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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Im Saarland soll es ein Ministerium für Digitalisierung geben.
Im Saarland soll es ein Ministerium für Digitalisierung geben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Digitalisierung wird weiterhin unsere Zukunft prägen. Als progressive Partei gehört sie deshalb zu unseren Kernthemen. Vom digitalen Behördengang bis hin zur Förderung digitaler Projekte mit gesellschaftlichem Mehrwert gibt es viele Themen, die wir entschlossen und unter Abwägung von Nutzen und Auswirkungen angehen wollen. Zur Koordination dieser Aktivitäten und um die Bedeutung der Digitalisierung für unseren Wirtschaftsstandort zu unterstreichen, ist ein eigenständiges Ministerium sinnvoll.
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Kommunalwahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Das Bezirksamt sollte sich dafür einsetzen, Handwerk und Gewerbe im Bezirk zu halten und auch neu anzusiedeln.
Das Bezirksamt sollte sich dafür einsetzen, Handwerk und Gewerbe im Bezirk zu halten und auch neu anzusiedeln.
Antwort der Humanisten: Ja.
Angesichts des herrschenden Handwerker- und Fachkräftemangels sollte sich das Bezirksamt dafür einsetzen, Handwerk und Gewerbe durch die Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen im Bezirk zu halten und neu anzusiedeln.
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Europawahl 2019 / Wahl-O-Mat
In allen EU-Mitgliedsstaaten sollen Plastikverpackungen besteuert werden.
In allen EU-Mitgliedsstaaten sollen Plastikverpackungen besteuert werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Plastikmüll aus Europa macht nur einen Bruchteil der Verschmutzung in den Meeren aus. Der ökologische Fußabdruck zur Erzeugung von Plastikverpackungen ist vielfach geringer als für mögliche Alternativverpackungen. Eine solche Forderung ist deshalb nicht sinnvoll.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Frankfurt sollte mehr Geld für die schnelle und konsequente Umsetzung der Digitalisierungsstrategie ausgeben.
Frankfurt sollte mehr Geld für die schnelle und konsequente Umsetzung der Digitalisierungsstrategie ausgeben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Digitalisierung ist so wichtig wie fließendes Wasser und Strom.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Sollen alle Menschen, die seit mindestens vier Jahren in Schleswig-Holstein wohnen, bei Landtagswahlen wählen und gewählt werden dürfen?
Sollen alle Menschen, die seit mindestens vier Jahren in Schleswig-Holstein wohnen, bei Landtagswahlen wählen und gewählt werden dürfen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Menschen, die seit mindestens vier Jahren in Deutschland leben, demonstrieren damit ihre Verbundenheit zu unserem Land. Wir befürworten daher ihre Teilhabe auf der Kommunalebene und stehen auch der Teilhabe auf Landesebene offen gegenüber.
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Bundestagswahl 2021 / Säkulare Organisationen (KORSO)
Das Grundgesetz enthält den Auftrag, altrechtliche Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften abzulösen. Wird sich Ihre Partei dafür einsetzen, diesen Verfassungsauftrag in der kommenden Legislaturperiode einzulösen? Welche Ablöseregelung nach welchen Kriterien unterstützen Sie ggf. Dabei?
Das Grundgesetz enthält den Auftrag, altrechtliche Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften abzulösen. Wird sich Ihre Partei dafür einsetzen, diesen Verfassungsauftrag in der kommenden Legislaturperiode einzulösen? Welche Ablöseregelung nach welchen Kriterien unterstützen Sie ggf. Dabei?
Antwort der Humanisten: Ja.
Der Staat soll keine finanziellen, vertraglichen oder institutionellen Verpflichtungen oder Verbindungen mit religiösen Gemeinschaften oder sonstigen Weltanschauungsgemeinschaften haben. In diesem Sinne fordern wir, die bestehenden Kirchenstaatsverträge zu kündigen und die staatlich organisierte Kirchensteuer abzuschaffen. In Bezug auf die Ablösereglungen unterstützen wir die Vorschläge des “Bündnis Altrechtliche Staatsleistungen Abschaffen“ (BAStA), dem die Partei der Humanisten angehört.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Die Hürden für Volksbegehren sollen gesenkt werden.
