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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Sollen die Schulden des Landes vorrangig vor Investitionen abgebaut werden?
Sollen die Schulden des Landes vorrangig vor Investitionen abgebaut werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Weder eine starre Einhaltung der Schuldenbremse noch ein genereller Verzicht auf den Schuldenabbau ist in unseren Augen zielführend. Das grundsätzliche Ziel, die Neuverschuldung so gering wie möglich zu halten, unterstützen wir.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Im Saarland soll es ein Ministerium für Digitalisierung geben.
Im Saarland soll es ein Ministerium für Digitalisierung geben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Digitalisierung wird weiterhin unsere Zukunft prägen. Als progressive Partei gehört sie deshalb zu unseren Kernthemen. Vom digitalen Behördengang bis hin zur Förderung digitaler Projekte mit gesellschaftlichem Mehrwert gibt es viele Themen, die wir entschlossen und unter Abwägung von Nutzen und Auswirkungen angehen wollen. Zur Koordination dieser Aktivitäten und um die Bedeutung der Digitalisierung für unseren Wirtschaftsstandort zu unterstreichen, ist ein eigenständiges Ministerium sinnvoll.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
Auf allen Autobahnen in Baden-Württemberg soll ein generelles Tempolimit gelten.
Auf allen Autobahnen in Baden-Württemberg soll ein generelles Tempolimit gelten.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Die Autobahnen sind trotz des Fehlens eines flächendeckenden Tempolimits relativ sicher. Gefahr entsteht, wenn schneller gefahren wird, als es Verkehrslage und Wetter erlauben. Deswegen halten wir moderne Verkehrsleitsysteme mit dynamischen Tempolimits für sinnvoller als eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung. Der Umwelt und dem entspannten Fahren der meisten Bürger würde ein Tempolimit dennoch helfen. Hier gibt es Diskussionsbedarf und wir haben noch keine finale Position.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Der Solidaritätszuschlag soll vollständig abgeschafft werden.
Der Solidaritätszuschlag soll vollständig abgeschafft werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir fordern, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen, da er seine ursprüngliche Laufzeit lange überschritten hat, soziale Ungerechtigkeit fördert und verfassungsrechtlich auf wackeligem Boden steht. Kosten zur besonderen Unterstützung strukturschwacher Regionen in Gesamtdeutschland wollen wir, wie sonst auch üblich, über die progressive Einkommenssteuer decken. Dazu sollen insbesondere Einkommen über einer Millionen Euro höher versteuert werden.
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Landtagswahl Berlin 2021 / WahlSwiper
Sollen kriminelle Familienclans als kriminelle Vereinigungen eingestuft werden?
Sollen kriminelle Familienclans als kriminelle Vereinigungen eingestuft werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Familienangehörige dürfen nicht unter Generalverdacht gestellt werden, nur weil sie einem größeren Familienclan mit kriminellen Mitgliedern angehören. Clan-Kriminalität muss bekämpft werden. Dies kann aber im Rahmen der geltenden Gesetze geschehen. Kriminelle Einzelmitglieder und insbesondere die Clan-Anführer müssen stärker als bislang strafrechtlich verfolgt werden.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Bisexuelles Netzwerk (BiNe)
Vor allem Minderheiten wie LSBTI* – und damit auch Bisexuelle – haben ihr soziales Umfeld aufgrund von Diskriminierungs- Bisexuelle Wahlprüfsteine (von BiNe – Bisexuelles Netzwerk e. V.) erfahrungen oft nicht in der Herkunftsfamilie, sondern mussten andere Wege für ein stabiles und unterstützendes soziales Umfeld schaffen. Dieses findet oft nicht im häuslichen Umfeld, sondern in den Räumen von entsprechenden Initiativen oder Szene-Lokalen statt, die durch die bisherigen Corona- Maßnahmen besonders stark betroffen sind. Für das Ziel einer baldigen Öffnung solcher Räume kann die Corona-Impfung ein wichtiger Baustein sein. Dennoch geht es bei der Impfung nicht so schnell voran, wie es notwendig wäre – und andere Staaten dieser Welt zeigen, dass dies möglich wäre. a) Warum werden Ihrer Meinung nach die Lizenzen nicht abgekauft und/oder mehr Fabriken für die entsprechenden Impfstoff-Firmen gebaut, so dass viel schneller Impfstoffe für alle weltweit produziert werden?
