Die PdH in der BR-Wahlarena

Unser Vorsitzender und EU-Spitzenkandidat Lasse Schäfer war in der BR-Sendung „Wir wollen in den Landtag! Die kleinen Parteien“ zu Gast, die am 27.09.2023 ausgestrahlt wurde. In der Wahlarena bekamen Kleinparteien die Chance, sich und ihre Kandidaten in Vorstellungsvideos und Interviews vorzustellen. Mit nur 20 Jahren war unser Vorsitzender der jüngste Vertreter in der Runde. Expertenwissen, sozialliberaler Aufbruch und frischer Wind für die Politik, um dem Stillstand der etablierten Parteien entgegen zu wirken. Unser einzigartiger Politikstil, erklärt in einer Minute von unserem Bundesvorsitzenden Lasse Schäfer: Die ganze Sendung ist in der ARD-Mediathek zu sehen, unser Part beginnt ab Minute 51:40: BR24 Wahl · Wir wollen in den Landtag! | ARD Mediathek

Themenabend Wahlprogramm Hessen zur Landtagswahl 2023

Im Herbst 2023 findet in Hessen die Landtagswahl statt. Hierzu hat der Landesverband Hessen sein umfassendes Wahlprogramm am Landesparteitag verabschiedet. Am 19.09.23 um 19.00 Uhr wollen wir gemeinsam mit dir in das Wahlprogramm hineinschauen. Die folgenden Kapitel werden besprochen: Klimapolitik Gesundheit Bildung Selbstbestimmung Im Anschluss an einen Überblick über die Themen wird der LV Hessen dir Rede und Antwort zu den Inhalten stehen. Komm vorbei und lerne die hessischen Humanisten kennen.

Die Partei der Humanisten Berlin tritt zur Wahlwiederholung an!

Der Landesverband Berlin der Partei der Humanisten tritt am 12. Februar 2023 wieder zur Wahl an. Rationale Politik ist in Berlin auch 2023 wieder wählbar! In der Vorbereitung und Durchführung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 21. September 2021 waren unter dem damaligen rot-rot-grünen Senat unter Michael Müller so viele eklatante Fehler gemacht worden, dass der Berliner Verfassungsgerichtshof eine vollständige Wahlwiederholung angeordnet hat. Wenn – wie damals geschehen – nicht ausreichend Stimmzettel vorhanden sind oder die Menschen bei Schließung der Wahllokale immer noch in langen Schlangen anstehen, kann man nur von einem Versagen sprechen. Dieses Versagen ist für Kleinparteien, die noch nicht über die Parteienfinanzierung eine Wahlkampfkostenerstattung erhalten und auf das ehrenamtliche Engagement ihrer Mitglieder angewiesen sind, besonders dramatisch, denn es müssen nun abermals Investitionen aus ohnehin begrenzten Mitteln aufgebracht werden. Trotzdem werden wir wieder für unsere Ideen und unseren einzigartigen Politikansatz werben: unvoreingenommene Positionsfindung basierend auf den Erkenntnissen der Wissenschaft und den philosophischen Werten des evolutionären Humanismus – auch in Berlin. An einer besseren Option auf dem Wahlzettel besteht offensichtlich Bedarf. Obwohl die Berliner laut Umfragen notorisch mit ihrer Regierung unzufrieden sind, zeichnet sich doch wieder ein ähnliches Ergebnis wie zuvor ab; die größeren Oppositionsparteien überzeugen die Wähler scheinbar noch weniger als die Regierungsparteien. Es ist Zeit für frischen Wind in der Politik, um Berlin zukunftsfähig und klimagerecht zu machen. Wie wir Berlin für alle Menschen zu einer noch lebenswerteren Stadt machen wollen, ist in unserem Wahlprogramm unter diehumanisten.de/wahlen/berlin beschrieben. Der Berliner Landesverband ist der älteste innerhalb der Partei der Humanisten. Diese wurde 2014 in Berlin mit dem Ziel gegründet, Politik endlich rational und wissenschaftlich zu gestalten, statt auf veralteten Ideologien aufzubauen. Die Landesvorsitzende ist seit 2022 Juliane Mörsel. KONTAKT: E-Mail: vorstand@berlin.diehumanisten.de

Bayerisches Wahlsystem – Möge die Macht bei den Großen bleiben!

