Video: Entwicklungszusammenarbeit erklärt Lasse Schäfer
Unser Bundesvorsitzender und Co-Spitzenkandidat für das EU-Parlament 2024 Lasse Schäfer erklärt, wie wir Entwicklungszusammenarbeit neu zum beidseitgen Nutzen ausrichten wollen. Entwicklungszusammenarbeit muss auf dem Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe basieren und von großen Akteuren wie der Europäischen Union als gemeinsamer Teil der EU-Außenpolitik koordiniert werden. Eine gemeinsame Entwicklungszusammenarbeit spart Ressourcen der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten. Sie hilft anderen Staaten bei einer unabhängigen Entwicklung, vermindert Fluchtursachen und schafft neue Märkte und Forschungsstandorte. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.
Video: Kein Geld für Autokraten!
A wie Autokratie. Um zu verhindern, dass Entwicklungsgelder in die Hände der wohlhabenden Elite eines Landes gelangen, anstatt für Entwicklungszusammenarbeit genutzt zu werden, wollen wir Deutschland, die EU und die UN für die Bezahlung von Projekten selbst verantwortlich machen. Dadurch befinden sich Gelder niemals außerhalb der eigenen Kontrolle, wodurch einem Missbrauch vorgebeugt werden kann. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.
Video: Gewaltverherrlichung in Deutschland
Hamas und Hisbollah greifen Israel mit den widerwertigsten Mitteln, die man sich vorstellen kann, an. Unschuldige Menschen, Zivilisten wurden terrorisiert, entführt, gefoltert und getötet. Das ist durch nichts zu rechtfertigen und widerspricht jeder Menschlichkeit. Der Nutzen für Hamas und Hisbollah ist zweifelhaft. In Deutschland werden sie von einer kleinen Gruppe öffentlich gefeiert, auf den Straßen Neuköllns und anderen deutschen Städten. Wir hoffen, dass die Beteiligten identifiziert werden können und der Rechtsstaat aktiv werden kann. Deutschland darf nie wieder Schauplatz von Antisemitismus werden. Das gilt es zu verhindern. Die Menschenrechte, ihre Achtung und Verteidigung sind unverhandelbar. Dieses Kurzvideo und weitere Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.
Video: Taurus-Flugkörper für die Ukraine!
Unser Bundesvorsitzende Lasse Schäfer mit klaren Worten zur zögerlichen Unterstützung der Ukraine von Seiten Deutschlands: Frau Ministerin stellen sie sich vor die Kampfjets, die wir der Ukraine nicht geliefert haben, haben die Front nicht einen Millimeter nach Osten verrückt. Ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg des 21. Jahrhunderts darf nicht erfolgreich sein. Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen. Trotzdem weigert sich die Bundesregierung, Marschflugkörper des Typ Taurus zu liefern. Angeblich aus Angst, sie könnten russisches Territorium treffen. Diese Angst ist völlig unbegründet und vorgeschoben. Die Ukraine verfügt bereits über westliche Marschflugkörper, zum Beispiel von den Briten und auch diese werden nur zur Rückeroberung der Ukraine eingesetzt. Die Ukraine sichert zu, dass genau das auch in der Zukunft weiter passieren wird. Wem wollen wir hier eigentlich vertrauen? Dem Autokraten Wladimir Putin , dem Kriegsverbrecher Wladimir Putin oder der Ukraine, die gerade im Begriff war, ein demokratischer Staat zu werden und sich in der EU und in der NATO beteiligen möchte. Unsere Haltung ist klar, wir wollen die Ukraine mit alle unterstützen, was wir aufbringen können, damit dieser völkerrechtswidrige Angriffskrieg nicht erfolgreich ist. Weitere Kurzvideos und Statements unserer Partei findest du hier: https://www.youtube.com/@Parteiderhumanisten/shorts.
EUROPA-ARMEE! Demonstrier mit uns am 27.05 in München.
