2022 ist vorbei! Es hat Politik, Gesellschaft und Wirtschaft vor große Herausforderungen gestellt. Wir Humanisten haben es genutzt, um uns strukturell wie programmatisch weiterzuentwickeln, zu vernetzen und unsere Rolle als außerparlamentarische Opposition auszufüllen. Gleichzeitig erwartet uns mit 2023 ein nicht weniger spannendes Jahr: Landtagswahlen und die Vorbereitung auf die Europawahl 2024 stehen uns bevor!
Wir haben im vergangenen Jahr gleich drei Bundesparteitage abgehalten, einen davon digital – das spricht für sich. So viel an uns selbst gearbeitet hatten wir zuvor noch nie. Das steht symbolisch für all die vielen kleinen Weiterentwicklungen im Hintergrund, die uns dieses Jahr gelungen sind. So haben wir zum Beispiel an unseren Prozessen zur Positionsentwicklung gefeilt und mit ihnen auch unsere Positionen selbst mit mehr Tiefe und Breite versehen. Außerdem haben wir unser Mindestbeitrittsalter auf 14 Jahre abgesenkt. Im Zuge unserer kontinuierlichen Professionalisierung haben wir in diesem Jahr unsere erste Stelle – einen politischen Geschäftsführer – geschaffen und besetzt. Auch global strecken wir die Fühler aus: Wir haben die internationale Austausch- und Vernetzungsplattform für Humanismus hub.humanists.party ins Leben gerufen.
Aber natürlich haben wir uns nicht nur mit uns selbst beschäftigt. Wir haben eigene Demonstrationen zur Klima- und Energiepolitik und zur Finanzierung des Düsseldorfer Kirchentags abgehalten sowie an zahlreichen CSDs und weiteren Demonstrationen wie zum Beispiel zur sexuellen Selbstbestimmung teilgenommen. Damit haben wir gegen die Politik der aktuellen sowie bereits abgewählten Regierungen demonstriert und über unsere Ideen informiert. Im Saarland, in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und in Niedersachsen habt ihr uns zusätzlich im Wahlkampf für die jeweiligen Landtagswahlen auf der Straße angetroffen. Hier erhielten wir zum Beispiel in NRW trotz geringer Wahlbeteiligung mehr absolute Stimmen als bei der Bundestagswahl 2021 [1,2]. In Niedersachsen konnten wir unser relatives Ergebnis sogar verdoppeln [3,4]! Auch wenn wir uns damit noch im niedrigen Promille-Bereich bewegen, der Trend für uns Humanisten zeigt klar nach oben und das Wachstum ist deutlich – was angesichts der Politik der etablierten Parteien wenig verwunderlich ist:
Noch immer konnte sich die Bundesregierung nicht zur Lieferung von für die Ukraine so wichtigen Kampfpanzern durchringen [5]. Anstatt den Atomausstieg als Fehler zu begreifen, wird der Betrieb der Kernenergie um lediglich einige Monate gestreckt [6]. Das erschwert den bis 2030 nötigen Kohleausstieg! Die Bedrohung, die von China ausgeht, unterschätzt unser blasser Bundeskanzler so sehr, dass er sogar Teile der kritischen Infrastruktur an das autoritäre Regime verkauft hat [7]. Inflation und Preissprünge werden mit wenig zielgenauen Entlastungspaketen bekämpft, die teilweise erst nach Monaten bei den Bürgern ankommen [8]. Erfolgreiche Entlastungsmaßnahmen wie das 9-Euro-Ticket bleiben dafür wortwörtlich auf der Strecke und werden auch 2023 noch einige Monate auf sich warten lassen [9]. Auf die weltweite Hungerkrise scheint Landwirtschaftsminister Özdemir nichts weiter als ein „Ohne Gentechnik“-Siegel kleben zu wollen. Gegen das Leid, das einem Großteil der über 200 Millionen in Deutschland gehaltenen Nutztiere täglich widerfährt, unternimmt er dabei nahezu nichts [10].
Das sind offensichtlich nur einige der Missstände, auf die wir bessere Antworten zu bieten haben als die Bundesregierung. Um die Politik endlich rational, wissenschaftlich und faktenbasiert zu gestalten, stehen wir im kommenden Jahr vor großen Aufgaben. Zum einen stehen uns Landtagswahlen in Bayern, Berlin, Bremen und Hessen bevor, zu denen wir eine erneute Verbesserung unserer Ergebnisse anstreben. Zum anderen bereiten wir uns bereits auf 2024 vor: das Super(kommunal)wahljahr. Hier wird in gleich 8 Ländern gewählt, zusätzlich zur Europawahl. Für Letztere wählen wir bereits im Rahmen eines ordentlichen Bundesparteitags im April 2023 in Hannover unsere Liste. Dieser Bundesparteitag stellt damit den Startschuss für ein erfolgreiches Wahljahr 2024 dar.
Es gibt viel zu tun. In Deutschland, in Europa, und auch in unserer Partei. Wenn du diesen Weg mitgestalten möchtest, freuen wir uns über deinen Mitgliedsantrag. Im vergangenen Jahr haben wir wichtige Schritte auf unserem Weg in Richtung politische Verantwortung gemacht. Im nächsten sollen sie noch größer sein – denn es braucht eine humanistische Partei in den Parlamenten.
[1]: Landeswahlamt NRW, 2022. Endgültiges Ergebnis, abgerufen am 28.12.2022.
[2]: Bundeswahlamt, 2021. Ergebnisse Nordrhein-Westfalen, abgerufen am 28.12.2022.
[3] Landeswahlamt Niedersachsen, 2022. Wahl zum 19. Niedersächsischen Landtag am 9. Oktober 2022 – Endgültiges Amtliches Ergebnis, abgerufen am 28.12.2022.
[4] Bundeswahlamt, 2021. Ergebnisse Niedersachsen, abgerufen am 28.12.2022.
[5]: RND, 27.12.2022. Strack-Zimmermann: Russisches Narrativ funktioniert offensichtlich im Kanzleramt, abgerufen am 28.12.2022.
[6]: Augsburger Allgemeine, 23.12.2022. Kann Deutschland es sich leisten, die verbliebenen Atomkraftwerke im April abzuschalten?, abgerufen am 28.12.2022.
[7]: NDR, 26.10.2022. Hamburger Hafen-Deal mit China: Bund erlaubt begrenzten Einstieg, abgerufen am 28.12.2022
[8]: Frankfurter Rundschau, 16.12.2022. Bundesrat billigt Strom- und Gaspreisbremse: Wie Verbraucher bald entlastet werden, abgerufen am 28.12.2022
[9]: Tagesschau, 28.12.2022. Warum es beim 49€-Ticket noch hakt
[10]: DBV. (2022). Bestandsentwicklung an Nutztieren in Deutschland im Verlauf der Jahre 1900 bis 2021 (in Millionen Tieren). Statista. Statista GmbH. Zugriff: 28. Dezember 2022.