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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Sollen Schlachtbetriebe gewährleisten, dass Tiere für den gesamten Schlachtvorgang betäubt sind?
Sollen Schlachtbetriebe gewährleisten, dass Tiere für den gesamten Schlachtvorgang betäubt sind?
Antwort der Humanisten: Ja.
Grundsätzlich unterstützen wir Maßnahmen, die das Leid von Nutztieren mindern. Daher lehnen wir Ausnahmen von der Betäubungspflicht ab. Wir wollen uns zusätzlich dafür einsetzen, dass strukturelle Änderungen in Schlachtbetrieben greifen, die den gesamten Ablauf des Schlachtens möglichst stress- und leidfrei für Tiere machen. Dies gilt zum Beispiel für die Bereiche Haltung, Transport und Vorbehandlung der Tiere vor der Schlachtung.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
In hessischen Kommunen sollte es mehr autofreie Zonen geben.
In hessischen Kommunen sollte es mehr autofreie Zonen geben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Stärkung des ÖPNV und auch Stärkung der Fußgänger und der Radfahrer sind uns wichtige Anliegen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Abgeordnetenwatch
Das mehrgliedrige Schulsystem soll beibehalten werden.
Das mehrgliedrige Schulsystem soll beibehalten werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Das mehrgliedrige Schulsystem soll langfristig einem gemeinschaftlichen System weichen. Hier würden Schüler mit gleichem Fertigkeitsniveau denselben Kurs besuchen, unabhängig vom Alter. Dies erlaubt eine bessere individuelle Förderung und Entfaltung entsprechend der Fähigkeiten der Schüler.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Abgeordnetenwatch
Es soll ein 365 Euro-Jahresticket für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) geben.
Es soll ein 365 Euro-Jahresticket für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) geben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Das 365-Euro-Jahresticket kann helfen, den Umstieg auf klimafreundlichen ÖPNV attraktiver zu gestalten. Wichtiger als die symbolische Preisgestaltung ist jedoch das Angebot in Form einer guten Netzanbindung und dichter Fahrtintervalle. Ein Ausbau des ÖPNV auf dem Land ist dringend notwendig.
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Bundestagswahl 2021 / Netzwerk Grundeinkommen
Findet sich in Wahlprogrammen (Bundestagswahl, Landtagswahlen) Ihrer Partei das deutliche Bekenntnis zur Einführung eines Grundeinkommens? (bitte mit konkreter Textpassage und Link)
Findet sich in Wahlprogrammen (Bundestagswahl, Landtagswahlen) Ihrer Partei das deutliche Bekenntnis zur Einführung eines Grundeinkommens? (bitte mit konkreter Textpassage und Link)
Antwort der Humanisten: Ja.
Ja. Sowohl in unserem Grundsatzprogramm (https://www.pdh.eu/programm/) als auch im aktuellen Wahlprogramm zur Bundestagswahl bekennen wir uns zur Einführung eines Grundeinkommens: https://www.pdh.eu/wahlen/wahlprogramm-2021/ Dort heißt es: „Unser Herz brennt für ein bedingungsloses Grundeinkommen Wir betrachten das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) als wichtigen Beitrag zur Lösung der drängendsten sozialen Probleme. Durch die Einführung des BGE erhält jeder einzelne Bürger Deutschlands eine finanzielle Grundlage, die es ihm ermöglicht, sich frei von Existenzängsten zu verwirklichen. Damit begegnen wir nicht nur Armut als solcher, sondern können auch Folgeerscheinungen wie Existenzängste, Krankheit, soziale Isolation oder Kriminalität verringern. Wir wollen, dass jeder Mensch die Chance erhält, seinen Lebensweg frei zu gestalten. Mit dem BGE erkennen wir an, dass dabei auch die notwendige finanzielle Ausstattung eines Menschen eine gewichtige Rolle spielt und schaffen Rahmenbedingungen, die jedem Menschen ein würdiges und selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Mit einem BGE gehen wir neue Wege, die auch Risiken und Schwierigkeiten hinsichtlich Akzeptanz, Verhaltensänderungen und Abgaben mit sich bringen werden. Deshalb soll die Einführung schrittweise erfolgen, um Fehlentwicklungen zu erkennen und zu beheben. Kurzfristig unterstützen wir auch Maßnahmen, die die Hartz IV-Gesetzgebung und das Arbeitslosengeld II hin zu einer humaneren Grundsicherung reformieren. Dazu gehören die Abschaffung von Auflagen, Sanktionen und Vermögensprüfungen sowie die Erleichterung von Hinzuverdienstmöglichkeiten – insbesondere auch für Kinder von Transferempfängern. Voraussetzung für die Finanzierung des BGE ist ein starker Wirtschaftsstandort mit produktiven Leistungsträgern. Das BGE kann einen wichtigen Beitrag leisten, um unsere Gesellschaft an eine sich verändernde Arbeitswelt anzupassen und den damit verbundenen Wandel positiv zu gestalten.