Putin hat die Ukraine angegriffen. Und wenn er könnte, würde er sich damit lange nicht begnügen. Putin bedroht ganz Europa. Wir müssen uns jetzt gemeinsam wehrbereit zeigen! Europa besteht militärisch betrachtet aus 27 verschiedene Armeen in den EU-Staaten mit eigenen Strukturen, eigenen Waffensystemen, eigenen Ausbildungen, weiteren Armeen in den übrigen europäischen Staaten, so etwa Russland, und zahlreichen US-Stützpunkten. In einer Wertegemeinschaft, wie sie die Europäische Union ist, hat ein gemeinsames Heer große Vorteile: Es stärkt die Schlagkraft und den Zusammenhalt, die europäische Zusammenarbeit, die internationale Verhandlungs- und Vermittlungsposition und schafft Synergien in der Verwaltung und Strukturen. Gegenüber Akteuren wie Russland würde Europa gestärkt auftreten und zudem seine militärische Abhängigkeit von den USA reduzieren. Mehr zu den Vorteilen einer europäischen Armee erfährst du in unserer Vision Bundesrepublik Europa. Deshalb demonstrieren wir am Samstag, den 27. Mai in München für die Etablierung einer europäischen Armee! Um 14:00 Uhr starten wir mit einer ersten Kundgebung am Siegestor, die Abschlusskundgebung findet im Anschluss an den Demozug am Karl-Stützel-Platz statt. Komm mit nach München und setze mit uns ein Zeichen für den nächsten großen Schritt in der europäischen Einigung!
Die Lage im Sudan – warum UN-Missionen so wichtig sind
Die aktuelle Lage im Sudan ist unübersichtlich Am Morgen des 15.04.2023 kam es zu schweren Kämpfen in Khartum und anderen Großstädten. Seitdem konzentrieren sich die Kämpfe vor allem auf den Präsidentenpalast, den internationalen Flughafen von Khartum und das Hauptquartier der Rapid Support Forces (RSF), einer mächtigen paramilitärischen Miliz. Wer gerade die militärische Oberhand hat, ist zum derzeitigen Zeitpunkt noch unklar. Bei den schweren Kämpfen sind bereits Hunderte Zivilisten ums Leben gekommen [1]. Auch kam es zu einem Angriff auf den EU-Botschafter im Sudan, Aidan O‘Hara [2]. Zudem wurden ägyptische Soldaten, die laut Militärangaben beider Länder bei gemeinsamen Übungen von RSF-Truppen festgenommen worden waren, in ihr Land zurückgeführt [3]. Diplomatische Bemühungen um eine Waffenruhe waren bisher vergebens [4]. Einzig eine kurze Feuerpause wurde vereinbart, aber beide Konfliktparteien werfen sich gegenseitig vor, diese zu missachten [1]. Am Abend des 18.04.2023 bestätigte die Bundeswehr, dass sie die Option einer militärischen Evakuierung deutscher Staatsbürger und Schutzbefohlener ausarbeite [5]. Darunter dürften auch Polizisten im Auftrag der United Nations Integrated Transition Assistance Mission in Sudan (UNITAMS) sein. Diese wurden 2021 [6], mit dem Ende des militärischen Friedensmandats der Vereinten Nationen und Afrikanischen Union – der African Union/United Nations Hybrid Operation in Darfur (UNAMID) [7] –, zur zivilen Friedenskonsolidierung entsandt. Der Sudan leidet unter Bürgerkriegen, Instabilität und Klimakrise 2019 wurde der langjährige Staatspräsident Umar al Baschir durch einen Militärputsch abgesetzt. Eine zunächst gebildete zivile Regierung unter Abdalla Hamdok wurde 2021 durch einen erneuten Militärputsch gestürzt [8].Armeechef Abdel Fattah al-Burhan und der Führer der paramilitärischen RSF, Mohamed Hamdan Daglo, stellen seitdem eine Militärregierung mit Burhan an der Spitze und Daglo als dessen Stellvertreter. Die humanitäre Lage hat sich unterdessen, zusätzlich zu den Folgen der Klimakrise, verschärft. Ein Drittel aller Sudanesen sind bereits jetzt auf humanitäre Hilfe angewiesen [9]. „Humanistische Außenpolitik setzt sich für eine friedliche und demokratische Welt ein“ – Grundsatzprogramm der Partei der Humanisten [10] Die aktuellen Kämpfe in Teilen Sudans untergraben nicht nur die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden und die Übergabe an eine Zivilregierung, sondern bedrohen auch eine demokratische, vereinte Zukunft des Landes. Des Weiteren ist die humanitäre Situation im Sudan auch ohne einen erneuten Bürgerkrieg bereits bedrohlich und würde durch diesen nur noch verschlimmert werden. Die Partei der Humanisten fordert ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen, um die humanitäre Lage im Land nicht zu verschärfen. Die