Der offizielle Instagram-Account der Partei der Humanisten (PdH) wurde in der Nacht ohne konkrete Begründung von Meta gesperrt. Die Maßnahme steht offenbar im Zusammenhang mit einer automatisierten Sperrwelle, die auch zahlreiche private Accounts getroffen hat. Eine transparente Klärung durch Meta steht bislang aus.
Die Partei ist alarmiert: Als kleine demokratische Partei ist sie besonders auf digitale Sichtbarkeit angewiesen – etwa im Rahmen der kommenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und der Kommunalwahlen in NRW.
Mitglied des Bundesvorstandes und Verantwortlicher für die Social-Media-Kommunikation, Andy Becker, äußert sich empört: „Wenn selbst demokratische Parteien in sozialen Netzwerken ohne Vorwarnung zum Schweigen gebracht werden, ist das ein großes Warnsignal für die Meinungsfreiheit! Wir kämpfen hier nicht nur um einen Account! Wir kämpfen um Sichtbarkeit in einer digitalen Demokratie. Es kann und darf nicht sein, dass ein Konzern wie Meta still und leise bestimmt, wer politisch sichtbar ist und wer nicht. Ohne Begründung, ohne Widerspruchsmöglichkeit, ohne rechtsstaatliches Verfahren! Das ist digitale Willkür, keine Gemeinschaftsrichtlinie.“
„Wenn politische Parteien ohne nachvollziehbare Gründe von sozialen Netzwerken ausgeschlossen werden, gefährdet dies die demokratische öffentliche Präsenz und Teilhabe“, erklärt Sascha Klughardt, Generalsekretär der Partei.
Die PdH fordert daher, eine schnelle Klärung durch Meta und eine politische Debatte über die Verantwortung großer Plattformen für die digitale Demokratie.