Bayern hat eines der komplexesten Wahlsysteme in Deutschland, was zur Folge hat, dass zu den Landtags- und Bezirkswahlen deutlich weniger Parteien antreten können als in anderen Bundesländern. Während in fast allen anderen Bundesländern eine Liste für das gesamte Land aufgestellt wird, muss in Bayern für jeden Bezirk eine eigene Liste aufgestellt werden [1]. Dies wäre nicht weiter tragisch, doch muss auch jede einzelne Liste legitimiert werden. Das bedeutet, dass alle Parteien, die bei der vorherigen Wahl nicht mindestens 1,25% der gültigen Stimmen erhielten, Unterstützerunterschriften sammeln müssen. Gefordert ist eine Unterschrift pro tausend Einwohner pro Bezirk, mit der Ausnahme von Oberbayern, wo es auf 2.000 Unterschriften gedeckelt ist [2]. Insgesamt müssen also für nicht etablierte Parteien jedes Mal rund 8.500 Unterschriften gesammelt werden. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl sind das für ganz Bayern „nur“ 2000 Unterschriften. Für Kleinparteien, deren personelle und finanzielle Ressourcen im Gegensatz zu den großen, vom Staat finanziell unterstützten Parteien stark limitiert sind, eine kaum zu stemmende Hürde [3]. Um in Bayern überhaupt in einem Bezirk mit einer Liste antreten zu dürfen, wird in jedem Bezirk mindestens ein Direktkandidat benötigt [4]. Allein dieser Umstand sorgt dafür, dass viele Parteien vom Wahlzettel verschwinden, denn einen Direktkandidaten aufzustellen, ist gar nicht so einfach. Die sogenannten Stimmkreise für Direktkandidaten sind nur etwa halb so groß wie bei der Bundestagswahl [5] und für die Aufstellung des Kandidaten werden mindestens drei aktive Mitglieder aus diesem Kreis benötigt [6], welche sich zusammenfinden und durch einen riesigen Haufen bürokratischer Dokumente arbeiten dürfen. Unter diesen drei muss auch noch jemand sein, der sich rein ehrenamtlich und mit wenig Aussicht auf tatsächlichen Erfolg als Direktkandidat unentgeltlich in den Wahlkampf stürzt. Würde man alle 91 Stimmkreise mit einem Direktkandidaten besetzen wollen, wären also mindestens 273 aktive Mitglieder in Bayern nötig, die perfekt homogen über alle Kreise verteilt sein müssten. So werden schon viele Parteien an der Wahlteilnahme gehindert, obwohl sie wie bei Europawahlen oder Bundestagswahlen auch mit einer Liste antreten könnten. Weitere interessante Punkte, welche Alleinstellungsmerkmale des bayerischen Wahlsystems sind, sind der Wahlzettel und die Stimmenauszählung. So werden Stimmen für Direktkandidaten mit den Zweitstimmen zu einer Gesamtstimmenzahl verrechnet. Dadurch ist es möglich, dass eine Partei zwei Stimmen von einem Wähler erhält. Der Bayerische Landtag schreibt dazu: „Durch die Auszählung der Gesamtstimmen geht (anders als bei der Bundestagswahl) Ihre Erststimme nicht „verloren“, wenn Ihr Direktkandidat nicht gewinnt – beide Stimmen zusammen ergeben das Endergebnis“ [7]. Dass dafür aber die Hürden für kleinere Parteien noch höher gelegt werden, wird nicht erwähnt. Bayern hat zudem eine Fünf-Prozent-Hürde, jedoch ohne eine Ausnahmeklausel wie bei der Bundestagswahl, welche auch den Einzug bei mindestens drei gewonnenen Direktmandaten erlaubt [7]. Durch die Schwierigkeit, überhaupt