Vorbereitung der militärischen Evakuierungsoperation durch die Bundeswehr sehen wir als notwendig und wichtig an. Die Vereinten Nationen stehen in der Pflicht, weltweit für Menschenrechte einzutreten. Dazu gehört eine Vermittlung bei Friedensgesprächen sowie die Gewährleistung der Versorgungssicherheit der Bevölkerung. Wir fordern die Vereinten Nationen dazu auf, eine stärkere Rolle in der Friedenssicherung und Grundversorgung der Zivilbevölkerung einzunehmen. Eine Prüfung eines erneuten robusten Mandats zur Friedenssicherung (wie der UNAMID) muss ebenfalls von den Vereinten Nationen geprüft werden. Hinweis: Dies ist eine sich entwickelnde Lage. Alle Informationen beruhen auf dem Stand zu Redaktionsschluss. Lies hier mehr zu unserer geplanten Reform und Stärkung der Vereinten Nationen: https://www.pdh.eu/programmatik/vereinte-nationen/Unser Grundsatzprogramm für Außenpolitik und Verteidigung:https://www.pdh.eu/gsp/aussenpolitik-verteidigung/ Quellen: [1] ZDFheute, 20.04.2023. Sorge um Zivilisten –Hunderte Tote bei Gefechten im Sudan [2] SPIEGEL, 18.04.2023. Schwere Gefechte im Land – EU-Botschafter im Sudan angegriffen [3] stern, 20.04.2023. Von Miliz im Sudan festgenommene ägyptische Soldaten wieder frei [4] stern, 18.04.2023. Weiter Kämpfe im Sudan – Waffenruhe vorerst gescheitert [5] Tagesschau, 18.04.2023. Weitere Kämpfe statt Feuerpause [6] Bundesministerium der Verteidigung, 11.12.2020. Ende der militärischen Beteiligung an UNAMID und Übergang zu UNITAMS [7] Bundeswehr. SUDAN – UNAMID, abgerufen am 20.04.23 [8] Deutschlandfunk, 27.10.2021. Militärputsch –Was hinter dem Umsturz im Sudan steckt [9] ZDFheute, 12.07.2022. Humanitäre Krise im Sudan
Fund von Seltenen Erden: Autonomie, Innovation und Wohlstand in Europa gesichert.
Die Bedeutung Seltener Erden nimmt zu. Allein von 1997 bis 2007 hat sich der Markt für diese verzwanzigfacht. Anwendung finden sie vor allem in High-Tech-Produkten wie Smartphones, Elektromotoren, Batterien, Solarpanele und Windkraftwerken [1]. Ein verantwortungsvoller Umgang mit Rohstoffen ist von sicherheitspolitischem Interesse für die Bundesrepublik Deutschland, denn durch große Importe aus anderen Ländern macht sich Deutschland erpress- und angreifbar — insbesondere von China. Dies liegt daran, dass der Weltmarkt in diesem Bereich von der Volksrepublik abhängig ist, da mehr als 95 % der weltweiten Importe Seltener Erden aus China stammen [1]. Auch Deutschland ist hier in hohem Maße abhängig. So stammten 2020 beispielsweise 93,5 % aller Mischungen und Legierungen aus Seltenen Erden und 90,9 % des Scandiums und Yttriums aus China [2]. Dabei lassen einige Funde darauf schließen, dass auch Deutschland Vorkommen von Seltenen Erden beherbergt [3]. Nun gibt es aber einen Lichtblick: In Schweden wurde das bisher größte Vorkommen an Seltenen Erden in Europa entdeckt. Anders als beispielsweise im sächsischen Delitzsch dürfte dieses Vorkommen höchstwahrscheinlich nicht als „unwirtschaftlich“ bewertet werden [4]. Es könnte zwar noch ein paar Jahre dauern, bis der Import aus Schweden möglich ist, aber sobald dies der Fall ist, könnten wir einen wichtigen Schritt Richtung Autonomie von autoritären und menschenverachtenden Regimen, wie China [5], unternehmen und den Wohlstand sowie die Innovationsfähigkeit Deutschlands und Europas langfristig sichern. Grundsätzlich setzen wir uns dafür ein, die deutschen Importländer zu diversifizieren, also Waren und Rohstoffe aus vielen verschiedenen Ländern zu beziehen. Damit möchten wir uns weniger abhängig seitens einzelner Länder machen und den Schaden durch mögliche Lieferausfälle verringern. Quellen [1] Thomas Jüstel. Seltene Erden – Vorkommen und Anwendungen, abgerufen am 13.01.2023 Bayerischer Rundfunk, 2022. Essenzielle Rohstoffe für Smartphones und die Energiewende [2] Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, 2021. Deutschland – Rohstoffsituationsbericht 2020, S. 118f. [3] Verein Deutscher Ingenieure (VDI), 2018. Rohstoffe: Deutschland ist reich an seltenen Erden [4] Spiegel, 12.01.2023. Bergbaukonzern entdeckt Europas größtes Vorkommen an seltenen Erden [5] Amnesty International, 29.03.2022. China 2021
Mullahs, Putin und Evangelikale: Den Feinden der Menschenrechte den Vogel zeigen!
