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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Sollen in Zukunft weitere Krankenhäuser privatisiert werden?
Sollen in Zukunft weitere Krankenhäuser privatisiert werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Aufgabe von Krankenhäusern ist die flächendeckende medizinische Versorgung auf hohem Niveau. Diese Aufgabe steht in vielen Aspekten in Konflikt zur Gewinnerzielungsabsicht von privaten Trägern. Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung sollen daher in öffentlicher Hand sein. Um unser Gesundheitssystem auch langfristig stabil und nachhaltig aufzustellen, bedarf es zudem einer konstanten Evaluation der internen Arbeitsweise und der Übertragung erfolgreicher Ansätze aus dem In- und Ausland.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Klimaschutz als Pflichtaufgabe rechtlich konkretisieren: (1) Ein Verbot für das Inverkehrbringen fossiler Energieträger ab z.B. 2035, sofern andere Maßnahmen nicht den notwendigen Erfolg bringen, (2) Verpflichtung zum Klimaschutz für Kommunen, (3) Verankerung des Klimaschutzes im Aktienrecht als Aufgabe von Unternehmen, (4) Beschlussvorlagen in Bund, Land und Kommunen müssen auf Klimarelevanz geprüft werden, (5) Gesetzliche Verankerung eines Klimabürger*innenrats oder einer Klimaversammlung.
Klimaschutz als Pflichtaufgabe rechtlich konkretisieren: (1) Ein Verbot für das Inverkehrbringen fossiler Energieträger ab z.B. 2035, sofern andere Maßnahmen nicht den notwendigen Erfolg bringen, (2) Verpflichtung zum Klimaschutz für Kommunen, (3) Verankerung des Klimaschutzes im Aktienrecht als Aufgabe von Unternehmen, (4) Beschlussvorlagen in Bund, Land und Kommunen müssen auf Klimarelevanz geprüft werden, (5) Gesetzliche Verankerung eines Klimabürger*innenrats oder einer Klimaversammlung.
Wir wollen die Energiegewinnung durch Kohle bis spätestens 2030 beenden, sind aber gegen ein grundsätzliches Verbot fossiler Energieträger ab 2035. Präventive Maßnahmen, Förderung von Innovationen und Ausbau der Erneuerbaren Energie und die ausreichend hohe Bepreisung von Treibhausgas-Emissionen sollen Verbote unnötig machen und zu einer vollständigen Dekarbonisierung unserer Energieerzeugung führen. Statt eines Klimabürgerrats setzen wir auf Expertengremien, die Klima- und Umweltschutzmaßnahmen fachlich auf ihre Effizienz evaluieren können.
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Sollen in Deutschland predigende Imame auch in Deutschland ausgebildet werden müssen?
Sollen in Deutschland predigende Imame auch in Deutschland ausgebildet werden müssen?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir fordern die strikte Trennung von Staat und Religionsgemeinschaften. Das heißt für uns, dass beispielsweise Religionsunterricht an Schulen nicht durch Imame oder Priester erfolgt, sondern durch einen gemeinsamen, weltanschaulich neutralen Ethikunterricht ersetzt wird. Auf der anderen Seite hat der Staat damit keine Kontrolle über die Ausbildung der Imame.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Vom Straßen- zum Lebensraum – Straße kann mehr als Auto: Wir fordern, dass (1) die „wahren“ Kosten der PKW-Stellplätze verursachergerecht umgelegt werden, damit öffentlicher Raum nicht mehr selbstverständlich und vorrangig ohne Gegenleistung für das Auto reserviert bleibt, wie es aktuell etwa durch kostenlose oder zu günstige Parkplätze in dicht besiedelten Städten geschieht, (2) in den Städten die Wege zu wichtigen Infrastrukturen deutlich kürzer werden als heute, (3) Städte und ihr Umland durch öffentlichen Verkehr (ÖV) und Radschnellwege besser verknüpft sind, (4) Stadtautos der Zukunft klein sind, leise und elektrisch fahren und von mehreren Personen geteilt werden, (5) Ruftaxis und -busse den öffentlichen Verkehr ergänzen (UBA 2017, UBA 2018), (6) und sich dadurch die Funktionsvielfalt des öffentlichen Straßenraums als Aufenthaltsraum deutlich erhöht.