Vor allem Minderheiten wie LSBTI* – und damit auch Bisexuelle – haben ihr soziales Umfeld aufgrund von Diskriminierungs- Bisexuelle Wahlprüfsteine (von BiNe – Bisexuelles Netzwerk e. V.) erfahrungen oft nicht in der Herkunftsfamilie, sondern mussten andere Wege für ein stabiles und unterstützendes soziales Umfeld schaffen. Dieses findet oft nicht im häuslichen Umfeld, sondern in den Räumen von entsprechenden Initiativen oder Szene-Lokalen statt, die durch die bisherigen Corona- Maßnahmen besonders stark betroffen sind. Für das Ziel einer baldigen Öffnung solcher Räume kann die Corona-Impfung ein wichtiger Baustein sein. Dennoch geht es bei der Impfung nicht so schnell voran, wie es notwendig wäre – und andere Staaten dieser Welt zeigen, dass dies möglich wäre. a) Warum werden Ihrer Meinung nach die Lizenzen nicht abgekauft und/oder mehr Fabriken für die entsprechenden Impfstoff-Firmen gebaut, so dass viel schneller Impfstoffe für alle weltweit produziert werden?
Für die Herstellung eines komplexen Medizinproduktes, wie der mRNA Impfstoff, ist Erfahrung und Expertise sowie spezielles technisches Equipment notwendig. Bereits jetzt arbeiten die Impfstoffproduzenten, wo möglich, bei der Produktion zusammen. Eine „Freigabe“ der Lizenzen/Patente sehen wir deshalb kritisch, da dies bei selbstverständlich gleichbleibenden Qualitätsanforderungen voraussichtlich nicht zu einer erhöhten Produktion führen würde. Stattdessen würden jedoch die erfolgreichen Innovatoren „bestraft“ werden, wodurch negative Langzeitauswirkungen und ein Vertrauensverlust der ganzen Industrie zu erwarten wäre. Wir halten es jedoch für sinnvoll, die Hersteller bei der weiteren Produktion zu unterstützen und die Zusammenarbeit der Impfstoff-Firmen zu stärken. Hier hätte von Seiten der EU und Deutschland bereits im vergangenen Sommer deutlich engagiertere Unterstützung kommen sollen.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Abgeordnetenwatch
Es soll sichtbar werden, welche Unternehmen und Organisationen an Gesetzesentwürfen mitgewirkt haben (Legislativer Fußabdruck).
Es soll sichtbar werden, welche Unternehmen und Organisationen an Gesetzesentwürfen mitgewirkt haben (Legislativer Fußabdruck).
Antwort der Humanisten: Ja.
Interessenvertretung ist ein wichtiger Bestandteil moderner Politikgestaltung, muss allerdings zwingend transparent stattfinden. Deshalb sollte es verpflichtende Lobbyregister und den legislativen Fußabdruck geben.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Fahrleistungsbezogene PKW Maut und Bundesmobilitätsgesetz: Wir fordern, dass (1) eine langfristige Finanzierung der Verkehrswende im Rahmen z.B. eines Bundesmobilitätsgesetzes ermöglicht wird, (2) eine fahrleistungsbezogene Maut eingeführt wird, die jeden auf dem Straßennetz zurückgelegten Kilometer verursachergerecht mit einer Gebühr belegt. Dadurch können die Benzin-, Dieselsteuer und KfZ-Steuer wegfallen.
Fahrleistungsbezogene PKW Maut und Bundesmobilitätsgesetz: Wir fordern, dass (1) eine langfristige Finanzierung der Verkehrswende im Rahmen z.B. eines Bundesmobilitätsgesetzes ermöglicht wird, (2) eine fahrleistungsbezogene Maut eingeführt wird, die jeden auf dem Straßennetz zurückgelegten Kilometer verursachergerecht mit einer Gebühr belegt. Dadurch können die Benzin-, Dieselsteuer und KfZ-Steuer wegfallen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Neutral (wir haben keine Position)
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Wahl-O-Mat
In Baden-Württemberg soll es flächendeckend verpflichtende Ganztagsschulen geben.