“ In den Wahlprogrammen zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg (https://www.pdh.eu/wp-content/uploads/Humanisten-BW_Wahlprogramm2021.pdf) und Sachsen (https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/default/files/election-program-files/humanisten_wahlprogramm_sachsen2019_1.pdf) befürworten wir die Einführung eines Grundeinkommens und fordern Modellversuche. Im Wahlprogramm zur Landtagswahl Sachsen fordern wir, dass wir „den Mindestlohn und Tarife stärken, effektiv gegen Altersarmut angehen und auf sächsischem Boden Modellversuche für ein bedingungsloses Grundeinkommen durchführen. Auf dem Weg dorthin sollen Sanktionen der Agentur für Arbeit eingeschränkt werden, um den Bürgern die Freiheit über ihr Leben zurückzugeben.“ In unserem Wahlprogramm der Landtagswahl Baden-Württemberg heißt es konkret: „Wir setzen uns für die Einführung eines universellen Grundeinkommens ein. Diese Einführung muss, basierend auf einem zu erarbeitenden und tragfähigen Konzept, über einen langen Zeitraum schrittweise erfolgen und Möglichkeiten bieten, Fehlentwicklungen zu erkennen und korrigierend einzugreifen. Deswegen möchten wir den Start eines regional begrenzten Grundeinkommen-Experiments vorantreiben, um bei einer zukünftigen flächendeckenden Einführung auf eine gute Datengrundlage zurückgreifen und hierbei Verbesserungen vornehmen zu können.“ Im Wahlprogramm zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet sich ein im Kern identischer Abschnitt.
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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Generelles Tempolimit auf Autobahnen!
Generelles Tempolimit auf Autobahnen!
Antwort der Humanisten: Ja.
Deutschland ist das einzige Land weltweit, das kein Tempolimit kennt. Dadurch werden jährlich zigtausend Verkehrstote für Fahrspaß in Kauf genommen, Straßen werden durch ungleichmäßiges Fahren weniger effizient genutzt und auch der Treibstoffverbrauch erhöht sich massiv. Um die Leben der verantwortungsbewusst Fahrenden und unserer Kinder, Partner und Freunde vor Rasern zu schützen, brauchen wir eine Abkehr von dieser irrationalen und emotional aufgeladenen Tradition. Wir brauchen ein Tempolimit.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / Wahl-O-Mat
Schleswig-Holstein soll die pandemiebedingten Auflagen für Clubs und Diskotheken aufheben.
Schleswig-Holstein soll die pandemiebedingten Auflagen für Clubs und Diskotheken aufheben.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Die Pandemie ist sehr dynamisch und es muss oft kurzfristig auf neue Entwicklungen reagiert werden. Wir unterstützen die Perspektive einer Öffnung, doch es wäre unverantwortlich, sich von vornherein auf eine Aufhebung von Maßnahmen festzulegen. Für Lockerungen müssen stets die derzeitige Situation und die aktuellen Prognosen aus der Wissenschaft beachtet werden. Die wichtigste Voraussetzung für Lockerungen ist eine hohe Impfquote.
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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Der Handel mit Finanzprodukten (z.B. Aktien, Anleihen, Devisen, Derivate) soll besteuert werden.
Der Handel mit Finanzprodukten (z.B. Aktien, Anleihen, Devisen, Derivate) soll besteuert werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir setzen uns für eine drastische Vereinfachung des Steuersystems, mehr Transparenz, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit ein. Deshalb sollen alle Einkunftsarten gleichermaßen besteuert werden. Einkünfte aus Kapitalanlagen deutlich weniger als Arbeitseinkünfte zu besteuern, ist ungerecht und bevorzugt Reiche. Weiterhin macht eine Finanztransaktionssteuer den computergesteuerten Hochfrequenzhandel unrentabel und beugt damit einer Destabilisierung der Finanzmärkte vor.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Abgeordnetenwatch
Der gesetzliche Mindestlohn soll von derzeit 9,50 Euro auf mindestens 12 Euro angehoben werden.
