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Wie viel Humanist steckt in dir? Um das herauszufinden, gibt es zahlreiche Wahlentscheidungshilfen wie etwa den bekannten Wahl-O-Maten der BPB und viele weitere von anderen Organisationen und Interessensverbänden. Auf dieser Seite stellen wir einige Fragenkataloge vor, an denen wir uns als Partei der Humanisten beteiligt haben (kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Beachte bitte, dass die Begründungen oft mindestens genauso relevant sind wie die simplifizierenden Ja/Nein/Neutral-Antworten. Einige Aspekte können auch mittlerweile überholt und veraltet sein. Unsere aktuellsten Positionen findest du immer in unserem Programm – oder frag‘ uns einfach!
Wahlprüfsteine
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Bundestagswahl 2021 / Lesben- und Schwulenverband (LSVD)
Wie wollen Sie die Selbstbestimmung von trans* & inter* Menschen rechtlich sicherstellen (hinsichtlich Abschaffung des Transsexuellengesetzes, Voraussetzungen und Altersgrenze für Vornamens- und Personenstandsänderung, ein Verfahren für trans* & inter* Menschen, Standesamt oder Gericht)?
Wie wollen Sie die Selbstbestimmung von trans* & inter* Menschen rechtlich sicherstellen (hinsichtlich Abschaffung des Transsexuellengesetzes, Voraussetzungen und Altersgrenze für Vornamens- und Personenstandsänderung, ein Verfahren für trans* & inter* Menschen, Standesamt oder Gericht)?
Der Gutachtens- und Gerichtsprozess nach dem „Transsexuellengesetz“ (TSG) setzt Betroffene unzumutbaren Hürden aus und ist in seinem Kern diskriminierend. Das TSG entspricht in keinster Weise dem aktuellen Forschungsstand in Medizin, Menschenrechts- und Geschlechterwissenschaften und ist gänzlich ungeeignet, die grundrechtlich verankerte körperliche Selbstbestimmung zu wahren. Die individuelle Genderidentität eines Menschen ist als Teil des personalen Selbstverständnisses weder medizinisch noch rechtlich zu begutachten. Daher wollen wir das TSG abschaffen und schlagen im Personenstandsrecht eine pragmatische, liberale Lösung vor: Kurzfristig soll die Änderung des Vornamens und Personenstandseintrags grundsätzlich auf einfachen Antrag beim Standesamt möglich sein. Die selbstbestimmte Erklärung eines aufgeklärten Menschen, dass Genderidentität und bei Geburt zugewiesenes Geschlecht nicht übereinstimmen, hat zu genügen. Auch hier gilt: #MyBodyMyChoice Eine wertfreie, akzeptierende (Peer-)Beratung muss allen Betroffenen offenstehen; um Jugendlichen besonderen Schutz und Unterstützung zuzusichern, sollte sie für Minderjährige sowie ihre Sorgeberechtigten vor einer Transition verpflichtend sein. Langfristig streben wir an, die institutionelle, nicht-anonymisierte Erfassung von Geschlecht und Gender auf wenige Ausnahmen — wie etwa die Gesundheitsakte — zu begrenzen.
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Bundestagswahl 2021 / Wahl-O-Mat
Unternehmen sollen selbst entscheiden, ob sie ihren Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice erlauben.
Unternehmen sollen selbst entscheiden, ob sie ihren Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice erlauben.
Antwort der Humanisten: Nein.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eines der wichtigsten Anliegen vieler Arbeitnehmer und die Pandemie hat gezeigt, dass Homeoffice in vielen Unternehmen möglich ist. Gesetzliche Rahmenbedingungen müssen diesbezüglich verbessert werden. Arbeitgeber sollen verpflichtet werden, zumindest Eltern mit Kindern bis zum 14. Lebensjahr flexible Arbeitszeiten, Gleitzeitkonten und gelegentliches Homeoffice zu ermöglichen, sofern keine betrieblichen Erfordernisse dies verhindern.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Wahl-O-Mat
Das Land soll in Niedersachsen lebende Ausländerinnen und Ausländer über Möglichkeiten einer Einbürgerung informieren.