In Baden-Württemberg soll es flächendeckend verpflichtende Ganztagsschulen geben.
Antwort der Humanisten: Nein.
Verpflichtende Ganztagsschulen entsprechen nicht unserem Ziel der individuellen Selbstentfaltung. Außerdem fehlen derzeit aufgrund des Lehrermangels grundsätzlich zu viele Lehrkräfte, um dies konsequent umsetzen zu können. Hier muss zuerst angesetzt werden. Flächendeckende, freiwillige Ganztagsschulen wären dagegen auf lange Sicht eine sinnvolle Erweiterung der Bildungsvielfalt.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
An Berliner Schulen sollten wieder Kopfnoten vergeben werden.
An Berliner Schulen sollten wieder Kopfnoten vergeben werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Mit den Zeugnissen werden in Berlin bereits Bewertungen zum Arbeits- und Sozialverhalten ausgewiesen. Diese sind zielgerichteter, aussagekräftiger und hilfreicher als subjektive Noten für „Verhalten und Betragen“.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / Wahl-O-Mat
Schleswig-Holstein soll sich für höhere Auflagen bei der Genehmigung eines Waffenscheins einsetzen.
Schleswig-Holstein soll sich für höhere Auflagen bei der Genehmigung eines Waffenscheins einsetzen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Wir halten die derzeitigen Regelungen für ausreichend, um einerseits die Sicherheit der Bevölkerung, andererseits aber auch dem Wunsch nach dem Tragen einer Waffe gerecht zu werden. Eine abschließende Position haben wir dazu jedoch noch nicht.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
An saarländischen Schulen soll ausschließlich das traditionelle Familienbild (Vater, Mutter und Kinder) vermittelt werden.
An saarländischen Schulen soll ausschließlich das traditionelle Familienbild (Vater, Mutter und Kinder) vermittelt werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir stehen für eine weltoffene und inklusive Gesellschaft. Daher setzen wir uns für ein Bildungssystem ein, das es den jungen Menschen ermöglicht, sich frei von dogmatischen und ideologischen Einflüssen zu selbstständigen und selbstbestimmten Individuen zu entwickeln. Verschiedene Familienbilder und Formen des Zusammenlebens sollen daher differenziert und unvoreingenommen betrachtet werden, um die Lebenswirklichkeit der Gesellschaft besser abzubilden.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / WahlSwiper
Soll das Wahlalter für Landtagswahlen auf 16 herabgesetzt werden?
Soll das Wahlalter für Landtagswahlen auf 16 herabgesetzt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir setzen uns dafür ein, dass alle Bürger ab 16 Jahren das aktive Wahlrecht bei allen Wahlen besitzen. Jugendliche verfügen oftmals schon über klare politische Positionen und verdienen ein Recht darauf, Einfluss auf ihre Zukunft zu nehmen. Dass sie ihre Positionen auch einbringen wollen, haben nicht zuletzt die anhaltenden „Fridays for Future“-Proteste deutlich gemacht. Wir stehen darüber hinaus für die Stärkung von Jugendparlamenten und Politikbildung.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Der Anteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Migrationshintergrund in der öffentlichen Verwaltung und den kommunalen Unternehmen von Frankfurt am Main sollte erhöht werden.
Der Anteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Migrationshintergrund in der öffentlichen Verwaltung und den kommunalen Unternehmen von Frankfurt am Main sollte erhöht werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Anreize ja aber keine Quote
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Frankfurt sollte mehr Geld für die schnelle und konsequente Umsetzung der Digitalisierungsstrategie ausgeben.
Frankfurt sollte mehr Geld für die schnelle und konsequente Umsetzung der Digitalisierungsstrategie ausgeben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Digitalisierung ist so wichtig wie fließendes Wasser und Strom.
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