Die Hürden für Volksbegehren sollen gesenkt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Unsere verfassungsmäßig repräsentative Demokratie garantiert, dass die Mehrheit nicht über Minderheiten bestimmt. Daher sehen wir Volksabstimmungen skeptisch. Dennoch trauen wir den mündigen Bürgern mehr Beteiligung zu, um abseits von Wahlen die Politik mitzugestalten und Themen zu setzen. Deswegen sollen die aktuell hohen Hürden gesenkt werden. Dies gilt vor allem für Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene. Jedoch gleichzeitig dürfen diskriminierende Volksbegehren nicht zugelassen werden.
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Landtagswahl Bayern 2023 / Wahl-O-Mat
Empfängerinnen und Empfängern von Bürgergeld sollen weiterhin die Leistungen gekürzt werden können, wenn sie Jobangebote ablehnen.
Empfängerinnen und Empfängern von Bürgergeld sollen weiterhin die Leistungen gekürzt werden können, wenn sie Jobangebote ablehnen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Statt Leistungskürzungen setzen wir uns für eine bedingungslose Grundsicherung aller Bürger ein.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land soll die Schulden überschuldeter Kommunen vollständig übernehmen.
Das Land soll die Schulden überschuldeter Kommunen vollständig übernehmen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Grundsätzlich sind alle Kommunen angehalten, nachhaltig zu wirtschaften. Wenn Kommunen in Notlagen geraten, sollte das Land unterstützend eingreifen. Wir wollen hier zielgerichtete Hilfen anbieten, die in Einzelfällen an Auflagen geknüpft sein können. Eine vollständige Übernahme der Schulden schafft hingegen keine Anreize, besser zu wirtschaften, und ist damit im Regelfall nicht erstrebenswert.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
In Sachsen-Anhalt soll jedes Landesgesetz vor der Verabschiedung auf seine Klimaverträglichkeit hin geprüft werden.
In Sachsen-Anhalt soll jedes Landesgesetz vor der Verabschiedung auf seine Klimaverträglichkeit hin geprüft werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Eine der größten Herausforderungen unserer Zeit ist das Aufhalten des vom Menschen verursachten Klimawandels. Eine Überprüfung neuer Gesetze halten wir daher für sinnvoll. Diese muss dabei immer ideologiefrei und auf Basis neuester wissenschaftlicher Fakten stattfinden. Um eine überbordende Bürokratie und Kosten zu vermeiden, sollte es jedoch möglich sein, die Prüfung zu überspringen, wenn Gesetze keinen Einfluss auf den Klimaschutz haben.
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Bundestagswahl 2017 / Science-O-Mat
Die Erstattung von homöopathischen Behandlungen durch die gesetzlichen Krankenkassen soll untersagt werden.
Die Erstattung von homöopathischen Behandlungen durch die gesetzlichen Krankenkassen soll untersagt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
ie vermeintlichen Wirkmechanismen der Homöopathie stehen im Widerspruch zu elementaren Erkenntnissen der Naturwissenschaften. Das Prinzip der Solidargemeinschaft der Krankenversicherungen darf nicht durch die Finanzierung wirkungsloser Präparate und Behandlungsmethoden ad absurdum geführt werden. Wir fordern daher eine Streichung der Homöopathie als Satzungsleistung der Krankenkassen, eine Kennzeichnungspflicht solcher Präparate und eine Auflösung der Sonderstellung der Homöopathie im Arzneimittelrecht.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Studi-O-Mat
Studierende, die bereits ein abgeschlossenes Studium haben, sollen bei einem Zweitstudium weiterhin Studiengebühren bezahlen.
Studierende, die bereits ein abgeschlossenes Studium haben, sollen bei einem Zweitstudium weiterhin Studiengebühren bezahlen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir lehnen Studiengebühren grundsätzlich ab. Bildung ist ein Menschenrecht und sollte dementsprechend kostenfrei verfügbar sein. Dazu gehört auch die Möglichkeit sich ein Leben lang weiterbilden zu können.