Das Land soll in Niedersachsen lebende Ausländerinnen und Ausländer über Möglichkeiten einer Einbürgerung informieren.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Der Einbürgerungswille sollte vom Ausländer oder der Ausländerin ausgehen. Die Information von Seiten des Landes sollte sich auf öffentlich zugänglichen Quellen beschränken, wenn auch niederschwellig. Ein Aufdrängen mit Informationsmaterial ist unnötiger, bürokratischer Aufwand.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Stadtjugendausschuss (STJA)
Um mehr Wohnraum zu schaffen sollen in Innenstädten vermehrt Hochhäuser gebaut werden.
Um mehr Wohnraum zu schaffen sollen in Innenstädten vermehrt Hochhäuser gebaut werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Wohnraum wird in unseren Städten zunehmend zur Mangelware. Durch die zunehmende Flächenversiegelung heizen sich unsere Städte zudem weiter auf. Deshalb müssen wir zwangsläufig in die Höhe bauen, um ein Gebäudewachstum in der Fläche zu vermeiden. Dabei sollten vermehrt nachwachsende Rohstoffe (z.B. Holz) zum Einsatz kommen. Diese Notwendigkeit beschränkt sich nicht nur auf die Innenstädte.
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Bundestagswahl 2021 / WahlSwiper
Soll die Bundespolizei zur Fahndung Gesichtserkennungssoftware einsetzen dürfen?
Soll die Bundespolizei zur Fahndung Gesichtserkennungssoftware einsetzen dürfen?
Antwort der Humanisten: Nein.
Biometrische Technologien bergen erhebliche Risiken wie z. B. hohe Fehlerquoten, Bias oder den unerlaubten Zugriff auf personenbezogene Daten durch Datenlecks. Wir sind deshalb der Überzeugung, dass der Einsatz biometrischer Technologien streng reguliert werden muss. Dementsprechend lehnen wir den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware zur Fahndung ab.
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Bundestagswahl 2017 / WahlSwiper
Sollen afghanische Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben werden können?
Sollen afghanische Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben werden können?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir bekennen uns zu unserer humanitären Verpflichtung der Einhaltung von Menschenrechten und fordern eine menschenwürdige Asyl- und Flüchtlingspolitik, die in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Union stattfinden soll. Flüchtlinge nach Afghanistan abzuschieben, einem Land in dem seit Jahren die Bundeswehr im Einsatz ist, erscheint uns als unmenschlich. Eine genaue Prüfung der Einzelfälle und ob diese sich für einen Flüchtlingsstatus oder subsidiären Schutzstatus qualifizieren, obliegt allerdings dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
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Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 / Wahl-O-Mat
Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, sollen dafür eine finanzielle Unterstützung vom Land erhalten.
Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, sollen dafür eine finanzielle Unterstützung vom Land erhalten.
Antwort der Humanisten: Nein.
In Kindertagesstätten und Kindergärten wird die soziale Kompetenz ebenso wie die frühkindliche Entwicklung gestärkt und gefördert. Kinder, die durch vorschulische Einrichtungen gefördert wurden, haben nachweislich weniger Schwierigkeiten, die Lehrinhalte der ersten Klassen zu verstehen. Der Staat sollte sich von der Pflicht, ausreichend Plätze in Kindertagesstätten und Kindergärten zur Verfügung zu stellen, nicht durch eine Abgabe an die Eltern freikaufen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / Studi-O-Mat
In den Hochschulleitungen (Rektorat/Präsidium) soll es ein studentisches Mitglied geben.
In den Hochschulleitungen (Rektorat/Präsidium) soll es ein studentisches Mitglied geben.
Antwort der Humanisten: Ja.
Mitsprache der Studierendenschaft als wesentlicher Bestandteil des Hochschullebens gehört auch in die Hochschulleitung. Ein entsprechender Vertreter sollte durch die Studierendenschaft gewählt und vom Studierendenparlament beraten werden.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / WahlSwiper
Soll die Überwachung politischer Extremisten ausgebaut werden?
Soll die Überwachung politischer Extremisten ausgebaut werden?
Antwort der Humanisten: Nein.
