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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Bundestagswahl 2021 / Abgeordnetenwatch
Transparenzversprechen
Transparenzversprechen
Begründung: Transparenz ist unabdingbar, um der breiten Öffentlichkeit und dem Journalismus Einblick in die Politikgestaltung zu geben und sie nachvollziehbar zu machen. Vertreter der organisierten Interessenpolitik sollen für den Zugang zu Institutionen, die Anwesenheit bei Sitzungen und Ausrichtung von Veranstaltungen verpflichtet sein, sich in ein öffentlich einsehbares Register einzutragen. Außerdem sollen gewählte Volksvertreter Termine mit Vertretern von Interessengruppen öffentlich dokumentieren. Parteispenden sind verpflichtend zu veröffentlichen, sofern Vertreter einer Partei öffentliche Ämter bekleiden. Generell sprechen wir uns für die verbindliche Offenlegung von Spenden innerhalb eines Jahres aus. Darüber hinaus fordern wir eine Begrenzung der Höhe von Parteispenden. Angenommene Spenden an Abgeordnete und deren Mitarbeiter sind zwingend zu veröffentlichen. Abgeordnete werden ebenfalls verpflichtet, sämtliche Einkünfte zu veröffentlichen, auch die Entlohnungen für Auftritte und Reden.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Parents for Future (P4F)
Ab 2035 dürfen nur so viel Treibhausgase ausgestoßen werden, wie durch natürliche Prozesse (Wachstum von Pflanzen, etc.) wieder aufgenommen werden können (Nettonull).
Ab 2035 dürfen nur so viel Treibhausgase ausgestoßen werden, wie durch natürliche Prozesse (Wachstum von Pflanzen, etc.) wieder aufgenommen werden können (Nettonull).
Antwort der Humanisten: Ja.
Wissenschaftlichen Erkenntnissen und den vereinbarten Pariser Klimazielen folgend streben wir die CO2-Neutralität bis zum Jahr 2035 an. Dies ist technologisch wie auch gesellschaftlich machbar. Unbedingt notwendig ist dabei Förderung und Ausbau von Maßnahmen und Techniken zum Entfernen von CO2 aus der Luft sowie zur langfristigen Speicherung, z. B. durch das Pflanzen von Bäumen und durch technologische Verfahren.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Der Anteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Migrationshintergrund in der öffentlichen Verwaltung und den kommunalen Unternehmen von Frankfurt am Main sollte erhöht werden.
Der Anteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Migrationshintergrund in der öffentlichen Verwaltung und den kommunalen Unternehmen von Frankfurt am Main sollte erhöht werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Anreize ja aber keine Quote
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Im Saarland sollen gastronomische Betriebe nicht mehr wegen der Covid-19-Pandemie schließen müssen.
Im Saarland sollen gastronomische Betriebe nicht mehr wegen der Covid-19-Pandemie schließen müssen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Es muss in dieser Pandemie immer auf die Verhältnismäßigkeit geachtet werden. Auch um den Gesundheitsschutz der Mitarbeiter zu gewährleisten. Da es leider nicht auszuschließen ist, dass eine Schließung wieder notwendig wird, kann man auch entsprechende Maßnahmen nicht gänzlich ausschließen. Bevor es jedoch zu einer solchen Maßnahme kommt, sollen erst alle anderen Möglichkeiten, wie 2G+, ausgeschöpft werden, gegebenenfalls mit Entschädigungen für Umsatzeinbußen.
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Soll der Spitzensteuersatz von 42 % zukünftig erst ab einem Jahreseinkommen von 90.000 Euro oder mehr greifen und nicht schon ab rund 58.000 Euro ?
Soll der Spitzensteuersatz von 42 % zukünftig erst ab einem Jahreseinkommen von 90.000 Euro oder mehr greifen und nicht schon ab rund 58.000 Euro ?
Antwort der Humanisten: Nein.