in jedem Bezirk, geschweige denn in jedem Stimmkreis einen Direktkandidaten aufstellen zu können (s.o.), wird diese Hürde noch schwerer erreichbar als z.B. bei der Bundestagswahl. Dasselbe gilt für die ersehnte Parteienfinanzierung, die bei 0,5 % liegt, unter der Bedingung, dass man in allen Stimmkreisen einen Direktkandidaten hat. Je weniger Direktkandidaten man hat, desto höher ist de facto die Hürde. Die Partei der Humanisten wird bei der kommenden Landtagswahl mit 15 bis 18 Direktkandidaten antreten. Für 15 (bei angenommener gleichmäßiger Einwohnerzahl in allen Stimmkreisen) existiert für uns also eine Hürde von 0,92 % für die Parteienfinanzierung und von 9,2 % für den Einzug ins Parlament. Es gibt noch viele weitere Punkte, welche Kleinparteien die Wahlteilnahme sowie den Einzug ins Parlament erschweren, doch die oben genannten sind die wesentlichen. Für uns ist dies ein untragbarer Zustand, denn er sorgt dafür, dass ein politischer Wechsel kaum möglich ist und damit die Demokratie direkt Schaden nimmt. Demokratie lebt vom Mitbestimmungsrecht der Menschen und der Aussicht auf Veränderung, stattdessen werden ihnen viele Gründe geliefert, nicht ihre bevorzugte Partei zu unterstützen, sondern eine der etablierten und dadurch ein „Weiter so“ zu fördern. Wir fordern ein Ende dieses fast schon undemokratischen Wahlsystems. So sollte die Anzahl der benötigten Unterstützerunterschriften für jeden Bezirk gesenkt werden, um dem Wähler möglichst viele Parteien zur Auswahl zu geben, weiterhin sollten die etablierten Parteien ebenfalls diese Unterschriften sammeln müssen. Dadurch soll Gleichberechtigung hergestellt werden. Außerdem fordern wir, dass die Zusammensetzung des Landtags sich wie bei der Bundestagswahl nach dem Zweitstimmenergebnis richtet. Um noch mehr Demokratie zu schaffen, sollte das Konzept einer Präferenzstimme eingeführt werden. Wenn sich ein Bürger unsicher ist, ob seine bevorzugte Partei ins Parlament einzieht, so könnte er – auf dem Wahlzettel mit einer extra Spalte – eine Ersatzstimme abgeben, welche dann dieser Partei zugerechnet würde. So „verschenkt“ kein Bürger seine Stimme, wenn er eine neue oder Kleinpartei wählt.  Es ist Zeit, unser System zu reformieren! Bist du dabei? PS: Für Unterfranken, Mittelfranken, Oberfranken und Oberbayern kannst du bereits in Bayern unterschreiben, sodass wir mit deiner Hilfe auf den Wahlzettel kommen! https://www.pdh.eu/uu/?lv=by Quellen: [1] Landeswahlgesetz Bayern. Art. 5: Wahlkreis, Stimmkreis, Stimmbezirk Landeswahlgesetz Bayern. Art. 26: Einreichung der Wahlkreisvorschläge [2] Landeswahlgesetz Bayern. Art. 27: Inhalt und Form der Wahlkreisvorschläge [3] Landeswahlgesetz Bayern. Art. 60: Leistungen an Parteien [4] Landeswahlgesetz Bayern. Art. 27: Inhalt und Form der Wahlkreisvorschläge [5] Landeswahlgesetz Bayern. Anlage zu Art. 5, Abs. 4: Stimmkreiseinteilung für die Wahl zum Bayerischen Landtag Bundeswahlleiter. Bundestagswahl 2021: Einteilung der Wahlkreise [6] Landeswahlgesetz Bayern. Anlage 8 zu Art. 31, Abs. 4, Nr. 3: Niederschrift über die Aufstellung des Stimmkreisbewerbers/der Stimmkreisbewerberin [7] Bayerische Landtag. Unser Wahlsystem, abgerufen am 30.09.2022