Vom Straßen- zum Lebensraum – Straße kann mehr als Auto: Wir fordern, dass (1) die „wahren“ Kosten der PKW-Stellplätze verursachergerecht umgelegt werden, damit öffentlicher Raum nicht mehr selbstverständlich und vorrangig ohne Gegenleistung für das Auto reserviert bleibt, wie es aktuell etwa durch kostenlose oder zu günstige Parkplätze in dicht besiedelten Städten geschieht, (2) in den Städten die Wege zu wichtigen Infrastrukturen deutlich kürzer werden als heute, (3) Städte und ihr Umland durch öffentlichen Verkehr (ÖV) und Radschnellwege besser verknüpft sind, (4) Stadtautos der Zukunft klein sind, leise und elektrisch fahren und von mehreren Personen geteilt werden, (5) Ruftaxis und -busse den öffentlichen Verkehr ergänzen (UBA 2017, UBA 2018), (6) und sich dadurch die Funktionsvielfalt des öffentlichen Straßenraums als Aufenthaltsraum deutlich erhöht.
Antwort der Humanisten: Ja.
Ja bis bedingt Ja (Vorgabe, dass alle Autos elektrisch fahren, ist zu restriktiv und widerspricht Technologieoffenheit)
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
Die Polizei in Sachsen-Anhalt soll verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchführen dürfen.
Die Polizei in Sachsen-Anhalt soll verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchführen dürfen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir wollen die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten, ohne deren Freiheit unnötig zu beschränken. Im Zweifel entscheiden wir uns für die Freiheit. Für eine erfolgreiche polizeiliche Arbeit sind moderne technische Hilfsmittel notwendig. Dazu gehören EDV-, Auskunfts-, und Fallbearbeitungssysteme. Eine verdachtsunabhängige, flächendeckende Schleierfahndung halten wir dagegen für einen nicht angemessenen Eingriff in die Freiheit der Bürger.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Kosten von Haus- und Wohnungsmodernisierungen sollen weiterhin auf die Miete umgelegt werden dürfen.
Kosten von Haus- und Wohnungsmodernisierungen sollen weiterhin auf die Miete umgelegt werden dürfen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Haus- und Wohnungsmodernisierungen sind von Zeit zu Zeit notwendige Maßnahmen, um die Qualität des Wohnbestands zu sichern (z. B. Energieeinsparung, Barrierefreiheit, etc.). Das Ausnutzen von Modernisierungen, um Mietpreise unverhältnismäßig zu erhöhen, lehnen wir ab. Anstatt eines pauschalen Umlageverbots sehen wir gezieltere Schutzmaßnahmen für bestehende Mietverhältnisse als sinnvoller an. Dazu gehört z. B. der Milieuschutz, welcher effektiv der Gentrifizierung entgegenwirken kann.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Deutsche und ausländische Schülerinnen und Schüler sollen in getrennten Klassen unterrichtet werden.
Deutsche und ausländische Schülerinnen und Schüler sollen in getrennten Klassen unterrichtet werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
umanistische Bildung unterstützt die Persönlichkeitsentwicklung, entwickelt und stärkt Sozial- und Methodenkompetenz, selbständiges Lernen, Kreativität und die Herausbildung eigener, kritischer Meinungen im Rahmen einer positiven Lern- und Fehlerkultur. Dies sind Voraussetzungen für eine weltoffene und inklusive Gesellschaft. Bildung ist eines der besten Mittel zur Integration, deshalb sollten sowohl Migranten wie deutsche Staatsbürger denselben Zugang zu kostenfreier Bildung erhalten.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Soll es eine generelle Impfpflicht gegen das Corona-Virus geben?
Soll es eine generelle Impfpflicht gegen das Corona-Virus geben?
Antwort der Humanisten: Ja.
Die mRNA-Corona-Impfstoffe haben sich als hochgradig wirksam und äußerst sicher erwiesen. Schwere Nebenwirkungen kommen eigentlich nicht vor. Dem geringen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit durch die Impfung stehen weitreichende Einschränkungen des öffentlichen Lebens gegenüber, die bei einer vollständigen Impfung der Bevölkerung aufgehoben werden könnten. Diese Güterabwägung fällt für uns zugunsten der Impfpflicht aus. Jede Impfung schützt nicht nur selbst, sondern auch die Mitmenschen.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / WahlSwiper
Soll sich das Land für eine Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters auf zwölf Jahre einsetzen?