Bist du auch so wütend und verzweifelt angesichts der vielen grausamen Menschenrechtsverletzungen weltweit? Dann komm zu unserer Demo in Hamburg, am Samstag, den 25.03. ab 12 Uhr auf dem Jungfernstieg! Wir Humanisten sind schockiert, was gerade passiert: Sei es in der Ukraine, mit millionenfacher Vertreibung, tausendfachem Mord und Vergewaltigungen oder das Regime der Mullahs im Iran, das einer ganzen Generation, die nur so leben möchte wie du und ich, jeder Zukunft beraubt. Und natürlich sind selbst die unvorstellbaren Verbrechen dieses islamistischen Regimes noch lange nicht alles, was gerade global passiert. Auch in den westlichen Ländern werden Menschenrechte beschnitten: Die Versuche der Republikaner in den USA, insbesondere die Rechte zum Schwangerschaftsabbruch zu beenden und die Frauen sogar zu kriminalisieren, teilweise sogar schon mit ernsthaften Gedanken über die Todesstrafe dafür, erschüttern uns zutiefst. Wir möchten es nicht einfach hinnehmen und nur trauern: Es ist Zeit, lauter zu werden und die Stimme deutlich zu erheben gegen die Verantwortlichen dieser endlosen Verbrechen!Wir fordern von den regierenden Parteien mehr Maßnahmen, Sanktionen und politischen Druck! Falls du das genauso siehst, oder mit uns über diese Themen diskutieren möchtest: Mach mit! Komm zur Demonstration in Hamburg!Und druck dir gerne auch eines unserer Demo-Plakate aus: Werbemittelshop – Partei der Humanisten (diehumanisten.de)
Solidarität mit der Ukraine! Werde Mitunterzeichner!
Wir unterstützen das Manifest „Solidarität mit der Ukraine“, das von Vertretern verschiedener politischer Parteien initiiert wurde. Es hat bereits über 100.000 Unterschriften, der nächste angepeilte Meilenstein liegt bei 150.000. Die zentrale Forderung lautet: „Wir tragen Verantwortung dafür, dass die europäische Friedensordnung schnellstmöglich wiederhergestellt wird. Aber die Einstellung der Waffenlieferungen an die Ukraine hätte keinen Frieden, sondern ohne Zweifel die Einnahme einer europäischen Demokratie durch Putin und unzählige tote Zivilisten zur Folge. Nur ein Niederlegen der Waffen durch die russischen Angreifer kann das sofortige Ende des Krieges herbeiführen. Deshalb kann nur ein ukrainischer Sieg die europäische Friedensordnung wiederherstellen. Aus diesem Grund fordern wir die deutsche Bundesregierung dazu auf, die Ukraine weiterhin zu unterstützen. Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen – auch und insbesondere mit der Lieferung von Waffen. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger, den aus dem Kreml stammenden Lügenmärchen vermeintlicher Friedensaktivisten nicht zu folgen.„ Dieser Forderung schließen wir uns vollumfänglich an. Bitte unterschreibt und teilt diese Petition! Unsere bisherigen Statements zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine könnt ihr hier nachlesen:Statement des Bundesvorstands: Schwere Waffen für die Ukraine – Partei der Humanisten.Europa wird in der Ukraine verteidigt! – Partei der Humanisten.Fuck off, Putin! Demos zu einem Jahr russischer Angriffskrieg. – Partei der Humanisten. #UkraineWillWin