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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Die Kriterien für den Erwerb des „Frankfurt-Passes“ sollten großzügiger bemessen und jährlich an die allgemeine Preissteigerung angepasst werden.
Die Kriterien für den Erwerb des „Frankfurt-Passes“ sollten großzügiger bemessen und jährlich an die allgemeine Preissteigerung angepasst werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
(-)
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / WahlSwiper
Soll Niedersachsen seine Aktienanteile an VW verkaufen?
Soll Niedersachsen seine Aktienanteile an VW verkaufen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Das Land Niedersachsen sollte Ausnahmefälle wie Anteile an nur einem Konzern vermeiden, auch um politische Neutralität zu gewährleisten. Daher sollten solche Ausnahmen mit der Zeit rückgängig gemacht werden. Aktienanteile können zwar auf mehreren Ebenen für das Land sinnvoll sein, allerdings überwiegen für uns in diesem Fall die oben genannten Gründe. Wir sprechen uns deshalb für einen Verkauf der Aktienanteile von VW über mehrere Jahre hinweg aus.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Das Recht anerkannter Flüchtlinge auf Familiennachzug soll abgeschafft werden.
Das Recht anerkannter Flüchtlinge auf Familiennachzug soll abgeschafft werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Aus humanistischer Perspektive ist das Recht auf Familiennachzug essenziell, um Familien zu schützen und Integration zu ermöglichen. Langfristig streben wir ein System an, in welchem Asyl schon in international abgesicherten Schutzzonen beantragt werden kann. Dies ermöglicht, bereits bei der Antragstellung festzuhalten, welche Personen zur Familie gehören. Dadurch wird die Planbarkeit wesentlich erhöht und Familien werden nicht brutal auseinandergerissen.
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Bundestagswahl 2021 / Säkulare Organisationen (KORSO)
Blasphemie (hierzulande § 166 StGB) und Apostasie führen in einigen Staaten immer noch zu Verurteilung und Verfolgung. Wird sich Ihre Partei dafür einsetzen, dass Geflüchtete, die in ihren Herkunftsländern deswegen bedroht wurden, in Deutschland sicher sind und § 166 abgeschafft wird?
Blasphemie (hierzulande § 166 StGB) und Apostasie führen in einigen Staaten immer noch zu Verurteilung und Verfolgung. Wird sich Ihre Partei dafür einsetzen, dass Geflüchtete, die in ihren Herkunftsländern deswegen bedroht wurden, in Deutschland sicher sind und § 166 abgeschafft wird?
Antwort der Humanisten: Ja.
Der sog. Blasphemie-Paragraf im StGB § 166 widerspricht der im Art. 5 GG verbrieften Meinungsfreiheit und muss daher abgeschafft werden. Menschen, die aufgrund ähnlicher Gesetze in ihren Herkunftsländern verfolgt werden, muss in Deutschland Schutz vor derartiger Verfolgung geboten werden.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Studi-O-Mat
Das Land soll die Kosten übernehmen, um den Betrieb von Wohnheimen schnellstmöglich klimaneutral zu machen.
Das Land soll die Kosten übernehmen, um den Betrieb von Wohnheimen schnellstmöglich klimaneutral zu machen.
Antwort der Humanisten: Ja.
Studierendenwohnheime, die sich in öffentlicher oder gemeinnütziger Trägerschaft befinden, sollten direkt aus Landesmitteln gefördert werden, um Klimaneutralität zu erreichen. Bei Wohnheimen in privater Trägerschaft können zusätzlich Steuervorteile und Förderungen genutzt werden. Hier ist eine pauschale Kostenübernahme nicht sinnvoll.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
Das Land soll die Schulden überschuldeter Kommunen vollständig übernehmen.
Das Land soll die Schulden überschuldeter Kommunen vollständig übernehmen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Grundsätzlich sind alle Kommunen angehalten, nachhaltig zu wirtschaften. Wenn Kommunen in Notlagen geraten, sollte das Land unterstützend eingreifen. Wir wollen hier zielgerichtete Hilfen anbieten, die in Einzelfällen an Auflagen geknüpft sein können. Eine vollständige Übernahme der Schulden schafft hingegen keine Anreize, besser zu wirtschaften, und ist damit im Regelfall nicht erstrebenswert.
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Bundestagswahl 2017 / Wahl-O-Mat
Alle Banken sollen verstaatlicht werden.
Alle Banken sollen verstaatlicht werden.
Antwort der Humanisten: Nein.
Unser Ziel ist eine Marktwirtschaft, die sowohl von staatlicher Willkür wie von monopolisierter Wirtschaftsmacht frei ist und sich am Wohle aller ausrichtet. Eine vitale und dynamische Wirtschaft ist Voraussetzung für soziale Wohlfahrt. Daher treten wir für den Wettbewerb, für Existenzgründungen und das Verhindern von Monopol- und Kartellbildung ein. Der Wirtschaft sollen faire Rahmenbedingungen ohne unnötige Belastungen eingeräumt werden. Eine Verstaatlichung aller Banken ist damit unvereinbar.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / WahlSwiper
Soll ein Lobbyregister für den Niedersächsischen Landtag eingeführt werden?
Soll ein Lobbyregister für den Niedersächsischen Landtag eingeführt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Interessenvertretung ist ein wichtiger Bestandteil moderner Politikgestaltung, muss allerdings zwingend transparent stattfinden. Daher befürworten wir verpflichtende Lobbyregister und den legislativen Fußabdruck.