Mit der KlimaHanse gegen den steigenden Meeresspiegel

Im aktuellen Wahlkampf für den niedersächsischen Landtag präsentieren wir als einzige Partei eine detaillierte Vision zur Bekämpfung des steigenden Meeresspiegels. In der Kategorie Umwelt und Klima im Wahlprogramm der Partei der Humanisten Niedersachsen sind diesbezüglich zwei Forderungen enthalten: sofortiger Einstieg Niedersachsens in die ingenieurwissenschaftliche Forschung und Entwicklung von Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Folgen (Geoengineering) mit besonderem Schwerpunkt auf der Verhinderung eines dramatischen Anstiegs des Meeresspiegels, aktive Beteiligung Niedersachsens an der Gründung einer „KlimaHanse“, einer Interessen- und Aktionsgemeinschaft von Küstenregionen und -städten zur effektiven Bekämpfung des Meeresspiegelanstiegs Im Detail befürworten wir die Entwicklung von Technologien zur Erhaltung polarer Eisschilde und zur Wiederherstellung des polaren Packeises, damit es seine ursprüngliche kühlende Funktion in den Polargebieten der Erde wieder erfüllen kann. Niedersachsen ist ein Küstenland, 14 % der Landesfläche liegen unterhalb des Meeresspiegels und sind infolge des Klimawandels zunehmend gefährdet. Die Wahrscheinlichkeit für schwere Stürme nimmt zu, gleichzeitig steigt der Meeresspiegel. Im letzten Bericht des Weltklimarates [1] wurde festgestellt, dass sich der Meeresspiegelanstieg mittlerweile auf 4 mm pro Jahr erhöht hat und weiter beschleunigt. Polare Schmelzwässer haben dabei die thermische Ausdehnung des Meerwassers als wichtigste Ursache für den Anstieg abgelöst. Die Erhöhung des Meeresspiegels bis zum Ende dieses Jahrhunderts wurde mit 61 cm bis 1,10 m angegeben und ausdrücklich betont, dass es durchaus noch schlimmer kommen könnte und regionale Unterschiede hoch seien. Eine aktuellere Umfrage unter Forschern korrigiert den oberen Wert bereits auf 1,30 m. Nicht berücksichtigt ist dabei der antarktische Thwaites-Gletscher, der in den nächsten Jahren instabil werden könnte. Ein kompletter Kollaps dieses Gletschers würde weitere 65 cm zum Anstieg des Meeresspiegels beitragen und könnte andere Gletscher destabilisieren. Und selbst aus der bisher als stabil angesehenen Ostantarktis gibt es Besorgnis erregende Meldungen. Nach neuen Erkenntnissen hat die Eisschmelze auf Grönland im Verlauf der letzten 20 Jahre den Weltmeeren 4.700 Milliarden Tonnen Wasser zugeführt und 1,2 cm des Anstiegs des Meeresspiegels beigetragen – deutlich mehr als von Wissenschaftlern bisher in Klimamodellen berechnet. Daraus könnten sich bald weitere Korrekturen der Prognosen nach oben ergeben. [2] [3] Manche Forscher sprechen bereits vom Überschreiten von Kipppunkten, was das Abschmelzen des Grönlandeises unumkehrbar machen könnte. Allein im Grönlandeis ist genug Wasser gebunden, um den Meeresspiegel um 7 m zu erhöhen. Angesichts dieser Entwicklungen können sich Bewohner von Küstenregionen (auch in Niedersachsen) nicht darauf verlassen, dass die bisher wenig erfolgreichen, globalen Bemühungen zur Emissionsvermeidung von Treibhausgasen rechtzeitig von Erfolg gekrönt sein werden, um einen Verlust ihrer Heimat zu verhindern. Für das Grönlandeis ist offensichtlich bereits die bisher statt gefundene Klimaerwärmung kritisch. Auch Anpassungsmaßnahmen, wie die Erhöhung der Deiche, werden absehbar an ihre Grenzen stoßen. Nur Geoengineering hat noch das Potential, die Küstenregionen langfristig vor dem Untergang zu bewahren. Es ist daher höchste Zeit, diesbezügliche Optionen gründlich zu erforschen. Dies widerspricht in der deutschen Politik vorherrschenden Ansichten. Oft herrschen bei diesenTechnologieskepsis und Misstrauen Ingenieuren gegenüber vor, begründet mit teilweise fadenscheinigen Argumenten – dazu mehr in einem anderen Beitrag. Küstenbewohner, deren Leben und Existenz direkt bedroht werden, können es sich nicht leisten die Hände weiterhin in den Schoß zu legen. Sie müssen handeln, und sie sind gut beraten, sich dazu in einer internationalen Interessengemeinschaft – der KlimaHanse – zu organisieren. Die Gefahr für unsere Küsten geht von schmelzenden polaren Eisschilden und Gletschern aus. Deswegen konzentrieren wir von der Partei der Humanisten Niedersachsen uns in unserem Wahlprogramm auf Maßnahmen zur Erhaltung dieser