Deutschland ist auf Steuereinnahmen angewiesen, um die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen und finanziellen Spielraum für wirtschaftliche, infrastrukturelle und energetische Transformationen zu schaffen. Dazu fordern wir die Einführung einer weiteren Tarifzone der Einkommenssteuer ab einem Jahresbruttoeinkommen von einer Million Euro mit einem Spitzensteuersatz von 50 %. Dies trägt zu mehr sozialer Gerechtigkeit bei und finanziert dringend notwendige Investitionen in unsere Zukunft.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Bisexuelles Netzwerk (BiNe)
Sind Ihnen geoutete bisexuelle Politiker_innen in Ihrer Partei bekannt? Wer?
Sind Ihnen geoutete bisexuelle Politiker_innen in Ihrer Partei bekannt? Wer?
Ja, uns sind mehrere geoutete bisexuelle Mitglieder (und generell der LGBTQ+ Community) in unserer Partei bekannt. Eine genaue Statistik erheben wir nicht. Wir stehen für Offenheit, Toleranz und Vielfalt ein. Für die Parteiarbeit spielt die sexuelle Orientierung unserer Mitglieder keine Rolle. Daher werden diese Daten auch nicht erhoben. Natürlich unterstützen und begrüßen wir es, wenn Mitglieder ihr Leben selbstbestimmt gestalten und zu ihrer Orientierung stehen.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Soll sich die Verkehrspolitik an dem Ziel orientieren, Autoverkehr wenn möglich zu Gunsten des Radverkehrs zu vermeiden?
Soll sich die Verkehrspolitik an dem Ziel orientieren, Autoverkehr wenn möglich zu Gunsten des Radverkehrs zu vermeiden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Der Radverkehr ist, in der Stadt, ein wichtiges Element der nachhaltigen Verkehrswende. Dementsprechend sollte der eingeschlagene Weg der verstärkten Errichtung von Radwegen konsequent fortgesetzt werden. Hierfür müssen nachvollziehbare juristische Grundlagen geschaffen werden. Perspektivisch sollen permanente, baulich vom Straßenverkehr getrennte Fahrradwege daraus entstehen
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Bundestagswahl 2021 / Hanfverband (DHV)
Cannabiskonsumenten werden sowohl bei der Definition einer Rauschfahrt (THC Grenzwert) als auch bei der Überprüfung der Fahreignung (z.B. MPU-Anordnung) benachteiligt. Setzen Sie sich für eine Gleichbehandlung von Cannabis- und Alkoholkonsumenten im Straßenverkehr ein?
Cannabiskonsumenten werden sowohl bei der Definition einer Rauschfahrt (THC Grenzwert) als auch bei der Überprüfung der Fahreignung (z.B. MPU-Anordnung) benachteiligt. Setzen Sie sich für eine Gleichbehandlung von Cannabis- und Alkoholkonsumenten im Straßenverkehr ein?
Wir fordern für den motorisierten Straßenverkehr eine Nulltoleranz-Grenze für psychoaktive Substanzen, die die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigen. Deren Feststellung muss allerdings wissenschaftlichen Kriterien genügen. Unwirksame Abbauprodukte, die keine Aussage zur Fahrtüchtigkeit zulassen, dürfen nicht ausschlaggebend für deren Beurteilung sein. Da insbesondere die Abbaukurve von THC nicht dieselbe Linearität wie die von Alkohol aufweist, fordern wir die Finanzierung der Erforschung aussagekräftiger Testverfahren.
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Landtagswahl Bayern 2023 / Wahl-O-Mat
Asylbewerberinnen und -bewerber sollen bis zur Entscheidung über ihren Antrag in Sammeleinrichtungen untergebracht werden.
Asylbewerberinnen und -bewerber sollen bis zur Entscheidung über ihren Antrag in Sammeleinrichtungen untergebracht werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Eine langfristige Unterbringung in Sammelunterkünften verschlechtert die Integrationschancen und fördert Parallelgesellschaften. Oftmals dauert es zu lange, bis die Entscheidung über den Asylantrag gefällt ist. Bei guten Chancen auf die Erteilung des Bleiberechts ist eine Verteilung vorzuziehen. Zudem ist es essenziell, dass die Anträge schneller behandelt werden, sodass bei den Betroffenen Klarheit herrscht.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Die Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (BVG) in Berlin sollte kostenfrei sein.
Die Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (BVG) in Berlin sollte kostenfrei sein.
Antwort der Humanisten: Ja.
