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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / KA-News
Wie wollen Sie die Wirtschaft im Land – vor allem nach der Krise – wieder aufbauen bzw. voranbringen?
Wie wollen Sie die Wirtschaft im Land – vor allem nach der Krise – wieder aufbauen bzw. voranbringen?
Investitionen, aber kombiniert mit einer Transformation 🙂 Andreas Schäfer: Unser Land bietet einen besonderen Grad an Innovationsreichtum und Unternehmertum. Diese müssen wir fördern, von der Gastronomie, über Start-Ups bis zum Mittelstand. Dazu braucht es finanzielle und strukturelle Unterstützung. Unsere Wirtschaft befindet sich in einer Transformationsphase, die beschleunigt und gefördert werden muss, damit Digitalisierung keine Hürde mehr ist und wir neue Innovationen und Ideen in unserer Heimat verwirklicht sehen können. Sven: Baden-Württemberg ist eines der wirtschaftsstärksten Bundesländer in Deutschland und zeichnet sich unter anderem durch seinen starken Mittelstand aus. Um diese Wirtschaftsstärke aufrecht zu erhalten, sind Förderungen in Form von Investitionen nötig, vor allem im Bereich der Digitalisierung. Leider mussten viele Unternehmen in der Krise sehr lange auf ihre beantragten Corona-Unterstützungen warten. Auch wenn die entsprechenden Hilfen positiv zu werten sind, müssen diese zukünftig auch zeitnah ausgezahlt werden. Andernfalls kommt es zu Insolvenzen, die hätten vermieden werden können.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Auch Ehepaare ohne Kinder sollen weiterhin steuerlich begünstigt werden.
Auch Ehepaare ohne Kinder sollen weiterhin steuerlich begünstigt werden.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Lebens- und Familienmodelle haben sich in den letzten Jahrzehnten stark gewandelt. Wir setzen uns dafür ein, dass jeder ein erfülltes und selbstbestimmtes Leben führen kann. Der Staat sollte nicht bestimmen, was für ein erwachsenes Individuum richtig ist. Ob eine steuerliche Begünstigung von Ehepartnern noch zeitgemäß ist, wird derzeit parteiintern diskutiert; wir haben aber noch keine abschließende Position dazu.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Das Saarland soll sich dafür einsetzen, dass die Kennzeichnung von Produkten mit einem Tierwohl-Label verpflichtend wird.
Das Saarland soll sich dafür einsetzen, dass die Kennzeichnung von Produkten mit einem Tierwohl-Label verpflichtend wird.
Antwort der Humanisten: Ja.
Tiere sind empfindungsfähige Lebewesen. Ihr Leben frei von unnötigem Leid zu halten, muss höher gewichtet werden als wirtschaftliche Interessen oder Traditionen. Daher befürworten wir die Einführung eines mit strengen Kontrollen verbundenen Tierwohllabels. Die Haltungsbedingungen müssen auch beim Import aus Nicht-EU-Ländern berücksichtigt werden. Zudem fordern wir die Förderung der Entwicklung tierhaltungsfreier Lebensmittel.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Bisexuelles Netzwerk (BiNe)
Auch heute noch werden intersexuelle Kinder ohne medizinischen Grund operiert – eine Praxis, die beschönigend als „geschlechtsangleichende Operation“ bezeichnet wird, in der Realität für die Betroffenen aber eine Genitalverstümmelung mit oft schwerwiegenden lebenslangen Folgen darstellt … Wie wollen Sie diese Kinder in Zukunft schützen?
Auch heute noch werden intersexuelle Kinder ohne medizinischen Grund operiert – eine Praxis, die beschönigend als „geschlechtsangleichende Operation“ bezeichnet wird, in der Realität für die Betroffenen aber eine Genitalverstümmelung mit oft schwerwiegenden lebenslangen Folgen darstellt … Wie wollen Sie diese Kinder in Zukunft schützen?
Als Humanisten liegen uns Menschen- und insbesondere Kinderrechte sehr am Herzen und legen den Grundstein für unser Grundsatzprogramm. Kinder haben nicht nur ein Recht auf körperliche Unversehrtheit und gewaltfreie Erziehung, sondern unter anderem auch auf Gesundheit, Bildung und Freizeit. Zudem besteht ein Recht auf Identität, welches bei diesen Operationen berührt wird. Geschlechtsangleichende Operationen an Kindern ohne medizinische Notwendigkeit gehören ebenso wie andere Formen der Genitalverstümmelung deshalb konsequent verboten.
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Bundestagswahl 2017 / WahlSwiper
Befürwortest Du die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten?
Befürwortest Du die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten?
Antwort der Humanisten: Nein.
Unsere Polizei und Geheimdienste müssen mit effektiven Werkzeugen zum Schutz der Bürger ausgestattet sein. Eine massenhafte Überwachung der Onlinekommunikation ist kein adäquates Mittel, da diese massiv in die Grundrechte der Bürger eingreift und nach aktuellem Auswertungsstand nahezu keine relevanten Erkenntnisse gebracht hat. Bei konkreten Verdachtsfällen in schweren Straftaten hingegen sind wir für eine Überwachung der Onlinekommunikation im Rahmen der Gesetze und unter Richtervorbehalt.
