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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Landtagswahl Berlin 2021 / WahlSwiper
Sollen Subventionen für den Kulturbereich abgebaut werden?
Sollen Subventionen für den Kulturbereich abgebaut werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Schon vor der Pandemie war die kulturelle Förderung unzureichend. Nun steht ein großer Teil der Kulturschaffenden vor dem finanziellen Aus. Insbesondere freischaffende Kreative und private Kulturorte sind betroffen. Es braucht Soforthilfen und unbürokratische Unterstützungen, um sowohl einzelne Kulturschaffende als auch den Kulturstandort Berlin an sich zu retten.
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Landtagswahl Saarland 2022 / Wahl-O-Mat
Das Saarland soll ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer konsequent abschieben.
Das Saarland soll ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer konsequent abschieben.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Da die Bearbeitung von Asylanträgen oft sehr lange dauert, kann sich die Situation des Asylbewerbers stark verändern. Entstand in der Zwischenzeit ein Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis, so soll die Möglichkeit eingeräumt werden, einen befristeten Aufenthaltstitel zu beantragen. Nach der Ausbildung kann der Bewerber dann entweder in sein Land zurückkehren oder einen dauerhaften Aufenthaltstitel beantragen. Liegen solche Bedingungen jedoch nicht vor, so sollen sie konsequent abgeschoben werden.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Wahl-O-Mat
Alle Asylbewerberinnen und Asylbewerber sollen unmittelbar nach ihrer Antragstellung eine Arbeitserlaubnis erhalten.
Alle Asylbewerberinnen und Asylbewerber sollen unmittelbar nach ihrer Antragstellung eine Arbeitserlaubnis erhalten.
Antwort der Humanisten: Ja.
Im Sinne eines selbstbestimmten Lebens befürworten wir es, wenn Migranten so schnell wie möglich arbeiten und am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Dies fördert das Selbstwertgefühl sowie die Integration. Hinzu kommt, dass ein faktisches Verbot, legaler Arbeit nachzugehen, Illegalität mittelbar befördern könnte.
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Das Wahlalter für Kommunalwahlen soll auf 16 gesenkt werden.
Das Wahlalter für Kommunalwahlen soll auf 16 gesenkt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Dies fördert politisches Interesse und Partizipation bei jungen Menschen.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Der Mindestabstand von Windrädern zur Wohnbebauung soll vergrößert werden.
Der Mindestabstand von Windrädern zur Wohnbebauung soll vergrößert werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Eine pauschale Abstandsregelung lehnen wir ab. Sie entspricht auch nicht der Planungswirklichkeit. Windkraftanlagen müssen stets als Einzelfall geplant und auf die individuellen Herausforderungen vor Ort konzipiert werden. Wir nehmen die Sorgen der Menschen ernst, deshalb möchten wir sie mit einbeziehen und sie beispielsweise durch Energiegenossenschaften an der Wertschöpfung beteiligen.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Sollen Instrumente der direkten Demokratie insbesondere bei haushaltswirksamen Fragen ausgeweitet werden?
Sollen Instrumente der direkten Demokratie insbesondere bei haushaltswirksamen Fragen ausgeweitet werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Unsere verfassungsmäßige repräsentative Demokratie garantiert, dass die Mehrheit nicht über Minderheiten bestimmt. Daher sehen wir Volksentscheide skeptisch. Dennoch trauen wir den mündigen Bürgern mehr Beteiligungsmöglichkeiten zu, um abseits von Wahlen die Politik in Schleswig-Holstein mitzugestalten. Wir haben keine spezifische Position dazu, ob eine Ausweitung speziell bei haushaltswirksamen Fragen erforderlich ist.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land soll den Neubau einer Moschee in Rostock unterstützen.
Das Land soll den Neubau einer Moschee in Rostock unterstützen.
Antwort der Humanisten: Nein.
Das Land sollte generell nicht den Bau religiöser Institute finanziell unterstützen, um seinem Neutralitätsgebot gerecht zu bleiben. Er ist lediglich zur Denkmalpflege verpflichtet sowie zum Fördern von interkulturellen Begegnungsstätten. So kann gesellschaftliche Vielfalt gewährleitet werden, ohne einzelne Weltanschauungen vorzuziehen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Abgeordnetenwatch
Das Wahlalter soll auf 16 Jahre abgesenkt werden.
Das Wahlalter soll auf 16 Jahre abgesenkt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir setzen uns dafür ein, dass alle Bürger ab 16 Jahren das aktive Wahlrecht besitzen. Jugendliche verfügen oftmals schon über klare politische Positionen und verdienen ein Recht darauf, Einfluss auf ihre Zukunft zu nehmen. Wir stehen außerdem für die Stärkung von Jugendparlamenten & Politikbildung.
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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Die Mehrwertsteuer soll gesenkt werden.