Als langfristiges Ziel kann ein kostenfreier ÖPNV angestrebt werden. Zunächst sollten aber die Liniennetze ausgebaut und Vergünstigungen bei Fahrkarten – etwa das 365-Euro-Jahresticket nach Wiener Vorbild – eingeführt werden. Kurzfristig wäre eine entgeltfreie Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs angesichts der notwendigen Investitionen in den Mobilitätssektor allerdings kaum finanzierbar.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / WahlSwiper
Sollen alle Menschen, die seit mindestens fünf Jahren im Land leben, auf Kommunal- und Landesebene wählen dürfen?
Sollen alle Menschen, die seit mindestens fünf Jahren im Land leben, auf Kommunal- und Landesebene wählen dürfen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Auf kommunaler Ebene halten wir die aktuelle Regelung, die Mitbestimmung erlaubt, für sinnvoll. Auf Landesebene haben wir noch keine festgelegte Position, erarbeiten diese aber momentan. Generell stehen wir für liberale Politik und Partizipation. Menschen sollten dort mitbestimmen können, wo sie leben. Hier streben wir einen gesamteuropäischen Ansatz an.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Das 5G-Mobilfunknetz im Saarland soll schnellstmöglich ausgebaut werden.
Das 5G-Mobilfunknetz im Saarland soll schnellstmöglich ausgebaut werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Der Mobilfunkstandard 5G bietet viele Vorteile – von deutlich höheren Datenraten bis hin zu sehr niedrigen Latenzzeiten. Dies ermöglicht völlig neue Nutzungsszenarien, darunter Augmented Reality, sowie 4K Streaming und autonomes Fahren. Für ländliche Gebiete fordern wir gezielte staatliche Anreize und Förderung, auch für den Glasfaserausbau, um hier Zugang zu schnellem Internet zu ermöglichen und den ländlichen Raum attraktiver zu gestalten.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / WahlSwiper
Soll es eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte geben?
Soll es eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte geben?
Antwort der Humanisten: Ja.
Nur durch eine individuelle Kennzeichnung im Dienst ist gewährleistet, dass Bürger in der Lage sind, im Falle eines Verstoßes durch die Polizei ihre Rechte gegenüber Polizisten und Polizistinnen geltend zu machen. Diese Kennzeichnung kann durch eine Dienstnummer oder ähnliches erfolgen, wodurch die Persönlichkeitsrechte der Polizisten und Polizistinnen gewahrt bleiben.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Soll jeder Schüler kostenfrei ein Notebook oder Tablet zur Verfügung gestellt bekommen?
Soll jeder Schüler kostenfrei ein Notebook oder Tablet zur Verfügung gestellt bekommen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Nicht alle Kinder haben zu Hause Zugriff auf Laptop, Tablet oder Desktop-PC. Besonders während der COVID-19–Pandemie ist dies deutlich geworden. Vielen mangelt es auch an einem ruhigen Ort, an dem sie an solchen Endgeräten arbeiten könnten. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden, um die Bildungsbenachteiligung von Kindern aus finanzschwachen Umfeldern zu reduzieren. Wir setzen uns daher für Möglichkeiten zur Ausleihe von Endgeräten oder der entsprechenden Nutzungsmöglichkeit vor Ort ein.
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/ Wahl-O-Mat
An bayerischen Schulen sollen Formulierungen genutzt werden dürfen, die neben männlichen und weiblichen auch weitere Geschlechter abbilden.
An bayerischen Schulen sollen Formulierungen genutzt werden dürfen, die neben männlichen und weiblichen auch weitere Geschlechter abbilden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Die Gleichbehandlung aller Menschen ist ein zentrales Anliegen des Humanismus. Um dies zu erreichen, muss in unseren Augen das Geschlecht weniger Einfluss auf die Sprache haben statt mehr. Aktuelle Varianten des Genderns haben stattdessen zum Ziel das Geschlecht präsenter zu machen. Dies birgt das Risiko, die Unterscheidung zu verstärken, statt sie zu verringern. Grundsätzlich soll es aber jedem offenstehen, die Sprache den eigenen Wünschen anzupassen, solange man diese anderen nicht aufzwingt.
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