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Bundestagswahl 2021 / U18-Wahl
Wie haben Sie junge Menschen an ihrem Wahlprogramm beteiligt?
Wie haben Sie junge Menschen an ihrem Wahlprogramm beteiligt?
Das Durchschnittsalter unserer Mitglieder liegt bei 32 Jahren. Das ist etwa die Hälfte der CDU (61 Jahre. Quelle: Statista, 2019). Damit sind wir, soweit uns bekannt ist, die jüngste Vollprogramm-Partei Deutschlands! Alle unsere Mitglieder konnten sich an unserem Wahlprogramm beteiligen. Darüber hinaus treten wir regelmäßig z. B. mit Umfragen über die Sozialen Medien an alle, aber überdurchschnittlich viele junge, Menschen heran.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land soll allen Schülerinnen und Schülern digitale Endgeräte kostenlos zur Verfügung stellen.
Das Land soll allen Schülerinnen und Schülern digitale Endgeräte kostenlos zur Verfügung stellen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Nicht alle Kinder haben zu Hause Zugriff auf Laptop, Tablet oder Desktop-PC. Besonders während der COVID-19-Pandemie ist dies deutlich geworden. Vielen mangelt es auch an einem ruhigen Ort, an dem sie an solchen Endgeräten arbeiten könnten. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden, um die Bildungsbenachteiligung von Kindern aus finanzschwachen Umfeldern zu reduzieren. Wir setzen uns daher für Möglichkeiten zur Ausleihe von Endgeräten oder der entsprechenden Nutzungsmöglichkeit vor Ort ein.
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Landtagswahl Saarland 2022 / WahlSwiper
Sollen im Saarland vermehrt Anstrengungen unternommen werden, aus Geothermie Energie zu gewinnen?
Sollen im Saarland vermehrt Anstrengungen unternommen werden, aus Geothermie Energie zu gewinnen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Geothermie ist, wo verfügbar, eine sinnvolle Ergänzung zur bestehenden Energie- und Wärmeinfrastruktur.
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Fahrleistungsbezogene PKW Maut und Bundesmobilitätsgesetz: Wir fordern, dass (1) eine langfristige Finanzierung der Verkehrswende im Rahmen z.B. eines Bundesmobilitätsgesetzes ermöglicht wird, (2) eine fahrleistungsbezogene Maut eingeführt wird, die jeden auf dem Straßennetz zurückgelegten Kilometer verursachergerecht mit einer Gebühr belegt. Dadurch können die Benzin-, Dieselsteuer und KfZ-Steuer wegfallen.
Fahrleistungsbezogene PKW Maut und Bundesmobilitätsgesetz: Wir fordern, dass (1) eine langfristige Finanzierung der Verkehrswende im Rahmen z.B. eines Bundesmobilitätsgesetzes ermöglicht wird, (2) eine fahrleistungsbezogene Maut eingeführt wird, die jeden auf dem Straßennetz zurückgelegten Kilometer verursachergerecht mit einer Gebühr belegt. Dadurch können die Benzin-, Dieselsteuer und KfZ-Steuer wegfallen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Neutral (wir haben keine Position)
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Bundestagswahl 2021 / Wählbar 2021
Bezahlbare und flexible Mobilität durch solidarisches Jahresticket, Routengenerator und Mobilitätskarte: Wir fordern, dass (1) bundesweit ein solidarisches Jahrestickets eingeführt wird, das alle Kosten des öffentlichen Verkehrs (ÖV) sozial austariert und auf alle Bewohner*innen einer Region umlegt, (2) Wege auch ohne Auto einfach und in Echtzeit geplant werden können, zum Beispiel in einem (öffentlich geförderten) digitalen und bundes- oder europaweiten Routengenerator, der alle Mobilitätsoptionen erschließt, (3) zusätzliche die Anschlussmöglichkeiten an den ÖV ausgebaut werden, z.B. durch öffentlich geförderte Ruftaxis oder integrierte Carsharing-Angebote, die eine Tür-zu-Tür-Mobilität ermöglichen, (4) die Bezahlung verschiedener Mobilitätsangebote im vernetzten Verkehrsverbund einfacher wird, zum Beispiel durch die Einführung einer allgemeinen „Mobilitätskarte“.
Bezahlbare und flexible Mobilität durch solidarisches Jahresticket, Routengenerator und Mobilitätskarte: Wir fordern, dass (1) bundesweit ein solidarisches Jahrestickets eingeführt wird, das alle Kosten des öffentlichen Verkehrs (ÖV) sozial austariert und auf alle Bewohner*innen einer Region umlegt, (2) Wege auch ohne Auto einfach und in Echtzeit geplant werden können, zum Beispiel in einem (öffentlich geförderten) digitalen und bundes- oder europaweiten Routengenerator, der alle Mobilitätsoptionen erschließt, (3) zusätzliche die Anschlussmöglichkeiten an den ÖV ausgebaut werden, z.B. durch öffentlich geförderte Ruftaxis oder integrierte Carsharing-Angebote, die eine Tür-zu-Tür-Mobilität ermöglichen, (4) die Bezahlung verschiedener Mobilitätsangebote im vernetzten Verkehrsverbund einfacher wird, zum Beispiel durch die Einführung einer allgemeinen „Mobilitätskarte“.
