein.


Antwort der Humanisten: Ja.

Auf den Hausdächern in Baden-Württemberg befindet sich ein gewaltiges, bisher weitgehend ungenutztes Potential zur Energieerzeugung. Dieses muss sowohl bei Neu- als auch bei Bestandsbauten ausgenutzt werden. Eine entsprechende Regelung sollte auch nicht nur für Wohngebäude gelten. Dies macht aber nur in jenen Lagen Sinn, in denen Verschattung und Dachorientierung Solaranlagen nicht unwirtschaftlich werden lassen. Hier müssen auch Ausnahmen bzw. andere Optionen möglich sein.


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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Sollen die Kulturausgaben in Schleswig-Holstein erhöht werden?


Antwort der Humanisten: Ja.

Das kulturelle Erbe der Menschheit ist ein hohes Gut, das es zu erhalten, zu pflegen und zu erweitern gilt. Wir setzen uns für eine Kulturpolitik ein, die sowohl staatliche Einrichtungen als auch kulturelle Vereine fördert und unterstützt. Kommunen und Bundesländer tragen dabei die Hauptlast der Finanzierung. Vor allem in der aktuellen Situation müssen die Kulturschaffenden besonders gefördert werden, damit das kulturelle Erbe weiter fortbestehen und sich weiterentwickeln kann.


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