Soll sich das Land für eine Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters auf zwölf Jahre einsetzen?
Antwort der Humanisten: Nein.
Kinder, die mit 12 Jahren schwere Straftaten begehen, sollten eher psychische Betreuung bekommen, anstatt Bestrafung, da der Entwicklungsprozess noch nicht abgeschlossen ist und sie wieder auf die richtige Bahn gerückt werden können. Das trifft auch auf leichte Straftaten zu, in denen erzieherische Maßnahmen sinnvoller sind.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Wahl-O-Mat
Sachsen soll sich dafür einsetzen, dass für alle Pflegekräfte ein bundeseinheitlicher Pflegemindestlohn gilt.
Sachsen soll sich dafür einsetzen, dass für alle Pflegekräfte ein bundeseinheitlicher Pflegemindestlohn gilt.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir befürworten einen bundeseinheitlichen Mindestlohn und fordern, dass Sachsen mit gutem Beispiel vorangeht. Die Länder haben die Möglichkeit, einen eigenen Mindestlohn festzulegen. Dadurch können wir den sächsischen Pflegekräften die längst überfällige angemessene Wertschätzung entgegenbringen und die Pflegeberufe attraktiver gestalten.
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Bundestagswahl 2021 / U18-Wahl
Was tun, damit Kinder und Jugendliche mehr Freude am Lernen haben?
Was tun, damit Kinder und Jugendliche mehr Freude am Lernen haben?
Inhalte können zunächst spielerisch vermittelt werden oder Bezug zu Beispielen im echten Leben nehmen. Lernen macht außerdem mehr Spaß, wenn es abwechslungsreich gestaltet ist. Daher sollten verschiedene Lernmethoden zum Einsatz kommen. Auch der verstärkte und v.a. sinnvolle Einsatz moderner Technik kann die Freude am Lernen steigern und bietet neue Formen der Interaktion.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Stationäre Behandlungen im Krankenhaus sollen weiterhin über eine Fallpauschale abgerechnet werden.
Stationäre Behandlungen im Krankenhaus sollen weiterhin über eine Fallpauschale abgerechnet werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Die Qualität der medizinischen Versorgung muss stets Priorität vor Profitmaximierung haben. Das aktuelle DRG-System ist daran gescheitert; es belohnt Krankenhauskonzerne dafür, an den falschen Stellen zu sparen — zu Lasten von Personal und Patienten. Eine Reform ist überfällig. Welches Finanzierungssystem letztendlich unser Gesundheitswesen patientenzentrierter ausrichten kann (z. B. eine qualitätsadaptierte Pauschale oder Einzelabrechnung), muss noch geklärt werden.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Wahl-O-Mat
Das Berliner Fernwärmenetz soll vom Land Berlin zurückgekauft werden.
Das Berliner Fernwärmenetz soll vom Land Berlin zurückgekauft werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Der Staat sollte die grundlegende, kritische Versorgungsinfrastruktur in der Hand behalten, wenn ansonsten monopolartige Verhältnisse drohen.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
In allen offiziellen Dokumenten sollte gendergerechte Sprache genutzt werden.
In allen offiziellen Dokumenten sollte gendergerechte Sprache genutzt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir sehen jeden Menschen als einzigartiges Individuum – unabhängig von seinem Geschlecht. Aus diesem Grund ist eine inklusive, neutrale Sprache erstrebenswert. Dabei präferieren wir Lösungsoptionen wie das Entgendern, bei denen das Geschlecht keine sprachliche Rolle mehr spielt. Unerlässlich ist dabei, die gesellschaftliche Debatte zu versachlichen und gemeinsam einen Konsens zu finden.
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Kommunalwahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Kulturangebote in Mitte werden bereits genug gefördert.
Kulturangebote in Mitte werden bereits genug gefördert.
Antwort der Humanisten: Nein.
Schon vor der Pandemie war die kulturelle Förderung unzureichend. Nun steht ein großer Teil der Kulturschaffenden vor dem finanziellen Aus. Insbesondere freischaffende Kreative und private Kulturorte sind betroffen. Es braucht Soforthilfen und unbürokratische Unterstützungen, um sowohl einzelne Kulturschaffende als auch den Kulturstandort Berlin an sich zu retten. Auch über die Pandemie hinaus sollten kulturelle Angebote stärker gefördert werden.
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