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Landtagswahl Bayern 2023 / Regio83
Wie ist Ihre Haltung zur Aufstellung von Windrädern in der Region?
Wie ist Ihre Haltung zur Aufstellung von Windrädern in der Region?
Antwort der Humanisten: Ja.
Für die Energiewende ist Windkraft unerlässlich. Natürlich hat sie auch Nachteile, wie beispielsweise, dass Vögel häufiger zu Schaden kommen. Wenn wir es jedoch weltweit nicht drastisch schaffen, unsere CO2-Ausstöße zu verringern, kann das Klima gefährliche Kipppunkte erreichen und die entsprechenden Folgen wären weitaus schlimmer. Daher fordern wir, die 10H-Regel in Bayern aufzuheben, um möglichst viele Flächen wieder für Windkraft freigeben zu können.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / KA-News
Welche Themenfelder sind Ihrer Meinung nach im Landtag bisher zu wenig zur Sprache gekommen, wo muss mehr getan werden (Sicherheitspolitik o.ä.)?
Welche Themenfelder sind Ihrer Meinung nach im Landtag bisher zu wenig zur Sprache gekommen, wo muss mehr getan werden (Sicherheitspolitik o.ä.)?
Andreas Schäfer: Auch wenn die Corona-Politik aus gutem Grund in den letzten Monaten das politische Leben dominiert hat, scheinen einige grundsätzliche Probleme aus dem Fokus verloren gegangen zu sein. Dazu gehört vor allem eine nachhaltige und vorausschauende Bildungspolitik, die in jüngster Zeit eher durch Fehlentscheidungen geglänzt hat. Damit verbunden natürlich die verschlafene Digitalisierung, nicht nur in Schulen, sondern im ganzen Land. Beides sind Defizite, die gerade im letzten Jahr wieder spürbar geworden sind. Darüber hinaus scheint auch das Thema Integration nur noch wenig präsent zu sein, obwohl ganz Deutschland auf Zuwanderung angewiesen ist, und dementsprechend auf eine funktionierende Integrationspolitik. Sven Haiber: Neben der nachzuholenden Digitalisierung sind auch Themenfelder wie Sicherheitspolitik, Integration und Bildungsgerechtigkeit zu kurz gekommen. Allen Menschen sollten die gleichen Chancen auf Bildung gegeben sein, unabhängig des Bildungsgrades der Eltern und deren finanzieller Situation. Im Bereich der Integration ist anzumerken, dass diese nicht nur Herausforderungen mit sich bringt, sondern auch, wenn sie richtig angegangen wird, große Chancen birgt (Stichworte demographischer Wandel, Fachkräftemangel etc.).
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Kommunalwahl Hessen 2021 / Polit-Kompass
Es ist wichtig, dass in allen offiziellen Dokumenten in Frankfurt am Main gendergerechte Sprache genutzt wird.
Es ist wichtig, dass in allen offiziellen Dokumenten in Frankfurt am Main gendergerechte Sprache genutzt wird.
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir sind nicht überzeugt, dass dem Aufwand ein großer Mehrwert entgegensteht.
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Bundestagswahl 2017 / WahlSwiper
Soll Vermögen künftig besteuert, also eine Vermögenssteuer eingeführt werden?
Soll Vermögen künftig besteuert, also eine Vermögenssteuer eingeführt werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Die gewaltige Ungleichverteilung von Vermögen zwischen den diversen Bevölkerungsgruppen scheint ethisch und aus demokrathieteoretischer Sichweitweise nicht mehr zu rechtfertigen zu sein. Staatliche Umverteilungsmaßnahmen sollten aber mit Augenmaß und bestmöglicher Vorausschau der Konsequenzen vorgenommen werden. Ob und inwieweit eine Vermögenssteuer dazu beitragen kann, das Vermögen gerechter zu verteilen, wird parteiintern diskutiert.
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Landtagswahl Bayern 2023 / WahlSwiper
Soll der ÖPNV in Bayern kostenlos sein?
Soll der ÖPNV in Bayern kostenlos sein?
Antwort der Humanisten: Nein.
Ein komplett kostenloser ÖPNV würde das klassische Problem der Allmendegüter, die exzessive Übernutzung fördern. Wir befürworten den Ausbau und die Förderung des ÖPNVs, sehen hier aber Konzepte die weiterhin eine Preiserhebung für Mobilität erfordern als Klima- und Wirtschaftspolitisch sinnvoller an.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / WahlSwiper
Soll sich die nächste Landesregierung für eine Mindestrente von 1200 Euro auf Bundesebene einsetzen?
Soll sich die nächste Landesregierung für eine Mindestrente von 1200 Euro auf Bundesebene einsetzen?
Antwort der Humanisten: Ja.
Wir wollen das Rentensystem insgesamt modernisieren, um den Ansprüchen eines modernen Arbeitsmarktes gerecht zu werden. Teil unserer Vision ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Dort wären die 1200€ realisierbar.
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Landtagswahl Berlin 2021 / WahlSwiper
Soll das Wahlalter für Landtagswahlen auf 16 herabgesetzt werden?
Soll das Wahlalter für Landtagswahlen auf 16 herabgesetzt werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Gesellschaftliche Teilhabe ist ein wichtiger Baustein der Demokratie. Auch Jugendliche sollten über die sie betreffenden Belange mitentscheiden können. Wir wollen deshalb das Wahlalter für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag auf 16 Jahre absenken und Formen der Jugendbeteiligung stärken.
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