Der gesetzliche Mindestlohn soll von derzeit 9,50 Euro auf mindestens 12 Euro angehoben werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Der Mindestlohn muss regelmäßig aktualisiert und u.a. auf Basis der realen Kaufkraft berechnet werden. Die tatsächlich notwendige Erhöhung können wir im Moment noch nicht abschätzen. Viel eher muss durchgesetzt werden, dass der Mindestlohn auch ausgezahlt und nicht über Schlupflöcher umgangen wird.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land soll die freie Kulturszene stärker fördern.
Das Land soll die freie Kulturszene stärker fördern.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir setzen uns für eine Kulturpolitik ein, die sowohl staatliche Einrichtungen als auch kulturelle Vereine in angemessenem Rahmen fördert und unterstützt. Gerade nach den Einschnitten während der COVID-19-Pandemie bedarf die Kulturszene besonderer Förderung, da sie, wie beispielsweise auch die Gastronomie, überproportional von den anhaltenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens belastet wurde.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / WahlSwiper
Sollen wichtige Medikamente, Impfstoffe und Materialien bevorratet und die Herstellung im Inland gefördert werden?
Sollen wichtige Medikamente, Impfstoffe und Materialien bevorratet und die Herstellung im Inland gefördert werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Es ist wichtig, auf unerwartete Ereignisse zeitnah und effizient reagieren zu können. Ein Verschlafen der Politik kann hier sehr einschneidende Folgen haben, wie wir nicht zuletzt bei der Corona-Pandemie miterleben mussten. Aus diesem Grund ist es wichtig, mit einem Vorrat an notwendigen Medikamenten und Materialien ausgestattet zu sein, sodass beim Zusammenbruch des internationalen Warenhandels keine Engpässe, insb. in der Gesundheitsversorgung, drohen.
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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Schwangerschaftsabbrüche in den ersten drei Monaten sollen nach der verpflichtenden Beratung straffrei bleiben.
Schwangerschaftsabbrüche in den ersten drei Monaten sollen nach der verpflichtenden Beratung straffrei bleiben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Die Entscheidung, ein Kind zu bekommen oder die Schwangerschaft innerhalb der ersten drei Monate abzubrechen, liegt allein in der Hand der schwangeren Person. Wir setzen uns für eine gesellschaftliche Akzeptanz des Schwangerschaftsabbruchs und der verschiedenen Lebensentwürfe ein. Der Straftatbestand des Schwangerschaftsabbruchs soll nur Fremdeinwirkung gegen den Willen der schwangeren Person umfassen.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Wahl-O-Mat
Wohngeld soll nur an Deutsche ausgezahlt werden.
Wohngeld soll nur an Deutsche ausgezahlt werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir setzen uns für die Beibehaltung der aktuellen Regelung (§ 3, WoGG) ein. Eine angemessene und familiengerechte Wohnung muss für jeden rechtmäßigen Bewohner Sachsens sichergestellt werden.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Die kommunale Grundversorgung (z.B. Gas, Strom, Wasser, Abfall) soll in öffentlicher Hand sein.
Die kommunale Grundversorgung (z.B. Gas, Strom, Wasser, Abfall) soll in öffentlicher Hand sein.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Die kommunale Grundversorgung muss für alle jederzeit und zu fairen Konditionen zur Verfügung stehen. Aus diesem Grund begrüßen wir ausdrücklich Stadt- und Gemeindewerke in öffentlicher Hand und lehnen Privatisierung von Infrastruktur ab, wenn dadurch monopolartige Verhältnisse geschaffen werden. Im Übrigen setzen wir uns ein für einen freien Wettbewerb, der den Bürgern auch weiterhin die größtmögliche Wahlfreiheit lässt, z.B. bei der Auswahl des Stromanbieters.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land soll die Einführung von 365-Euro-Jahrestickets in allen baden-württembergischen Verkehrsverbünden fördern.
Das Land soll die Einführung von 365-Euro-Jahrestickets in allen baden-württembergischen Verkehrsverbünden fördern.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir möchten den öffentlichen Personennahverkehr fördern und insbesondere gegenüber dem Individualverkehr mit dem Auto aufwerten. Das 365-Euro-Jahresticket kann hierbei helfen, den Umstieg auf klimafreundlichere Mobilitätsformen attraktiver zu gestalten. Wichtiger als die symbolische Festlegung des Preises ist jedoch das Angebot in Form einer guten Netzanbindung und dichter Fahrtintervalle. Auch in ländlichen Regionen fordern wir, Wartezeiten beim Umstieg auf höchstens 30 Minuten zu beschränken.
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