Antwort der Humanisten: Ja.
Bedingt. Wir wollen den ÖPNV stärken, innovative und nachhaltige Mobilitätskonzepte fördern und für jeden Menschen zugänglich und bezahlbar machen. Einem bundesweiten, solidarischen Jahresticket können wir ohne weitere Konkretisierung allerdings nicht zustimmen. Es müsste finanzierbar und nachhaltig sein und den lokalen Bedürfnissen und Gegebenheiten der einzelnen Regionen genügen. Unter Erfüllung dieser Kriterien stehen wir einem solidarischen Jahresticket allerdings eher positiv gegenüber.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / WahlSwiper
Sollen die Hürden für direktdemokratische Entscheidungen wie zum Beispiel Volksentscheide gesenkt werden?
Sollen die Hürden für direktdemokratische Entscheidungen wie zum Beispiel Volksentscheide gesenkt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Unsere verfassungsmäßige repräsentative Demokratie garantiert, dass die Mehrheit nicht über Minderheiten bestimmt. Daher sehen wir Volksentscheide skeptisch. Dennoch trauen wir den mündigen Bürgern mehr Beteiligungsmöglichkeiten zu, um abseits von Wahlen die Politik in Sachsen mitzugestalten. Deswegen sollen die aktuell hohen Hürden gesenkt werden. Dies gilt vor allem für Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene. Gleichzeitig dürfen diskriminierende Volksentscheide nicht zugelassen werden.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Wahl-O-Mat
Sachsen soll vor 2038 aus der Braunkohleverstromung aussteigen.
Sachsen soll vor 2038 aus der Braunkohleverstromung aussteigen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Für Sachsen fordern wir sogar einen Kohleausstieg bis 2025. Dies ist ein realistisches Ziel. Die Grundlastversorgung kann ab diesem Zeitpunkt vorläufig durch moderne Gas-und-Dampfturbinen-Kraftwerke bewerkstelligt werden, die deutlich weniger CO2-Emissionen pro erzeugter kWh verursachen. Diese Kraftwerke können außerdem schwankende Einspeisungen aus erneuerbaren Energien besser abfedern und auch langfristig durch Power-to-Gas-Technologie ihren CO2-Ausstoß fast auf Null absenken.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Das Saarland soll die Begrenzung der Neuverschuldung („Schuldenbremse“) weiterhin einhalten.
Das Saarland soll die Begrenzung der Neuverschuldung („Schuldenbremse“) weiterhin einhalten.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Als Gesellschaft haben wir auch eine Verantwortung gegenüber künftigen Generationen. Hohe Schulden verhindern, dass sie die gleichen Chancen auf Wohlstand haben, wie derzeit lebende Bürger. Daher unterstützen wir den Grundgedanken der Schuldenbremse langfristig. Allerdings müssen wir kurzfristig auch Investitionen ermöglichen, um dem Investitionsstau und den Schäden der Corona-Pandemie beizukommen. Eine marode Infrastruktur gefährdet den Wohlstand der Gesellschaft stärker als hohe Schulden.
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Bundestagswahl 2021 / Abgeordnetenwatch
Flugtickets sollen durch die Subventionierung von Kerosin weiterhin vergünstigt bleiben.
Flugtickets sollen durch die Subventionierung von Kerosin weiterhin vergünstigt bleiben.
Antwort der Humanisten: Nein.
Aktuell wird der Flugverkehr durch klimaschädliche Subventionen und Steuervergünstigungen gegenüber anderen Transportmitteln bevorzugt. Diese Verzerrung des Marktes muss im Sinne des Klimaschutzes aufgehoben werden.
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Landtagswahl Sachsen 2019 / WahlSwiper
Sollen bei altersbedingter Fahruntauglichkeit die Möglichkeit bestehen, den Führerschein gegen ein dauerhaftes, kostenloses Ticket für den ÖPNV einzutauschen?
Sollen bei altersbedingter Fahruntauglichkeit die Möglichkeit bestehen, den Führerschein gegen ein dauerhaftes, kostenloses Ticket für den ÖPNV einzutauschen?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir setzen uns für einen kostengünstigeren ÖPNV als Alternative zum Autofahren ein. Wenn dies gewährleistet ist, gibt es keine Notwendigkeit für diese Maßnahme. Fraglich ist zudem, warum dies nur für altersbedingte und nicht für alle anderen möglichen Gründe der Fahruntauglichkeit gelten sollte. Mittel- bis langfristig werden autonom fahrende Autos zur Verfügung stehen, so dass Menschen, die kein Fahrzeug mehr führen können, auf dieses trotzdem nicht verzichten müssen.
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