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Bundestagswahl 2021 / Bundesverband Sexuelle Dienstleistungen (BSD)
Wenn Sie Prostitution akzeptieren, wie stehen Sie zu der Diskriminierung von Sexarbeiter*innen, Bordellbetreiber*innen und Kunden (z. B. regelmäßige gesundheitliche Beratungs- und Anmeldepflicht, höhere Auflagen für Bordellbetreiber*innen, Beweislastumkehrung für Kunden:§ 232 a Abs. 6 StGB)?
Wenn Sie Prostitution akzeptieren, wie stehen Sie zu der Diskriminierung von Sexarbeiter*innen, Bordellbetreiber*innen und Kunden (z. B. regelmäßige gesundheitliche Beratungs- und Anmeldepflicht, höhere Auflagen für Bordellbetreiber*innen, Beweislastumkehrung für Kunden:§ 232 a Abs. 6 StGB)?
Antwort der Humanisten: Nein.
Zwangsberatungen, wie sie seit der letzten Gesetzesänderung Mitte 2017 vorgeschrieben sind, beschneiden das Selbstbestimmungsrecht der Sexarbeiter. Das Beratungsangebot sollte erweitert werden, jedoch auf Freiwilligkeit beruhen. Die Prostituierten in Zwangssituationen werden nicht durch eine behördliche Anmeldepflicht erreicht, während die freiwilligen Sexarbeiter bevormundet werden. Sehr wichtig ist darüber hinaus die Wahrung der Anonymität, die bei der neuen Ausweispflicht verletzt wird. Sexarbeiter müssen ein spezielles Dokument mit Lichtbild mitführen, das sie als Sexarbeiter ausweist; bei Verlust droht somit eine Identifikation, selbst wenn der Name nur ein Pseudonym ist. Dies senkt die Akzeptanz dieser Vorschrift seitens der Menschen, denen dadurch geholfen werden soll. Dazu kommt, dass es beispielsweise für Menschen in Drag schlicht nicht funktioniert, da dieses Lichtbild ein Foto aus dem „zivilen“ Leben sein muss (und damit eben auch die ungewollte Brücke dorthin schlägt). Der Ausweis funktioniert demnach für viele nicht, wird nicht akzeptiert, muss Ressourcen- intensiv kontrolliert werden und schützt am Schluss – wenn überhaupt – nur die, die ohnehin die wenigsten Probleme haben, ausreichend gut informiert und freiwillig in der Sexarbeit tätig sind. Er sollte folglich abgeschafft werden. Der Zwischenbericht zum ProstSchG zeigt, dass nur ein verschwindend kleiner Anteil von Bordellbetreiber keine Betriebserlaubnis erhält. Alle anderen stellen Sexworkern gute und sichere Arbeitsorte zur Verfügung. Im Zuge der Bekämpfung der Vorurteile gegen Sexarbeiter muss auch die Stigmat Isierung der Betreiber abgebaut werden. Zum konkreten Thema der Beweislastumkehr konnten wir noch keine Position erarbeiten.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Jugendeinrichtungen/-zentren sollten auch in der Pandemie als wichtige Bildungsorte geöffnet bleiben
Jugendeinrichtungen/-zentren sollten auch in der Pandemie als wichtige Bildungsorte geöffnet bleiben
Antwort der Humanisten: Neutral.
Dies hängt von der allgemeinen Pandemielage und der Stärke der Hygienekonzepte ab.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / WahlSwiper
Soll das Land die Produktion von Lithiumbatterien in der Lausitz fördern?
Soll das Land die Produktion von Lithiumbatterien in der Lausitz fördern?
Antwort der Humanisten: Ja.
Nach Schätzungen lässt sich der Abbau von Lithium in Sachsen mehr als 30 Jahre lang wirtschaftlich betreiben. Im Zuge unserer Strategie, für strukturschwache Regionen in Sachsen neue Zukunftsperspektiven zu schaffen, wollen wir die Lausitz als Energieregion Europas etablieren. Dazu gehören nicht nur moderne Gas-und-Dampfturbinen-Kraftwerke, sondern auch die Umsetzung innovativer Agro-Photovoltaik und Speichertechnologien.
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