Die Mehrwertsteuer soll gesenkt werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Im europäischen Vergleich ist der deutsche Mehrwertsteuersatz der drittniedrigste. Um Geringverdiener jedoch zusätzlich zu entlasten, fordern wir nicht nur hohe steuerliche Freibeträge, sondern fordern auch einen ermäßigten Steuersatz für die Grundversorgung, für Nahrung, Bildung, Medikamente und andere wichtige Produkte und Dienstleistungen
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Landtagswahl Sachsen 2019 / Wahl-O-Mat
Einrichtungen des Freistaats Sachsen sollen vollständig auf den Einsatz von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern verzichten.
Einrichtungen des Freistaats Sachsen sollen vollständig auf den Einsatz von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern verzichten.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Leiharbeiter stellen eine notwendige Möglichkeit dar, um Auftragsspitzen und Personalengpässe kurzfristig abfangen zu können. Allerdings sehen wir den Missbrauch, der hier insbesondere im Niedriglohnsektor betrieben wird. Als Humanisten sind wir daher für gesetzliche Regelungen, die Ausbeutung einschränken. Beispielsweise sollte Leiharbeitern ein höherer Lohn zustehen als den Festangestellten, um das zusätzliche Risiko durch diese Beschäftigungsform zu vergüten.
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Bundestagswahl 2017 / Netzwerk Grundeinkommen
Die bestehenden Grundsicherungssysteme sind in der Kritik. Wie steht Ihre Partei zur Auffassung des ehemaligen Leiters der Sektion Zwangsarbeit der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO), dass der Sanktionsparagraf des SGB II (bekannt als Hartz IV) in Bezug auf Aufnahme einer Lohnarbeit ein völkerrechtswidriger Verstoß gegen das Verbot von Zwangsarbeit ist?
Die bestehenden Grundsicherungssysteme sind in der Kritik. Wie steht Ihre Partei zur Auffassung des ehemaligen Leiters der Sektion Zwangsarbeit der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO), dass der Sanktionsparagraf des SGB II (bekannt als Hartz IV) in Bezug auf Aufnahme einer Lohnarbeit ein völkerrechtswidriger Verstoß gegen das Verbot von Zwangsarbeit ist?
Antwort der Humanisten: Neutral.
In der Partei der Humanisten sind keine Juristen mit völkerrechtlicher Expertise vertreten. Daher maßen wir uns daher nicht an, ein derart komplexes juristisches Thema zu kommentieren.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Abgeordnetenwatch
Der Einsatz von polizeilichen Body-Cams soll zum Schutz der Polizist:innen auch in privaten Räumen zugelassen werden.
Der Einsatz von polizeilichen Body-Cams soll zum Schutz der Polizist:innen auch in privaten Räumen zugelassen werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Es müssen geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen gegen Polizeigewalt und zur Deeskalation bei polizeilichem Einschreiten geschaffen werden. Dazu gehören Maßnahmen, wie z.B. die Kennzeichnungspflicht und Bodycams. Eine datenschutzkonforme Verwendung ist hierbei technisch sicherzustellen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / WahlSwiper
Soll für die Landtagswahl in Baden-Württemberg eine Zweitstimme analog zur Bundestagswahl eingeführt werden?
Soll für die Landtagswahl in Baden-Württemberg eine Zweitstimme analog zur Bundestagswahl eingeführt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Das Wahlsystem sollte grundlegend reformiert werden. Kann eine Partei im derzeitigen System nicht in allen 70 Wahlkreisen einen Direktkandidaten aufstellen (z.B. weil ihre Mitglieder regional unterschiedlich stark vertreten sind), so kann die Partei in diesen Wahlkreisen überhaupt nicht gewählt werden. Durch die Einführung von Landeslisten und damit einer Zweitstimme ließe sich dieser Missstand beheben. Dies würde Vielfalt fördern und den wahren Wählerwillen besser widerspiegeln.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Humanistische Union Berlin
Welche Maßnahmen zur Kontrolle des Verfassungschutzes wollen Sie in der nächsten Legislaturperiode ergreifen?
Welche Maßnahmen zur Kontrolle des Verfassungschutzes wollen Sie in der nächsten Legislaturperiode ergreifen?
Nach der schockierenden Vernichtung zahlreicher Akten aus der Zeit der NSU- Ermittlungen muss sichergestellt werden, dass die Geheimdienst-Akten zu laufenden Verfahren vollständig auf manipulationssichere Speichermedien abgelegt werden. Es muss eine unabhängige Kontrollinstanz zur Aufarbeitung von Missbrauchs- und Rechtsextremismus-Fällen in den Sicherheitsbehörden eingerichtet werden.
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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 / Wahl-O-Mat
Der Wolfsbestand in Mecklenburg-Vorpommern soll begrenzt werden.
Der Wolfsbestand in Mecklenburg-Vorpommern soll begrenzt werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Grundsätzlich soll der Wolf weiterhin streng geschützt werden. Darüber hinaus sollen aber mit Jagdverbänden und Forstwirtschaften wissenschaftlich fundierte Bestandsregelungen erarbeitet werden, die es zu überwachen und einzuhalten gilt. Dies geschieht im Sinne des Wohls für Wolf und andere Tiere, vor allem Weidetiere.
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