Menschenverachtenden, fundamentalistischen und radikalen Ideologien stellen wir uns entschlossen entgegen. Extremismus untergräbt unsere Demokratie und schwächt unsere Gesellschaft und ihren Zusammenhalt. Den Aufbau eines Überwachungsstaates lehnen wir allerdings ab. Es fällt schwer, eine Grenze zwischen einer kontroversen Meinung und dem politischen Extremismus zu ziehen. Starken Angriffen auf die Privatsphäre ohne ausreichende Verdachtsmomente stellen wir uns als liberale Partei entgegen.
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Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 / WahlSwiper
Soll sich Baden-Württemberg verstärkt für Formen des Wirtschaftens einsetzen, bei denen Profitorientierung nicht einziges Kriterium ist?
Soll sich Baden-Württemberg verstärkt für Formen des Wirtschaftens einsetzen, bei denen Profitorientierung nicht einziges Kriterium ist?
Antwort der Humanisten: Nein.
Wir bekennen uns zur sozialen Marktwirtschaft. Unternehmen handeln profitorientiert, um am Markt zu bestehen, Investitionen zu tätigen und ihre Mitarbeiter angemessen bezahlen zu können. Dabei müssen sie sich bereits an gesetzliche Vorgaben halten. Als Humanisten fordern wir eindeutigen und effektiven Verbraucher- und Arbeitnehmerschutz, sowie Regularien, um beispielsweise Klima und Tiere zu schützen. Weitere nicht-profitorientierte Formen, wie Vereine oder Stiftungen, erhalten bereits steuerliche Vorteile, Förderungen und Subventionen.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Wahl-O-Mat
Die Öffnungszeiten der Kindertagesstätten sollen ausgeweitet werden.
Die Öffnungszeiten der Kindertagesstätten sollen ausgeweitet werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Beruf und Familie müssen für Mitglieder aller Gesellschaftsschichten vereinbar sein. Dazu gehört insbesondere die Erhöhung der Flexibilität für Alleinerziehende und Doppelverdiener, was durch gesteigerte Verfügbarkeit durch Ausweitung der Öffnungszeiten erreicht werden kann.
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 / Wahl-O-Mat
Sachsen-Anhalt soll die Förderung der kommunalen Theater kürzen.
Sachsen-Anhalt soll die Förderung der kommunalen Theater kürzen.
Antwort der Humanisten: Neutral.
Wir setzen uns für eine Kulturpolitik ein, die sowohl staatliche Einrichtungen als auch kulturelle Vereine in angemessenem Rahmen fördert und unterstützt. Die Förderung sollte sich dabei an dem realen Bedarf orientieren. Dies erfordert Einzelfallentscheidungen statt pauschaler Kürzungen.
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Landtagswahl Niedersachsen 2022 / Abgeordnetenwatch
Der Einsatz von polizeilichen Body-Cams soll zum Schutz der Polizist:innen auch in privaten Räumen zugelassen werden.
Der Einsatz von polizeilichen Body-Cams soll zum Schutz der Polizist:innen auch in privaten Räumen zugelassen werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Es müssen geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen gegen Polizeigewalt und zur Deeskalation bei polizeilichem Einschreiten geschaffen werden. Dazu gehören Maßnahmen, wie z.B. die Kennzeichnungspflicht und Bodycams. Eine datenschutzkonforme Verwendung ist hierbei technisch sicherzustellen.
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Landtagswahl Berlin 2021 / Berlin-O-Mat
Alle politischen Entscheidungen sollten auf ihre Auswirkungen auf das Klima geprüft werden.
Alle politischen Entscheidungen sollten auf ihre Auswirkungen auf das Klima geprüft werden.
Antwort der Humanisten: Ja.
Klimaschutz spielt in nahezu allen Lebensbereichen eine wichtige Rolle. Wichtige politische Entscheidungen auf deren Auswirkungen auf das Klima zu überprüfen, ist daher sinnvoll. Dies sollte jedoch nicht mit einem Vetorecht verbunden sein.
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Landtagswahl Saarland 2022 / WahlSwiper
Soll Informatik ab der 5. Klasse ein Pflichtfach in der Schule werden?
Soll Informatik ab der 5. Klasse ein Pflichtfach in der Schule werden?
Antwort der Humanisten: Ja.
Informatik ist mittlerweile Teil der Grundbildung, dementsprechend sollten relevante Inhalte bereits frühzeitig vermittelt werden. Dazu gehört auch allgemeine Medienkompetenz
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