Eismassen, das ist unser „Eisschild-Projekt“. Eine Schlüsselrolle spielt dabei das schwindende Packeis auf polaren Gewässern. Dass sich das Packeis im Sommer immer früher und weiter zurückzieht, trägt entscheidend zur überproportionalen Erwärmung polarer Regionen bei. Ein Wissenschaftler-Team um den Astrophysiker Steven Desch hat 2016 in der Fachzeitschrift Earth’s Future vorgeschlagen, das arktische Packeis dadurch wieder her zu stellen, dass man im Winter Wasser auf die Eisoberfläche pumpt und dieses Konzept mit der Bezeichnung „Arctic Ice Management“ (AIM) versehen. AIM wurde als vielversprechende Methode zur Beeinflussung des Klimas präsentiert – die allerdings 500 Milliarden US-Dollar im Verlauf von 10 Jahren kosten würde. [4]Diese Kostenschätzung hat in der Presse für ein größeres Echo gesorgt als das Konzept an sich – zu Unrecht. Als Astrophysiker haben Steven Desch und seine Mitautoren zwar ein gutes Auge dafür an welcher Stelle ein Eingriff ins Erdklimasystem besonders vielversprechend ist, aber keinerlei Expertise, wie das am besten geschehen sollte. Das vorgestellte Konzept ist gleichzeitig richtungsweisend für den Klimaschutz (weit über den reinen Küstenschutz hinaus) und unbrauchbar vom technischen Standpunkt aus. Daher fordern wir einerseits, dieses Konzept zu verfolgen, andererseits den technischen Ansatz zu dessen Umsetzung komplett zu überarbeiten. Lorenzo Zampieri und Helge Goessling vom Alfred-Wegener-Institut in Bremerhaven haben Ende 2019 die Ergebnisse einiger Simulationen zum Einfluss von AIM auf das Klima veröffentlicht [5], die die Leistungsfähigkeit des Ansatzes bestätigen. Jenseits des Polarkreises kann die Erderwärmung ohne Weiteres für Jahrzehnte verhindert bzw. zurückgeführt werden – wertvolle Zeit für die Bewältigung der globalen Energiewende und dringend erforderlich, um den Anstieg des Meeresspiegels in den Griff zu bekommen. Darüber hinaus ist damit zu rechnen, dass eine Abkühlung der Arktis Dauerfrostböden und den Jetstream stabilisieren und die Häufigkeit von Extremwetterlagen wie Dürren, Waldbränden und Starkregenereignissen in den mittleren Breiten der Nordhalbkugel verringern würde. Auf der technischen Seite sieht AIM den Einsatz von 10.000.000 stationären Windpumpen vor, um das Wasser auf die Eisoberfläche zu befördern. Außerdem haben die Weltraumtheoretiker aus der Wüste Nevadas vorgesehen, das Wasser erst einmal 6m hoch in einen Speicher zu pumpen, von dem aus es dann auf der Eisoberfläche verteilt werden soll. Diese beiden technischen Weichenstellungen – Nutzung stationärer Anlagen und eines hoch-gelegenen Wasserspeichers – führen zu den astronomisch hohen Kosten der Maßnahme, die von Desch et al. kalkuliert wurden. Dass es auch ganz anders geht, zeigen Praktiker in Kanada bei der alljährlichen Errichtung von Ice Roads, wie in einem Dokumentarfilm zu sehen [6]. Die betreffende Stelle folgt nach ca. 7 min.: Ein Kleinlaster ist mit einer Bohrvorrichtung ausgestattet worden. Er fährt vor und bohrt in regelmäßigen Abständen Löcher ins Eis. Ihm folgen mehrere Mitarbeiter mit jeweils einer Pumpe, die eigens für diesen Zweck konstruiert worden ist. Jeder Mitarbeiter setzt die Umgebung eines Eislochs

Humanisten in Niedersachsen sammeln genug Unterschriften für die Landtagswahlteilnahme

Wir feiern eine ganz besonders starke Leistung unseres Landesverbands Niedersachsen: Die tapferen und vor allem fleißigen Unterschriften-Sammler vor Ort haben alles gegeben und fristgerecht tatsächlich über 2070 gültige Unterstützungsunterschriften für die Teilnahme zur Landtagswahl abgegeben, und damit 70 mehr als benötigt. Und großen Dank an dieser Stelle an alle, die für uns unterschrieben haben! Die Zulassung der Landesliste zur Wahl ist mit diesem Puffer äußerst wahrscheinlich, ebenso die Teilnahme von drei Direktkandidaten in Hannover und Braunschweig. Wir gratulieren zu dieser herausragenden Leistung! Es wäre die erste Landtagswahl in Niedersachsen für die Partei der Humanisten. Die endgültige Bestätigung erfolgt durch die Tagung des Landeswahlausschusses am 12. August in Hannover.Die Vorbereitungen für den Wahlkampf vor Ort sind schon in vollem Gange.Die Wahl selbst findet am 9. Oktober statt. Viel Erfolg bei der Verbreitung von Humanismus vom Deich bis nach Göttingen!